Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 5

Abgeschlossen
Dauer 1 Std. 45 Min.
Ort Rathaus Kaiserswerth - Sitzungssaal
Gremium Bezirksvertretung 5

Bezirksvertretung kompakt

Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick

24.02.2026 · Bezirksvertretung 5

Mit offizieller Niederschrift aktualisiert

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 8 Beschlossen

Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 05/010, Flächennutzungsplanänderung (Vorentwurf) Nr. 220 - Südlich Zeppenheimer Weg

Empfehlung einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 5 Beschlossen

Bauantrag Lohauser Dorfstraße 53 – Nutzungsänderung und Umbau einer Hofanlage

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 6 Beschlossen

Bauantrag An den Birken 6a – Errichtung eines Einfamilienhauses

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
TOP 18 Beschlossen

Pumpenhaus Kaiserswerth weiterentwickeln – neuen Raum für Brauchtum, Kunst und Kultur schaffen

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 20 Beschlossen

Verkehrssicherung Am Hain / Zubringer Danziger Straße (B8)

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Bezirksvertretung 5 · Sitzung vom 24.02.2026

Worum es geht – und was dokumentiert ist

Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.

24 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk 0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten 13 Themen mit lesbaren Originalpassagen

Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 28.04.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.

Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.

Weitere Themen dieser Sitzung

Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.

TOP 9 · Trödelmärkte auf dem Messeparkplatz P1 im 1. Halbjahr 2026einstimmig beschlossen
TOP 9 · BV5/019/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Sachdarstellung“

Die Marktveranstalterin Expo-Concept GmbH hat die Festsetzung von drei Trödelmärkten auf dem Messeparkplatz P1 im Jahr 2026 beantragt. Das Verwaltungsverfahren war zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung noch nicht vollständig abgeschlossen. An den oben genannten Veranstaltungstagen finden keine Veranstaltungen in der MERKUR Spiel-Arena, der Messe Düsseldorf oder auf den Messeparkplätzen statt, so dass es zu keinen zeitlichen Überschneidungen kommt. Die Veranstaltungen werden seit Jahren regelmäßig und erfolgreich durchgeführt. Bei den zurückliegenden Märkten gab es keine Beanstandungen oder Beschwerden. Es bestehen keine Ablehnungsgründe. Die Verwaltung empfiehlt daher die Festsetzung der Trödelmärkte an den genannten Terminen unter entsprechendem Vorbehalt .

TOP 16 · Das Verkehrszeichen 272 (VZ272) „Verbot des Wendens“ muss an der Abbiegestelle der Danziger Straße (8) neu angebracht werdenbeantwortet
TOP 16 · BV5/025/2026beantwortet

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus dem Original

Das Abbiegen von der Danziger Straße nach links, um nach Kaiserswerth zu gelangen, ist erlaubt.

Weitere Unterlage zum TOP hier lesen · Antwort der Verwaltung

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

BV5/025/2026 

Anfrage Frau Dr. Dr. Hagen, FDP, vom 10. Februar 2026 
hier: Das Verkehrszeichen 272 (VZ 272) „Verbot des Wendens" muss an der 
Abbiegestelle der Danziger Straße (8) neu angebracht werden 

Frage 1: 
Wann wird das Verkehrszeichen 272 an dieser Stelle aufgestellt, um die Gefährdung 
anderer Verkehrsteilnehmer auszuschließen? 
 
Antwort: 
Das Verkehrszeichen 272 „Verbot des Wendens" wurde am 17. Februar 2026 neu 
angebracht! 
 
Frage 2: 
Wo ist d as Schild geblieben, dass dort schon einmal stand? 
 
Frage 3: 
Wann wurde dieses Schild und warum en tfernt? 
 
Antwort zu den Fragen 2 und 3: 
Aufgrund eines schweren Verkehrsunfalls musste die Lichtsignalanlage vor geraumer Zeit 
ersetzt werden. Der Straßenbaulastträger (Straßen.NRW) hat bei der Errichtung der 
neuen Lichtsignalanlage das VZ 272 nicht wieder angebracht, so dass es nun nachgeholt 
worden ist.

Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

TOP 18 · Pumpenhaus Kaiserswerth weiterentwickeln – neuen Raum für Brauchtum, Kunst und Kultur schaffeneinstimmig beschlossen
TOP 18 · BV5/027/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung 5 bittet die Verwaltung, anhand der Machbarkeitsstudie zum Pumpenhaus Kaiserswerth (Herbert-Eulenberg-Weg) sowie unter Berücksichtigung der Belange des Denkmal- sowie des Deichschutzes einen gemeinsamen Ort für Brauchtum, Kunst und Kultur zu schaffen.

Aus „Begründung“

Mit der Informationsvorlage BV5/096/2025 sowie der hierzu erstellten Machbar- keitsstudie liegt erstmals eine fundierte fachliche Grundlage für eine zukünftige Nutzung des denkmalgeschützten Alten Pumpenhauses am Herbert-Eulenberg-Weg in Kaiserswerth vor. Die Ergebnisse der von der Bezirksvertretung 5 initiierten sowie bezahlten Machbarkeitsstudie zeigen auf, dass das Gebäude unter Beachtung der Belange des Denkmal- und Deichschutzes grundsätzlich geeignet ist, einer neuen, kulturell geprägten Nutzung zugeführt zu werden und so vor weiterem Verfall bewahrt zu werden.

TOP 19 · Hecke entlang der DB-Trasse Zur Lindung in Angermundeinstimmig beschlossen
TOP 19 · BV5/028/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Verwaltung wird gebeten, gegenüber der Deutschen Bahn AG darauf hinzu- wirken, dass die Hecke entlang der Bahntrasse im Bereich der Straße „ Zur Lindung " in Düsseldorf-Angermund nicht vollständig entfernt, sondern ausschließlich im sicher- heitsrechtlich erforderlichen Umfang zurückgeschnitten wird.

Aus „Begründung“

Die Deutsche Bahn hat angekündigt, die Hecke entlang der Bahntrasse im Bereich der Straße „ Zur Lindung " vollständig zu entfernen. Die Hecke ist Bestandteil der gewachsenen Grünstruktur und erfüllt eine wichtige städtebauliche Funktion: Sie bildet einen durchgehenden Grün- und Sichtschutzstreifen zwischen Wohnbebauung und Bahnanlagen und trägt damit zur Aufenthaltsqualität im direkten Umfeld bei. Entsprechend sensibel werden Eingriffe an dieser Stelle von der Anwohnerschaft wahrgenommen; dies hat sich bereits bei früheren Rückschnittmaßnahmen gezeigt.

TOP 20 · Verkehrssicherung Am Hain / Zubringer Danziger Straße (B8)einstimmig beschlossen
TOP 20 · BV5/029/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Verwaltung wird gebeten, Maßnahmen zur Verkehrssicherung an der Ecke Am Hain 35 / Zubringer Danziger Straße (B8) in Düsseldorf-Stockum zu prüfen. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, a) welche Maßnahmen in Betracht kommen, um den Übergang für Fußgänger sicherer zu gestalten, und b) mit welchen Kosten die jeweilige Umsetzung verbunden wäre.

Aus „Begründung“

Im Dezember 2025 hat die Firma ALDI ihre neue Filiale in den Deiker Höfen eröffnet. Die ALDI Filiale in der „ Ladenzeile Sültenfuß " wurde geschlossen. Der ALDI Markt ist die einzige, fußläufig erreichbare Nahversorgungsmöglichkeit in Düsseldorf-Stockum. Er wird regelmäßig auch durch die Schülerinnen und Schüler des nahgelegenen Max-Planck-Gymnasiums und der Toni-Turek-Realschule in den Pausen und nach Schulschluss stark frequentiert.

TOP 21 · Rhein – Hochwasserschutzmauer Kaiserswerth Am Mühlenturm – BA 2 (W-0055000000) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusszur Kenntnis genommen
TOP 21 · SEBD/005/2026zur Kenntnis genommen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Beschlussdarstellung“

Der Betriebsausschuss beschließt die Ausführung und Finanzierung des Projektes „ Rhein - Hochwasserschutzmauer Kaiserswerth Am Mühlenturm - BA 2 " mit Gesamtkosten in Höhe von 546.000 Euro (brutto) und einer Gesamtlänge von circa 180 Metern.

Aus „Sachdarstellung“

Kosten konsumtive Kosten EUR + investive Kosten 546.000 EUR = Gesamtkosten 546.000 EUR jährliche Nettofolgekosten 12.995 EUR Ausgangssituation Im Jahr 2021 wurde die circa 180 Meter (m) lange Hochwasserschutzmauer (HWS- Mauer) Kaiserswerth im Bereich der Straße „ Am Mühlenturm " auf einer Länge von circa 30 m mit Stützen gesichert um eine Kippbewegung in Richtung Wasserseite zu stoppen. Dieses Projekt stellte den 1. Bauabschnitt (BA) der Mauersanierung dar. Links und rechts dieses BA wurden nun offene Fugen und schadhafte Steine festgestellt. Dies hat zur Folge, dass Feuchtigkeit in das Mauerwerk eindringt, was die Standsicherheit der Mauer und damit den Hochwasserschutz auf Dauer gefährdet. Durch die Maßnahme wird die Nutzungsdauer des Bauwerks wesentlich verlängert.

TOP 22 · Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltungzur Kenntnis genommen
TOP 22 · BV5/022/2026zur Kenntnis genommen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus der Sachdarstellung

1. Heltorfer Schloßallee: Möglichkeiten zur Geschwindigkeitsreduzierung, Vorlage BV5/131/2025 BV-Sitzung vom 30. September 2025 In der Sitzung der Bezirksvertretung 5 wurde folgende Zusatzfrage gestellt: Warum werden auf Basis von Anfragen Maßnahmen umgesetzt und warum bedarf es keines Beschlusses der Bezirksvertretung 5?

TOP 24 · Inbetriebnahme U80/U81Empfehlung abweichend beschlossen
TOP 24 · OVA/008/2026Empfehlung abweichend beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Beschlussdarstellung“

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf stimmt dem in der Sachdarstellung beschriebenen Betriebskonzept zur Inbetriebnahme des 1. Bauabschnitts des Projekts "ž U81 " zu und beauftragt die Rheinbahn und die Verwaltung mit der Umsetzung zum nächstmöglichen Termin nach Eröffnung der Strecke.

Aus „Sachdarstellung“

Die Landeshauptstadt Düsseldorf verfolgt seit den 1990er Jahren die Planung für eine Stadtbahnverbindung auf der Achse Ratingen - Flughafen - Messe - Lörick - Neuss (Projekt "ž U81 " ), welche für die Standortentwicklung von Messe und Flughafen und für die verkehrliche Entlastung des Düsseldorfer Nordens und der Düsseldorfer Innenstadt von großer Bedeutung ist.

7 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.

Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.

Themen dieser Sitzung

+6 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 31 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP : Anfragen aus vorherigen Sitzungen*
  • TOP : Anträge
  • TOP : Informationsvorlagen
  • TOP : Neue Anfragen
  • TOP : Verwaltungsvorlagen
  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
  • TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung 5 am 27. Januar 2026 - öffentlicher Teil einstimmig beschlossen
  • TOP 2.1: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Fassadengestaltung des Neubaus der FF und Rettungsdienstwache Kalkum mehrheitlich beschlossen
  • TOP 4: Bauvoranfrage Unterdorfstraße 39, 39a, 39b, 39c, 39d, 39e – Wohnbebauung mit Garagen einstimmig beschlossen
  • TOP 5: Bauantrag Lohauser Dorfstraße 53 – Nutzungsänderung und Umbau einer Hofanlage einstimmig beschlossen
  • TOP 6: Bauantrag An den Birken 6a – Errichtung eines Einfamilienhauses einstimmig beschlossen
  • TOP 7: Bauvoranfrage Niederrheinstraße 21, 21a – Wohnbebauung mit Tiefgarage einstimmig beschlossen
  • TOP 8: Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 05/010, Flächennutzungsplanänderung (Vorentwurf) Nr. 220 - Südlich Zeppenheimer Weg Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 9: Trödelmärkte auf dem Messeparkplatz P1 im 1. Halbjahr 2026 einstimmig beschlossen
  • TOP 10: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2026 (Liste B), Pflanz- und Pflegemaßnahmen Rathaus Kaiserswerth
  • TOP 10: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2026 (Liste B), Pflanz- und Pflegemaßnahmen Rathaus Kaiserswerth einstimmig beschlossen
  • TOP 11: E-Lademöglichkeiten am Rheinbad beantwortet
  • TOP 12: Baustellenmanagement der Düsseldorf in einer Stadt mit großen Messen und internationalen Leitmessen beantwortet
  • TOP 13: Bauruine Sankt-Göres-Straße 11 - Was passiert mit der Ruine und der abgeräumten städtischen Grünfläche? beantwortet
  • TOP 14: Wohnungsbau im Stadtbezirk 5 vertagt
  • TOP 15: Einsatzlage im Zusammenhang mit Feuerwerk in den Silvesternächten 2024/25 und 2025/26 im Stadtbezirk 5 vertagt
  • TOP 16: Das Verkehrszeichen 272 (VZ272) „Verbot des Wendens“ muss an der Abbiegestelle der Danziger Straße (8) neu angebracht werden beantwortet
  • TOP 17: Erhebliche Störung des Verkehrs des Düsseldorfer Nordens durch mangelhafte Koordinierung von Baustellen vertagt
  • TOP 18: Pumpenhaus Kaiserswerth weiterentwickeln – neuen Raum für Brauchtum, Kunst und Kultur schaffen einstimmig beschlossen
  • TOP 19: Hecke entlang der DB-Trasse Zur Lindung in Angermund einstimmig beschlossen
  • TOP 20: Verkehrssicherung Am Hain / Zubringer Danziger Straße (B8) einstimmig beschlossen
  • TOP 21: Rhein – Hochwasserschutzmauer Kaiserswerth Am Mühlenturm – BA 2 (W-0055000000) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zur Kenntnis genommen
  • TOP 22: Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  • TOP 23: Verschiedenes
  • TOP 24: Inbetriebnahme U80/U81 Empfehlung abweichend beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 17 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 15 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Hecke entlang der DB-Trasse Zur Lindung in Angermund

BV5/028/2026 Entscheidung Endgültig

Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

BV5/022/2026 zur Kenntnis Endgültig

Inbetriebnahme U80/U81

OVA/008/2026 Anhörung Endgültig

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