Ratssitzung · Sitzung beendet

Rat

Abgeschlossen
Dauer 6 Std. 9 Min.
Ort Rathaus - Plenarsaal
Gremium Rat

Historische Ratsnachlese

30 Millionen Euro für Wohnungsbau, Opernstandort wechselte an den Wehrhahn

Ratssitzung vom 27. Juni 2024

KI-Aufbereitung Am 4. August 2026 erstellt OpenAI Codex · gpt-5.6-sol

Die Sitzung in einer Minute

In der Ratssitzung vom 27.06.2024 stellte Düsseldorf 30 Millionen Euro für neue Miet- und Eigentumswohnungen bereit und revidierte die bisherige Standortentscheidung für den Opernneubau. Weitere Beschlüsse betrafen eine Radleitroute, soziale Infrastruktur und eine Photovoltaikanlage der Rheinbahn.

  • 30 Millionen Euro ermöglichten 2024 Förderzusagen für den Wohnungsneubau.
  • Der geplante Opernneubau wechselte von der Heinrich-Heine-Allee an den Wehrhahn.
  • 5,515 Millionen Euro flossen in den ersten Teil der West-Ost-Radleitroute.
  • Ab 2025 waren jährlich 150.000 Euro für ergänzende soziale Infrastruktur vorgesehen.
  • Bis zu 3,6 Millionen Euro gingen an eine Photovoltaikanlage der Rheinbahn in Lierenfeld.
Gesamtbild der damaligen Sitzung

Die Sitzung verband hohe Förderzusagen für den Wohnungsbau mit konkreten Investitionen in Verkehr, soziale Angebote und Energieerzeugung. Politische Konflikte entzündeten sich vor allem an der kurzfristigen Wohnraumförderung, dem Verfahren zur sozialen Infrastruktur und dem Wegfall von Parkplätzen zugunsten der Radleitroute.

Die fünf wichtigsten Entscheidungen

Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung

TOP 17.3 mehrheitlich beschlossen

Millionenprogramm für neue Wohnungen

Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage AWM/021/2024

Der Rat beschloss zwei Richtlinien zur Förderung neuer Mietwohnungen und selbst genutzten Wohneigentums. Für 2024 stellte er außerplanmäßig 6 Millionen Euro sowie Verpflichtungsermächtigungen von bis zu 24 Millionen Euro bereit; damit konnten Förderzusagen über insgesamt 30 Millionen Euro erteilt werden. Das vorgesehene Gesamtvolumen bis 2027 betrug 140 Millionen Euro, beispielhaft für 800 Mietwohnungen und 100 Wohnungen in der Eigentumsförderung.

Politische Debatte

Die CDU unterstützte die Änderungen der SPD, lehnte aber den Antrag der Grünen auf eine erneute Beratung in Fachgremien als Verzögerung ab. Das geänderte Förderprogramm wurde mehrheitlich beschlossen.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Die Entscheidung richtete erhebliche städtische Mittel auf Haushalte mit mittleren Einkommen. Zugleich band sie weitere Haushaltsjahre, während Auszahlung und Wirkung vom Antragseingang und Baufortschritt abhingen.

Vorlage RAT/257/2024 · Nachweis: TOP 17.3, PDF-Seite 63

TOP 40.16 mehrheitlich beschlossen

Oper sollte an den Wehrhahn ziehen

Antrag der Ratsfraktionen von SPD und FDP: Kulturstandort Düsseldorf: Mehr Planungssicherheit für die freie Szene

Unter Vorbehalt einer Entscheidung im nichtöffentlichen Sitzungsteil hob der Rat seine frühere Standortwahl Heinrich-Heine-Allee weitgehend auf und bestimmte Am Wehrhahn 1 sowie Oststraße 15 für den Opernneubau. Die Verwaltung sollte einen Architektur- und Ingenieurwettbewerb vorbereiten und Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Opernbetriebs im bisherigen Gebäude einleiten.

Politische Debatte

Der Oberbürgermeister begründete die Kehrtwende mit der Zugriffsmöglichkeit auf das Grundstück und dessen gegenüber der Fläche an der Heinrich-Heine-Allee ungefähr 50 Prozent größerer Ausdehnung. Der Rat fasste den Beschluss mehrheitlich.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Damit änderte der Rat eine zentrale Standortentscheidung und verband das Opernprojekt mit der Entwicklung des Quartiers am Wehrhahn. Zugleich blieb der Betrieb im bisherigen Haus Gegenstand eines gesonderten Verwaltungsauftrags.

Vorlage RAT/237/2024/1 · Nachweis: TOP 40.16, PDF-Seite 37

TOP 28 mehrheitlich beschlossen

5,5 Millionen Euro für die West-Ost-Radroute

RadLeitRoute 2, West-Ost, Teil 1 von Hansaallee/Böhlerstraße bis Neusser Tor, Gerresheim.

Der Rat beschloss Ausführung und Finanzierung des ersten Teils der RadLeitRoute 2 zwischen Hansaallee/Böhlerstraße und dem Neusser Tor in Gerresheim. Die Gesamtkosten betrugen 5,515 Millionen Euro brutto. Noch offene Anregungen der Kleinen Kommission Radverkehr sollten geprüft und nach Möglichkeit eingearbeitet werden.

Politische Debatte

Die FDP kritisierte insbesondere den vorgesehenen Wegfall von 240 legalen Parkplätzen an der Hansaallee; CDU und Grüne verteidigten die Verbesserung der Radverkehrsverbindung. SPD, Grüne, CDU, Linke und Partei-Klima-Fraktion stimmten zu, FDP und AfD dagegen.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Der Beschluss gab nicht nur eine Planung frei, sondern finanzierte die Umsetzung einer stadtteilübergreifenden Radverbindung. Der Streit zeigte den Flächenkonflikt zwischen Radverkehr und ruhendem Autoverkehr.

Vorlage OVA/050/2024/1 · Nachweis: TOP 28, PDF-Seite 88

TOP 20.3 angenommen

Mehr Geld für soziale Treffpunkte

Antrag der Bezirksvertretung 7 zur Vorlage JHA/036/2024 (Handlungsfeldübergreifende Betrachtung sozialer Infrastruktur im Amt für Soziales und Jugend)

Der Rat nahm den Bericht zur sozialen Infrastruktur zustimmend zur Kenntnis und beauftragte die Verwaltung, dessen Empfehlungen unmittelbar umzusetzen. Für ein Online-Verfahren zur Anmietung von Räumen bewilligte er einmalig 40.000 Euro Entwicklungskosten sowie jährlich rund 80.000 Euro Personal- und Sachkosten. Ab 2025 sollte zudem ein jährlicher Fördertopf von 150.000 Euro für ergänzende Infrastruktur eingerichtet werden.

Politische Debatte

Grüne, Linke und Partei-Klima-Fraktion lehnten die Kenntnisnahme und den unmittelbaren Umsetzungsauftrag ab, weil die Bezirksvertretungen aus ihrer Sicht nicht ordnungsgemäß vorberaten hatten. Die Finanzierungsbestandteile erhielten eine breitere Mehrheit; dabei gab es mehrere Enthaltungen.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Die Entscheidung verband eine stadtweite Bestandsaufnahme mit dauerhaften Fördermitteln und einem neuen digitalen Zugangsweg zu Räumen. Umstritten war weniger die Finanzierung als die Beteiligung der Stadtbezirke am Planungsverfahren.

Vorlage RAT/255/2024 · Nachweis: TOP 20.3, PDF-Seite 75

TOP 15 einstimmig beschlossen

Photovoltaik auf Rheinbahn-Halle

Rheinbahn AG PV-Anlage Straßenbahn-Abstellhalle Lierenfeld

Der Rat bewilligte für die Straßenbahn-Abstellhalle der Rheinbahn in Lierenfeld eine Photovoltaikanlage mit 1.689 Kilowatt-Peak Leistung. Die Zuwendung betrug bis zu 3,6 Millionen Euro brutto und sollte haushaltsneutral aus dem Klimaschutzetat finanziert werden.

Politische Debatte

Eine Debatte fand nicht statt. Der Rat beschloss die Vorlage einstimmig.

Warum diese Entscheidung heraussticht

Die Entscheidung betraf eine konkrete Energieanlage auf kommunaler Verkehrsinfrastruktur. Sie band einen Millionenbetrag aus dem Klimaschutzetat an einen festgelegten Standort und eine definierte Leistung.

Vorlage AUS/019/2024 · Nachweis: TOP 15, PDF-Seite 30

Weitere wichtige Entscheidungen

  • TOP 34 Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Hallenbad Unterrath, Änderung der Verfahrensart der Planungsleistung und Bereitstellung von finanziellen Mitteln einstimmig beschlossen
  • TOP 31 Öffnung der Schulhöfe als Spielhöfe einstimmig beschlossen
  • TOP 29 Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellweg Neuss, Düsseldorf, Langenfeld im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens mehrheitlich beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter. Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
So ist diese Nachlese entstanden

Grundlage ist die amtliche Niederschrift. KI half bei Auswahl, Zusammenfassung und historischer Einordnung; diese Texte sind nicht amtlich. TOP, Titel und Abstimmungsergebnis werden aus den Sitzungsdaten und der Niederschrift übernommen.

Amtliche Niederschrift öffnen →

Themen dieser Sitzung

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Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Rat 27-06-2024 - öffentlich Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 92 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.03.2024 (SI-RAT/002/2024) einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Anfragen aus aktuellem Anlass
  • TOP 4: Anfragen
  • TOP 4.1: Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Ordnungswidrigkeiten bzw. Ordnungswidrigkeitenverfahren in den Jahren 2016 bis 2023 beantwortet
  • TOP 4.2: Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Anstieg von Notfallrettungen, Notfalltransporten, Notarzteinsätzen durch die Feuerwehr, auch in Folge von COVID 19 beantwortet
  • TOP 4.3: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Auflistung der Sanierungsausgaben städtischer Kultureinrichtungen der letzten zehn Jahre beantwortet
  • TOP 4.4: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Fragen zum Sponsoring-Deal Sportstadt Düsseldorf/Rheinmetall beantwortet
  • TOP 4.5: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Ist die Wohnungsbauoffensive bei den städtischen Töchtern angekommen? beantwortet
  • TOP 4.6: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Worringer Platz beantwortet
  • TOP 4.7: Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Politische Neutralitätspflicht des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Marko Siegesmund
  • TOP 4.8: Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Sicherheitslage städtischer Ämter/Mitarbeiterschutz schriftlich beantwortet
  • TOP 4.9: Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Zukunft des Gasverteilungsnetzes schriftlich beantwortet
  • TOP 4.10: Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Wasserstoff und die kommunale Wärmeplanung schriftlich beantwortet
  • TOP 4.11: Anfrage der Ratsfrau Lehmann: Vergabe von Räumen für rassistische Veranstaltungen schriftlich beantwortet
  • TOP 4.12: Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Brandschutz in Düsseldorfer U-Bahnhöfen schriftlich beantwortet
  • TOP 4.13: Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Graffitis auf den Lärmschutzwänden der U81 Brücke am Nordstern/Lilienthalstraße schriftlich beantwortet
  • TOP 4.14: Anfrage der Ratsfrau Krüger: Begrünung rund um die U 81, Lilienthalstraße, Nordstern und weiter Richtung Flughafen schriftlich beantwortet
  • TOP 4.15: Anfrage der Ratsfrau Krüger: Be- /Übergrünung von Parkplätzen schriftlich beantwortet
  • TOP 4.16: Anfrage der Ratsfrau Opelt: EM in Düsseldorf - Einigkeit und Recht und Freiheit und Vielfalt schriftlich beantwortet
  • TOP 4.17: Anfrage des Ratsherrn Jörres: Situation am Worringer Platz schriftlich beantwortet
  • TOP 4.18: Anfrage des Ratsherrn Jörres: Mögliche Umgehungstatbestände bei der Registrierung von Vielehen im Zusammenhang mit der Aufnahme von muslimischen Flüchtlingsfamilien schriftlich beantwortet
  • TOP 4.19: Anfrage der Ratsfrau Opelt: Herausforderungen des Cannabisgesetzes in Düsseldorf schriftlich beantwortet
  • TOP 4.20: Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Nutzung von öffentlichen Räumen durch Parteien in Düsseldorf seit 2020 schriftlich beantwortet
  • TOP 4.21: Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Aktueller Sachstand Schaustellergelände Rath schriftlich beantwortet
  • TOP 5: Bericht aus der Kleinen Kommission Opernhaus der Zukunft zur Kenntnis genommen
  • TOP 6: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen & KAP zur Kenntnis genommen
  • TOP 7: Bericht aus der Kleinen Kommission "Neuzuschnitt der Kommunalwahlbezirke" zur Kenntnis genommen
  • TOP 8: Bericht aus der Kleinen Kommission für nachhaltige Entwicklung zur Kenntnis genommen
  • TOP 9: Bericht aus dem Nachhaltigkeits-Beirat zur Kenntnis genommen
  • TOP 10: Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe zur Kenntnis genommen
  • TOP 11: Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr zur Kenntnis genommen
  • TOP 12: öffentliche Grünanlage Schillerplatz 2. Bauabschnitt einstimmig beschlossen
  • TOP 13: Beauftragung der IPM mit Erschließungs- und Steuerungsleistungen sowie präqualifizierendes Auswahlverfahren im Bereich des nördlichen Planbereichs Auf‘m Tetelberg einstimmig beschlossen
  • TOP 14: Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
  • TOP 15: Rheinbahn AG PV-Anlage Straßenbahn-Abstellhalle Lierenfeld einstimmig beschlossen
  • TOP 16: Handlungsfelder Nachhaltigkeit – strategische Säulen und konkrete Umsetzung in Düsseldorf zur Kenntnis genommen
  • TOP 17: Impulsprogramme zur Förderung des Neubaus von Wohnungen mehrheitlich beschlossen
  • TOP 17.1: Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage AWM/021/2024 mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 17.2: Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage AWM/021/2024
  • TOP 17.3: Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage AWM/021/2024 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 18: Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Haushaltsjahr 2023 zur Kenntnis genommen
  • TOP 19: Gleichstellungsplan 2024 bis 2029 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 20: Handlungsfeldübergreifende Betrachtung sozialer Infrastruktur im Amt für Soziales und Jugend mehrheitlich beschlossen
  • TOP 20.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage JHA/036/2024
  • TOP 20.2: Antrag der Bezirksvertretung 8 zur Vorlage JHA/036/2024 (Handlungsfeldübergreifende Betrachtung sozialer Infrastruktur im Amt für Soziales und Jugend)
  • TOP 20.3: Antrag der Bezirksvertretung 7 zur Vorlage JHA/036/2024 (Handlungsfeldübergreifende Betrachtung sozialer Infrastruktur im Amt für Soziales und Jugend)
  • TOP 21: Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2022/2023 zur Kenntnis genommen
  • TOP 22: Änderung der Bestimmungen über die Verleihung des Heine-Preises der Landeshauptstadt Düsseldorf abweichend beschlossen
  • TOP 23: Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft: Auslobungsbeschluss zurückgezogen
  • TOP 24: Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für die Standortentscheidung auf dem Gelände der Messe GmbH Düsseldorf und Errichtung einer Interimsspielstätte zurückgezogen
  • TOP 25: Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für die Errichtung eines Hochregallagers als Lagerstätte des Opernfundus der Deutschen Oper am Rhein zurückgezogen
  • TOP 26: Weiterentwicklung von öffentlichen Kulturorten und Stadtteilbüchereien mehrheitlich beschlossen
  • TOP 26.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage KUA/104/2024
  • TOP 26.2: Antrag der Bezirksvertretung 7 zur Vorlage KUA/104/2024 (Weiterentwicklung von öffentllichen Kulturorten und Stadtteilbüchereien))
  • TOP 27: Neuwahl einer Schiedsperson einstimmig beschlossen
  • TOP 28: RadLeitRoute 2, West-Ost, Teil 1 von Hansaallee/Böhlerstraße bis Neusser Tor, Gerresheim. mehrheitlich beschlossen
  • TOP 29: Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellweg Neuss, Düsseldorf, Langenfeld im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens mehrheitlich beschlossen
  • TOP 30: Abberufung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt einstimmig beschlossen
  • TOP 31: Öffnung der Schulhöfe als Spielhöfe einstimmig beschlossen
  • TOP 32: Kittelbach-Renaturierung Niederrheinstraße - Mündung (W-0002000000) - Bedarfsbeschluss - einstimmig beschlossen
  • TOP 33: Klärwerk-Süd, Belebung, Erneuerung Maschinentechnik (I-8030614003) - Bedarfsbeschluss - einstimmig beschlossen
  • TOP 34: Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Hallenbad Unterrath, Änderung der Verfahrensart der Planungsleistung und Bereitstellung von finanziellen Mitteln einstimmig beschlossen
  • TOP 35: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW mehrheitlich beschlossen
  • TOP 36: Wiederbestellung von stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses einstimmig beschlossen
  • TOP 37: Kuratorium der Stiftung Museum Kunstpalast - Ersatzwahl mehrheitlich beschlossen
  • TOP 38: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
  • TOP 39: 65. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
  • TOP 40: Anträge
  • TOP 40.1: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Kostenlimit für den Neubau des Opernhauses zurückgezogen
  • TOP 40.2: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Hochhausrahmenplan beachten: Die Schutzzone Altstadt und Königsallee gilt auch für ein neues Opernhaus zurückgezogen
  • TOP 40.3: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Gartendenkmal Hofgarten schützen zurückgezogen
  • TOP 40.4: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Preisgericht des Architekturwettbewerbs für den Neubau des Opernhauses demokratisch besetzen zurückgezogen
  • TOP 40.5: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Planung für “Opernhaus der Zukunft” stoppen zurückgezogen
  • TOP 40.6: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ein Abenteuerspielplatz für den Stadtbezirk 3 abweichend beschlossen
  • TOP 40.7: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Rollstuhlplätze in der Merkur Spiel-Arena erhalten zurückgezogen
  • TOP 40.8: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Istanbul Konvention in Städtepartnerschaften stärken
  • TOP 40.9: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Schul-Radeln
  • TOP 40.10: Antrag der Ratsfraktionen von FDP, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Installation von Ampelpärchen der Vielfalt und Radschlägern an Fußgängerampelanlagen im Bereich der Heinrich-Heine-Allee und Königsallee
  • TOP 40.10.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/214/2024
  • TOP 40.11: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Regenbogenbänke für die Stadt der Toleranz und Vielfalt
  • TOP 40.12: Antrag der Ratsfraktionen von DIE LINKE und Die PARTEI-Klima-Fraktion: Hilfe für Kriegsopfer in Israel und Palästina
  • TOP 40.12.1: Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP zur Vorlage RAT/230/2024
  • TOP 40.13: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Neue Wege bei der Oper gehen - Private Publik Partnership und Sponsoring mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 40.14: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Einführung Migrations-Dashboard
  • TOP 40.15: Antrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mehr Platz für den Japantag
  • TOP 40.16: Antrag der Ratsfraktionen von SPD und FDP: Kulturstandort Düsseldorf: Mehr Planungssicherheit für die freie Szene mehrheitlich beschlossen
  • TOP 40.17: Antrag der FDP-Ratsfraktion: E-Laden ohne optische Beeinträchtigung
  • TOP 41: Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft - Aufhebung des Ratsbeschlusses KUA/041/2023 und neue Standortentscheidung, sowie nächste Verfahrensschritte mehrheitlich beschlossen
  • TOP 41.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/244/2024
  • TOP 42: Bericht aus der Kleinen Kommission Neubau TVG zur Kenntnis genommen
  • TOP 43: Information zur Umsetzung der Grundsteuerreform zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 62 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 20 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Information zur Umsetzung der Grundsteuerreform

RAT/247/2024 zur Kenntnis Endgültig

Bericht aus der Kleinen Kommission Neubau TVG

RAT/245/2024 zur Kenntnis Endgültig

Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr

RAT/242/2024 zur Kenntnis Endgültig

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