Sitzung · Sitzung beendet

Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz

Abgeschlossen
Dauer 1 Std. 32 Min.
Ort Rathaus - Plenarsaal
Gremium Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz

Sitzung kompakt

Die Sitzung auf einen Blick

22.06.2026 · Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz

Vorläufiger Stand nach der Sitzung

Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.

TOP 4.1 Abgelehnt

Antrag der FDP-Ratsfraktion zum Thema "Prävention, Resilienz und Eigenverantwortung der Bevölkerung stärken – Jeder muss wissen, was im Katastrophenfall zu tun ist"

mehrheitlich abgelehnt

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 6 Beschlossen

Zuwendung des Verkehrs- und Verschönerungsvereins für den linksrheinischen Teil der Stadt Düsseldorf e.V.

Empfehlung einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 7 Beschlossen

Sicherstellung des Wasserstandes im Ostparkweiher - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
TOP 8 Beschlossen

Masterplan Kinderspielplätze für das Haushaltsjahr 2027

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 9 Beschlossen

Parkpflegewerk Elbroichpark

abweichend beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz · Sitzung vom 22.06.2026

Worum es geht – und was dokumentiert ist

Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.

13 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk 3 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten 10 Themen mit lesbaren Originalpassagen

Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 17.07.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.

Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.

Weitere Themen dieser Sitzung

Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.

TOP 3.5 · Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion zum Thema "Bevölkerungsschutz in Düsseldorf – Schutzraumkapazitäten und städtische Maßnahmen im Krisenfall"beantwortet
TOP 3.5 · AÖE/043/2026beantwortet

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus den Fragen der Anfrage

1. Wie viele der nominell vorhandenen Schutzplätze in Düsseldorf sind nach aktuellem Stand im Krisenfall tatsächlich einsatzbereit?

2. Welche konkreten Maßnahmen plant die Verwaltung, um die Lücke zwischen nomineller und tatsächlicher Schutzkapazität zu schließen?

TOP 6 · Zuwendung des Verkehrs- und Verschönerungsvereins für den linksrheinischen Teil der Stadt Düsseldorf e.V.Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 6 · AÖE/037/2026Empfehlung einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Beschlussdarstellung“

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt die Annahme von Zuwendungen des Verkehrs- und Verschönerungsverein für den linksrheinischen Teil der Stadt Düsseldorf e.V.. Beschlusslage: Ratsbeschluss AÖE/048/2025 Annahme von Zuwendungen des Verkehrs- und Verschönerungsverein für den linksrheinischen Teil der Stadt Düsseldorf e.V.

Aus „Sachdarstellung“

Der Verkehrs- und Verschönerungsverein für den linksrheinischen Teil der Stadt Düsseldorf e.V. (VVV) hat sich unter anderem zum Ziel gesetzt, die Pflege und Ausgestaltung der öffentlichen Straßen, Anlagen, Spazierwege sowie Sport- und Kinderspielplätze im Linksrheinischen zu fördern.

TOP 7 · Sicherstellung des Wasserstandes im Ostparkweiher - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -einstimmig beschlossen
TOP 7 · AÖE/032/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Sachdarstellung“

Kosten: Planungsmittel: 118.228 Euro Baukosten: 1.394.485 Euro Gesamtkosten (brutto): 1.512.713 Euro Jährliche Nettofolgekosten (brutto) 21.558 Euro Ausgangssituation: Am 03.06.2024 wurde im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz der Beschluss (AÖE/025/2024) gefasst, die Verwaltung unter dem Vorbehalt einer Förderzusage zu beauftragen, für das Projekt „Sicherung des Wasserstands im Ostparkweiher“ die weitere Planung mit vorheriger Entschlammung durchzuführen und eine Kostenberechnung zu erstellen.

TOP 8 · Masterplan Kinderspielplätze für das Haushaltsjahr 2027einstimmig beschlossen
TOP 8 · AÖE/038/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Sachdarstellung“

Die Spielplatzkommission hat in ihrer Sitzung am 14.04.2026 die Empfehlung ausgesprochen, dem Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz die oben genannten Planungs- und Baumaßnahmen zum Beschluss vorzulegen.

TOP 9 · Parkpflegewerk Elbroichparkabweichend beschlossen
TOP 9 · AÖE/033/2026abweichend beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Beschlussdarstellung“

Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz nimmt das Parkpflegewerk für den Elbroichpark zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der sukzessiven Umsetzung der Ziele und Maßnahmen im Rahmen vorhandener personeller und finanzieller Ressourcen.

Aus „Sachdarstellung“

Gärten, Park- und Grünanlagen sprechen unsere Sinne auf vielfältige Weise an. Sie bringen uns Naturerlebnisse und Kunstgenuss nahe. Der Elbroichpark ist darüber hinaus als für die Regional- und Stadtgeschichte bedeutendes Gartenkunstwerk seit 1988 in die Denkmalliste der Landeshauptstadt Düsseldorf eingetragen. Ein verantwortungsvoller Umgang mit einem Denkmal bedarf immer eines Konzeptes, das auf der Grundlage einer möglichst umfassenden Aufarbeitung historischer Quellen erarbeitet worden ist.

1 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.

Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.

Themen dieser Sitzung

+4 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 15 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 06.03.2026 einstimmig beschlossen
  • TOP 3.1: Anfrage der AfD-Ratsfraktion zum Thema "Feuerwehreinsätze bei Vegetationsbränden in Düsseldorf" beantwortet
  • TOP 3.2: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Städtische Bewässerungsfahrzeuge" beantwortet
  • TOP 3.3: Anfrage der AfD-Ratsfraktion zum Thema "Spielplätze unterhalb der Berichtsschwelle im BIC-Bericht" beantwortet
  • TOP 3.4: Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion zum Thema "Stadtsauberkeit an stark frequentierten Orten – Reinigungsintervalle und Abfallentsorgung in Düsseldorf" beantwortet
  • TOP 3.5: Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion zum Thema "Bevölkerungsschutz in Düsseldorf – Schutzraumkapazitäten und städtische Maßnahmen im Krisenfall" beantwortet
  • TOP 4: Anträge
  • TOP 4.1: Antrag der FDP-Ratsfraktion zum Thema "Prävention, Resilienz und Eigenverantwortung der Bevölkerung stärken – Jeder muss wissen, was im Katastrophenfall zu tun ist" mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 5: Mitteilungen der Verwaltung
  • TOP 6: Zuwendung des Verkehrs- und Verschönerungsvereins für den linksrheinischen Teil der Stadt Düsseldorf e.V. Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 7: Sicherstellung des Wasserstandes im Ostparkweiher - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
  • TOP 8: Masterplan Kinderspielplätze für das Haushaltsjahr 2027 einstimmig beschlossen
  • TOP 9: Parkpflegewerk Elbroichpark abweichend beschlossen
  • TOP 10: second bau – Kompetenzzentrum für zirkuläre(s) Handwerk und Bauwirtschaft zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 22 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 10 Vorlagen

← Zurück zu den Terminen