Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 10
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
10.06.2020 · Bezirksvertretung 10
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
Schaffung von zusätzlichen Parkmöglichkeiten als Park&Ride Platz, an der GoslarerStraße/ Frankfurter Straße in Düsseldorf Hellerhof - Antrag der CDU-Fraktion -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Josef-Maria-Olbrich-Straße - Einrichtung von Senkrechtparkständen
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Radwegführung auf der Koblenzer Straße zwischen Josef-Maria-Olbrlch-Straße und Peter-Behrens-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/024/2019 vom 24.09.2019 -
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Verkehrsunfälle an der Kreuzung Hellerhofweg/Carlo-Schmid-Straße - Anfrage von Herrn Krause (SPD-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
„Erdgasheizungen in Hellerhof“ - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) -
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Emil-Barth-Straße 45
Sitzungsort · Aula der Montessori Grundschule, Emil-Barth-Straße 45, 40595 Düsseldorf-Garath
- Achtung geänderter Sitzungsort -
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 68 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
- TOP 4: Berichte und Verwaltungsvorlagen
- TOP 4.1: Josef-Maria-Olbrich-Straße - Einrichtung von Senkrechtparkständen einstimmig beschlossen
- TOP 4.2: Trödelmärkte in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im 2. Halbjahr 2020 einstimmig beschlossen
- TOP 4.3: Trödelmärkte in Garath Zentrum Ost im 2. Halbjahr 2020 einstimmig beschlossen
- TOP 4.4: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an Frau Ulrike Lerch - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - abweichend beschlossen
- TOP 4.5: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10 , Zuschuss an den Hellerhofer Bürgerverein e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - zurückgestellt
- TOP 4.6: Bezirklicher Bauunterhalt 2020 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2020 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 4.7: Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die GGS Neustrelitzer Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 4.8: Handlungsräume ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF - Weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen
- TOP 4.9: Vier Raumbilder für das Raumwerk D zur Kenntnis genommen
- TOP 4.10: Handlungskonzept zur Parkraumbewirtschaftung: Erweiterung des Bewohnerparkens zur Kenntnis genommen
- TOP 4.11: Bezirklicher Bauunterhalt 2020 Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Haushalt 2020 hier Liste B – Sonstige Gebäude - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 5: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 5.1: Verkehrsunfälle an der Kreuzung Hellerhofweg/Carlo-Schmid-Straße - Anfrage von Herrn Krause (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 5.2: Radschnellweg - Anfrage von Herrn Tassone (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 5.3: Machbarkeitsstudie: Qualifizierung der Bezirkssportanlage Koblenzer Straße zur Förderung des Breitensports - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 5.4: Auswirkungen der Umweltspuren schriftlich beantwortet
- TOP 6: Aktuelle Anfragen
- TOP 6.1: Kontrollgänge Spontanvegetation - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 6.2: „Erdgasheizungen in Hellerhof“ - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) - vertagt
- TOP 6.3: „Umbenennung von Straßen im Stadtbezirk 10“ - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion - vertagt
- TOP 6.4: Wildschäden - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 6.5: Darstellung der Schülerzahlen in verschiedenen Schulformen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 6.6: Garather Schlossallee – Beschilderung vervollständigen - Anfrage von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) - vertagt
- TOP 6.7: Gemeindeordnung – Bürgerbeteiligungsformen/-instrumente in der Bezirksvertretung - Anfrage von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.8: Auswirkung von SARS-CoV-2 auf Veranstaltungen in der Freizeitstätte - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.9: Auswirkungen der Corona-Krise auf Kinder, Familien und Senioren - Anfrage von Frau Bos (CDU-Fraktion) und der Herren Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN), Ries (FWG) und Butzke (FDP) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.10: Auswirkungen der Corona-Krise auf die Schulen und Kitas im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Bos (CDU-Fraktion) und der Herren Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN), Ries (FWG) und Butzke (FDP) - vertagt
- TOP 6.11: Auswirkungen der Corona-Krise auf Vereinsarbeit, Einzelhandel und Gastronomie - Anfrage von Frau Bos (CDU-Fraktion) und der Herren Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN), RIes (FWG) und Butzke (FDP) - schriftlich beantwortet
- TOP 7: Anträge
- TOP 7.1: Übertragung der zum Jahresende 2019 nicht verausgabten Verfügungsmittel in das Jahr 2020 - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.2: S-Bahnhöfe im Stadtbezirk 10, insbesondere Hellerhof - Antrag von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) - zurückgezogen
- TOP 7.3: Farbige Gestaltung der Verteilerkästen für Strom, Telefon und Internet in Hellerhof - Antrag der CDU-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.4: Umbenennung Straßennamen - Antrag der SPD-Fraktion - mehrheitlich beschlossen
- TOP 7.5: Müllbehälter Rodelberg - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.6: Grundstücke für Senioren- und Pflegeheime - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.7: Schaffung von zusätzlichen Parkmöglichkeiten als Park&Ride Platz, an der GoslarerStraße/ Frankfurter Straße in Düsseldorf Hellerhof - Antrag der CDU-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.8: Keine Unterstützung der Bruderschaft Deutschland im Bezirk Garath/Hellerhof - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7.9: Einladung eines Vertreters der Stadtwerke - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.10: Schwellen auf den Ringstraßen in Garath zum Einhalten von Tempo 30 - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - abweichend beschlossen
- TOP 7.11: Gefahrenstelle Unterführung S-Bahnhof Hellerhof – Brücke B8 - Antrag von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) - abweichend beschlossen
- TOP 7.12: Rattenplage - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (Die Linke) - mehrheitlich beschlossen
- TOP 7.13: Verwendung von Verfügungsmitteln und der Mittel aus Garath 2.0 in der Corona Krise - Antrag der Herren Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) und Butzke (FDP) - zurückgezogen
- TOP 7.14: Maskenausgabe durch Bezirksverwaltungsstelle oder Bürgerbüro - Antrag der Herren Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) und RIes (FWG) - zurückgezogen
- TOP 8: Informationsvorlagen
- TOP 8.1: „Anreicherung des Straßenbegleitgrüns in Hellerhof“ - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/008/2020 vom 29.01.2020 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2: Insektenhotels - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/009/2020 vom 28.01.2020 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.3: Information über die Möglichkeit von Baumpatenschaften - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/036/2020 vom 26.02.2020 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.4: Ausstattung der Haltestellen im Bezirk 10 mit Dynamischen Fahrgastanzeigen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/027/2019 vom 24.09.2019 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.5: Radwegführung auf der Koblenzer Straße zwischen Josef-Maria-Olbrlch-Straße und Peter-Behrens-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/024/2019 vom 24.09.2019 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.6: Ersatzpflanzungen mit früchtetragenden Bäumen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/027/2020 vom 26.02.2020 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.7: Begrünung von Bauvorhaben - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/023/2020 vom 26.02.2020 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.8: Vortrag zur künftigen Verkehrsanbindung des Stadtbezirks an die Düssel-dorfer Innenstadt - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/086/2019 vom 26.11.2019 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.9: Park and Ride Parkplätze - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/024/2020 vom 26.02.2020 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.10: Bikesharing-Angebote für den Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/026/2020 vom 26.02.2020 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.11: Fahrradständer in Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/022/2020 vom 26.02.2020 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.12: Bepflanzung zur Verhinderung von Wildparken im Grünstreifenbereich Ricarda-Huch-Straße / Kreuzung Emil-Barth-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/021/2020 vom 26.02.2020 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.13: Erreichbarkeit des Sportparks Niederheid im ÖPNV nach der Schließung des Hallenbades Benrath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/006/2020 vom 28.01.2020 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.14: Bushaltestellen und Betriebszeiten der SB 57 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/104/2019 vom 26.11.2019 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.15: Umsetzung des regionalen Schnellbuskonzeptes - Informationsvorlage zu den Anregungen der BV 10 zur Vorlage OVA/032/2019 vom 26.11.2019 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.16: Bauantrag Rudolf-Breitscheid-Straße, Errichtung einer Pferdeführanlage - Beantwortung zur Nachfrage zur Informationsvorlage BV10/083/2019 vom 26.11.2019 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.17: Kinderparlament Garath: Übersicht der Angebote kultureller Bildung für Kinder im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/015/2020 vom 26.02.2020 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.18: Kinderparlament Garath: Übersicht über die Angebote kultureller Bildung für Kinder im Stadtbezirk 10 - Zweite Informationsvorlage zum Beschluss BV10/015/2020 vom 26.02.2020 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.19: Bezirksportanlage Koblenzer Straße – Sachstand zur Baumaßnahme - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Verschiedenes
Anwesenheit Teilnehmende Personen 7 Personen
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