Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 3
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
19.05.2026 · Bezirksvertretung 3
Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.
Bauantrag, Emmastraße 19, 21 Neubau eines Mehrfamilienhauses, eines Stadthauses, eines Gewerbegebäudes und einer Tiefgarage.
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Prüfantrag – Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) an der Volmerswerther Straße auf der Höhe der KiTa Viehfahrtsweg 2 (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2026
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Notanlaufpunkte im Stadtbezirk 3 – Planung, Kommunikation und Einbindung der Bevölkerung (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Zulassung von Sachverständigen
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bezirksvertretung 3 · Sitzung vom 19.05.2026
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
26 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
13 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 02.06.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Harkortstraße – Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Mintropplatz
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ordnungs-und Verkehrsausschuss beschließt den barrierefreien Ausbau der Haltestelle Mintropplatz auf der Harkortstraße.
Aus „Sachdarstellung“
Im Zuge des gesetzlich vorgeschriebenen barrierefreien Ausbaus soll die Haltestelle Mintropplatz in der Harkortstraße umgebaut und barrierefrei ausgestaltet werden. Ziel ist ein optimierter Verkehrsablauf des ÖPNV und die konsequent flächendeckende Umsetzung des barrierefreien Ausbaus.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Neugestaltung östliche Königsallee
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung für das Projekt „Neugestaltung östliche Königsallee“ die Planung durchzuführen und eine Kostenberechnung zu erstellen. Die Planung enthält neben der Aufwertung der Aufenthaltsqualität einen Radweg in zwei Richtungen.
Aus „Sachdarstellung“
Vorläufige Gesamtkosten* (brutto) 10.010.400,- EUR * Gesamtkosten ohne Berücksichtigung einer evtl. Baupreissteigerung Bedarfslage Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 09.06.2022 Leitsätze zur Zukunft der Königsallee beschlossen (Vorlage APS/036/2022). Die Verwaltung wurde beauftragt, die weitere Entwicklung der Königsallee auf der Grundlage der Leitsätze zu unterstützen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Bauvoranfrage, Auf der Lausward 80 – Umbau und Nutzungsänderung eines Logistikunternehmens
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 3 beschließt die Befreiung von der Art der baulichen Nutzung und stimmt der Erteilung des Bauvorbescheids zu.
Aus „Sachdarstellung“
Das Grundstück liegt im Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplans 5275/12, der ein Sondergebiet Hafen festsetzt. Im Übrigen erfolgt die planungsrechtliche Beurteilung nach § 34 Abs. 1 Baugesetzbuch. Auf dem Vorhabengrundstück ist ein Hallenkomplex bestehend aus drei Hallenteilen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Bauvoranfrage, Fährstraße 253 – Errichtung eines Vereinshauses für die Schützen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung beschließt die Erteilung der Bauvoranfrage.
Aus „Sachdarstellung“
Das Vorhabengrundstück Fährstraße 253 liegt außerhalb des Geltungsbereichs eines Bebauungsplans. Die planungsrechtliche Beurteilung erfolgt daher gemäß § 35 Abs. 2 BauGB, wonach das Bauvorhaben nicht privilegiert ist. Demnach können sonstige Vorhaben im Einzelfall zugelassen werden, wenn ihre Ausführung oder Benutzung öffentliche Belange nicht beeinträchtigt und die Erschließung gesichert ist.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Tempo 30 auf der Aachener Straße (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Verwaltung wird gebeten, auf der Aachener Straße zwischen Erkelenzer Straße und Aachener Platz schnellstmöglich eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h einzuführen, um die Tempo-30-Regelung auf dem gesamten Abschnitt zwischen Aachener Platz und der Einmündung Volmerswerther Straße zu vervollständigen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 6.3 · Bauantrag, Emmastraße 19, 21 Neubau eines Mehrfamilienhauses, eines Stadthauses, eines Gewerbegebäudes und einer Tiefgarage.einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung beschließt die Genehmigung der erforderlichen Befreiungen. Eine Befreiung ist erforderlich hinsichtlich Überschreitung der GRZ im Besonderen Wohngebiet (WB), einer Überschreitung der GFZ im Gewerbegebiet (GE), der Überschreitung der Geschossigkeit im WB und GE und für die Überschreitung der festgesetzten Gebäudehöhe sowie für eine Überschreitung der seitlichen und rückwärtigen Baugrenze.
Aus „Sachdarstellung“
Auf dem Vorhabengrundstück soll ein Mehrfamilienhaus mit 11 Wohneinheiten errichtet werden. Im rückwärtigen Grundstücksbereich sollen ergänzend ein gemischt genutztes Gebäude (Wohnen/Büro) entstehen. Darüber hinaus ist die Errichtung einer Tiefgarage vorgesehen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.1 · Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2026einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 3 beschließt gemäß § 3 Abs. 2 der Bezirkssatzung folgende Maßnahme der Instandhaltung und Instandsetzung beziehungsweise der Um- und Erweiterungsbauten.
Aus „Sachdarstellung“
WGZ-Bank Park: Über einen Zeitraum von zehn Jahren stellt die Landeshauptstadt Düsseldorf ab 2017 aus dem Etat des Sportamtes 100.000 Euro pro Jahr zur Errichtung von multifunktionalen Sportflächen zur Verfügung, die für die Öffentlichkeit frei zugänglich sind.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.2 · Information über beschlossene Zuschüssezur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 3 gewährt der Initiative für die Durchführung von drei Literaturveranstaltungen einen Festzuschuss. 1.200,00 € Königinnen und Helden e.V. Die Bezirksvertretung 3 gewährt der Initiative für die Durchführung eines Sommerfestes auf dem Lessingplatz einen Festzuschuss.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 8.1.3 · Ableitung des LKW-Verkehrs aus Flehe / Volmerswerth / Bilk-SW (Anfrage Dr. Graeßner - Bezirksbürgermeister)zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Verkehrskonzept: Wie könnte ein ganzheitliches Verkehrskonzept für die Stadtteile Flehe, Volmerswerth und Bilk-Südwest gestaltet werden, das den LKW-Verkehr möglichst aus engen Wohnstraßen sowie Tempo-30-Zonen heraushält?
2. Verkehrslenkung: Inwiefern wäre eine gezielte Ableitung des LKW-Verkehrs über die Volmerswerther Felder in Richtung Südring umsetzbar?
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 8.1.4 · Städtische Brunnen sollen laufen (Anfrage SPD/Volt-Fraktion)zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Wann werden welche Brunnen im Stadtbezirk 3 in Betrieb genommen?
2. Welche Brunnen laufen nicht planmäßig ab Beginn der Brunnensaison und warum?
3. Warum bekommt die Fachverwaltung es nicht hin, sich an ihre eigenen Zusagen (BV3/139/2024) zu halten und uns ohne erneute Anfrage zu informieren, so dass wir als direkter Bürger*innen-Kontakt sprachfähig sind?
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 8.2.1 · Hundekotbeutelspender im Bereich MedienHafen und im südlichen Stadtbezirk (Anfrage AfD-Fraktion)zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
2. Sieht die Verwaltung im Bereich MedienHafen – insbesondere entlang der Promenaden, der Grünflächen sowie der stark frequentierten Wegeverbindungen – zusätzlichen Bedarf an Hundekotbeutelspendern? Falls ja: An welchen konkreten Standorten wäre eine Aufstellung aus Sicht der Verwaltung sinnvoll?
Aus „Begründung“
Der MedienHafen zählt zu den am stärksten frequentierten Bereichen unseres Stadtbezirks. Er wird sowohl von Anwohnerinnen und Anwohnern als auch von zahlreichen Besuchern, Beschäftigten und Touristen intensiv genutzt und prägt das Erscheinungsbild Düsseldorfs weit über die Stadtgrenzen hinaus.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 9.1 · Prüfantrag – Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) an der Volmerswerther Straße auf der Höhe der KiTa Viehfahrtsweg 2 (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)abweichend beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Verwaltung wird gebeten, die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) an der Volmerswerther Straße im Bereich der KiTa, Viehfahrtsweg 2 zu prüfen.
Aus „Begründung“
Die Volmerswerther Straße ist bekanntermaßen stark von LKW-Verkehr zu den Gartenbaubetrieben belastet. Die LKW fahren zwar den ganzen Tag, aber in den Morgenstunden erscheint das Aufkommen oft besonders dicht, da dann anscheinend viele Anlieferungen stattfinden. Hinzu kommt der morgendliche Berufsverkehr, der auch in der Volmerswerther Straße nicht ausfällt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 10.1 · Optimierung der Ampelschaltung Bilker Allee/Bachstraße/Weberstraßezur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Verwaltung wird gebeten über eine verbesserte Schaltung der Ampeln an der Kreuzung Bilker Allee/Bachstraße/Weberstraße den Verkehrsfluss in Richtung Oberbilk so zu beschleunigen, dass die immer wieder auftretenden Rückstaus auf der Bilker Allee in dieser Fahrtrichtung minimiert werden. Damit soll insbesondere der dort verkehrenden Straßenbahn der Linie 707 die Einhaltung ihres Fahrplans ermöglicht und eine Ausbremsung über mehrere Ampelphasen vermieden werden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
6 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 36 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschriften
- TOP 2.1: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.03.2026 einstimmig beschlossen
- TOP 2.2: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2026 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
- TOP 4: Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
- TOP 5: Verwaltungsvorlagen und -berichte
- TOP 5.1: Zukunftsviertel Friedrichstadt (mdl. Bericht der Verwaltung) zur Kenntnis genommen
- TOP 5.2: Präsentation der Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2025 (mdl. Bericht) zur Kenntnis genommen
- TOP 5.3: Harkortstraße – Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Mintropplatz einstimmig beschlossen
- TOP 5.4: Neugestaltung östliche Königsallee einstimmig beschlossen
- TOP 6: Bau- und Planungsangelegenheiten
- TOP 6.1: Bauvoranfrage, Auf der Lausward 80 – Umbau und Nutzungsänderung eines Logistikunternehmens einstimmig beschlossen
- TOP 6.2: Bauvoranfrage, Fährstraße 253 – Errichtung eines Vereinshauses für die Schützen einstimmig beschlossen
- TOP 6.3: Bauantrag, Emmastraße 19, 21 Neubau eines Mehrfamilienhauses, eines Stadthauses, eines Gewerbegebäudes und einer Tiefgarage. einstimmig beschlossen
- TOP 7: Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge
- TOP 7.1: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2026 einstimmig beschlossen
- TOP 7.2: Information über beschlossene Zuschüsse zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Anfragen
- TOP 8.1: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 8.1.1: Abbau des letzten frei zugänglichen Briefkastens auf der Friedrichstraße – Verschlechterung der Nahversorgung im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vertagt
- TOP 8.1.2: PFAS-Belastung im Stadtbezirk 3, inklusive des Hafengebietes (Anfrage AfD) vertagt
- TOP 8.1.3: Ableitung des LKW-Verkehrs aus Flehe / Volmerswerth / Bilk-SW (Anfrage Dr. Graeßner - Bezirksbürgermeister) zur Kenntnis genommen
- TOP 8.1.4: Städtische Brunnen sollen laufen (Anfrage SPD/Volt-Fraktion) zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2: Aktuelle Anfragen
- TOP 8.2.1: Hundekotbeutelspender im Bereich MedienHafen und im südlichen Stadtbezirk (Anfrage AfD-Fraktion) zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2.2: Verkehrssituation Volmerswerther Deich (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen) vertagt
- TOP 8.2.3: Notanlaufpunkte im Stadtbezirk 3 – Planung, Kommunikation und Einbindung der Bevölkerung (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen) vertagt
- TOP 8.2.4: Wie geht es am Tetelberg weiter? (Anfrage SPD/Volt-Fraktion) vertagt
- TOP 8.2.5: Wie geht es beim Abenteuerspielplatz weiter? (Anfrage SPD/Volt-Fraktion) vertagt
- TOP 9: Anträge
- TOP 9.1: Prüfantrag – Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) an der Volmerswerther Straße auf der Höhe der KiTa Viehfahrtsweg 2 (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) abweichend beschlossen
- TOP 9.2: Tempo 30 auf der Aachener Straße (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) mehrheitlich beschlossen
- TOP 10: Informationsvorlagen
- TOP 10.1: Optimierung der Ampelschaltung Bilker Allee/Bachstraße/Weberstraße zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 20 Personen
- Barbara Eichenauer
- Christian Rütz
- Dr. Julia Neuhaus
- Dr. Radost Holler
- Dr. Sabrina Proschmann
- Dr. Thorsten Graeßner
- Helen Otte-Berghoff
- Kevin Hufer
- Lars Pennekamp
- Lisa zur Heiden
- Manuel Höttges
- Maria-Catharina Brenig
- Marko Siegesmund
- Michael Driesch
- Ralf Klein
- Sylvia Laflör
- Tamara Blinova
- Tobias Knell
- Vera Esders
- Wolfgang Müller
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