Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 6

20. November 2019, 17:00 Uhr

Abgeschlossen

Ort Sitzungssaal BV 6

Gremium Bezirksvertretung 6

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 2 Beschlossen

Bauantrag Juiststraße 1, 3; Langeoogstraße13 - Errichtung 3 MFH mit insg. 30 WE auf gem. TG; Wangeroogestraße 36, 38 - Neubau 2 MFH mit je 8 WE

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 8 Beschlossen

Neubau eines "Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien Lichtenbroicher Weg", Stadtbezirk 6 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)

Empfehlung einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 9 Beschlossen

Bebauungsplan Nr. 06/014 - Vogelsanger Weg/Münsterstraße

Empfehlung einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 28 Beschlossen

Interfraktioneller Antrag: Suche nach Finanzierungs-/Förderprogrammen für die Anbindung der Grünanlage Sankt-Franziskus-Straße sowie des Sozialraumes 623 an den Aaper Wald

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 30 Beschlossen

Interfraktioneller Antrag: Schaffung eines sicheren Fußweges für Anwohner sowie KiTa-Kinder und Angehörige

abweichend beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Schule & Bildung Sicherheit & Ordnung Soziales & Integration

+7 weitere Themen

Kultur & Veranstaltungen Sport & Freizeit Umwelt & Naturschutz Digitalisierung Wirtschaft & Tourismus Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 65 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP : Anfragen
TOP : Anfragen aus vorherigen Sitzungen (wurden bereits übersandt)
TOP : Anträge
TOP : Bau- und Planungsangelegenheiten
TOP : Informationsvorlagen
TOP : Verwaltungsvorlagen
TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 2: Bauantrag Juiststraße 1, 3; Langeoogstraße13 - Errichtung 3 MFH mit insg. 30 WE auf gem. TG; Wangeroogestraße 36, 38 - Neubau 2 MFH mit je 8 WE einstimmig beschlossen
TOP 3: Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 3.0a) Unterrath - Kalkum" Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 4: Umsetzung von Maßnahmen zur Angebotsverbesserung im ÖPNV Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 5: Umsetzung des regionalen Schnellbuskonzeptes zur Kenntnis genommen
TOP 6: Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung 2018/19 - 2023/24 (SOM VIII) Empfehlung einstimmig beschlossen
- 📄 2019-11-20 TOP 49 SOM VIII
TOP 7: Bezirkssportanlage Ammerweg - Erneuerung des Kunstrasenplatzes einstimmig beschlossen
TOP 8: Neubau eines "Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien Lichtenbroicher Weg", Stadtbezirk 6 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss) Empfehlung einstimmig beschlossen
- 📄 2019-11-20 TOP 51 Ersatzbau Haus LiWe 96
TOP 9: Bebauungsplan Nr. 06/014 - Vogelsanger Weg/Münsterstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
- 📄 2019-11-20 TOP 52-53 Vogelsanger Münsterstraße B-Plan Rahmenplan Einzelhandel
TOP 10: 2. Änderung Rahmenplan Einzelhandel (Entwurf) - Zentrum Münsterstraße / Vogelsanger Weg - Empfehlung einstimmig beschlossen
- 📄 2019-11-20 TOP 52-53 Vogelsanger Münsterstraße B-Plan Rahmenplan Einzelhandel
TOP 11: Anfrage SPD: Altglas- und Papiercontainer schriftlich beantwortet
- 📄 176-64-2019 Anfrage Antwort Altglas- und Papiercontainer
TOP 12: Anfrage CDU und FDP: Parken im Gewerbebereich vertagt
TOP 13: Anfrage SPD: Trasse Ortsumgehung Rath vertagt
TOP 14: Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Ladestation im Stadtbezirk 6 vertagt
TOP 15: Ehemalige Tankstelle in Unterrath, Kalkumer Straße Ecke Zaberner Straße vertagt
TOP 16: Anfrage des Herrn Kals (CDU): "Persil-Uhr" Münsterstraße vertagt
TOP 17: Anfrage von Frau Charisius und Herrn Tauschke (beide CDU): Nutzung des Spielgerüstes auf dem Schulhof der Katholischen Grundschule Herchenbachstraße 2 schriftlich beantwortet
- 📄 BV6-087-2019 Anfrage Antwort Spielgerüst KGS Herchenbachstraße
TOP 18: Anfrage des Herrn Kals (CDU): Give-Away-Fahrrad seitlich der Bezirksverwaltung Münsterstraße 519 schriftlich beantwortet
- 📄 BV6-093-2019 Anfrage Antwort Give Away Fahrrad
TOP 19: Anfrage der Frau Sültenfuß (CDU) und des Herrn Körner (FDP): Fahrbahnmarkierungen auf der Deikerstraße zwischen Thewissenweg und Am Hain vertagt
TOP 20: Anfrage der Frau Schentek (CDU) und des Herrn Wieroszewsky (FDP); Fertigstellung der Straße "Auf der Reide" vertagt
TOP 21: Anfrage der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Zwischennutzung Grundstück an der Theodorstraße als Parkplatz vertagt
TOP 22: Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Körner (FDP): Abbruch Fashion House vertagt
TOP 23: Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/Die Grünen) und der Frau Schentek (CDU): Parkplatznutzung auf dem Vogelsanger Weg vertagt
TOP 24: Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/Die Grünen): Nötiger Tierschutz am ISS-Dome vertagt
TOP 25: Anfrage des Herrn Sültenfuß (CDU) und der FDP-Fraktion: Containeransiedlung im Grünzug A44 (hinter TUS Nord, Eckenerstraße) schriftlich beantwortet
- 📄 BV6-092-2019 Anfrage Antwort Containersiedlung A 44
TOP 26: Antrag der CDU-Fraktion: "Haus der Kulturen" am Standort des Junges Schauspielhaus in Mörsenbroich mehrheitlich beschlossen
TOP 27: Antrag der FDP-Fraktion: keine Bereitstellung von HH-Mitteln für den Umzug des Junges Schauspiel mehrheitlich beschlossen
TOP 28: Interfraktioneller Antrag: Suche nach Finanzierungs-/Förderprogrammen für die Anbindung der Grünanlage Sankt-Franziskus-Straße sowie des Sozialraumes 623 an den Aaper Wald einstimmig beschlossen
TOP 29: Interfraktioneller Antrag: Fortführung des Projektes "Jugend checkt den Stadtbezirk 6" aus Bauunterhaltungsmitteln 2019 abweichend beschlossen
TOP 30: Interfraktioneller Antrag: Schaffung eines sicheren Fußweges für Anwohner sowie KiTa-Kinder und Angehörige abweichend beschlossen
TOP 31: Interfraktioneller Antrag: KGS Rather Kreuzweg "Anlegung eines Schulgartens" aus Bauunterhaltungsmitteln 2019 - Teil A - Schule einstimmig beschlossen
TOP 32: Interfraktoneller Antrag: "Digitalisierung Bildung" an den Schulen im Stadtbezirk 6 einstimmig beschlossen
TOP 33: Interfraktioneller Antrag: Verlegung des Wochenmarktes Lichtenboich - Finanzierung des Stromverteilerkastens i.H.v. 12.000 Euro aus Bauunterhaltungsmitteln 2019 abweichend beschlossen
TOP 34: Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Außenanstrich von 3 Pavillons auf dem Gelände der Katholischen Grundschule Herchenbachstraße 2 zurückgezogen
TOP 35: Antrag der FDP-Fraktion: Installation von großen ÖPNV Anzeigetafeln Haltestellen Unterrath S und Flughafen Fernbahnhof abweichend beschlossen
TOP 36: Antrag des Herrn Helmke (BÜ90/Die Grünen): Fehlende Fahrradständer auf dem Rather Kreuzweg mehrheitlich abgelehnt
TOP 37: Antrag des Herrn Helmke (BÜ90/Die Grünen): KUNST IM ALLTAG Trafostation (Kürtenstraße) Gestaltung einstimmig beschlossen
TOP 38: Antrag des Herrn Helmke (BÜ90/Die Grünen): Geruchsbelästigung nördlich "An der Piwipp" zurückgezogen
TOP 39: Antrag des Herrn Helmke (BÜ90/Die Grünen): Mobilitätsplan D: Straßenbahn Unterrath - Rath mehrheitlich abgelehnt
TOP 40: Zuschussvergabe 2019 Antrag Pinnochio e.V. - Baumaßnahmen abweichend beschlossen
TOP 41: Zuschussvergabe 2019 Antrag Allgemeiner Rather Turnverein 1877/90 e.V. abweichend beschlossen
TOP 42: Zuschussvergabe 2019 Einkaufs Trümpfe Unterrath e.V. - Aufstellung von Weihnachtsbäumen in Unterrath zzgl. Kleintannen zur Verzierung abweichend beschlossen
TOP 43: Zuschussvergabe 2019 - Antrag des Vereins der Freunde und Förderer der St.-Franziskus-Schule - Finanzierung der Musikkapellen zur St.-Martins-Feier einstimmig beschlossen
TOP 44: Zuschussvergabe 2019 - Antrag der W.i.G. e.V. - Anmietung einer Weihnachtshütte auf dem Weihnachtsmarkt Lichtenbroich einstimmig beschlossen
TOP 45: Zuschussvergabe 2019 - Antrag des Rather Spielverein 1919 e.V. - Interreligiöse Weihnachtsfeier am 5. Dezember 2019 einstimmig abgelehnt
TOP 46: Zuschussvergabe 2019 - Antrag der Kinder und Eltern e.V. - Erneuerung des Fallschutzes durch Gummimatten unter der Schaukel einstimmig beschlossen
TOP 47: Bauunterhaltungsmittel 2019 Teil A Schulen - Umgestaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen einstimmig beschlossen
TOP 48: Bauunterhaltungsmittel 2019 - laufende Maßnahmen abweichend beschlossen
TOP 49: Förderung Dritter 2019 - "Illumination der Kirche Zum Heiligen Kreuze" einstimmig beschlossen
TOP 50: Weihnachtsmarkt auf dem Matthiaskirchweg in Lichtenbroich ium Jahre 2019 abweichend beschlossen
TOP 51: Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Rather Broich im 1. Halbjahr 2020 abweichend beschlossen
TOP 52: Bauunterhaltungsmittel 2019 Teil A - Schulen einstimmig beschlossen
TOP 53: Bauunterhaltungsmittel 2019 Teil B - sonstige Gebäude einstimmig beschlossen
TOP 54: Bauunterhaltungsmittel 2019 Teil C - Förderung Dritter einstimmig beschlossen
TOP 55: Bereitstellung von Mitteln für eine Informations- und Imagekampagne einstimmig beschlossen
TOP 56: Lärmaktionsplan III zur Kenntnis genommen
TOP 57: Blumenwiese zwischen der Damaschkestraße und Am Roten Haus - Vorlage 176/103/2019 zur Kenntnis genommen
TOP 58: MdV - Kleidercontainerleerung im Stadtbezirk 6 - Vorlage 176/ 90/2019 zur Kenntnis genommen
TOP 59: Sitzungstermine der Bezirksvertretung 6 im 2. Halbjahr 2020 zur Kenntnis genommen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 7 Personen

Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 6 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/Die Grünen): Nötiger Tierschutz am ISS-Dome

BV6/099/2019 Entscheidung Endgültig

Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/Die Grünen) und der Frau Schentek (CDU): Parkplatznutzung auf dem Vogelsanger Weg

BV6/098/2019 Entscheidung Endgültig

Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Körner (FDP): Abbruch Fashion House

BV6/097/2019 Entscheidung Endgültig

Anfrage der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Zwischennutzung Grundstück an der Theodorstraße als Parkplatz

BV6/096/2019 Entscheidung Endgültig

Anfrage der Frau Schentek (CDU) und des Herrn Wieroszewsky (FDP); Fertigstellung der Straße "Auf der Reide"

BV6/095/2019 Entscheidung Endgültig

Anfrage der Frau Sültenfuß (CDU) und des Herrn Körner (FDP): Fahrbahnmarkierungen auf der Deikerstraße zwischen Thewissenweg und Am Hain

BV6/094/2019 Entscheidung Endgültig

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