Sitzung · Sitzung beendet
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung · Sitzung vom 09.09.2026
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
12 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
10 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 15.09.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Dringende Notwendigkeit der Schaffung von Abstell- und Lademöglichkeiten für elektrische Mobilitätshilfen In Düsseldorfer Wohnquartieren
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Wie bewertet die Stadtverwaltung die aktuelle Situation bezüglich der fehlenden sicheren Abstell- und Lademöglichkeiten für elektrische Mobilitätshilfen in den Düsseldorfer Wohnquartieren, insbesondere im Hinblick auf Brandschutz, soziale Teilhabe und den demografischen Wandel in unserer Stadt?
2. Welche konkreten Maßnahmen plant die Stadt Düsseldorf, um die Schaffung von ebenerdigen Rollstuhlgaragen mit Ladeinfrastruktur in Neubauprojekten und bei größeren Sanierungen im Bestand aktiv zu fördern oder durch städtische Vorgaben zu unterstützen, insbesondere angesichts der fehlenden gesetzlichen Verpflichtung für Wohnungsgesellschaften und der mangelnden Kostenübernahme durch Pflegekassen?
3. Gibt es bereits Überlegungen oder Pilotprojekte zur Förderung und Umsetzung von quartiersbezogenen Lösungen für Rollstuhlgaragen in Düsseldorf, die auch Ausnahmen bei Abstandsflächen oder vereinfachte Baugenehmigungsverfahren für Bestandsgebäude berücksichtigen?
Aus „Begründung“
Der demografische Wandel führt zu einer stetig wachsenden Zahl älterer und mobilitätseingeschränkter Menschen, die auf elektrische Mobilitätshilfen angewiesen sind. Aktuell sind viele Bestandsgebäude in Düsseldorf nicht darauf ausgelegt, diese Geräte adäquat unterzubringen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt: Wohnungsbestand effizient aufstocken – Wohnbaupotenziale im Neubau und Bestand
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Wie regt die Verwaltung Entwickler*innen von geplanten Immobilienvorhaben an, eine wohnliche Nutzung in den oberen Geschossen mitzuplanen?
2. Wie werden wohnliche Aufstockungspotentiale im baulichen Bestand durch die Verwaltung identifiziert?
3. Welche Maßnahmen verfolgt die Verwaltung, Eigentümer*innen (auch in kommunaler Trägerschaft) bei der erfolgreichen Entwicklung bestehender Aufstockungspotentiale zu begleiten?
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt: Entwicklerinsolvenzen am laufenden (Quadrat-)Meter - Auswirkungen der PANDION AG Insolvenz
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. In welchen Bauabschnitten befinden sich die projektierten Wohneinheiten (nach Eigentumswohnungen, Mietwohnungen sowie sozial geförderten und preisgedämpften Mietwohnungen aufgeschlüsselt)?
2. Wie arbeitet die Verwaltung mit der PANDION AG bzw. ihrem Insolvenzverwalter zusammen, um eine erfolgreiche Fertigstellung der Bauprojekte zu gewährleisten?
3. Welche Möglichkeiten hat die Verwaltung geprüft, um im Falle einer möglichen Veräußerung der betroffenen Grundstücke eine baldige bauliche Entwicklung zu gewährleisten?
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Anwohnerbeteiligung zur Weiterentwicklung des Quartiers rund um die ehemalige Papierfabrik Bilk
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Antrag“
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Bürgerbeteiligung zur Weiterentwicklung des Areals der ehemaligen Papierfabrik und des umliegenden Quartiers durchzuführen. Den Anwohnerinnen und Anwohnern soll frühzeitig die Möglichkeit gegeben werden, Wünsche und Ideen zur künftigen Bebauung und Gestaltung einzubringen.
Aus „Begründung“
Die Schließung des Düsseldorfer Standorts der Papierfabrik Julius Schulte Söhne GmbH & Co. KG in Bilk nach 140 Jahren und der Wegfall von rund 75 Arbeitsstellen sind ein großer Verlust. Zugleich bietet die Aufgabe des Standorts die Chance, das rund 2 Hektar große Areal und sein Umfeld städtebaulich neu zu denken.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Evaluation der Umbaumaßnahmen Friedrichstraße
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Antrag“
1.Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den betroffenen Anliegern, den beteiligten Ämtern, den ausführenden Firmen und dem Zentrenmanagement die Baumaßnahmen auf der Friedrichstraße aufzuarbeiten und zu evaluieren. Dabei ist insbesondere zu klären, an welchen Stellen es zu Kommunikations- und Abstimmungsproblemen zwischen den Beteiligten gekommen ist, welche Ursachen diesen Problemen zugrunde lagen und wie vergleichbare Umbaumaßnahmen künftig effizienter geplant und koordiniert werden können. 2.Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept vorzulegen, wie eine verlässliche und frühzeitige Information von Gewerbetreibenden, Anliegern und Bürgerinnen und Bürgern bei künftigen Baumaßnahmen sichergestellt werden kann, damit diese durch Bauabläufe nicht über Gebühr belastet werden. 3.Das Zentrenmanagement ist mindestens bis zum vollständigen Abschluss aller Baumaßnahmen auf der Friedrichstraße fortzuführen und finanziell abzusichern.
Aus „Begründung“
Seit Ende 2024 laufen die Umbaumaßnahmen auf der Friedrichstraße. Die Neugestaltung dieser zentralen Verkehrsachse belastet Anwohner, Geschäftsleute und Pendler seither erheblich - in mehreren Fällen sind wirtschaftliche Existenzen gefährdet. Geschäftsinhaber berichten von unsicheren Zuwegen zu ihren Betrieben, weil Sperrungen und geänderte Wegeführungen nicht verlässlich und nicht rechtzeitig angekündigt werden. Pendler sehen sich wiederholt unangekündigtem Umleitungschaos ausgesetzt; ein zu schmal geplanter Radweg ist dabei nur eines von mehreren Symptomen mangelhafter Planung.1 Erschwerend kommt hinzu, dass das Zentrenmanagement - gerade in dieser kritischen Phase - aufgrund der angespannten Haushaltslage zur Disposition steht.2 Damit drohte ausgerechnet die Institution wegzufallen, die als Bindeglied zwischen Verwaltung, Gewerbe und Anwohnerschaft fungieren sollte. Die Baustelle Friedrichstraße zeigt beispielhaft, welche Folgen unzureichende Kommunikation und Koordination bei innerstädtischen Bauprojekten haben können. Die Verwaltung muss die Abläufe daher zeitnah aufarbeiten und verbindliche Regeln für künftige Vorhaben ableiten, um vergleichbare Belastungen für Betroffene in Zukunft zu vermeiden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 4.4 · Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Vorhaben „Calatrava-Boulevard" / ,,Kö-Boulevard" - vertragliche Grundlagen und Kostentragung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 01/027schriftlich beantwortet
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus dem Original
Sachlage: Im Januar 2023 stellte die Centrum-Gruppe gemeinsam mit dem Oberbürgermeister und dem Architekten Santiago Calatrava das Vorhaben „Calatrava-Boulevard" für das Areal zwischen Königsallee, Königstraße und Steinstraße vor. Nach Angaben der Vorhabenträgerin waren rund 22.000 m² Bürofläche sowie rund 15.000 m² Handels- und Gastronomiefläche bei einem Investitionsvolumen von über einer Milliarde Euro und einer Fertigstellung bis zum Jahr 2028 vorgesehen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 4.7 · Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Soziale Erhaltungssatzung „Bilk-Mitte“- Sachstandsbericht, Beteiligung und Erhaltungsgebieteschriftlich beantwortet
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Wann wird der angekündigte jährliche Sachstandsbericht für das Jahr 2026 veröffentlicht?
2. Welche weiteren Informations-, Dialog- und Beteiligungsformate zur Sozialen Erhaltungssatzung wurden seit dem Zwischenbericht durchgeführt bzw. sind geplant?
3. Welche neuen Erkenntnisse, Prüfstände oder Entscheidungen liegen der Verwaltung inzwischen hinsichtlich weiterer Gebiete für eine Soziale Erhaltungssatzung vor, insbesondere zu den Untersuchungsräumen 11 (Unterbilk/Friedrichstadt) und 16 (Pempelfort/Derendorf/Golzheim)?
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 5 · Flächennutzungsplanänderung Nr. 206 (Entwurf) - Benrodestraße/Marbacher StraßeEmpfehlung einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Der circa drei Hektar große Änderungsbereich liegt im westlichen Teil des Düsseldorfer Stadtteils Benrath. Der Geltungsbereich wird im Norden und Westen durch ein Industriegebiet sowie im Süden durch die Benrodestraße und anliegender Wohnbebauung, im Osten durch die Marbacher Straße und die Fortführung des Gewerbegebietes begrenzt. Der Änderungsbereich liegt an der Schnittstelle zwischen dem Zentrum Benrath und den nördlich und westlich angrenzenden Industrie- und Gewerbegebieten.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 6 · Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 06/027 - Nordöstlich Rather Kreuzweg - (ehemals Vallourec) Flächennutzungsplanänderung Nr. 222abweichend beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Bebauungsplan Nr. 06/027 - Nordöstlich Rather Kreuzweg (ehem. Vallourec) Masterplan Entwurf (HJPplan+) Kurzbeschreibung des Projektes Anlass und Ziele des Bebauungsplanverfahrens Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 30. November 2022 für das nachstehende Gebiet die Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung beschlossen. Die Firma CTP hat das Gelände am 31.12.2024 erworben. Zwischen Grundstückseigentümerin und der Landeshauptstadt Düsseldorf wurde zur Steuerung der zukünftigen Entwicklung eine Abwendungsvereinbarung geschlossen. Entsprechend der Abwendungsvereinbarung wurden Teilflächen auch für weitere Nutzungsinteressenten im Masterplan integriert. Unter anderem wurden, den städtebaulichen Zielen entsprechend, die Flächenbedarfe für die Stadtwerke Düsseldorf und dem Energieversorger Amprion, die Rheinbahn AG sowie den Stahlröhrenhandel Hoberg & Driesch eingeplant. Die Vereinbarung, dass Logistiknutzungen nur im funktionalen Zusammenhang mit Produktion, Handwerk und Forschungseinrichtungen zulässig sind, wird im weiteren Planungsverlauf berücksichtig. Im November 2025 folgte der politische Beschluss zum Qualitätssichernden Verfahren, der u.a. die Durchführung eines öffentlichen Workshops und Aufstellung eines Masterplans vorsieht. Im Rahmen eines Qualitätssichernden Verfahrens wurde ein Masterplan erarbeitet, der im April 2026 in einem öffentlichen Workshop und einer begleitenden Onlinebeteiligung der Bevölkerung vorgestellt wurde (Dokumentation zum Workshopverfahren siehe Anhang). Auf Basis dieses Masterplans sollen jetzt die ersten Schritte des Bauleitplanverfahrens - die Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3(1) BauGB - durchgeführt werden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7 · Weiterentwicklung der Quotierungsregelungen für private und städtische Grundstücke zur Gemeinwohlquote als Baustein des Düsseldorfer Baulandmodellspassieren lassen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
1. Anlass Die Quotierungsregelung, eingebettet in das „Düsseldorfer Baulandmodell", fördert die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und treibt die Wohnungsbauoffensive 2030 damit maßgeblich an. Integriert in mehrere Bausteine des Baulandmodells unterstützt die Quotierungsregelung das zentrale Ziel des Baulandmodells, einer gemeinwohlorientierten Baulandentwicklung in Düsseldorf. Die bisherige Regelung sieht bei der Entwicklung von Bauvorhaben auf privaten Grundstücken feste Anteile von 50% öffentlich geförderten Wohnraum vor. Bei der Entwicklung von städtischen Grundstücken sind aktuell mindestens 60% öffentlich geförderte Wohnungen vorzusehen, ergänzt um zielgruppenspezifische bzw. gemeinwohlfördernde Wohnformen. Mit der letzten Beschlussfassung (Vorlage APS/085/2023) im Jahr 2023 wurde festgelegt, die Quotierungsregelung nach drei Jahren zu evaluieren. Seit 2023 haben sich die Rahmenbedingungen des Wohnungs- und Finanzmarktes weiter deutlich verschärft: Gestiegene Zinsen, hohe Bau- und Materialkosten sowie Kapazitätsengpässe in der Bauwirtschaft führen zu spürbaren Einbrüchen bei Neubauprojekten und einer insgesamt zurückhaltenden Investitionstätigkeit. Der Bedarf an bezahlbarem und zielgruppenspezifischem Wohnraum in Düsseldorf bleibt hingegen auf einem hohen Niveau (siehe auch die aktuell veröffentlichten Wohnungs- und Grundstücksmarktberichte 2026 der Landeshauptstadt Düsseldorf). Gleichzeitig stößt die Förderkulisse der öffentlichen Wohnraumförderung auf eine hohe Nachfrage. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat im Jahr 2026 wie auch in den Vorjahren vom Land NRW ein Regelbudget für die Wohnraumförderung erhalten. Darüber hinaus bestehen weitere Fördermöglichkeiten, etwa zu den Sonder-Budgettöpfen der Quartiersförderung sowie zur Förderung des Studierenden- und Auszubildendenwohnens. Aufgrund der anhaltend hohen Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum ist jedoch absehbar, dass das Fördermittelbudget des Landes überzeichnet sein wird und Fördermittel perspektivisch nicht in allen Fällen im gewünschten Umfang bereitgestellt werden können. Zusätzliche Förderzugänge, beispielsweise über die Quartiersförderung können zwar zur Finanzierung beitragen, sind allerdings an weitere Fördervoraussetzungen geknüpft und ebenfalls limitiert.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 17 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Bauleitplanung
- TOP : Stadtentwicklung
- TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 3: Genehmigung von Niederschriften
- TOP 3.1: Genehmigung der Niederschrift vom 01.07.2026 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Anfragen / Anträge
- TOP 4.1: Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Dringende Notwendigkeit der Schaffung von Abstell- und Lademöglichkeiten für elektrische Mobilitätshilfen In Düsseldorfer Wohnquartieren schriftlich beantwortet
- TOP 4.2: Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt: Wohnungsbestand effizient aufstocken – Wohnbaupotenziale im Neubau und Bestand schriftlich beantwortet
- TOP 4.3: Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt: Entwicklerinsolvenzen am laufenden (Quadrat-)Meter - Auswirkungen der PANDION AG Insolvenz schriftlich beantwortet
- TOP 4.4: Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Vorhaben „Calatrava-Boulevard" / ,,Kö-Boulevard" - vertragliche Grundlagen und Kostentragung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 01/027 schriftlich beantwortet
- TOP 4.5: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Anwohnerbeteiligung zur Weiterentwicklung des Quartiers rund um die ehemalige Papierfabrik Bilk mehrheitlich abgelehnt
- TOP 4.6: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Evaluation der Umbaumaßnahmen Friedrichstraße mehrheitlich abgelehnt
- TOP 4.7: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Soziale Erhaltungssatzung „Bilk-Mitte“- Sachstandsbericht, Beteiligung und Erhaltungsgebiete schriftlich beantwortet
- TOP 5: Flächennutzungsplanänderung Nr. 206 (Entwurf) - Benrodestraße/Marbacher Straße Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 6: Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 06/027 - Nordöstlich Rather Kreuzweg - (ehemals Vallourec) Flächennutzungsplanänderung Nr. 222 abweichend beschlossen
- TOP 7: Weiterentwicklung der Quotierungsregelungen für private und städtische Grundstücke zur Gemeinwohlquote als Baustein des Düsseldorfer Baulandmodells passieren lassen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 25 Personen
- Andreas Hartnigk
- Andreas Winter
- Andreas-Paul Stieber
- Angelika Penack-Bielor
- Anke Schürg
- Anne Hahn
- Ben Klar
- Bishoy Shehata
- Christian Rütz
- Christopher Schrage
- Dipl.Ing. Astrid Wiesendorf
- Dr. Alexander Fils
- Dr. Frank Schulz
- Dr. Frederike Möller
- Fabian Zachel
- Harald Schwenk
- Ingrid Frunzke
- Markus Raub
- Melina Schwanke
- Michael Linden
- Mirko Rohloff
- Norbert Czerwinski
- Rolf Tups
- Wolf-Rüdiger Jörres
- Zora Bobbert
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