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Ausschuss für Gesundheit und Soziales
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Sitzung kompakt
19.05.2026 · Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
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Ausschuss für Gesundheit und Soziales · Sitzung vom 19.05.2026
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 02.06.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
1. Wie viele Personen bzw. Konsumvorgänge mussten im vergangenen Jahr am Standort Erkrather Straße abgewiesen werden, weil keine Kapazitäten verfügbar waren?
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
AGS/040/2026 Ö Beigeordnete Koch Anfrage der der Ratsfraktion Die Linke. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 19.05.2026 Frage 1 Wie viele Personen bzw. Konsumvorgänge mussten im vergangenen Jahr am Standort Erkrather Straße abgewiesen werden, weil keine Kapazitäten verfügbar waren? Antwort Eine belastbare Darstellung individueller Personenzahlen ist nur eingeschränkt möglich, da zwischen der Anmeldung konsumwilliger Personen und dem tatsächlichen Zustandekommen eines Konsumvorgangs unterschieden werden muss. Grundsätzlich werden beim tatsächlichen Konsumvorgang personenbezogene Daten erhoben, darunter Name, Geburtsdatum sowie weitere medizinische und soziale Informationen (z. B. Substitutionsstatus, Infektionserkrankungen, Wohnungslosigkeit oder Bezug von Sozialleistungen). Dadurch können erfolgreiche Nutzungen personenbezogen nachvollzogen und Mehrfachzählungen vermieden werden. Personen, die sich zwar anmelden, den Drogenkonsumraum jedoch aufgrund fehlender Kapazitäten nicht sofort nutzen können und die Einrichtung wieder verlassen, werden aus Gründen der Datensparsamkeit nicht personenbezogen erfasst. In diesen Fällen erfolgt ausschließlich eine statistische Erfassung des Anmelde- bzw. Abweisungsvorgangs, weshalb Mehrfacherfassungen derselben Person im Bereich nicht realisierter Konsumvorgänge nicht ausgeschlossen werden können. Im Jahr 2025 wurden am Standort Erkrather Straße insgesamt 636 Fälle dokumentiert, in denen konsumwillige Personen aufgrund fehlender Kapazitäten den Drogenkonsumraum nicht nutzen konnten. Ursächlich waren hierbei überwiegend als zu lange empfundene Wartezeiten, die häufig zu einer Verlagerung des Konsums an andere Orte führten. Zusätzlich wurden 269 Nutzungsverbote ausgesprochen. Diese erfolgten insbesondere bei Verstößen gegen die Hausordnung, beispielsweise durch wiederholte Zeitüberschreitungen beim Konsum, das Herumlaufen mit offener Nadel, Gewalt gegen Sachen oder Personen oder das wiederholte Nichtbefolgen von Anweisungen. Ziel bleibt grundsätzlich, umfassende Hausverbote möglichst zu vermeiden. Bei schwerwiegenden Vorfällen, insbesondere Gewalt oder Gewaltandrohungen gegenüber Mitarbeitenden, können jedoch weitergehende Maßnahmen erforderlich werden. Sämtliche Verbote werden im Team abgestimmt, regelmäßig überprüft und auf ihre Verhältnismäßigkeit hin bewertet. Die genannten Zahlen sind nicht als Zahl individueller Personen zu verstehen und können nicht zu einer Gesamtpersonenzahl zusammengeführt werden. Jedoch verdeutlichen sie ein erhebliches Maß an nicht realisierten Konsumvorgängen sowie potenziell entgangenen Kontakt-, Beratungs- und Unterstützungsprozessen. Kapazitätsbedingte Abweisungen und Ausweichbewegungen können Beziehungsabbrüche begünstigen und damit die Kontinuität gesundheitsbezogener sowie sozialarbeiterischer Interventionen erheblich erschweren. Personenanzahl für den DKR - Erkrather Straße: Personen weiblich männlich divers Gesamt 2020 124 812 keine Erfassung 936 2021 118 732 keine Erfassung 850 AGS/040/2026 Ö Beigeordnete Koch Frage 2 Welche aktuellen Erhebungen oder Einschätzungen zum Bedarf an Drogenkonsumräumen im Düsseldorfer Stadtgebiet liegen vor? Bitte Grundlagen der Erhebungen und Einschätzungen nennen. Antwort: Die Bedarfseinschätzung für zusätzliche Drogenkonsumräume im Düsseldorfer Stadtgebiet basiert derzeit auf den fortlaufenden Auswertungen des bestehenden Standorts an der Erkrather Straße sowie auf fachlichen Einschätzungen der Suchthilfe- und Unterstützungsstrukturen. Zu den wesentlichen Grundlagen zählen insbesondere die hohe und anhaltende Auslastung des bestehenden Angebots, dokumentierte Wartelisten und Nichtnutzungen aufgrund fehlender Kapazitäten, registrierte Nutzungsverbote, sozialräumliche Beobachtungen zu Ausweichbewegungen sowie Erkenntnisse aus Beratungs- und Unterstützungsprozessen. Die wiederkehrenden Kapazitätsengpässe verdeutlichen, dass das bestehende Angebot die Nachfrage nicht vollständig abdecken kann. Fehlende Kapazitäten können zu Verlagerungen in unsichere Konsumsettings führen und zugleich den Zugang zu Beratung, medizinischer Versorgung und weiterführenden Hilfen erschweren. Ein vergleichbares fachliches Vorgehen findet sich auch in anderen deutschen Großstädten, beispielsweise in Frankfurt am Main, wo die Weiterentwicklung ebenfalls auf Grundlage von Auslastungszahlen, offenen Drogenszenen, gesundheitlichen Risiken und ordnungspolitischen Belastungen erfolgte. Auch in Düsseldorf stützt sich die Bedarfseinschätzung somit auf ein fachlich etabliertes Verfahren, das quantitative Nutzungsdaten mit sozialräumlichen und gesundheitsbezogenen Erkenntnissen verbindet. Frage 3 Wie viele Konsumplätze sind im geplanten Drogenkonsumraum an der Eisenstraße vorgesehen? Bitte differenziert nach Rauchplätzen (inhalativer Konsum), Spritzplätzen (intravenöser Konsum), flexibel nutzbaren Konsumplätzen. Antwort Die konkrete Ausgestaltung des geplanten Drogenkonsumraums an der Eisenstraße befindet sich derzeit noch in der Entwicklung. Das Betriebskonzept wird aktuell erarbeitet, parallel dazu erfolgt die räumliche Planung des Standorts. Vor diesem Hintergrund liegen derzeit noch keine abschließenden belastbaren Angaben zur konkreten Anzahl und Differenzierung der Konsumplätze für inhalativen, intravenösen Konsum oder flexibel nutzbaren Plätzen vor. Die finalen Kapazitäten werden im weiteren Planungsprozess unter Berücksichtigung fachlicher Bedarfe, baulicher Rahmenbedingungen sowie ordnungs- und gesundheitsrechtlicher Anforderungen festgelegt. Ziel ist eine bedarfsgerechte Ausgestaltung, die sowohl zur Entlastung bestehender Angebote als auch zur Verbesserung der niedrigschwelligen Versorgungsstruktur im Düsseldorfer Stadtgebiet beiträgt.
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
1. Welche Veränderungen haben sich bei den Fallzahlen, Einweisungen und Kapazitäten in der neurologischen Akut- und Schlaganfallversorgung in Düsseldorf seit der Schließung der Neurologie am LVR-Klinikum ergeben?
2. Welche konkreten Engpässe oder Versorgungsprobleme sind seitdem festgestellt worden, insbesondere im Hinblick auf Wartezeiten, Auslastung der Kliniken und Transportzeiten im Rettungsdienst?
3. Welche Maßnahmen wurden seit der Schließung ergriffen oder sind geplant, um festgestellte Versorgungslücken kurzfristig und langfristig zu beheben?
1. Welche Veränderungen haben sich bei den Fallzahlen, Einweisungen und Kapazitäten in der neurologischen Akut- und Schlaganfallversorgung in Düsseldorf seit der Schließung der Neurologie am LVR-Klinikum ergeben? 2. Welche konkreten Engpässe oder Versorgungsprobleme sind seitdem festgestellt worden, insbesondere im Hinblick auf Wartezeiten, Auslastung der Kliniken und Transportzeiten im Rettungsdienst?
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
AGS/042/2026 Ö Beigeordnete Koch Anfrage der FDP-Ratsfraktion und der SPD/Volt-Ratsfraktion zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 19.05.2026 Betrifft: Entwicklung der neurologischen Versorgung nach der Schließung der Neurologie am LVR-Klinikum Frage 1 Welche Veränderungen haben sich bei den Fallzahlen, Einweisungen und Kapazitäten in der neurologischen Akut- und Schlaganfallversorgung in Düsseldorf seit der Schließung der Neurologie am LVR-Klinikum ergeben? Antwort Es konnten keine relevanten Änderungen in den Zuweisungen mit Schlaganfallverdacht festgestellt werden. Die Nachfrage nach klinischer Schlaganfallversorgung ist deutlich gestiegen. Im Januar 2026 wurden rund 48 % der Zuweisungen an Düsseldorfer Akutneurologien gezielt weitergeleitet. Frage 2 Welche konkreten Engpässe oder Versorgungsprobleme sind seitdem festgestellt worden, insbesondere im Hinblick auf Wartezeiten, Auslastung der Kliniken und Transportzeiten im Rettungsdienst? Antwort: Es müssen deutlich häufiger Patientinnen und Patienten mit der Verdachtsdiagnose eines Schlaganfalls in Stroke-Units zugewiesen werden, die sich zu diesem Zeitpunkt ausgelastet gemeldet haben. Trotzdem ist eine Übergabe durch den Rettungsdienst bisher immer möglich. Die Transportzeit ist nur ein verhältnismäßig kleiner Teil der Prähospitalzeit. Auch vor der Schließung der Stroke-Unit im LVR-Klinikum wurden die Patienten strategisch zugewiesen, was nicht immer einen Transport in die nächste Klinik bedeutete. In Einzelfällen kann es nun zu etwas längeren Transportzeiten kommen, dies ist aber nicht der Regelfall. Frage 3 Welche Maßnahmen wurden seit der Schließung ergriffen oder sind geplant, um festgestellte Versorgungslücken kurzfristig und langfristig zu beheben? Antwort Es fanden zahlreiche Abstimmungen zwischen den Kliniken und der ärztlichen Leitung des Rettungsdienstes statt um die verbleibenden Ressourcen optimal zu nutzen. Es fanden Abstimmungen mit den Rettungsdiensten aus Neuss und Mettmann statt, um die Versorgung zu synchronisieren. Die Bezirksregierung wird regelmäßig über den Ist-Zustand in Kenntnis gesetzt.
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
1. Wie viele Stellen sind im Gesundheitsamt Düsseldorf aktuell (Stand Mai 2026) im Bereich Suchtkoordination, Infektionsschutz und Drogenhilfe besetzt bzw. vakant?
2. Wie viele der durch den Pakt geschaffenen Stellen sind befristet und laufen Ende 2026 aus?
3. Plant die Stadt eine Anschlussfinanzierung aus eigenen Mitteln, um Engpässe bei Fachärzten und Hygienekontrolleuren zu vermeiden?
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
AGS/044/2026 Ö Beigeordnete Koch Anfrage der AfD-Ratsfraktion zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 19.05.2026 Betrifft: Situation des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in Düsseldorf - Personalsituation, Suchthilfe und Drogenkonsumraum Frage 1 Wie viele Stellen sind im Gesundheitsamt Düsseldorf aktuell (Stand Mai 2026) im Bereich Suchtkoordination, Infektionsschutz und Drogenhilfe besetzt bzw. vakant? Antwort Anzahl Planstellen besetzt vakant Hygienekontrolle 17,0 15,987 1,013 Sucht (und Psychiatrie-)koordination 5,0 4,897 0,103 Drogenhilfe/Hilfe für Wohnungslose und 12,0 9,846 2,154 Nichtversicherte/Betreuung vulnerabler Personengruppen * *Hier sind die Stellen der Humanitären Sprechstunde mitberücksichtigt. Frage 2 Wie viele der durch den Pakt geschaffenen Stellen sind befristet und laufen Ende 2026 aus? Antwort: Die Stellen des „Pakt für den ÖGD" waren als unbefristete Stellen vorgesehen. Die Laufzeit des Pakts endet am 31.12.2026. Aktuell wird eine Verstetigung der Stellen geprüft. Frage 3 Plant die Stadt eine Anschlussfinanzierung aus eigenen Mitteln, um Engpässe bei Fachärzten und Hygienekontrolleuren zu vermeiden? Antwort Die Verwaltung befindet sich aktuell noch im Haushaltsaufstellungsverfahren. Über Umfang und Erhalt einzelner Bereiche kann zum jetzigen Zeitpunkt keine abschließende Aussage getroffen werden.
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
1. Wie stellt sich der Sachstand des angekündigten Konzeptes dar?
2. Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Umsetzung der Maßnahmen in den Bereichen der unterschiedlichen Ziele der „Strategie für ein tabakfreies Deutschland 2040“ des Deutschen Krebsforschungszentrums für den kommunalen Bereich?
3. Wie ist der aktuelle Sachstand der von der Verwaltung identifizierten Meilensteine (Reduzierung der Raucherprävalenz, Reduzierung der Raucherinzidenz, Ausweitung des Nichtraucherschutzes) und der angekündigten Beschlussvorlage (Antwort zu AGS/022/2025) zur Priorisierung der Handlungsfelder und Einteilung in Arbeitspakete?
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Das Kommunale Integrationszentrum Düsseldorf arbeitet im Rahmen des Teilhabe- und Integrationsgesetzes NRW. Es hat die Aufgabe, Integrationsprozesse vor Ort zu steuern, zu begleiten und zu unterstützen. Zu den zentralen Handlungsfeldern gehören u. a. Bildung, Gesundheit, Arbeitsmarktintegration, soziale Teilhabe, Antidiskriminierungsarbeit und die migrationsgesellschaftliche Öffnung von Verwaltung und Institutionen.
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
In Kooperation mit der Heinrich-Heine-Universität und der Hochschule Düsseldorf wurde im Zeitraum 01.08.2025 bis 31.12.2025 das Projekt „Düsseldorf fragt nach - mehr Beteiligung wagen“ durchgeführt. Im Mittelpunkt stand die Fragestellung, wie eine politische Beteiligung von Menschen mit Armutserfahrung gestaltet werden kann. In diesem Zusammenhang wurden partizipative Grundlagen für die Entwicklung eines Konzepts zur Einbindung armutsbetroffener Menschen in lokale Verwaltungs- und politische Entscheidungsprozesse in Düsseldorf erarbeitet.
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Zuge der Zusammenlegung des Jugendamtes und des Amtes für Soziales zum Amt für Soziales und Jugend wurden die strukturellen Voraussetzungen geschaffen, Präventionsketten in Düsseldorf künftig lebensphasenübergreifend auszurichten. Die gebündelte fachliche Expertise ermöglicht es, bestehende Ansätze weiterzuentwickeln und zu einer integrierten Gesamtstrategie zusammenzuführen.
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Die Kinder- und Jugendhilfe befindet sich derzeit in einem umfassenden Entwicklungsprozess. Mit der Weiterentwicklung des SGB VIII sowie den bundespolitischen Diskussionen zur Neuordnung der Eingliederungshilfe und sozialen Leistungen zeichnet sich ein klarer Paradigmenwechsel ab: weg von ausschließlich einzelfallbezogenen Unterstützungsformen hin zu inklusiven, systemisch verankerten und nachhaltig wirksamen Ansätzen.
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Der Bedarf an Frauenhausplätzen in Düsseldorf ist seit Jahren unverändert hoch und übersteigt die vorhandenen Kapazitäten von 19 Familienplätzen deutlich. Frauen und Kinder, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, benötigen in akuten Krisensituationen schnell erreichbare Schutz- und Unterstützungsangebote. Die bestehenden Einrichtungen leisten hierbei einen unverzichtbaren Beitrag, stoßen jedoch aufgrund der hohen Nachfrage regelmäßig an ihre Kapazitätsgrenzen.
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales der Landeshauptstadt Düsseldorf nimmt die Planungen zur Weiterentwicklung des Berichtswesens der kommunal geförderten Suchthilfe sowie den Jahresbericht 2025 - Kommunal geförderte Suchthilfe in der Landeshauptstadt Düsseldorf - zur Kenntnis.
9 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Amtliche Quellen
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.