Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 5
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
30.06.2026 · Bezirksvertretung 5
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
Bauantrag Bockumer Straße 203, 205, 207, 209 – Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bauantrag Schlehenweg 20 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage und Stellplatz
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Freihaltung der Zu- und Ausfahrt des Wendehammers am Neusser Weg in Düsseldorf-Lohausen
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Parksituation in der Carl-Sonnenschein-Straße / Areal Deiker Höfe
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Anbringung eines Piktogramms auf der Fahrbahn am Ende der Fliednerstraße, kurz vor der Kurve zur Straße „Am Mühlenturm“
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bezirksvertretung 5 · Sitzung vom 30.06.2026
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
26 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
3 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
18 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 15.09.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Bauvoranfrage Lönsstraße 14, 14a-c, 16, 16 a-c, 18, 18a, 20, 20a – Neubau von 2 mal 6 Reihenhäusern mit je zwei Einheiten
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung beschließt die Genehmigung der Bauvoranfragen einschließlich Befreiung. Eine Befreiung ist für das Überschreiten einer Baugrenze erforderlich.
Aus „Sachdarstellung“
Die beiden Vorhabengrundstücke befinden sich im Geltungsbereich des Fluchtlinienplans Nr. 5281/12, der hier eine Fluchtlinie, die als Baugrenze beurteilt wird, sowie eine zu begrünende Vorgartenfläche, festsetzt. Die maßgebliche Umgebung ist aufgrund der prägenden Wohnbebauung als Reines Wohngebiet zu beurteilen. Die planungsrechtliche Beurteilung erfolgt deshalb im Weiteren nach § 34 in Verbindung mit § 30 Absatz 3 BauGB.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Bauantrag Schlehenweg 20 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage und Stellplatz
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung beschließt die Erteilung der erforderlichen Befreiungen und Ausnahmen. Befreiungen sind erforderlich für das Überschreiten der überbaubaren Grundstücksfläche und der GFZ.
Aus „Sachdarstellung“
Das Vorhabengrundstück Schlehenweg 20 liegt im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplans Nr. 5281/41, der unter anderem eine überbaubare Grundstücksfläche durch Baugrenzen und eine GFZ von 200 m² festsetzt. Beantragt ist die Errichtung eines freistehenden eingeschossigen Einfamilienhauses mit einer Garage und einem Stellplatz. Das Gebäude wird mit einem Satteldach und rückwärtig mit Terrassenflächen ausgeführt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Stand zur Sanierung des Rathauses Kaiserswerth
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Welche Schäden sind konkret zu verzeichnen und wie sieht das Sanierungskonzept dazu aus?
2. Wann werden die Arbeiten wieder aufgenommen und abgeschlossen?
3. Wie groß ist bis zum jetzigen Zeitpunkt der finanzielle Schaden durch ausge- fallene Trauungen und andere Mieteinnahmen?
Schriftliche Antwort hier lesen · Antwort der Verwaltung
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
BV5/079/2026 Anfrage Herr Schmidt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, vom 9. Juni 2026 hier: Stand zur Sanierung des Rathauses Kaiserswerth Frage 1: Welche Schäden sind konkret zu verzeichnen und wie sieht das Sanierungskonzept dazu aus? Antwort: Im Zuge der Beseitigung eines Wasserschadens im Bereich der linken Giebelwand wurde der Befall mit Hausschwamm festgestellt. Auf Grund dieses Befalls wurden große Teile der Wand- flächen vom Putz freigelegt. Außerdem mussten die Geschossdecken geöffnet und Teile der tragenden Deckenbalken erneuert werden. Zusätzlich sind im Erdgeschoss und 1. Obergeschoss, wie in der Anfrage beschrieben, Stützen als Sicherung aufgestellt worden. Das Sanierungskonzept sieht vor, dass die Flächen im Dachgeschoss entkernt werden, um eventuelle Schäden durch Hausschwamm oder Feuchtigkeit an der Deckenkonstruktion sichtbar zu machen und die tragende Konstruktion des Gebäudes zu entlasten. Statische Ertüchtigungen werden im Folgenden durchgeführt. Nach Beseitigung der Schäden erfolgt die Herrichtung der Räumlichkeiten im Erdgeschoss und 1. Obergeschoss in Abstimmung mit der Denkmalbehörde und den betroffenen Nutzerämtern. Frage 2: Wann werden die Arbeiten wieder aufgenommen und abgeschlossen? Antwort: Eine Fachfirma zur Entkernung des Dachgeschosses wurde beauftragt. Die Arbeiten beginnen kurzfristig. Ein verbindlicher Fertigstellungstermin kann derzeit noch nicht benannt werden. Verschiedene Faktoren wie Firmenkapazitäten, denkmalrechtliche Belange und unvorhersehbare Schäden, zum Beispiel der Deckenkonstruktion, haben Einfluss auf die Terminierung und können erst mit Sanierungsfortschritt konkretisiert werden. Frage 3: Wie groß ist bis zum jetzigen Zeitpunkt der finanzielle Schaden durch ausgefallene Trauungen und andere Mieteinnahmen? Antwort: In dem Gebäude gibt es keine externen Vermietungen, die Mieteinnahmen generieren. Die ehemalige Hausmeisterwohnung im Dachgeschoss wurde im Jahr 2025 leergezogen. Da an diesem Standort keine dauerhafte Hausmeisterdienstleistung mehr benötigt wird, ist eine Vermietung als Hausmeisterwohnung zukünftig nicht mehr vorgesehen. Vor dem Hintergrund, dass sich die ehemalige Hausmeisterwohnung aufgrund der baulichen Gegebenheiten und der baurechtlichen Nutzungsgenehmigung nicht für den freien Wohnungsmarkt eignet, wird diese Fläche zukünftig intern genutzt. Das Standesamt trägt keinen finanziellen Schaden durch ausgefallene Trauungen. Das Amt bietet prinzipiell die gleiche Anzahl an Eheschließungen an und lagert diese auf die anderen Standorte (Inselstraße und Ambientetrauorte) aus. Gleiches gilt für Anfragen bezüglich der Anmietung des Besprechungsraumes im 1. Oberge- schoss des Kaiserswerther Rathauses. Hier steht der Sitzungssaal im Erdgeschoss des Kaisers- werther Rathauses zur Verfügung.
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Wann kommen die Markierungen der Parkstände in der Straße Zum Hohen Bröhl?
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Wann ist mit dem Ende der internen Abstimmung in der Verwaltung zu rechnen, so dass die Markierungen aufgetragen werden können?
2. Kann die Verwaltung einen Plan zur Lage von Parkplätzen in der Straße Zum Hohen Bröhl zur Verfügung stellen, der als Grundlage für die bislang ausgestellten Ordnungsgelder (Falschparker) diente?
3. Welche Normen oder Richtlinien sind bei „allgemeinen Verkehrsüberwachung“ für die Stadtverwaltung relevant, um falsch / nicht ordnungsgemäß parkende Fahrzeuge in der Straße Zum Hohen Bröhl festzustellen?
Schriftliche Antwort hier lesen · Antwort der Verwaltung
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
BV5/084/2026 Anfrage Herr Fröhlich, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, vom 12. Juni 2026 hier: Wann kommen die Markierungen der Parkstände in der Straße Zum Hohen Bröhl? Frage 1: Wann ist mit dem Ende der internen Abstimmung in der Verwaltung zu rechnen, so dass die Markierungen aufgetragen werden können? Antwort: Die internen Abstimmungen sind abgeschlossen. Aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung und der derzeitigen Haushaltssituation kann aktuell kein Zeitpunkt für die Umsetzung der Maßnahme benannt werden. Frage 2: Kann die Verwaltung einen Plan zur Lage von Parkplätzen in der Straße Zum Hohen Bröhl zur Verfügung stellen, der als Grundlage für die bislang ausgestellten Ordnungsgelder (Falschparker) diente? Antwort: Die Ahndung von Parkverstößen erfolgt durch die Verkehrsüberwachung auf Grundlage der vor Ort geltenden Verkehrsregelungen. Maßgeblich sind insbesondere die Beschilderung des verkehrsberuhigten Bereichs sowie die straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften. Die Mitarbeitenden der Verkehrsüberwachung greifen bei der Feststellung von Verstößen nicht auf einen eigenen Plan zurück. Das Ordnungsamt ist die feststellende Behörde. Ein Plan zur Lage von Parkplätzen liegt uns demnach nicht vor. Frage 3: Welche Normen oder Richtlinien sind bei „allgemeinen Verkehrsüberwachung" für die Stadtverwaltung relevant, um falsch / nicht ordnungsgemäß parkende Fahrzeuge in der Straße Zum Hohen Bröhl festzustellen? Antwort: Für die Verkehrsüberwachung sind insbesondere die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung maßgeblich. Im vorliegenden Fall gelten die Regelungen für verkehrsberuhigte Bereiche gemäß § 42 Absatz 2 StVO in Verbindung mit Anlage 3 laufende Nummer 12. Danach dürfen Fahrzeuge außerhalb der hierfür gekennzeichneten Flächen nicht geparkt werden. Darüber hinaus orientiert sich die Überwachung an den allgemeinen verwaltungsrechtlichen Vor- gaben, dem bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog für Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten. Verstöße werden anhand der tatsächlichen Situation vor Ort und unter Berücksichtigung der jeweils erkennbaren Verkehrsregelung festgestellt.
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Beschädigte touristische Unterrichtungstafel „Historischer Stadtkern Kaiserswerth“ an der A52
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus dem Original
(Anfrage Frau Schneider-Bodien, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, vom 14. Juni 2026) Die touristische Unterrichtungstafel „Historischer Stadtkern Kaiserswerth“ an der A52 bei Kilometer 60,8 in Fahrtrichtung Westen weist auf einen der historisch bedeutendsten Stadtteile Düsseldorfs hin und trägt zur touristischen Wahrnehmung Kaiserswerths bei.
Schriftliche Antwort hier lesen · Antwort der Verwaltung
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
BV5/085/2026 Anfrage Frau Schneider-Bodien, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, vom 14. Juni 2026 hier: Beschädigte touristische Unterrichtungstafel „Historischer Stadtkern Kaisers- werth" an der A52 Frage 1: Ist der Verwaltung der Zustand der touristischen Unterrichtungstafel „Historischer Stadtkern Kaiserswerth" an der A52 (km 60,8, Fahrtrichtung Westen) bekannt und gab es hierzu bereits Kontakt mit der zuständigen Niederlassung der Autobahn GmbH des Bundes? Antwort: Nein, der Zustand der Unterrichtungstafel war bisher nicht bekannt, da dort die Streckenkontrollen durch die Autobahn GmbH sowie von Straßen.NRW stattfinden und nicht durch das Amt für Verkehrsmanagement. Am 19. Juni 2026 wurde die Autobahn GmbH aber über den Zustand der Tafel informiert. Frage 2: Welche Informationen liegen der Verwaltung zum weiteren Vorgehen beziehungsweise zu einer möglichen Reparatur oder Erneuerung der Tafel vor? Antwort: Es liegt bisher noch keine Rückmeldung von der Autobahn GmbH vor. Frage 3: Falls bislang keine Maßnahmen vorgesehen sind: Wird die Verwaltung die Autobahn GmbH des Bundes auf den Zustand der Tafel hinweisen und sich für eine zeitnahe Instandsetzung einsetzen? Antwort: Die Autobahn GmbH wurde am Freitag, den 19. Juni 2026, sowie am 26. Juni 2026 erneut über die notwendige Instandsetzung der Tafel informiert.
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 8 · Bauvoranfrage An den Birken 23 – Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garageeinstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung beschließt die Erteilung der erforderlichen Befreiung und Ausnahme. Eine Befreiung ist erforderlich von der rückwärtigen Baugrenze. Eine Ausnahme ist erforderlich bezüglich der überbaubaren Grundstücksfläche.
Aus „Sachdarstellung“
Das Vorhabengrundstück An den Birken 23 liegt im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplans Nr. 5281/41. Das Bauvorhaben wird bauplanungsrechtlich daher nach § 30 Abs. 1 BauGB beurteilt. Der Bebauungsplan setzt hinsichtlich der Art der Nutzung ein allgemeines Wohngebiet (WA) fest. Hinsichtlich des Maßes der Nutzung ist eine Grundfläche von ≤ 150 m², eine Geschossfläche von ≤ 200 m², eine Geschossigkeit von I, eine Bautiefe von 13 m sowie ein Satteldach mit einer Dachneigung von 35 ° festgesetzt. Bezüglich der Bauweise werden Einzel- und Doppelhäuser vorgeschrieben. Gemäß der textlichen Festsetzung Nr. 1 können Stellplätze außerhalb der Baugrenzen ausnahmsweise zugelassen werden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 9 · Plan Nr. 05/022 - Stadtteilzentrum Angermund (Am Fettpott)Empfehlung einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Anlass Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung (APS) hat – nach Vorberatung in der Bezirksvertretung 5 und im Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung – die Verwaltung beauftragt, die Fläche „Am Fettpott“ im Stadtteil Angermund als Nahversorgungsstandort zu entwickeln (Vorlage „Perspektiven für den Düsseldorfer Norden“, Vorlagen Nr. 61/8/2018). Das Projekt wurde dabei in die Kategorie II „mittelfristiger Planungsstand“ eingeordnet. Die Verwaltung hat am 30.09.2025 in der BV 5 die zwischenzeitlich erstellte Machbarkeitsstudie für einen Lebensmitteleinzelhandel erläutert und mittels Vorlage zur Beratung gestellt. Die Bezirksvertretung 5 hat hierzu einen Ergänzungsantrag beschlossen. Der APS hat sich in seiner Sitzung am 26.11.2025 dem Ergänzungsantrag angeschlossen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 10 · Weihnachtsmarkt auf dem Klemensplatz im Jahr 2026einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Der Marktveranstalter beantragt die Festsetzung des Weihnachtsmarktes auf dem Klemensplatz. Wie auch in den Vorjahren wird die Festsetzung entsprechend der zurückliegenden verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen mit einer die Beschallung (Livemusik etc.) regulierenden Auflage versehen, um den Anwohnerschutz diesbezüglich zu gewährleisten. Die Laufzeit und die Öffnungszeiten des Marktes sind an die des Weihnachtsmarktes in der Innenstadt angepasst.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 11 · Trödelmärkte auf dem Messeparkplatz P1 im 2. Halbjahr 2026einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Die Marktveranstalterin hat die Festsetzung von fünf Trödelmärkten auf dem Messeparkplatz P1 beantragt. Die Veranstalterin bittet um Festsetzung der benannten Termine und benennt darüber hinaus Ausweichtermine, falls die genutzte Fläche wider Erwarten durch Fußballspiele oder andere Veranstaltungen in der MERKUR Spiel-Arena, der Messe Düsseldorf oder auf den Messeparkplätzen an einigen der geplanten Sonntage nicht verfügbar sein sollte.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 12 · Haushaltsmittel 2026 - Zuschüsse und Zuwendungen (Liste D)einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 5 gewährt, vorbehaltlich der Beendigung der vorläufigen Haushaltsführung, aus Mitteln der Haushaltsstelle „Übrige weitere sonstige Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit für die Bezirksvertretung 5“ (Produktsachkonto 1111114 1000 54990500) folgende Zuschüsse und Zuwendungen: Euro zuhören draussen – Dialog.Kultur.Dialog gGmbH - Anschubfinanzierung zur „Zuhörbank Lohausen“ 1.000,00 Katholische Kirchengemeinde Kaiserswerth - Security Anker 2.650,00 Ev. Kirchengemeinde Kaiserswerth-Tersteegen - Durchführung von vier Veranstaltungen für Ü 60 500,00 Künstlerinnen Horvat und Hovestadt - Förderung der Ausstellung „Kairos“ im Ballhaus des Nordparks im August 2026 0,00 Beckbusch-Schule - Theaterprojekt „Mein Körper gehört mir“ 669,00 St. Seb. Schützenverein Düsseldorf-Stockum e.V.
Aus „Sachdarstellung“
Im Jahr 2026 stehen der Bezirksvertretung 5 rund 32.600,00 Euro zur freien Verfügung.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 13 · Warum soll die Haltestelle Freiligrathplatz erneut umgebaut werden und die Haltestellen Messe Ost/Stockumer Kirche und Aqua Zoo zusammengelegt werden?beantwortet
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus dem Original
stark benutzt, um zu Fuß zu den Messe Eingängen laufen zu können.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 21 · Information der Bezirksvertretung über den Straßenrückbau der B8 -alt-einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Begründung“
Jahre nach der Fertigstellung der B8-neu wird der per Planfeststellungsbeschluss gesetzlich vorgeschriebene Rückbau der B8-alt langsam umgesetzt. An der Stadtgrenze zu Duisburg entstand eine Straßenverengung, die nur von einem Fahrzeug gleichzeitig befahren werden kann. Zudem wurde vor dem Kreuzungsbereich „Froschenteich“ ein längeres Stück der Straße auf eine Breite von 4,75 m verschmälert. In diesem Bereich ereignete sich am 22.06.2026 ein schwerer Unfall, bei dem zwei Autos zusammenstießen und Menschen zu Schaden gekommen sind.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 22 · Freihaltung der Zu- und Ausfahrt des Wendehammers am Neusser Weg in Düsseldorf-Lohauseneinstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 5 bittet die Verwaltung, zusätzlich zu den bereits zugesagten Halteverbotsschildern die Zu- und Ausfahrt des Wendehammers am Ende des Neusser Weges im Bereich der Sportanlagen des Lohausener Sport-Vereins, der Tennisspielgemeinschaft Blau-Weiß sowie der Tennisgemeinschaft Nord durch geeignete verkehrsrechtliche Maßnahmen dauerhaft freizuhalten.
Aus „Begründung“
Am Ende des Neusser Weges befinden sich die Sportanlagen mehrerer großer Sportvereine mit insgesamt rund 3.000 aktiven Mitgliedern. Erfreulicherweise haben alle ansässigen Sportvereine in den vergangenen Jahren einen rasanten Zuwachs von Aktiven erfahren dürfen – diese Entwicklung freut uns sehr. Die hohe Zahl von Sportlern, Besuchern und Begleitpersonen führt jedoch insbesondere in den Nachmittags- und Abendstunden sowie an Wochenenden regelmäßig zu erheblichem Parkdruck auf dem vorhandenen Parkplatz, der in den 80er Jahren geplant worden und an sich viel zu klein für die heutigen Anforderungen ist.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 23 · Parksituation in der Carl-Sonnenschein-Straße / Areal Deiker Höfeeinstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Verwaltung wird gebeten, 1. im Bereich der Deiker Höfe sowie in den umliegenden Straßen, insbesondere in der Carl- Sonnenschein-Straße, verstärkte Schwerpunktkontrollen des ruhenden Verkehrs durch das Ordnungsamt durchzuführen, 2. festgestellte Verstöße gegen das dort bestehende Halteverbot konsequent zu ahnden, 3. den Wendehammer am Ende der Carl-Sonnenschein-Straße (CSS 18–22) kurzfristig wieder als Feuerwehrzone auszuweisen und 4. für den Bereich der Deiker Höfe und die angrenzenden Straßen zu prüfen, welche ordnenden Maßnahmen die Parkraumsituation dauerhaft verbessern können.
Aus „Begründung“
Im Bereich der Deiker Höfe und in den umliegenden Straßen stellen Anwohnerinnen und Anwohner seit geraumer Zeit fest, dass die bestehenden Haltverbotsregelungen missachtet werden. Besonders betroffen ist die Carl-Sonnenschein-Straße. Dort parken regelmäßig Handwerker- und Lieferfahrzeuge, aber auch Privatfahrzeuge, in freizuhaltenden Bereichen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 24 · Anbringung eines Piktogramms auf der Fahrbahn am Ende der Fliednerstraße, kurz vor der Kurve zur Straße „Am Mühlenturm“einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 5 bittet die Verwaltung, ein Piktogramm auf der Fahrbahn am Ende der Fliednerstraße kurz vor der Kurve zur Straße „Am Mühlenturm“ anzubringen, das auf Personen auf der Fahrbahn hinweist, um die Sicherheit für Fußgänger auf der Straße am „Am Mühlenturm“ zu erhöhen.
Aus „Begründung“
Die Beschwerden der Anwohner der Straße „Am Mühlenturm“ nehmen immer mehr zu: Sowohl PKWs als auch LKWs sollen hier regelmäßig rücksichtslos und mit überhöhter Geschwindigkeit durch die sehr schmale Straße „Am Mühlenturm“ fahren. Es wird von Anwohnern nicht nur von Beinaheunfällen berichtet, sondern vor Kurzem ist hier eine Anwohnerin vor ihrem Haus von einem LKW angefahren worden. Die Dame erlitt Kopfverletzungen und Prellungen; sie musste mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht werden. Die Polizei hat den Unfall aufgenommen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 26 · Eingabe an den Anregungs- und Beschwerdeausschuss - Verkehrsberuhigung Unterdorfstraßezur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat in seiner Sitzung am 12. März 2026 die Anregung eines Bürgers zur Verkehrsberuhigung der Unterdorfstraße thematisiert und die Verwaltung um einen Einsatz der mobilen Geschwindigkeitsanzeigetafel (GAT) gebeten.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 28 · Bauantrag Bockumer Straße 203, 205, 207, 209 – Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarageeinstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung beschließt die erforderlichen Befreiungen. Befreiungen sind notwendig von der festgesetzten GFZ, der überbaubaren Grundstücksfläche, der zwingenden Zweigeschossigkeit sowie der zulässigen Drempelhöhe.
Aus „Sachdarstellung“
Das Grundstück Bockumer Straße 203, 205, 207, 209 liegt im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplans Nr. 5088/003, der u. a. eine GFZ von 0,7, zwingend zwei Vollgeschosse sowie überbaubare Grundstücksflächen mittels Baugrenzen festsetzt. Die Drempelhöhe darf max. 0,5 m betragen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 29 · Kaiserfest mit Handwerkermarkt im Jahr 2026einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Der Veranstalter beantragt die Festsetzung des o.g. Marktes. Die Veranstaltung fand bereits erfolgreich in den Vorjahren statt. Während der laufenden letzten Veranstaltung wurden keine Beschwerden bekannt. Im Nachgang zu der der Sitzung der BV 5 im Oktober 2025 erreichte die Verwaltung eine Beschwerde zu den Hygieneregelungen an den Essensständen. In der zukünftigen Marktfestsetzung wird es diesbezüglich Auflagen geben, die durch den Veranstalter und seine Beschicker einzuhalten sind.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
4 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
+3 weitere Themen
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 34 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Anfrage aus vorheriger Sitzung*
- TOP : Anträge
- TOP : Informationsvorlagen
- TOP : Neue Anfragen
- TOP : Verwaltungsvorlagen
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung 5 am 26. Mai 2026 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
- TOP 4: Stiftung Nachhaltigkeit Stadtsparkasse Düsseldorf - Bericht und Vorstellung
- TOP 5: Berichterstattung D.Live über Anwohnerschutz rund um die Eventfläche
- TOP 6: Bauvoranfrage Lönsstraße 14, 14a-c, 16, 16 a-c, 18, 18a, 20, 20a – Neubau von 2 mal 6 Reihenhäusern mit je zwei Einheiten einstimmig beschlossen
- TOP 7: Bauantrag Schlehenweg 20 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage und Stellplatz einstimmig beschlossen
- TOP 8: Bauvoranfrage An den Birken 23 – Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage einstimmig beschlossen
- TOP 9: Plan Nr. 05/022 - Stadtteilzentrum Angermund (Am Fettpott) Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 10: Weihnachtsmarkt auf dem Klemensplatz im Jahr 2026 einstimmig beschlossen
- TOP 11: Trödelmärkte auf dem Messeparkplatz P1 im 2. Halbjahr 2026 einstimmig beschlossen
- TOP 12: Haushaltsmittel 2026 - Zuschüsse und Zuwendungen (Liste D) einstimmig beschlossen
- TOP 13: Warum soll die Haltestelle Freiligrathplatz erneut umgebaut werden und die Haltestellen Messe Ost/Stockumer Kirche und Aqua Zoo zusammengelegt werden? beantwortet
- TOP 14: Illegale Rennen und erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der B8n in den Nacht- und frühen Morgenstunden vertagt
- TOP 15: Stand zur Sanierung des Rathauses Kaiserswerth beantwortet
- TOP 16: Schloss Kalkum: Was unternimmt die Stadt für den Erhalt und Nachnutzung des Denkmals? vertagt
- TOP 17: Wann kommen die Markierungen der Parkstände in der Straße Zum Hohen Bröhl? beantwortet
- TOP 18: Beschädigte touristische Unterrichtungstafel „Historischer Stadtkern Kaiserswerth“ an der A52 beantwortet
- TOP 19: Wird das Schloss Kalkum und der dazu gehörige Park weiter verfallen oder wird das Schloss Kalkum bald umgebaut? vertagt
- TOP 20: Gullys im Stadtbezirk 5 müssen mehrfach im Jahr gesäubert und regelmäßig überprüft werden, um Überflutungen auf Straßen, in Unterführungen und in Keller zu vermeiden. vertagt
- TOP 21: Information der Bezirksvertretung über den Straßenrückbau der B8 -alt- einstimmig beschlossen
- TOP 22: Freihaltung der Zu- und Ausfahrt des Wendehammers am Neusser Weg in Düsseldorf-Lohausen einstimmig beschlossen
- TOP 23: Parksituation in der Carl-Sonnenschein-Straße / Areal Deiker Höfe einstimmig beschlossen
- TOP 24: Anbringung eines Piktogramms auf der Fahrbahn am Ende der Fliednerstraße, kurz vor der Kurve zur Straße „Am Mühlenturm“ einstimmig beschlossen
- TOP 25: Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- TOP 26: Eingabe an den Anregungs- und Beschwerdeausschuss - Verkehrsberuhigung Unterdorfstraße zur Kenntnis genommen
- TOP 27: Verschiedenes
- TOP 28: Bauantrag Bockumer Straße 203, 205, 207, 209 – Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage einstimmig beschlossen
- TOP 29: Kaiserfest mit Handwerkermarkt im Jahr 2026 einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 18 Personen
- Andrea Hankeln
- Andreas Auler
- Benjamin Tscholl
- Dipl. Petra Pawig
- Dipl.-Ing. Karsten Schmidt
- Dominik Dimmendaal
- Dr. Andreas Holzhöfer
- Dr. Dr. Marianne Hagen
- Fabian Zachel
- Georg Tautfest
- Johan Husemann
- Katharina Schneider-Bodien
- Nicola Wisbrun-Irmer
- Nicole Perger
- Oliver Förster
- Silke Haars
- Waldemar Fröhlich
- Zaklina Limanoska
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 19 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.