Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 10
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
27.04.2021 · Bezirksvertretung 10
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
Bezirklicher Bauunterhalt 2021 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Haushalt 2019, hier Liste C, Zuschuss für bauliche Maßnahmen Dritter - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Änderung des Bebauungsplanes G267/07 in Garath - Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN, Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE), Herrn Butzke (FDP) und Herrn Ries (FWG) -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Aufnahme in die Radwegplanung des Kreisverkehrs an der Kreuzung Hellerhofweg/ Rudolf-Breitscheid-Straße/ Graf-von-Stauffenberg-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/069/2021 vom 23.03.2021 -
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
„Grüne Welle“ Frankfurter Straße - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Stettiner Straße 98
Sitzungsort · Aula der Gesamtschule Stettiner Straße 98, 40595 Düsseldorf-Garath
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 40 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern einstimmig beschlossen
- TOP 4: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
- TOP 4.1: LEG - Wohnungsbestand und zukünftig Baumaßnahmen im Stadtbezirk 10 - Berichterstattung durch Herrn Ratajczak, Referent Wohnungspolitik der LEG-Immobilien-Gruppe zur Kenntnis genommen
- TOP 4.2: Bezirkssozialdienst im Stadtbezirk 10 - Vorstellung der neuen Leiterin, Frau Gray, Berichterstattung u.a. über Veränderungen in Corona-Zeiten - zur Kenntnis genommen
- TOP 4.3: Starkregenprävention - Berichterstattung durch Frau Koenig und Herrn Terhorst, Stadtentwässerungsbetrieb - zur Kenntnis genommen
- TOP 4.4: Bezirklicher Bauunterhalt 2021 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Haushalt 2019, hier Liste C, Zuschuss für bauliche Maßnahmen Dritter - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.5: Trödelmarkt in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im 2.Halbjahr 2021 einstimmig beschlossen
- TOP 5: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 5.1: „Grüne Welle“ Frankfurter Straße - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 5.2: Schutz der Urdenbacher Kämpe - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 5.3: Ausstattung von Schulen im Stadtbezirk 10 mit Filteranlagen, ausreichender Internet- und Server-Kapazität und Endgeräten, digitaler Unterricht - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
- TOP 5.4: Nutzung des Angebotes der Notbetreuung in den Schulen im Stadtbezirk 10 und angrenzen den Schulen des Stadtbezirks 9 - Anfrage der CDU-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 5.5: Versorgung der kinderärztlichen Betreuung im Bezirk 10 - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 5.6: Reinigung der Grünflächen und Bepflanzungen - Anfrage von Frau Nübold (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
- TOP 5.7: Energieverbrauch im Stadtbezirk 10 und Perspektiven - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - schriftlich beantwortet
- TOP 5.8: Anzahl KFZ im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) schriftlich beantwortet
- TOP 5.9: Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos und E-Bikes im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
- TOP 6: Aktuelle Anfragen
- TOP 6.1: RRX-Ausbau / Lärmschutzwände - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - schriftlich beantwortet
- TOP 6.2: Standsicherheit Kastanien „Am Garather Mühlenbach“ - Anfrage von Herr Butzke (FDP) - vertagt
- TOP 7: Anträge
- TOP 7.1: Änderung des Bebauungsplanes G267/07 in Garath - Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN, Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE), Herrn Butzke (FDP) und Herrn Ries (FWG) - einstimmig beschlossen
- TOP 7.2: Aufstellung Warnbeschilderung - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - abweichend beschlossen
- TOP 7.3: Garath Waldviertel (Nord-Ost), Parkplatz für die Apollonia Praxisklink - Interfraktioneller Antrag der CDU und SPD Fraktionen - mehrheitlich beschlossen
- TOP 8: Informationsvorlagen
- TOP 8.1: Wilhelm-Kreis-Straße – Markierung an Fußweg - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2: Aufnahme in die Radwegplanung des Kreisverkehrs an der Kreuzung Hellerhofweg/ Rudolf-Breitscheid-Straße/ Graf-von-Stauffenberg-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/069/2021 vom 23.03.2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.3: Pflege Rad- und Fußwege im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/064/02021 vom 23.03.2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.4: Garath 2.0 – Den Wandel gestalten zur Kenntnis genommen
- TOP 8.5: Überprüfung und Instandsetzung des der Stichstraße Kapeller Feld 1-5 und des weiterführenden Rad- und Wanderweges entlang der Osteroder Str. /Garather Schlosspark - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/009/2021 vom 26.01.2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.6: Befestigung des Fußweges zum Aufgang Rodelberg - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/070/2021 vom 23.03.2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.7: Instandsetzung des gesamten Fuß-und Radweges entlang des Mühlenbachs - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/068/2021 vom 23.03.2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.8: Regelmäßige Reinigung der Unterführung Koblenzer Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/047/2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.9: Negative Energiebilanz bei Gebäuden im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/027/2021 vom 23.02.2021 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.10: Einsatz des Ordnungs- und Servicedienstes und der Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/060/2021 vom 23.03.2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.11: Aufstellung eines Abfallbehälters an der Aussichtsplattform der Urdenbacher Kämpe - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/050/2021 vom 23.03.2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.12: Pflege Rad-und Fußwege im Stadtbezirk 10 - Zweite Informationsvorlage zum Beschluss BV10/064/2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Verschiedenes
Anwesenheit Teilnehmende Personen 11 Personen
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