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Ergebnisse: Ordnungs- und Verkehrsausschuss vom 02.09.2026

Politik Relevanz 5/10 03.09.2026 17:15

Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss der Stadt Düsseldorf hat am 02.09.2026 im Rathaus‑Plenarsaal mehrere Anfragen zur Kenntnis genommen, drei Anträge abgelehnt und zwei Beschlussvorlagen mehrheitlich bzw. einstimmig beschlossen. Betroffen sind der Bebauungsplan Hans‑Böckler‑Straße 39, die bauliche Mitteltrennung in der Kaiserswerther Straße sowie die weitere Dokumentation von Rheinbahn‑Qualität und Verkehrs‑Controlling.

Das Wichtigste in Kürze

  • Bebauungsplan‑Entwurf Nr. 01/025 (Hans‑Böckler‑Straße 39) wurde mehrheitlich beschlossen.
  • Bauliche Mitteltrennung in der Kaiserswerther Straße (Reeser – Golzheimer Platz) wurde einstimmig beschlossen.
  • Drei Anträge (FDP‑Brückenbeschleunigung, SPD/Volt‑Nahverkehrsbeteiligung, LINKE‑Rasengleise) wurden mehrheitlich abgelehnt.
  • Fünf Fraktionsanfragen wurden zur Kenntnis genommen, ohne Beschluss.
  • Qualitätsbericht Rheinbahn 2025, Controlling‑Bericht 1. Halbjahr 2026 und Information zum Fahrgastbeirat wurden ebenfalls zur Kenntnis genommen.

Was ist passiert?

In der Sitzung wurden zunächst fünf Anfragen der Fraktionen (Die Linke, SPD/Volt, AfD) zur Kenntnis genommen, ohne Beschluss. Anschließend wurden drei Anträge abgelehnt: der FDP‑Antrag zur Beschleunigung von Brückenbaumaßnahmen, der SPD/Volt‑Antrag zu mehr Bürgerbeteiligung beim Nahverkehrsplan und der LINKE‑Antrag zu Rasengleisen im Rahmen des Masterplans Lärm IV. Die Beschlussvorlage zum Bebauungsplan‑Entwurf Nr. 01/025 für die Hans‑Böckler‑Straße 39 wurde mit einer mehrheitlichen Empfehlung beschlossen. Die Vorlage zur Herstellung einer baulichen Mitteltrennung in der Kaiserswerther Straße wurde einstimmig beschlossen. Der Qualitätsbericht Rheinbahn 2025, der Controlling‑Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement (1. Halbjahr 2026) sowie die Information zum Fahrgastbeirat und zur Fahrgastwerkstatt wurden jeweils zur Kenntnis genommen.

Hintergrund

Der Ordnungs‑ und Verkehrsausschuss berät über städtische Verkehrs‑ und Planungsangelegenheiten, prüft Anfragen von Fraktionen und entscheidet über Bau‑ und Verkehrsprojekte. Die Sitzung vom 02.09.2026 diente der Weiterentwicklung des städtischen Verkehrsnetzes und der Vorbereitung künftiger Bauvorhaben.

Was bedeutet das?

Die Beschlussfassung zum Bebauungsplan ermöglicht die weitere Entwicklung der Hans‑Böckler‑Straße 39 im Stadtteil Golzheim. Die einstimmige Entscheidung für die Mitteltrennung in der Kaiserswerther Straße soll Unfälle durch unerlaubtes Linksabbiegen und Wenden reduzieren. Die Ablehnung der Anträge bedeutet, dass die vorgeschlagenen Verfahren zur Beschleunigung von Brückenprojekten, zur erweiterten Bürgerbeteiligung und zu Rasengleisen nicht umgesetzt werden.

Wie geht es weiter?

Die Verwaltung wird den Bebauungsplan bis zum nächsten Quartal finalisieren und die Mitteltrennung in der Kaiserswerther Straße im kommenden Jahr umsetzen. Weitere Anfragen und Berichte werden im nächsten Ausschusstermin am 04.11.2026 erneut behandelt.

Ort

Standort ist derzeit nur ungefähr bekannt.
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Hinweis: Diese Zusammenfassung wurde von einer KI erstellt. Die Originaldokumente können im Ratsinformationssystem der Stadt Düsseldorf eingesehen werden.