Sitzung · Sitzung beendet
Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
07.09.2026 · Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung
Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Aufklärungskampagne gegen „freiwillige“ Mieterhöhungen
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/025 - Hans-Böckler-Straße 39
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Weiterentwicklung der Quotierungsregelungen für private und städtische Grundstücke zur Gemeinwohlquote als Baustein des Düsseldorfer Baulandmodells
passieren lassen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Wohnungsleerstände bei der Städtischen Wohnungsgesellschaft SWD
schriftlich beantwortet
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Vorstellung des neuen Mietspiegels durch Haus und Grund und Mieterverein (mündlich)
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Ergebnisse: Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung vom 07.09.2026
Der Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung berät regelmäßig über wohnungsmarktpolitische Themen, Bauvorhaben und Regelungen zur Wohnraumversorgung in Düsseldorf.
Auf einen Blick
- Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen; Niederschrift des öffentlichen Teils abweichend beschlossen.
- Alle Anfragen wurden schriftlich beantwortet; der Antrag zur Aufklärungskampagne gegen freiwillige Mieterhöhungen wurde mehrheitlich abgelehnt.
- Der Bebauungsplan‑Entwurf Hans‑Böckler‑Straße 39 wurde mehrheitlich empfohlen.
- Die Weiterentwicklung der Quotierungsregelungen für private Grundstücke mit einer 50 % Gemeinwohlquote wurde beschlossen.
Einordnung
Die Sitzung behandelte Anfragen zu Wohnungsleerständen, Hochhausnutzung, WG‑Markt‑Problemen und zur Umsetzung der Wohnraumschutzsatzung, einen Antrag zur Aufklärungskampagne gegen freiwillige Mieterhöhungen, die Vorstellung des neuen Mietspiegels, den Bebauungsplan‑Entwurf Hans‑Böckler‑Straße 39 sowie die Weiterentwicklung der Quotierungsregelungen für das Baulandmodell.
Hintergrund
Der Ausschuss ist zuständig für die strategische Steuerung des Wohnungswesens, die Begutachtung von Bauvorlagen und die Weiterentwicklung von Regelungen zur Sicherstellung von bezahlbarem Wohnraum in Düsseldorf.
Bedeutung für Düsseldorf
Die Beschlüsse zum Bebauungsplan und zu den Quotierungsregelungen legen fest, dass bei Neubauprojekten ab 75 Wohneinheiten eine Gemeinwohlquote von 50 % (mindestens 30 % gefördert, 20 % gemeinwohlorientiert) umgesetzt werden muss. Der Antrag einer Aufklärungskampagne wurde abgelehnt, sodass keine zusätzlichen Aufklärungsmittel bereitgestellt werden. Die schriftlichen Antworten auf die Anfragen geben Aufschluss über aktuelle Probleme im Wohnungsmarkt, insbesondere bei Sozialwohnungsleerständen und der Nutzung des RKM‑740‑Towers.
Nächste Schritte
Die Empfehlungen zum Bebauungsplan‑Entwurf und zur Quotierungsregelung werden dem Rat zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Das Wohnungsamt prüft die Ablehnung des Aufklärungskampagnen‑Antrags und wird ggf. weitere Maßnahmen zur Information von Mietern prüfen.
Wohnungswesen
Bebauungsplan
Quotierungsregelungen
Mietspiegel
Anfragen
Diese Zusammenfassung wurde von einer KI erstellt. Die Originaldokumente können im Ratsinformationssystem eingesehen werden.
Erstellt: 8. September 2026 · openai/gpt-oss-120b
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Rathaus - Plenarsaal
Sitzungsort
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 14 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.06.2026 abweichend beschlossen
- TOP 4: Anfragen
- TOP 4.1: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Wohnungsleerstände bei der Städtischen Wohnungsgesellschaft SWD schriftlich beantwortet
- TOP 4.2: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Hochhaus "The Zipper" / RKM 740 Tower - Aktueller Sachstand schriftlich beantwortet
- TOP 4.3: Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion: Bitterarm statt Putzplan - Missstände auf dem Düsseldorfer WG-Markt schriftlich beantwortet
- TOP 4.4: Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion: Wo sind die Zahlen? Berichte der Verwaltung zur Umsetzung der Wohnraumschutzsatzung schriftlich beantwortet
- TOP 4.5: Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE DIE GRÜNEN: Arbeitsweise der Fall- und Fachkonferenzen schriftlich beantwortet
- TOP 5: Anträge
- TOP 5.1: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Aufklärungskampagne gegen „freiwillige“ Mieterhöhungen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 6: Vorstellung des neuen Mietspiegels durch Haus und Grund und Mieterverein (mündlich) zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/025 - Hans-Böckler-Straße 39 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 8: Weiterentwicklung der Quotierungsregelungen für private und städtische Grundstücke zur Gemeinwohlquote als Baustein des Düsseldorfer Baulandmodells passieren lassen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 22 Personen
- Achim Graf
- Andrea Kraljic
- Andreas Hartnigk
- Andreas Winter
- Angelika Penack-Bielor
- Antonia Margarete Frey
- Arantzazu Bößem
- Burkhard Albes
- Dirk Angerhausen
- Dr. Frank Schulz
- Eva Dufhues
- Fabian Zachel
- Harald Schwenk
- Julia Marmulla
- Julius Riegel
- Kerstin Prasuhn
- Marc Kregel
- Matthias Herz
- Patrick Biermann
- Robert Kollar
- Sebastian Rehne
- Uwe Warnecke
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Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.