Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Aktuelle Anfragen
beantwortet
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TOP 3.1:
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Theodorstraße
beantwortet
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Anfrage DIE LINKE: Verpflichtungserklärung zur Männer-Fußball EM 2024
beantwortet
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TOP 4.2:
Anfrage DIE LINKE: Vorkehrungen für einen atomaren Unfall in belgischen Atomkraftwerken
beantwortet
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TOP 4.3:
Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Klimapartnerstadt für Düsseldorf?
beantwortet
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TOP 4.4:
Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Zukunftsperspektive Hafen langfristig sichern
schriftlich beantwortet
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TOP 4.5:
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Zusätzlicher Einsatz von Sicherheitskräften zu Karneval?
schriftlich beantwortet
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TOP 4.6:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Anträge auf Unterhaltsvorschuss
schriftlich beantwortet
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TOP 4.7:
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: U81
schriftlich beantwortet
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TOP 4.8:
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: D.Live Open Air Park
schriftlich beantwortet
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TOP 4.9:
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Mobilitätsdaten - ÖPNV
schriftlich beantwortet
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TOP 4.10:
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Mobilitätsdaten - motorisierter Individualverkehr
schriftlich beantwortet
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TOP 4.10.1:
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Stand KAP I
schriftlich beantwortet
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TOP 4.11:
Anfrage des Ratsherrn Czerwinski: Kostenloser ÖPNV als Lösung für Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 5:
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Haushaltsjahr 2017
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Stadtbahnstrecke der Wehrhahn-Linie v
mehrheitlich beschlossen
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TOP 11:
Sanierung von Dach und Fassade des Schauspielhauses am Gustaf-Gründgens-Platz -Ausführungs- und Fin
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Anhebung der Miet- und Dienstleistungskonditionen der Tonhalle ab der Saison 2018/19
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13:
Rhein-Ruhr-Express - Prüfergebnisse zum Ratsauftrag vom 10.03.2017
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13.1:
ÄA Tierschutz Freie Wähler: Rhein-Ruhr-Express - Prüfergebnisse zum Ratsauftrag
zurückgezogen
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TOP 13.2:
ÄA CDU: Rhein-Ruhr-Express
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 13.3:
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: RRX
mehrheitlich beschlossen
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TOP 14:
Handlungskonzept Elektromobilität der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 14.1:
ÄA Rh Grenda: Handlungskonzept Elektromobilität der Landeshauptstadt Düsseldorf
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 15:
Errichtung einer Grundschule am Schulstandort Steinkaul und Auflösung des Teilstandortes der St. Apo
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Gründung der Tonhalle Düsseldorf gGmbH
mehrheitlich beschlossen
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TOP 17:
Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Düsseldorf (Wohnraumschutzsatzung)
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.1:
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion und Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wohnraumschutzsatzun
zurückgezogen
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TOP 17.2:
Änderungsantrag derRatsfraktion DIE LINKE zu Vorlage 64/59/2017
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 18:
Genehmigung 60er Beschluss: Änderung der Taxentarifordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Einkünfte aus Nebentätigkeiten im Jahr 2017 für Herrn Oberbürgermeister Thomas Geisel
zur Kenntnis genommen
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TOP 20:
Prüfungsordnung für Beschäftigte im kommunalen Verwaltungsdienst
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 22:
Beschlusskontrolle des Rates
zur Kenntnis genommen
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TOP 23:
Aufsichtsrat der Flughafen Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -
einstimmig beschlossen
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TOP 24:
Berufung von zwei Mitgliedern und einer Stellvertreterin für die Jury Förderpreis für Musik der Land
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
Integrierte Quartiersentwicklung „Garath 2.0 – Den Wandel gestalten“ Nachtrag zum Ergänzenden E
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Durchführung der bodentechnischen Aufbereitung von städtischen Flächen im Glasmacherviertel
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TOP 27:
Anträge
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TOP 27.1:
Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Keine Pferde im Karneval
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TOP 27.1.1:
ÄA BÜ90/GRÜ: Gemeinsame Lösung für Tierschutz und Brauchtum finden
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TOP 27.2:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Autofreier Tag für Düsseldorf
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TOP 27.3:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Feldversuch zu Fahrscheinlosem ÖPNV in Düsseldorf
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TOP 27.3.1:
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Feldversuch zu Fahrscheinlosem ÖPNV
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TOP 27.4:
Antrag CDU: Familienfreundliches Düsseldorf - Still- und Wickelmöglichkeiten verbessern
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TOP 27.5:
Antrag Tierschutz FREIE WÄHLER: Düsseldorf hat ein schlechtes Klima - Rettet die Bäume an der Messe
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TOP 27.5.1:
ÄA BÜ90/GRÜ: Open-Air-Gelände: keine Baumfällungen vor der Baugenehmigung
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TOP 27.6:
Antrag Die Linke: Internationaler Frauentag am 8. März - Einführung eines Feiertages
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TOP 27.7:
Antrag Die Linke: Tempo 30 in der Düsseldorfer Innenstadt
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TOP 27.8:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Trippelsberg 100 - Klagerecht einfordern
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TOP 27.8.1:
ÄA BÜ90/GRÜ: Trippelsberg 100
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TOP 27.9:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Jedem Kind ein Platz an der Clara-Schumann-Musikschule
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TOP 27.10:
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Stärkung der Bildungsarbeit in der Mahn- u
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TOP 28:
Aufsichtsrat der Deutschen Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg gGmbH - Ersatzwahl
einstimmig beschlossen
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TOP 29:
Errichtung einer Logistik-Halle mit Bürobereich und LKW-Anlieferungen - Am Trippelsberg 100
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TOP 30:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen