Ratssitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat ließ 35,4-Millionen-Euro-Sanierung der Tonhalle planen und finanzierte Humboldt-Halle
Ratssitzung vom 28. Mai 2025
KI-Aufbereitung
Am 4. August 2026 erstellt
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Die Sitzung in einer Minute
- Für die Tonhallenfassade ließ der Rat eine Sanierung mit geschätzten Gesamtkosten von 35,42 Millionen Euro planen.
- Die Dreifeldsporthalle mit Tonsaal und Gymnastikraum am Humboldt-Gymnasium wurde für 25,36 Millionen Euro beschlossen.
- Das Fördervolumen für klimafreundliches Wohnen und Arbeiten stieg von rund 6,5 auf 10 Millionen Euro jährlich.
- Das Deutschlandticket Schule sollte 2025/2026 weiter angeboten werden; eine vollständige Kostenübernahme wurde abgelehnt.
- Der Bebauungsplan für ein Veranstaltungsgelände am Messeparkplatz wurde gegen Widerstand wegen Baumfällungen, Artenschutz und Lärm beschlossen.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung verband unmittelbar finanzierte Schulbauten mit Planungsaufträgen für weitere Großprojekte und höheren Fördermitteln aus dem Klimaschutzetat. Politische Konflikte traten vor allem dort auf, wo Mobilitätskosten verteilt oder Flächen für Veranstaltungen trotz Umwelt- und Lärmbedenken neu geordnet werden sollten.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Tonhallenfassade sollte weitergeplant werden
Sanierung Gesamtfassade der Tonhalle, Ehrenhof 1, ausgenommen Westfassade
Der Rat beauftragte die Verwaltung einstimmig, Planung und Kostenberechnung für die Sanierung der Tonhallenfassade am Ehrenhof mit Ausnahme der Westfassade zu erstellen. Die voraussichtlichen Gesamtkosten lagen bei 35.419.900 Euro; für die weitere Planung bis zum Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss waren 1,1 Millionen Euro vorgesehen, die die IPM vorfinanzieren sollte.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne Debatte und einstimmig. Auch die beteiligten Ausschüsse hatten ihn einstimmig empfohlen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Rat gab damit noch nicht die Bauausführung frei, sondern bereitete eine spätere Finanzierungsentscheidung über ein Kulturprojekt im mittleren zweistelligen Millionenbereich vor.
Vorlage KUA/045/2025 · Nachweis: TOP 15, PDF-Seite 39
Neue Halle für das Humboldt-Gymnasium
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Errichtung einer Dreifeldsporthalle mit Tonsaal und Gymnastikraum am Humboldt-Gymnasium"
Der Rat beschloss einstimmig die Ausführung und Finanzierung einer Dreifeldsporthalle mit Tonsaal und Gymnastikraum am Humboldt-Gymnasium. Einschließlich Ausstattung und Inventar waren 25,36 Millionen Euro brutto vorgesehen; die jährlichen Folgekosten wurden mit 1.497.680 Euro netto angegeben.
Politische Debatte
Eine Debatte gab es nicht. HFA, Schul- und Bauausschuss hatten die Vorlage zuvor einstimmig empfohlen; der Rat stimmte ebenfalls geschlossen zu.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Halle sollte die baulichen Voraussetzungen schaffen, damit das Gymnasium bei der Umstellung auf G9 fünfzügig bleiben konnte. Neben der Investition band der Beschluss den Haushalt durch erhebliche laufende Kosten.
Vorlage SCHUA/021/2025 · Nachweis: TOP 30, PDF-Seite 46
Mehr Geld für klimafreundliche Gebäude
Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf": Haushaltsneutrale Aufstockung der Finanzmittel
Der Rat erhöhte die jährlich bereitgestellten Mittel des Programms „Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf“ von rund 6,5 Millionen Euro auf 10 Millionen Euro. Die Aufstockung sollte haushaltsneutral aus dem 60-Millionen-Euro-Klimaschutzetat finanziert werden.
Politische Debatte
Der Rat debattierte die Vorlage nicht. Die AfD stimmte dagegen, alle übrigen abgegebenen Stimmen führten zum Mehrheitsbeschluss.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Damit stand innerhalb des bestehenden Klimaschutzetats ein deutlich größeres jährliches Fördervolumen für Wohn- und Arbeitsgebäude zur Verfügung.
Vorlage AUS/005/2025 · Nachweis: TOP 11, PDF-Seite 38
Kein vollständig kostenloses Schülerticket
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima Fraktion zur Vorlage RAT/168/2025
Der Änderungsantrag der Partei-Klima-Fraktion, den Kreis der Anspruchsberechtigten zu erweitern und die Kosten des Deutschlandtickets für Schülerinnen und Schüler vollständig zu übernehmen, wurde mehrheitlich abgelehnt. Anschließend beschloss der Rat einstimmig, das Deutschlandticket Schule an städtischen Schulen im Schuljahr 2025/2026 anstelle des Schokotickets weiter bereitzustellen, den Ergänzungsvertrag mit VRR und Rheinbahn zu unterzeichnen und die Zahlungen aus veranschlagten Haushaltsmitteln zu leisten.
Politische Debatte
Für den Änderungsantrag stimmten Tierschutz/Freie Wähler, Die Linke und die Partei-Klima-Fraktion; der übrige Rat lehnte ihn ohne Enthaltung ab. In der Debatte standen eine vollständige Entlastung der Familien und die Bindung junger Menschen an den ÖPNV zusätzlichen Kosten gegenüber; die FDP fragte dabei nach dem Aufwand für 8.100 Schülerinnen und Schüler mit Vollzuschuss.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Rat sicherte das über Düsseldorf hinaus nutzbare Ticket für ein weiteres Schuljahr, zog aber bei einer Ausweitung der städtischen Kostenübernahme eine Grenze.
Vorlage RAT/203/2025 · Nachweis: TOP 31.1, PDF-Seite 69
Baurecht für Veranstaltungen am Messeparkplatz
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 05/016 - Veranstaltungsgelände/Messeparkplatz
Der Rat beschloss den Bebauungsplan für das Gebiet südlich der A 44, westlich der Straße Am Staad und östlich des Lotzweges als Satzung. Zuvor wurden Hinweise unter anderem zu Denkmalschutz, Lichtimmissionen und Kampfmittelfreiheit ergänzt oder klargestellt.
Politische Debatte
Die Debatte konzentrierte sich auf die geplante Fällung von 56 Bäumen sowie auf Artenschutz und Lärm. SPD, Grüne, CDU, FDP und der Oberbürgermeister stimmten zu; Partei-Klima-Fraktion, Linke, AfD und Tierschutz/Freie Wähler votierten dagegen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Mit dem Satzungsbeschluss schuf der Rat die planungsrechtliche Grundlage für das Veranstaltungsgelände. Zugleich blieb ein klar dokumentierter Konflikt zwischen Veranstaltungsnutzung und Umweltbelangen bestehen.
Vorlage APS/037/2025/1 · Nachweis: TOP 8, PDF-Seite 57
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 29 Grundsatzbeschluss zur Neuordnung des Schulstandortes Heidelberger Straße 75 einstimmig beschlossen
- TOP 20 Mobilitätsstationen im Förderprojekt Multi-Mo-DUS zur Förderung von Nahmobilität und Intermodalität im Alltag – Realisierungsphase 2 -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- mehrheitlich beschlossen
- TOP 17 Freigabe Verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2025 in der Innenstadt (gesamte Stadtteile Stadtmitte, Altstadt, Carlstadt) mehrheitlich beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 82 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.02.2025 (SI-RAT/001/2025) einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfragen aus aktuellem Anlass
- TOP 3.1: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Waffenverbotszone, Anscheinswaffen und Feuerwerk am Japantag zurückgewiesen
- TOP 3.2: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Rekord-Defizit von fast 300 Millionen Euro bei der Rheinbahn beantwortet
- TOP 3.3: Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: Schadstoffbelastung am U-Bahnhof Nordstraße beantwortet
- TOP 3.4: Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: Kaputte Markierung Radweg Schadowstraße beantwortet
- TOP 3.5: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Bürgermeister für den Frieden; Messe für den Krieg? beantwortet
- TOP 3.6: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Neuer Szenetreffpunkt vor dem KAP 1: Versagt das Konzept Sibu? beantwortet
- TOP 3.7: Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Asbest am U-Bahnhof Nordstraße schriftlich beantwortet
- TOP 4: Anfragen
- TOP 4.1: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Altstadtpflaster beantwortet
- TOP 4.2: Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: negative Entwicklung auf dem Düsseldorfer Arbeitsmarkt beantwortet
- TOP 4.3: Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Situation von Straßen - hier exemplarisch Roßstrasse 62 bis 103 - für Fahrradfahrer und Fahrradfahrerinnen beantwortet
- TOP 4.4: Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Antisemitismus an Düsseldorfer Hochschulen – städtische Handlungsperspektiven im Sinne unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung beantwortet
- TOP 4.5: Anfrage der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weiterentwicklung der kommunalen Ausländerbehörde beantwortet
- TOP 4.6: Anfrage der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fahrzeugbrand auf dem illegalen Parkplatz am Vogelsanger Weg schriftlich beantwortet
- TOP 4.7: Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sachstand Bürger*innenhäuser schriftlich beantwortet
- TOP 4.8: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Öffentliche Toiletten „City Toilet“ in Düsseldorf schriftlich beantwortet
- TOP 4.9: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Wann gibt sich die Stadt Düsseldorf eine Anlagerichtlinie? schriftlich beantwortet
- TOP 4.10: Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Sicherheit von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden–insbesondere Schulgebäuden schriftlich beantwortet
- TOP 4.11: Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Wie steht es um den Schutz des Kulturguts der Landeshauptstadt Düsseldorf in Krisen- und Katastrophenzeiten? schriftlich beantwortet
- TOP 4.12: Anfrage des Ratsherrn Albes: Sicherheitsauflagen bei Veranstaltungen des Winter- und Sommerbrauchtums schriftlich beantwortet
- TOP 4.13: Anfrage der Ratsfrau Lehmann: Klagen über Arbeitsklima beim Ballett am Rhein schriftlich beantwortet
- TOP 4.14: Anfrage des Ratsherrn Lemmer: vom Oberbürgermeister und den Beigeordneten seit dem 01.01.2014 genutzte Fahrzeuge schriftlich beantwortet
- TOP 4.15: Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Sicherheit von Schulgebäuden in Düsseldorf schriftlich beantwortet
- TOP 4.16: Anfrage der Ratsfrau Krüger: Qualität der Wässer in städtischen Parks, Seen, Gewässern schriftlich beantwortet
- TOP 4.17: Anfrage des Ratsherrn Jörres: Stand des Zivilschutzes in Düsseldorf, insbesondere Anzahl und Zustand von Schutzräumen und Bunkeranlagen schriftlich beantwortet
- TOP 4.18: Anfrage der Ratsfrau Opelt: Das Vertrauen in kommunale Institutionen sinkt. Wie ist die Situation in Düsseldorf? schriftlich beantwortet
- TOP 4.19: Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Unterstützung der Stadt Düsseldorf für das Straßenmagazin Fiftyfifty schriftlich beantwortet
- TOP 5: Bericht aus der Kleinen Kommission für nachhaltige Entwicklung zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Bewerbung Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr einstimmig beschlossen
- TOP 7.1: Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage SPOA/021/2025 abweichend beschlossen
- TOP 8: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 05/016 - Veranstaltungsgelände/Messeparkplatz mehrheitlich beschlossen
- TOP 9: Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 01/017 - Kennedydamm 55 mehrheitlich beschlossen
- TOP 10: Vorhabenbezogener Bebauungsplan(Entwurf) Nr. 01/017 - Kennedydamm 55 mehrheitlich beschlossen
- TOP 11: Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf": Haushaltsneutrale Aufstockung der Finanzmittel mehrheitlich beschlossen
- TOP 12: Entsendung von Mitgliedern des Behindertenrates als sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in die Ratsausschüsse einstimmig beschlossen
- TOP 13: Entwurf Jahresabschluss 2024 mehrheitlich beschlossen
- TOP 14: Aufstellung der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen des Haushaltsjahres 2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Sanierung Gesamtfassade der Tonhalle, Ehrenhof 1, ausgenommen Westfassade einstimmig beschlossen
- TOP 16: Umbenennung des Kammermusiksaals der Tonhalle in „Trautvetter-Brückner-Saal“ einstimmig beschlossen
- TOP 17: Freigabe Verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2025 in der Innenstadt (gesamte Stadtteile Stadtmitte, Altstadt, Carlstadt) mehrheitlich beschlossen
- TOP 18: Neuwahl einer Schiedsperson einstimmig beschlossen
- TOP 19: Neuwahl einer Schiedsperson einstimmig beschlossen
- TOP 20: Mobilitätsstationen im Förderprojekt Multi-Mo-DUS zur Förderung von Nahmobilität und Intermodalität im Alltag – Realisierungsphase 2 -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- mehrheitlich beschlossen
- TOP 21: Bestellung von Prüferinnen für das Amt für kommunale Prüfung einstimmig beschlossen
- TOP 22: Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31. Dezember 2021 - Bestätigung des Gesamtabschlusses - mehrheitlich beschlossen
- TOP 23: Entsendung von Mitgliedern des Seniorenrates als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in die Ratsausschüsse einstimmig beschlossen
- TOP 24: Freiheitshagen, Ausbau der Verkehrsflächen und Entwässerungseinrichtungen einstimmig beschlossen
- TOP 24.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima Fraktion zur Vorlage SPOA/027/2025 zurückgezogen
- TOP 25: Aufsichtsrat der Industrieterrains Düsseldorf-Reisholz AG - Ersatzwahl - mehrheitlich beschlossen
- TOP 26: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
- TOP 27: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See -Ersatzbestellung- einstimmig beschlossen
- TOP 28: Aufsichtsrat der IPM Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl mehrheitlich beschlossen
- TOP 29: Grundsatzbeschluss zur Neuordnung des Schulstandortes Heidelberger Straße 75 einstimmig beschlossen
- TOP 30: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Errichtung einer Dreifeldsporthalle mit Tonsaal und Gymnastikraum am Humboldt-Gymnasium" einstimmig beschlossen
- TOP 31: Bereitstellung des DeutschlandTickets-Schule im Schülerverkehr für das Schuljahr 2025/2026 einstimmig beschlossen
- TOP 31.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima Fraktion zur Vorlage RAT/168/2025 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 32: Polizeibeirat -Ersatzwahl- mehrheitlich beschlossen
- TOP 33: Aufsichtsrat der Düsseldorf Tourismus GmbH – Ersatzwahl mehrheitlich beschlossen
- TOP 34: Aufsichtsrat der D.LIVE GmbH & Co. KG – Ersatzwahl mehrheitlich beschlossen
- TOP 35: Aufsichtsrat der Flughafen Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl mehrheitlich beschlossen
- TOP 36: Sportbeirat der D.LIVE GmbH & Co.KG – Ersatzwahl mehrheitlich beschlossen
- TOP 37: Umbesetzung im Kommunalwahlausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Kommunalwahlen und die Wahl des Integrationsrates 2025 mehrheitlich beschlossen
- TOP 38: Anträge
- TOP 38.1: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Konzeptionierung eines groß angelegten P+R-Systems mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.1.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima Fraktion zur Vorlage RAT/153/2025
- TOP 38.2: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Einführung intelligenter Ampelsysteme zur Verbesserung des Verkehrsflusses und der Lebensqualität in Düsseldorf mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.2.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima Fraktion zur Vorlage RAT/154/2025
- TOP 38.3: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Aktualisierung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene einstimmig beschlossen
- TOP 38.4: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Änderung der Wohnraumschutzsatzung: Gewinnabschöpfende Ausgleichszahlungen zurückgezogen
- TOP 38.5: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Rückverlegung des Himmelgeister Deichs und Enteignung der dazu notwendigen Flächen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.6: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Die Straßenverkehrsordnung gilt auch am Corneliusplatz verwiesen
- TOP 38.7: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Autofreien Corneliusplatz aufwerten verwiesen
- TOP 38.7.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/174/2025 verwiesen
- TOP 38.8: Antrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Himmelgeister Rheinbogen: Hochwasserschutz, Natur- und Artenschutz ver-binden, jetzt Rückverlegung planen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.9: Antrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weiterentwicklung der Förderung von Lastenrädern mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.10: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Ferien(s)pass verwiesen
- TOP 38.11: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Automatisierte Parkhäuser für Düsseldorf zurückgezogen
- TOP 39: Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf -Ersatzwahl- mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 55 Personen
- Aletta Mansheim
- André Tischendorf
- Andrea Kraljic
- Andreas Hartnigk
- Angelika Penack-Bielor
- Annelies Böcker
- Annette Klinke
- Antonia Margarete Frey
- Burkhard Albes
- Christian Rütz
- Clara Gerlach
- Claudia Krüger
- Dagmar von Dahlen
- Dirk Angerhausen
- Dirk Peter Sültenfuß
- Dominique Mirus
- Dr. Alexander Fils
- Dr. Christoph Schork
- Dr. Frank Schulz
- Dr. Frederike Möller
- Dr. Sabrina Proschmann
- Dr. Stephan Keller
- Dr. Thorsten Graeßner
- Elke Fobbe
- Florian Tussing
- Frederik Franz Hartmann
- Giuseppe Saitta
- Hakim El Ghazali
- Hanno Bremer
- Harald Schwenk
- Jörk Cardeneo
- Josef Hinkel
- Julia Marmulla
- Jürgen Fischer
- Kira Heyden
- Leonie Tonsen
- Lukas Mielczarek
- Markus Raub
- Mirja Cordes
- Mirko Rohloff
- Norbert Czerwinski
- Peter Labouvie
- Philipp Thämer
- Ratsfrau Birgit Schentek
- Rolf Buschhausen
- Rolf Tups
- Sabine Schmidt
- Samy Charchira
- Sebastian Rehne
- Sigrid Lehmann
- Stephan Speit
- Tobias Kühbacher
- Torsten Lemmer
- Ulf Montanus
- Uwe Warnecke
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