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Rat
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Historische Ratsnachlese
Ratssitzung vom 17. Juni 2004
Die Sitzung in einer Minute
Die ausgewählten Entscheidungen reichten von konkreten Investitionen in Schule und öffentlichen Raum bis zur organisatorischen Neuordnung des Sportmarketings. Während die Bau- und Kulturentscheidungen ohne dokumentierten Widerspruch fielen, zeigte sich beim Sportmarketing ein deutlicher Konflikt über Steuerung und politische Begleitung.
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Masterplan Schulen 2004: Sanierung der Gemeinschaftsgrundschule Adam-Stegerwald- Straße - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss die Sanierung der Gemeinschaftsgrundschule an der Adam-Stegerwald-Straße 14. Die Gesamtkosten betrugen 1.290.154,97 Euro.
Der Beschluss fiel ohne Debatte einstimmig.
Damit erhielt eine konkrete Schulsanierung einen Bau- und Finanzierungsbeschluss. Anders als bei einer bloßen Planung war die Durchführung ausdrücklich beschlossen.
Vorlage 60/063/04 · Nachweis: TOP 17, PDF-Seite 19
Worringer Platz - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss die Neugestaltung des Worringer Platzes mit Gesamtkosten von 1.184.000 Euro, allerdings unter dem Vorbehalt einer zeitnah gesicherten Mitfinanzierung des Landes. Der städtische Eigenanteil betrug 695.250 Euro; zusätzlich durfte der Kämmerer 225.000 Euro überplanmäßig bereitstellen.
Es gab keine Wortmeldungen; der Rat stimmte einstimmig zu.
Die Entscheidung betraf die vollständige Neugestaltung eines öffentlichen Platzes. Ihre Umsetzung hing jedoch ausdrücklich von der Landesmitfinanzierung ab.
Vorlage 66/074/04 · Nachweis: TOP 19, PDF-Seite 19
Sportmarketing in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Der Rat übertrug der Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH das zentrale Sportmarketing und beauftragte Verwaltung und DMT, die organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen. Die Jahres- und Mehrjahresplanung sollte mit der Stadt abgestimmt werden; zuständig war der Sportausschuss, daneben sollte ein Beirat mit Vertretungen aller Fraktionen und weiteren Mitgliedern entstehen.
Die SPD begrüßte in der Debatte grundsätzlich die Anbindung an die DMT, verlangte aber eine verbindliche Beteiligung des Sportausschusses und die Einbeziehung eines Begleitschreibens des Oberbürgermeisters. Für die abschließend vorgelegte Fassung stimmten CDU, FDP und der Oberbürgermeister; SPD, Grüne sowie die Ratsmitglieder Laubenburg und Lohse votierten dagegen.
Der Beschluss bündelte Vermarktung und Organisation von Sportveranstaltungen bei einer städtischen Gesellschaft. Zugleich regelte er, wie Ratspolitik und Sportvertreter deren Planung begleiten sollten.
Vorlage 52/043/04 · Nachweis: TOP 14, PDF-Seite 67
Neubau der Sportanlage Vennhauser Allee 256 (FC Tannenhof) - Grundsatzbeschluss -
Der Rat stimmte dem Neubau der Sportanlage Vennhauser Allee 256 für den FC Tannenhof grundsätzlich zu. Die Verwaltung wurde mit der weiteren Planung und der Vorbereitung eines späteren Bau- und Finanzierungsbeschlusses beauftragt; Planungsmittel durften entsprechend dem Fortschritt außerplanmäßig bereitgestellt werden.
Die Vorlage wurde ohne Debatte und ohne Gegenstimme oder Enthaltung beschlossen.
Der Rat gab damit die planerische Richtung für eine neue Sportanlage vor. Der eigentliche Bau und seine Finanzierung waren zu diesem Zeitpunkt noch nicht beschlossen.
Vorlage 52/030/04 · Nachweis: TOP 12, PDF-Seite 18
"Happy Hour" - Eintrittsfreie Stunden in den städtischen Museen
Der Rat nahm die Ergebnisse des Modellversuchs zu eintrittsfreien Stunden in den städtischen Museen zur Kenntnis. Anschließend beschloss er, das Angebot bis auf Weiteres fortzusetzen.
Es gab keine Debatte; der Beschluss fiel einstimmig.
Die Entscheidung verstetigte einen unmittelbar nutzbaren, kostenfreien Zugang zu den städtischen Museen, ohne ihn zeitlich endgültig festzuschreiben.
Vorlage 41/055/04 · Nachweis: TOP 11, PDF-Seite 17
Amtliche Quellen
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.