Sitzung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 4

Name: Bezirksvertretung 4
Start: 2025-12-03T15:00:00+01:00
End: 2025-12-03T18:28:00+01:00
Location: Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf

3. Dezember 2025, 15:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 3 Std. 28 Min.

Ort Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf

Gremium -

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Schule & Bildung Haushalt & Finanzen Sicherheit & Ordnung

+6 weitere Themen

Kultur & Veranstaltungen Gesundheit & Pflege Umwelt & Naturschutz Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung Infrastruktur & Versorgung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift 03-12-2025 öffentlich Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.

Pariser Straße 41 Sitzungsort · Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 29 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
TOP 2: Denkmalschutz im Linksrheinischen, Bericht aus der Arbeit des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege - mündlicher Bericht - zur Kenntnis genommen
TOP 3: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO für 3 Schulbauprojekte an den Standorten Hansaallee 90, Heinsenstraße 21, Im Dahlacker 15. Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 4: Vermeidung gefährlicher Geschwindigkeitsüberschreitungen, Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 5: Verkehrssituation während der Kirmes auf der Rheinkniebrücke, Anfrage der SPD-Fraktion
- 📄 Teilantwort der Verwaltung zu TOP 5 Verkehrssituation während der Kirmes auf der Rheinkniebrücke
TOP 6: Schulentwicklungsdaten und Schulbauplanung im Stadtbezirk 4 (linksrheinisches Düsseldorf), Anfrage des Bezirksvertreters Brien Dorenz, FDP zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 6 Schulentwicklungsdaten und Schulbauplanung im Stadtbezirk 4 (linksrheinisches Düsseldorf)
TOP 7: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Bauunterhaltungsmittel 2025 - laufende Maßnahmen - Schulen einstimmig beschlossen
TOP 8: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2025 Liste A Schulen 2121101/52415400 einstimmig beschlossen
TOP 9: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Bauunterhaltungsmittel 2025 - laufende Maßnahmen - Sonstige Gebäude einstimmig beschlossen
TOP 10: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2025 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 und Liste C) Förderung Dritter 1.10.11.111.05.001 53175400 Bauunterhaltungsmittel 2025 einstimmig beschlossen
TOP 11: Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2025 einstimmig beschlossen
TOP 12: Trinkbrunnen im Freizeitpark Heerdt einstimmig beschlossen
TOP 13: Nächtliches Tempolimit auf der Kevelaerer Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich abgelehnt
TOP 14: Laichtümpel für Kröten einrichten, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 15: Zuweg Linnicher Straße zur Lütticher Straße sicher gestalten, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich beschlossen
TOP 16: Sonnensegel für den Spielplatz im Belsenpark, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zurückgezogen
TOP 17: Sitzungszeiten für die Bezirksvertretung 4 arbeitnehmerfreundlich anpassen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich abgelehnt
TOP 18: Infrastruktur bürgergerecht verbessern - Erreichbarkeit der neuen Poststelle sicherstellen, Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
TOP 19: Beschilderung Alte Heerdter Bahntrasse, Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 20: Verbesserung der Einsehbarkeit und Verkehrssicherheit am Zebrastreifen auf der Düsseldorfer Straße (Höhe Wodanstraße/Steffenstraße) in Düsseldorf-Oberkassel, Antrag des Bezirksvertreters Brien Dorenz, FDP einstimmig beschlossen
TOP 21: Nach der Kirmes ist vor der Kirmes - Verkehrskonzept evaluieren und verbessern zur Kenntnis genommen
TOP 22: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- 📄 Anlage 1 zu Mitteilungen der Verwaltung
TOP 23: Bauvoranfrage Feldmühleplatz 1 - Neubau Wohngebäude Empfehlung einstimmig abgelehnt
TOP 24: Bauvoranfrage, Feldmühleplatz 1 – Neubau Bürogebäude einstimmig abgelehnt
TOP 25: Leerstand Künstleratelierhäuser Böhlerweg 54 & 56, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staak zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 25 Leerstand Künstleratelierhäuser Böhlerweg 54 & 56
TOP 26: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2025 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 und Liste C) Förderung Dritter 1.10.11.111.05.001 53175400 Bauunterhaltungsmittel 2025 einstimmig beschlossen
TOP 27: Zweckbestimmung der Ausgabenreste 2025 auf dem Sachkonto 1111114 / 1000 / 1000 / 54990400 - Betreuung der Bezirksvertretung einstimmig beschlossen
TOP 28: Bauvoranfrage Hansaallee 242, 242a, 242b, 242c, 242d - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage einstimmig beschlossen
TOP 29: Für Fußweg Schanzenstraße Mindestbreite von 1,80 m vorgeben zur Kenntnis genommen