Ratssitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat beschloss Haus der Jugend mit Kita und Azubi-Wohnen – Streit um Sonntagsöffnung
Ratssitzung vom 6. Februar 2020
KI-Aufbereitung
Am 4. August 2026 erstellt
OpenAI Codex · gpt-5.6-sol
Die Sitzung in einer Minute
- Der Neubau an der Lacombletstraße mit Haus der Jugend, Kita und Azubi-Wohnen wurde einstimmig beschlossen.
- Ein stadtweites Präventionskonzept sollte Hilfsangebote für Kinder, Jugendliche und Familien besser vernetzen.
- Der Rat fasste mehrheitlich einen zweiten Bedarfsbeschluss für das neue Technische Verwaltungsgebäude.
- Die Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage für 2020 wurde trotz Gegenstimmen beschlossen.
- Ein autofreier Radaktiv-Tag mit kostenloser Nutzung von Bus und Bahn wurde mehrheitlich auf den Weg gebracht.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung reichte von unmittelbar nutzbarer sozialer Infrastruktur bis zu langfristigen Verwaltungs- und Verkehrsvorhaben. Breiter Konsens bestand bei den Angeboten für junge Menschen; deutliche Konflikte gab es dagegen über Sonntagsarbeit sowie über Verfahren und Ausgestaltung eines autofreien Tages.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Jugendhaus, Kita und Wohnungen unter einem Dach
Neubau Haus der Jugend mit Kita und Azubi-Wohnen, Lacombletstraße 10, Stadtbezirk 2 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Der Rat fasste einstimmig den Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für den Neubau an der Lacombletstraße 10 im Stadtbezirk 2. Das Gebäude sollte ein Haus der Jugend, eine Kita und Wohnungen für Auszubildende verbinden; Kosten oder Kapazitäten waren im vorliegenden Material nicht beziffert.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne Debatte, Gegenstimmen oder Enthaltungen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Das Vorhaben bündelte Jugendangebote, Kinderbetreuung und Wohnraum für Auszubildende an einem Standort. Damit betraf es mehrere Gruppen mit unterschiedlichen sozialen und räumlichen Bedürfnissen.
Vorlage JHA/001/2020 · Nachweis: TOP 10, PDF-Seite 36
Hilfen für junge Menschen besser vernetzen
Präventionskonzept für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in Düsseldorf
Der Rat beschloss einstimmig ein Präventionskonzept für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Vorgesehen waren ein gemeinsames Leitbild und eine Präventionsdatenbank, in der Angebote verschiedener Ämter und freier Träger zusammengeführt werden sollten.
Politische Debatte
Die SPD hob die ämterübergreifende Zusammenarbeit und die Minderung von Folgen der Kinderarmut hervor. Die Linke unterstützte das Konzept, bat aber darum, Inobhutnahmen und Unterschiede zwischen den Stadtteilen bei der weiteren Arbeit zu berücksichtigen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Fachkräfte sollten passende Unterstützungsangebote für Familien leichter finden können. Das Konzept richtete Prävention damit als gemeinsame Aufgabe von Jugendhilfe, weiteren Ämtern und freien Trägern aus.
Vorlage JHA/066/2019/1 · Nachweis: TOP 14, PDF-Seite 63
Mehrheit für Sonntagsöffnungen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2020
Der Rat genehmigte mehrheitlich die Vorlage zu verkaufsoffenen Sonntagnachmittagen im Jahr 2020. Über Punkt 1, Punkt 4 für Bilk und die übrigen Punkte wurde getrennt abgestimmt; alle Teile erhielten eine Mehrheit.
Politische Debatte
Punkt 1 wurde knapp mit 38 zu 34 Stimmen angenommen. Die Linke lehnte sämtliche Sonntagsöffnungen ab, während die FDP die Vorlage unterstützte; aus SPD und Grünen kamen Forderungen nach getrennten Abstimmungen und Hinweise auf rechtliche beziehungsweise planerische Unsicherheiten.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung berührte unmittelbar die Arbeitszeiten im Einzelhandel und die Interessen der örtlichen Gewerbetreibenden. Zugleich zeigte die knappe Teilabstimmung den Konflikt zwischen wirtschaftlicher Öffnung und dem Schutz des arbeitsfreien Sonntags.
Vorlage OVA/045/2020 · Nachweis: TOP 12, PDF-Seite 54
Autofreier Tag sollte zum Radaktiv-Tag kommen
Änderungsantrag der Ratsfraktion SPD zur Vorlage RAT/023/2020: Autofreier Tag und kostenloser ÖPNV aus Anlass des Metro-Marathons am 26.04.2020 und des Japan-Tages am 16.05.2020
Der Rat beschloss den SPD-Änderungsantrag mehrheitlich. Nach der dargestellten Zielrichtung sollte der autofreie Tag mit kostenloser Nutzung von Bus und Bahn auf den Radaktiv-Tag am 16. August 2020 konzentriert und das konkrete Konzept anschließend im Ordnungs- und Verkehrsausschuss vorgestellt werden.
Politische Debatte
Die Linke hatte entsprechende Angebote zusätzlich für den Metro-Marathon und den Japan-Tag verlangt. Die SPD verwies bei diesen Terminen auf praktische Schwierigkeiten; die CDU kritisierte einen Ratsbeschluss vor der Detailprüfung und wollte zunächst einen Verwaltungsvorschlag im Fachausschuss, während die Grünen grundsätzlich Offenheit signalisierten.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung verband Verkehrsbeschränkungen in der Innenstadt mit einem kostenlosen ÖPNV-Angebot. Umstritten war vor allem, ob der Rat das Ziel bereits festlegen sollte, bevor Beteiligte angehört und die praktische Umsetzung geklärt waren.
Vorlage RAT/055/2020 · Nachweis: TOP 22.7.1, PDF-Seite 101
Weiterer Bedarfsbeschluss für Verwaltungsneubau
Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG) - 2. Bedarfsbeschluss -
Der Rat fasste mehrheitlich den zweiten Bedarfsbeschluss für den Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes. Weitere Angaben zu Standort, Kosten, Zeitplan oder konkretem Raumprogramm enthielt das bereitgestellte Material nicht.
Politische Debatte
Dokumentiert war ein mehrheitlicher Beschluss; eine substanzielle Debattenpassage oder eine Aufschlüsselung des Abstimmungsergebnisses lag nicht vor.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Mit dem Bedarfsbeschluss hielt der Rat an einem größeren Bauvorhaben für die technische Verwaltung fest. Über die finanziellen und räumlichen Dimensionen ließ sich aus den gelieferten Passagen jedoch keine belastbare Aussage treffen.
Vorlage BAU/003/2020 · Nachweis: TOP 11, PDF-Seite 40
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 4.1 Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: „Haus der Kulturen“ erhält keine Fördermittel – wie geht es nun weiter? beantwortet
- TOP 5.6 Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Künstler*innen-Förderung durch Ateliers beantwortet
- TOP 5.3 Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Rasen vor dem KIT beantwortet
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 73 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 28.11.2019 (9/2019) einstimmig beschlossen
- TOP 4: Anfragen aus aktuellem Anlass
- TOP 4.1: Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: „Haus der Kulturen“ erhält keine Fördermittel – wie geht es nun weiter? beantwortet
- TOP 4.2: Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Grenda: Grüne Welle - Audis Exklusivrecht in Düsseldorf beantwortet
- TOP 4.3: Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: Auftrag zu Verkaufsliste Kulturgebäude schriftlich beantwortet
- TOP 4.4: Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Rütz: Sanierungsvorhaben und Nutzungskonzept für den Kulturbahnhof Eller schriftlich beantwortet
- TOP 5: Anfragen
- TOP 5.1: Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz Freie Wähler: Flugreisen beantwortet
- TOP 5.2: Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz Freie Wähler: Mietwillige mit Hunden beantwortet
- TOP 5.3: Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Rasen vor dem KIT beantwortet
- TOP 5.4: Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Einschränkung der Außenflächen Kinderhilfezentrum beantwortet
- TOP 5.5: Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Defender - 2020 - Truppenverlegungen durch Düsseldorf beantwortet
- TOP 5.6: Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Künstler*innen-Förderung durch Ateliers beantwortet
- TOP 5.7: Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Vertreibung von Wohnungslosen schriftlich beantwortet
- TOP 5.8: Anfrage des Ratsherrn Maniera: Freiwillige Aufnahme von Asylbewerber und Flüchtlingen schriftlich beantwortet
- TOP 5.9: Anfrage der Ratsfrau Opelt: Mangelhafte Bearbeitung von Duldungen im städtischen Integrationsamt: Wer trägt die Kosten? schriftlich beantwortet
- TOP 5.10: Anfrage der Ratsfrau Opelt: Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen und Migranten für Düsseldorf - Parteipolitik durch die Verwaltung? schriftlich beantwortet
- TOP 5.11: Anfrage des Ratsherrn Maniera: Fehlende Pflegeplätze in Düsseldorf schriftlich beantwortet
- TOP 5.12: Anfrage des Ratsherrn Grenda: Elektroladesäulenkonzept / Zukunftsviertel Düsseldorf schriftlich beantwortet
- TOP 5.13: Anfrage des Ratsherrn Grenda: Das lange Warten auf den deutschen Pass in Düsseldorf schriftlich beantwortet
- TOP 5.14: Anfrage der Ratsfrau Dr. Strack-Zimmermann: WLAN in Jugendeinrichtungen schriftlich beantwortet
- TOP 5.15: Anfrage der Ratsfrau Dr. Strack-Zimmermann: Bergische Kaserne schriftlich beantwortet
- TOP 5.16: Anfrage der Ratsfrau Krüger: Überwachungs-, Sicherheits- und Vorsorgemaßnahmen für wildlebende Tiere rund um den Wildpark, den Streichelzoo, den Hofgarten und weitere Orte im Stadtgebiet schriftlich beantwortet
- TOP 5.17: Anfrage der Ratsfrau Kraft-Dlangamandla: Rechtsgültigkeit der Düsseldorfer Vorgartensatzung schriftlich beantwortet
- TOP 5.18: Anfrage der Ratsfrau Krüger: Mittagsessen an Düsseldorfer Schulen schriftlich beantwortet
- TOP 5.19: Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Mißbrauch mit Schülerausweisen schriftlich beantwortet
- TOP 5.20: Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Bußgelder für Müllsünder schriftlich beantwortet
- TOP 5.21: Anfrage der Ratsfrau Mohaya: Coronavirus schriftlich beantwortet
- TOP 5.22: Anfrage der Ratsfrau Mohaya: Schulabgänger ohne Abschluss schriftlich beantwortet
- TOP 6: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Bericht aus der Kleinen Kommission Smart City zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Bericht aus der Kleinen Kommission für nachhaltige Entwicklung und dem Nachhaltigkeits-Beirat (mündlicher Bericht) zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Neubau Haus der Jugend mit Kita und Azubi-Wohnen, Lacombletstraße 10, Stadtbezirk 2 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss) einstimmig beschlossen
- TOP 11: Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG) - 2. Bedarfsbeschluss - mehrheitlich beschlossen
- TOP 11.1: Änderungsantrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Vorlage BAU/003/2019/1: Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG) - 2. Bedarfsbeschluss – zurückgezogen
- TOP 11.2: Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Vorlage BAU/003/2019/1: Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG) - 2. Bedarfsbeschluss – einstimmig beschlossen
- TOP 11.3: Änderungsantrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP und CDU zur Vorlage BAU/003/2019/1: Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG) - 2. Bedarfsbeschluss - mehrheitlich abgelehnt
- TOP 12: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2020 mehrheitlich beschlossen
- TOP 13: Konzept zur Internationalisierung www.duesseldorf.de einstimmig beschlossen
- TOP 13.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage RAT/159/2019: Konzept zur Internationalisierung www.duesseldorf.de mehrheitlich abgelehnt
- TOP 14: Präventionskonzept für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 15: Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 25. bis 26. Mai 2020 in Essen -Bestellung stimmberechtigter Delegierter- einstimmig beschlossen
- TOP 16: Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitgliedes der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe in den Jugendhilfeausschuss einstimmig beschlossen
- TOP 17: Umbesetzung in der Kunstkommission Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 18: Neuwahl einer Schiedsperson zurückgezogen
- TOP 19: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
- TOP 20: Bebauungsplan-Entwurf Nr.04/007 - Hansaallee/Niederkasseler Lohweg mehrheitlich beschlossen
- TOP 21: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 180 - Vogelsanger Weg- Stellungnahmen, Planbeschluss einstimmig beschlossen
- TOP 22: Anträge
- TOP 22.1: Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Förderung des Radtourismus in Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 22.1.1: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/072/2019: Förderung des Radtourismus in Düsseldorf abweichend beschlossen
- TOP 22.2: Antrag der CDU-Ratsfraktion: "Videoguide Düsseldorf" für Tourismus-Marketing nutzen zurückgezogen
- TOP 22.3: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Zugang zum Tour de France-Vertrag für alle Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger öffnen abweichend beschlossen
- TOP 22.4: Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Respekt für Rettende, Helfende und Personen mit öffentlichen Aufgaben einstimmig beschlossen
- TOP 22.5: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Unterstützung des Brauchtums in Düsseldorf zurückgezogen
- TOP 22.6: Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Kommunales Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus abweichend beschlossen
- TOP 22.6.1: Änderungsantrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP zur Vorlage RAT/021/2020: Kommunales Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus mehrheitlich beschlossen
- TOP 22.7: Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Autofreier Tag und kostenloser ÖPNV aus Anlass des Metro-Marathons am 26.04.2020 und des Japan-Tages am 16.05.2020 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 22.7.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion SPD zur Vorlage RAT/023/2020: Autofreier Tag und kostenloser ÖPNV aus Anlass des Metro-Marathons am 26.04.2020 und des Japan-Tages am 16.05.2020 mehrheitlich beschlossen
- TOP 22.8: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Für eine kulturelle Nachnutzung des Hofgärtnerhauses
- TOP 22.9: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Verlegung Abstellbahnhof Düsseldorf untersuchen
- TOP 22.10: Antrag der Ratsfraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen: Brand im Krefelder Zoo
- TOP 22.11: Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP: Aufnahme alleinreisender geflüchteter Kinder aus Flüchtlingslagern in Griechenland
- TOP 22.12: Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP: Ateliers und Atelierwohnungen
- TOP 22.12.1: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/037/2020: Ateliers und Atelierwohnungen
- TOP 22.13: Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Verkehrserschließung großer Gewerbebauprojekte
- TOP 22.13.1: Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Vorlage RAT/038/2020: Verkehrserschließung großer Gewerbeprojekte
- TOP 23: Bewerbung für das Festival „Politik im Freien Theater“ im Jahr 2021 einstimmig beschlossen
- TOP 24: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See -Ersatzbestellungen- abweichend beschlossen
- TOP 25: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr -Ersatzbestellungen- einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 35 Personen
- André Maniera
- Andreas Auler
- Andreas Hartnigk
- Andreas-Paul Stieber
- Angelika Penack-Bielor
- Annelies Böcker
- Antonia Margarete Frey
- Burkhard Albes
- Christian Rütz
- Clara Gerlach
- Dagmar von Dahlen
- Dipl. Stefan Wiedon
- Dirk Peter Sültenfuß
- Dr. Alexander Fils
- Florian Tussing
- Giuseppe Saitta
- Iris Bellstedt
- Johannes Eßer
- Jörk Cardeneo
- Klaudia Zepuntke
- Manfred Neuenhaus
- Marcus Münter
- Markus Raub
- Matthias Herz
- Mirko Rohloff
- Norbert Czerwinski
- Rolf Buschhausen
- Rolf Tups
- Sabine Schmidt
- Susanne Ott
- Thomas Geisel
- Thomas Nicolin
- Ulf Montanus
- Uwe Warnecke
- Wolfgang Scheffler
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