Sitzung · Sitzung beendet
Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
13.01.2021 · Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Tempo 30 im gesamten Düsseldorfer Stadtgebiet einführen
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bebauungsplan-Entwurf Nr.01/014 - Schwannstraße/Hochpunkt
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Antrag der Bezirksvertretung 5: Planung und Bau des ersten Abschnittes der U 81 überdenken!
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
„Audit Familiengerechte Kommune" - Workshop-Dokumentation im Erhaltungszertifikat
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Lärmaktionsplan III für Düsseldorf
passieren lassen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 43 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Öffentlicher Teil
- TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift
- TOP 3.1: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2020 einstimmig beschlossen
- TOP 3.2: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.09.2020 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Anfragen
- TOP 5: Anträge
- TOP 5.1: Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Tempo 30 im gesamten Düsseldorfer Stadtgebiet einführen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 5.2: Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/422/2020 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 5.3: Änderungsantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion zum Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE „Tempo 30 im gesamten Stadtgebiet“ (Vorlage RAT/422/2020) zur Sitzung des Ordnungs-und Verkehrsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf am 13.01.2021 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 5.4: Ergänzungsantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion zum Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE „Tempo 30 im gesamten Stadtgebiet“ (Vorlage RAT/422/2020) zur Sitzung des Ordnungs-und Verkehrsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf am 13.01.2021 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 6: Aktuelles
- TOP 7: Mitteilungen der Verwaltung
- TOP 7.1: Vorstellung des Dezernates für Recht, Ordnung und Wohnen sowie des Ordnungsamtes zur Kenntnis genommen
- TOP 8: „Audit Familiengerechte Kommune" - Workshop-Dokumentation im Erhaltungszertifikat vertagt
- TOP 9: Bebauungsplan-Entwurf Nr.01/014 - Schwannstraße/Hochpunkt Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 10: Fragestellungen zum Lärmaktionsplan III zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Lärmaktionsplan III für Düsseldorf passieren lassen
- TOP 12: I Beendigung Testbetriebs Umweltspuren und Evaluationsbericht sowie Ersatz durch weiterentwickelte, adäquate Alternativmaßnahmen zur Luftreinhaltung, II Ergänzende Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Luftqualität vertagt
- TOP 13: Modellvorhaben "Verkehrsinformation und dynamische Umweltsensitive Steuerung (VinDUS)" im Rahmen des Förderprogramms "Digitalisierung Kommunaler Infrastruktur" des BMVI einstimmig beschlossen
- TOP 14: Radweg Joseph-Beuys-Ufer – Ergebnis der verkehrlichen Prüfung der ADFC-Skizze zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Radverkehrsanlagen Joseph-Beuys-Ufer Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 16: Cäcilienstraße / Forststraße - Einrichtung von Radwegeanlagen -Bedarfsbeschluss- Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 17: Bericht zum aktuellen Stand der Fahrradförderung und Ausblick auf geplante Maßnahmen und mögliche Strategien zur Beschleunigung des Ausbaus der Fahrradinfrastruktur vertagt
- TOP 18: Ludenberger Straße - Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Pöhlenweg einstimmig beschlossen
- TOP 19: Knoten Hammer Straße / Zollhof / Wupperstraße - Anlage eines Kreisverkehrs zurückgezogen
- TOP 20: Maßnahmen zur Lärmreduzierung und Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Bonner Straße einstimmig beschlossen
- TOP 21: Sachstandsbericht über die Einrichtung Bewohnerparkgebiete und die Bedienmöglichkeiten neuer Parkscheinautomaten vertagt
- TOP 22: Antrag der Bezirksvertretung 5: Planung und Bau des ersten Abschnittes der U 81 überdenken! vertagt
- TOP 23: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2021 passieren lassen
- TOP 24: Neuwahl einer Schiedsperson Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 25: Haushaltsänderungsanträge
- TOP 25.1: Einstellung von 4 Radverkehrsplaner:innen für die Stadt Düsseldorf -Haushaltsänderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke- passieren lassen
- TOP 25.2: Mittel für den Bau von Radwegen erhöhen -Haushaltsänderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke. passieren lassen
- TOP 25.3: Städtisches Fußverkehrskonzept -Haushaltsänderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke- passieren lassen
- TOP 25.4: Ausgaben für die Anschaffung und Ausbildung am „Einsatzstock, kurz, ausziehbar“, abgekürzt EKA abschaffen -Haushaltsänderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke- passieren lassen
- TOP 25.5: Mittel für die Aufstellung von Bänken erhöhen -Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke- passieren lassen
- TOP 25.6: Keine Haushaltsmittel für den 2. Bauabschnitt Stadtbahn U81 -Haushaltsänderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke- passieren lassen
- TOP 26: Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement für das Jahr 2021 passieren lassen
- TOP 27: Haushaltsplanentwurf des Ordnungsamtes für das Jahr 2021 passieren lassen
- TOP 28: Veranstaltungen Burgplatz – Verlängerung Aussichtsrad „Wheel of Vision“ 2021 einstimmig beschlossen
- TOP 29: Sondernutzung öffentlicher Straßen für Zwecke der Außengastronomie, hier: Befreiung von Benutzungsgebühren Empfehlung einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 16 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 4 Vorlagen
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