Sitzung · Sitzung beendet

Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Abgeschlossen
Dauer 1 Std. 35 Min.
Ort Rathaus - Plenarsaal
Gremium Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Sitzung kompakt

Die Sitzung auf einen Blick

29.06.2026 · Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Offizielle Niederschrift verfügbar

Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.

TOP 5.1 Abgelehnt

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Berichterstattung über Wohnungsleerstände aufgrund von Ausnahmen der Wohnraumschutzsatzung

mehrheitlich abgelehnt

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 8 Beschlossen

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/024 - Niederkasseler Lohweg 16

Empfehlung mehrheitlich beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 9 Beschlossen

Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 04/021 (Entwurf) - Niederkasseler Straße / Kanalstraße

Empfehlung einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
TOP 4.1 Beantwortet

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Entwicklung der Eigentümerquote unter Wohngeldempfängern in Düsseldorf

schriftlich beantwortet

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 6 Zur Kenntnis

Neuheiten im Förderrecht (Bericht der Verwaltung)

zur Kenntnis genommen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung · Sitzung vom 29.06.2026

Worum es geht – und was dokumentiert ist

Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.

12 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk 5 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten 8 Themen mit lesbaren Originalpassagen

Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 10.09.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.

Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.

Weitere Themen dieser Sitzung

Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.

TOP 4.3 · Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Umsetzung der Hörbarrierefreiheit in Wohnungsbauprojekten des städtischen Wohnungsbausschriftlich beantwortet
TOP 4.3 · AWM/028/2026schriftlich beantwortet

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus dem Original

städtischen Bestands solche Maßnahmen heute bereits vorhanden sind?

Weitere Unterlage zum TOP hier lesen · Beantwortung

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

Vorlage AWM/028/2026 
Beigeordnete Zuschke 

Anfrage der Ratsfrau Kralijc zur Sitzung des Ausschusses für 
Wohnungswesen und Modernisierung am 29.06.2026 zum Thema Umsetzung 
der Hörbarrierefreiheit in Wohnungsbauprojekten des städtischen 
Wohnungsbaus 

Die Anfrage wird wie folgt beantwortet: 
 
Frage 1: 
In welchem Umfang werden bei Neubau- und Modernisierungsvorhaben 
des städtischen Wohnungsbaus Maßnahmen zur Hörbarrierefreiheit 
vorgesehen, etwa sichtbar signalisierende Türklingel- und 
Gegensprechanlagen oder Rauchwarnmelder mit zusätzlicher sichtbarer 
oder spürbarer Warnung? 
 
Frage 2: 
Liegen der Verwaltung Angaben dazu vor, in wie vielen Wohnungen des 
städtischen Bestands solche Maßnahmen heute bereits vorhanden sind? 
 
Antwort zu 1+2: 
Seit dem Jahr 2019 ist die Barrierefreiheit von Wohnungen in der Landesbauordnung 
verankert, woraus sich für den städtischen Wohnungsbau ableitet, dass bei Neubauten 
die technischen Voraussetzungen für nachträgliche Einbauten von signalisierten Licht- 
und Meldeanlagen für einzelne Wohnungen herzustellen sind. In ähnlicher Form 
können auch Rauchmelder durch „Lichtsignalanlagen" nachgerüstet werden. Die SWD 
handelt entsprechend diesen Vorgaben bei der Planung und Umsetzung ihrer 
Neubauten. Ansprechpartner für betroffene gehörlose Mieterinnen und Mieter sind die 
Kranken- bzw. Pflegekassen, die entsprechende Nachrüstungen möglich machen. 
Angaben zum Umfang vorhandener Maßnahmen im Bestand liegen derzeit nicht vor. 

Frage 3: 
Wird der Behindertenrat der Stadt Düsseldorf bei Planungen, die die 
Hörbarrierefreiheit betreffen, frühzeitig beteiligt? 
 
Antwort 3: 
Ja. 
 
Seite 1/1 - Es gilt das gesprochene Wort. -

Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

TOP 5.1 · Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Berichterstattung über Wohnungsleerstände aufgrund von Ausnahmen der Wohnraumschutzsatzungmehrheitlich abgelehnt
TOP 5.1 · AWM/030/2026mehrheitlich abgelehnt

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Begründung“

Die Linke hatte der Wohnungsaufsicht Ende 2025 circa 200 Adressen von Wohngebäuden übergeben, die trotz der geltenden Wohnraumschutzsatzung augenscheinlich leerstanden. Im Mai 2026 fragten wir nach dem Ermittlungsstand und erhielten zur Antwort, dass es sich in 85 Fällen um gewerblichen oder „nicht schützenswerten“ Wohnraum handelt. Die möglichen Begründungen für die Einstufung von Wohnraum als „nicht schützenswert“ sind vielfältig und weit auslegbar; insbesondere eine „wirtschaftliche Unzumutbarkeit“ des Herstellens eines ordnungsgemäßen Zustands des Wohnraums oder eine „fehlende Marktfähigkeit“ des Wohnraums.

TOP 9 · Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 04/021 (Entwurf) - Niederkasseler Straße / KanalstraßeEmpfehlung einstimmig beschlossen
TOP 9 · APS/045/2026Empfehlung einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Sachdarstellung“

Historie und Projektverlauf Bereits 2016 wurde die Kirche St. Anna der katholische Kirchengemeinde St. Antonius und Benediktus entwidmet (profaniert). Um eine Nachfolgenutzung zu finden wurde im Jahr 2017 ein Wettbewerb als Investorenauswahlverfahren durchgeführt. Der daraus hervorgehende Siegerentwurf wurde mit der Beschlussfassung durch den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 14.November 2018 als Grundlage für das Bebauungsplanverfahren bestimmt.

1 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.

Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.

Themen dieser Sitzung

+1 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 15 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung
  • TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.05.2026 einstimmig beschlossen
  • TOP 4: Anfragen
  • TOP 4.1: Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Entwicklung der Eigentümerquote unter Wohngeldempfängern in Düsseldorf schriftlich beantwortet
  • TOP 4.2: Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Belegung und Vermittlung mietpreisgebundener Sozialwohnungen schriftlich beantwortet
  • TOP 4.3: Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Umsetzung der Hörbarrierefreiheit in Wohnungsbauprojekten des städtischen Wohnungsbaus schriftlich beantwortet
  • TOP 4.4: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Ahndung von zweckentfremdetem Wohnraum - Ausnahmen und Hindernisse schriftlich beantwortet
  • TOP 4.5: Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion: Betrugs und Verschleierungsfälle im Rahmen der Wohnraum-Identitätsnummer schriftlich beantwortet
  • TOP 4.6: Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion: Sachstand Bertastraße schriftlich beantwortet
  • TOP 5: Anträge
  • TOP 5.1: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Berichterstattung über Wohnungsleerstände aufgrund von Ausnahmen der Wohnraumschutzsatzung mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 6: Neuheiten im Förderrecht (Bericht der Verwaltung) zur Kenntnis genommen
  • TOP 7: Austausch zum Wohnungsmarktbericht 2025 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/024 - Niederkasseler Lohweg 16 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 9: Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 04/021 (Entwurf) - Niederkasseler Straße / Kanalstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 22 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 9 Vorlagen

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