Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

Vorlage AÖE/047/2026 
Beigeordneter Jochen Kral 

Anfrage der Ratsfraktion FREIE WÄHLER Tierschutz Partei zur Sitzung des 
Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und 
Bevölkerungsschutz am 11. September 2026 
Hier: „Sicherstellung des Gebäudebrüterschutzes bei Sanierungsmaßnahen der SWD" 

Frage 1: 
Auf welcher Rechtsgrundlage (Ausnahmegenehmigung gem. § 67 BNatSchG) wurde das 
Verschließen von potenziellen Niststätten/Mauernischen an den Gebäuden der SWD auf der 
Rankestraße mitten in der gesetzlichen Hauptbrutzeit (Juli) gestattet und warum wurde nicht 
zur Auflage gemacht, diese Arbeiten auf die Zeit ab Oktober zu verschieben, zumal 
bautechnisch keine Dringlichkeit zu erkennen war? 
 
Antwort: 
Im vorliegenden Fall handelt es sich um von Halsbandsittichen in das Wärmedämm-
verbundsystem gegrabene Löcher. Es handelt sich bei derartigen Fassadenlöchern nicht um 
natürliche Fortpflanzungsstätten einer Vogelart im Sinne des BNatSchG, sondern um Schäden 
an einem Wärmedämmverbundsystem. Die Halsbandsittiche sind zudem keine heimische 
Tierart und gehören daher nicht zu den Arten, die nach §44 BNatSchG geschützt sind. Das 
Verschließen der Löcher bedarf somit keiner Genehmigung. Ein Verschluss der Löcher ist 
jederzeit zulässig, wenn ausgeschlossen werden kann, dass sich Tiere in dem Loch befinden 
und somit der Tierschutz gewährleistet ist. 
 
Ein Verschluss der Löcher kann aufgrund der Brutzeit der Sittiche ab Mitte Februar bis Ende 
Juni problematisch sein. Dennoch sollen die Löcher grundsätzlich endoskopisch untersucht 
werden, um ein Restrisiko ausschließen zu können. In diesem Jahr sind die Jungvögel der 
Sittiche Anfang Juni ausgeflogen. 
 
Frage 2: 
Wie stellt die Verwaltung sicher, dass die gesetzlich vorgeschriebene Vorab-Prüfung auf 
Besatz fachgerecht durchgeführt wird, wenn Handwerker diese lediglich selbst unter 
erheblichem Baustellenlärm (der Anflugverhalten verhindert) durchführen und keine 
unabhängige ökologische Baubegleitung eingesetzt wird? 
 
Antwort: 
Die Vorab-Prüfung mittels Endoskop ist nicht gesetzlich vorgeschrieben. Sie wird seitens der 
Verwaltung jedoch empfohlen, da der Bauträger im Zweifelsfall nachweisen muss, dass er 
nicht gegen das Tierschutzgesetz verstößt. 

Frage 3: 
Ist der Verwaltung bekannt, dass es durch dieselbe Firma an der gleichen Örtlichkeit in der 
Vergangenheit bereits zu artenschutzrechtlichen Verstößen (Einmauern von Küken) 
gekommen sein soll, und wie fließen solche Erkenntnisse in die Vergabe von Aufträgen der 
Stadt bzw. der SWD sowie in die Kontrolle von Auflagen ein? 
 
Antwort: 
Der Verwaltung ist ein solcher Fall bekannt. Da es sich dabei um eine Straftat handelt, hat die 
Verwaltung die zuständige Dienststelle der Umweltkriminalpolizei hinzugezogen. Seitdem wird 
wie unter Antwort 1 beschrieben verfahren und es ist nicht zu weiteren derartigen Fällen 
gekommen. 

Beigeordneter Jochen Kral 
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Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

AÖE/050/2026 
 Stadtdirektor Hintzsche 
 
Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, 
Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz 
am 11. September 2026 

Anfrage der Ratsfraktion Die Linke Düsseldorf zum Thema "Finanzierung 
von Rettungsdiensteinsätzen bei sogenannten „Leerfahrten„" 
 
Frage 1: 
Wie hat sich die Zahl der Rettungsdiensteinsätze in den vergangenen fünf 
Jahren in Düsseldorf entwickelt? 
 
Antwort: 
Die Zahl der Rettungsdiensteinsätze ist in den vergangenen fünf Jahren in 
Düsseldorf im Durchschnitt pro Jahr um 3,7% gestiegen. Insgesamt ist eine 
Steigerung von 2021 bis 2025 von 15,59 % zu verzeichnen. 
 
Frage 2: 
Welche Kosten sind der Stadt Düsseldorf in den vergangenen Jahren fünf 
Jahren durch Leerfahrten entstanden? 
 
Antwort 
„Leerfahrten", „Fehlfahrten" oder „Fehleinsätze" sind im Rettungsdienst nicht 
eindeutig definiert. So wird - wie in der Anfrage beschrieben - eine ambulante 
Versorgung am Einsatzort und ein dadurch nicht erforderlicher Transport in eine 
Klinik teilweise als „Fehleinsatz" bezeichnet, obwohl eine notwendige Versorgung 
durch den Rettungsdienst stattgefunden hat. 
Je nach Definition erfolgt in weniger als 10% der Fälle kein Transport eines 
Patienten oder einer Patientin in eine Klinik. Die Kosten dieser Einsätze machen 
weniger als 3% des Gesamtbudgets des Rettungsdienstes aus. 
 
Frage 3 
Welche Maßnahmen sind auf städtischer Seite geplant, um die Finanzierung aus 
kommunalen Mitteln tragen zu können? 
 
Antwort 
Derzeit gilt eine Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes, 
die sämtliche Kosten, die durch die gesetzliche Aufgabenwahrnehmung entstehen, 
deckt. Die Verhandlungen mit den Kostenträgern zu zukünftigen Finanzierungen 
ab dem Jahr 2027 laufen aktuell. 
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Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

Vorlage AÖE/051/2026 
Beigeordneter Jochen Kral 
 
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für 
öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz 
am 11. September 2026 
Hier: „Aktueller Stand und Erfahrungen bei der Einführung der Düsseldorfer 
Naturschutzwacht" 
 
Frage 1: 
Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der Besetzung und der abzudeckenden 
Einsatzgebiete der Naturschutzwacht im Düsseldorfer Stadtgebiet (wie z. B. im Himmelgeister 
Rheinbogen, am Angermunder See, im Aaper/Grafenberger Wald, am Elbsee oder in der 
Urdenbacher Kämpe)? 
 
Antwort: 
Die Stadt Düsseldorf hatte vor Weihnachten 2024 einen Aufruf für ein ehrenamtliches 
Engagement im Bereich der Naturschutzwacht gestartet. Darauf gab es eine erfreulich große 
Resonanz, so dass bereits zu Beginn des Jahres 2025 mit geeigneten Kandidatinnen und 
Kandidaten erste Gespräche geführt wurden und der Start der Naturschutzwacht im Februar 
2025 erfolgte. Mittlerweile sind 14 Naturschutzwächterinnen und -wächter in nachfolgend 
aufgeführten Gebieten aktiv. 
 
Gebiet Anzahl 
Personen 
Gesamtes Stadtgebiet 2 
Bremer Strand/ Rheinaue 1 
Naturschutzgebiet Tongrube 1 
Naturschutzgebiet Pillebachtal 1 
Aaper Wald/Grafenberger Wald und Naturschutzgebiet Rotthäuser Bachtal 2 
Naturschutzgebiet Überanger Mark/Rahmer Benden 1 
Naturschutzgebiete im Düsseldorfer Osten (Pillebachtal, Rotthäuser und 1 
Hubbelrather Bachtal) 
Naturschutzgebiet Urdenbacher Kämpe 2 
Naturschutzgebiet Elbsee/Eller Forst 1 
Naturschutzgebiet Himmelgeister Rheinbogen 1 
Angermunder See 1 
 
Das Engagement der Beteiligten ist sehr hoch. Die ehrenamtlich tätigen 
Naturschutzwächterinnen und -wächter stellen eine wichtige und wertvolle Unterstützung für 
die untere Naturschutzbehörde dar. 
 
Ziel ist es, die Naturschutzwacht langfristig zu etablieren und ihre Wirksamkeit im Sinne des 
Natur- und Landschaftsschutzes weiter zu erhöhen. 

Frage 2: 
Welche Inhalte haben Schulung und Fortbildung der ehrenamtlichen Naturschutzwächter* 
innen (beispielsweise durch das Tagesseminar an der Natur- und Umweltschutzakademie 
NRW in Recklinghausen oder andere Kooperationspartner wie z.B. die Biologische Station 
Haus Bürgel)? 
 
Antwort: 
Die Schulungsinhalte bei der Natur- und Umweltschutz-Akademie NRW (NUA) sind 
allgemeingültig für Nordrhein-Westfalen. Dabei werden Grundlagen zu gesetzlichen 
Rahmenbedingungen und Wissen zu ökologischen und naturschutzfachlichen Themen 
1 
 
vermittelt. Darüber hinaus werden die Themen Kommunikation für den respektvollen Umgang 
mit Bürgerinnen und Bürgern in der Natur sowie das Verhalten in Konfliktsituationen behandelt. 
 
Neben der Schulung bei der NUA hat die untere Naturschutzbehörde bei Inhouse-Schulungen 
die Naturschutzwächterinnen und -wächter über die Besonderheiten der jeweiligen 
Betreuungsgebiete und über die im Landschaftsplan der Landeshauptstadt Düsseldorf 
enthaltenen Regelungen informiert. 

Frage 3: 
Welche Erfahrungen wurden seit Beginn der Einsätze im Hinblick auf das Verhalten der 
Besucher*innen sowie insbesondere die Wirkung der Aufklärungsarbeit gewonnen? 
 
Antwort: 
Die Naturschutzwacht ist gut angelaufen und wird von der Öffentlichkeit positiv 
wahrgenommen. Die Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere im Bereich 
Aufklärung und Sensibilisierung, nimmt einen wesentlichen Teil der Tätigkeit ein. 
 
Zu den am häufigsten gemeldeten Themen zählen: 
• Verstöße gegen die Ge- und Verbote des Landschaftsplans 
• Beschädigungen an Flora und Fauna 
• Meldungen zu Wildtieren 
 
Im Jahr 2025 wurden 15 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. 
 
Berichterstattungen der Rheinischen Post vom 02.08.2025 und 03.09.2026 geben einen sehr 
guten Einblick in die Arbeit und Erfahrungen der Naturschutzwächterinnen und -wächter. 

Beigeordneter Jochen Kral 
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Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

Vorlage AÖE/052/2026 
Beigeordneter Jochen Kral 

Beantwortung der Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion zur Sitzung des Ausschusses für 
öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz 
am 11.09.2026 
Hier: "Wild abgestellte Einkaufswagen - Sachstand, Kosten und Kooperationsmodelle 
in Düsseldorf" 

Vorbemerkung: 
 
Im gesamten Stadtgebiet kommt es dazu, dass Kunden Einkaufswagen aus Supermärkten 
vom Grundstück der Ladenlokale mitnehmen und im Straßenraum zurücklassen. 
 
Die Erfahrungen im weiteren Umgang sind sehr heterogen: Festzuhalten ist zunächst, dass 
die Einkaufswagen von ihren Eigentümern - aus der Verwaltung nicht bekannten Gründen - 
in der Regel nicht so gekennzeichnet werden, dass eine zweifelsfreie Zuordnung zu 
einzelnen Betrieben und ihren Inhabern möglich ist. Gerade bei den großen Ketten wird 
oftmals nur ein einheitliches Design der Kette ohne Hinweis auf die konkrete Filiale 
verwendet. 
 
Es besteht keine Rechtspflicht zur Kennzeichnung von Einkaufswagen. Nach den 
Erfahrungen des Ordnungsamtes sind die meisten Händler durchaus daran interessiert, die 
Einkaufswagen zurückzuerlangen und für entsprechende Hinweise - gerade auch von 
Kundinnen und Kunden - dankbar. In anderen Fällen entsteht der Eindruck, dass Betriebe 
die Verantwortung und den Aufwand für ihr Eigentum und dessen Rückholung scheuen und 
stattdessen lieber ihr Eigentum aufgeben. 
 
Zur Verhinderung der Zweckentfremdung von Einkaufswagen gibt es technische 
Vorrichtungen, wie z.B. Wegfahrsperren mit im Boden eingelassenen Magnetstreifen, die 
allerdings bisher noch nicht flächendeckend genutzt werden. 
 
Frage 1: 
Wie viele wild abgestellte Einkaufswagen werden der Verwaltung im Düsseldorfer 
Stadtgebiet jährlich gemeldet (Bitte aufgeschlüsselt nach Stadtteilen)? 
 
Antwort: 
Gesonderte Erkenntnisse für einzelne Stadtbezirke liegen nicht vor. 
 
Der OSD hat im Jahr 2026 in sieben Maßnahmen insgesamt 31 Einkaufswagen 
vorgefunden, darunter alleine 20 in einer einzigen Maßnahme. 
 
Gehen Meldungen über Einkaufswagen im Stadtgebiet bei der Leitstelle des Ordnungsamtes 
ein, kontaktiert diese unmittelbar den nächstliegenden Betrieb bzw. Händler und führt ggf. 
eigene Feststellungen vor Ort durch. 
 
Im Rahmen des Streifendienstes des Ordnungs- und Servicedienst (OSD) festgestellte 
Einkaufswagen werden, so vor Ort möglich, dem jeweiligen Händler oder der Leitstelle zur 
weiteren Bearbeitung gemeldet. 
 
Über die App „Düsseldorf bleibt sauber" treffen darüber hinaus im Umweltamt 
größenordnungsmäßig 20 Meldungen je Woche über abgestellte Einkaufswagen ein. Soweit 
die Meldungen und die enthaltenen Fotos eine Zuordnung zu einzelnen Händlern zulassen, 
werden diese kontaktiert und zur Einsammlung ihres Eigentums aufgefordert. 
1 

Frage 2: 
Welche Kosten entstehen der Landeshauptstadt Düsseldorf durch den Umgang mit wild 
abgestellten Einkaufswagen im öffentlichen Raum? 
 
Antwort: 
Es entstehen Personalkosten, im Wesentlichen für die Kommunikation zwischen den beiden 
Dienststellen und den Einzelhandelsbetrieben. 
 
Frage 3: 
Gibt es in Düsseldorf bereits Kooperationsvereinbarungen mit dem Handel zur Rückholung 
entwendeter Einkaufswagen - und falls nicht, plant die Verwaltung die Einführung eines 
entsprechenden Modells? 
 
Antwort: 
Vereinbarungen zwischen der Verwaltung und Händlern bestehen nicht. 

Beigeordneter Jochen Kral 
 
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Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

Vorlage AÖE/053/2026 
Beigeordneter Jochen Kral 

Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche 
Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 11. 
September 2026 
Hier: „Spielplätze im Hitzetest - naturbasierte Hitzeschutzmaßnahmen" 

Frage 1: 
Wie viele der im Jahr 2020 identifizierten 55 Spielplätze wurden im Rahmen des 
Beschattungsprogramms bislang mit Baumpflanzungen oder sonstigen 
Beschattungsmaßnahmen ausgestattet (Bitte um Auflistung der Standorte und der 
jeweiligen Maßnahmen)? 

Antwort: 
Auf den 55 identifizierten Spielplätzen wurden seit dem Jahr 2020 insgesamt 162 Bäume als 
Beschattungsmaßnahme gepflanzt. Die entsprechende Aufteilung kann der nachfolgenden 
Tabelle entnommen werden. 
 
Stadtbezirk Objekt Anzahl 
Pflanzungen 
1 Frankenplatz, WSP 2 
1 Kaiserpark, KSP 6 
1 Rheinpark, KSP ggü. Klever Str. 3 
2 Edisonplatz, KSP 3 
2 Engerstr., KSP 2 
2 Flurstr. 32, KSP 4 
2 Grafental, Naturpark Flingern, KSP 0 
2 Hanielpark, KSP a.d. Rollerbahn 2 
2 Stadtwerkepark, KSP Kettwiger Str. 0 
2 Zoopark, KSP Grunerstr. 0 
2 Zoopark, KSP Mathildenstr. 0 
3 Alter Bilker Friedhof, KSP 1 
3 Bilker Arcaden, KSP 6 
3 Lessingplatz, BP 0 
3 Martinstr. 10-16, KSP 5 
3 Merkurstr., KSP 7 
3 Räuscherweg 1, KSP 0 
3 WGZ-Bank-Park, KSP Velberter Str. 1 
4 Belsenpark, Greifweg, KSP 0 
4 Brüggener Weg, KSP 9 
4 Freizeitanlage Heerdt 0 
4 GW Schorlemerstr., KSP Hansaallee 0 
4 GW Schorlemerstr., KSP Lütticher Str. 0 
1 
 
4 Heerdter Rheinpark, KSP 4 
4 Niederkasseler Str. 18-30, KSP 11 
4 Salierplatz, BP 3 
4 Salierplatz, KSP 2 
4 San-Remo-Str., KSP Kleinkinder 8 
4 San-Remo-Str., KSP Schulkinder 0 
4 Wickrather Str., KSP 8 
5 Nordpark, KSP Am Ballhaus 7 
6 GW Unterrath, KSP A.d. Golzheimer Heide 2 
6 Heinefeldplatz, KSP 4 
6 In der Nießdonk, KSP 1 
6 Sankt-Franziskus-Park / Heideweg, KSP Heideweg 1 
6 Selbecker Str., KSP 5 
7 Am Wallgraben, KSP 13 
7 GW Rath/Eller, KSP Gutenbergstr. 2 
7 Heinrich-Könn-Str., KSP Paul-Pieper-Str. 1 
7 Hülsmeyerstr. 28, KSP 3 
7 Schaffhausener Weg, KSP 4 
8 Alter Eller Friedhof, KSP 0 
8 GW Tannenhof, KSP Tannenhof 0 
8 Nachbarschaftspark am Hackenbruch, KSP Schlesische 4 
Str. 
8 Schlosspark Eller, WSP 1 
9 Am Mickeler Busch, KSP 4 
9 Auf' m Rott, KSP 2 
9 Burscheider Platz, KSP 8 
9 GW Hassels, KSP Am Rethert 2 
9 GW Hassels, KSP Heiligenhauser Str. 0 
9 Richard-Strauss-Platz, KSP 1 
10 Am Kapeller Feld, KSP 3 
10 Carlo-Schmid-Str., KSP 1 
10 Ernst-Lemmer-Str. 2, KSP 2 
10 Wittenberger Weg, KSP 4 
 
Summe 162 
 
Die Beschattung von Spielplatzbereichen über eine standortangepasste Bepflanzung mit 
Bäumen ist besonders nachhaltig, da Bäume über eine lange Lebensdauer verfügen und 
gleichzeitig mit ihrer Ökosystemleistung, wie z.B. Verdunstungswirkung und CO2-
Speicherung, zur Verbesserung der kleinklimatischen Verhältnisse vor Ort beitragen. 

2 
 
Frage 2: 
Welche ergänzenden Hitzeschutzmaßnahmen - jenseits von Baumpflanzungen - 
wurden im Rahmen des Masterplans Kinderspielplätze geprüft oder umgesetzt? 
 
Antwort: 
Überprüft wurde der Einsatz von Sonnensegeln. Diese unterliegen im Außenbereich 
erheblichen Wind- und Wetterbelastungen. Bereits bei moderaten Windstärken entstehen 
hohe Zug- und Druckkräfte, die bei flexibler Befestigung oder bei Materialermüdung dazu 
führen können, dass Segel reißen, Befestigungspunkte nachgeben oder Trägerkonstruktionen 
instabil werden. Dieses Risiko lässt sich selbst bei fachgerechter Montage und regelmäßiger 
Wartung nicht vollständig ausschließen. Insbesondere plötzliche Windböen oder 
Starkwindereignisse, die in den letzten Jahren häufiger auftreten, stellen ein erhebliches 
Gefahrenpotenzial dar. 
 
 Lösungen, wie saisonal eingespannte Segel erfordern einen aufwendigen Auf- und Abbau 
sowie eine fortlaufende Überwachung, da insbesondere bei unvorhersehbaren 
Witterungsereignissen ein unverzügliches Handeln erforderlich werden kann. Hinzu kommt, 
dass Sonnensegel durch Vandalismus, Missbrauch oder Witterungseinflüsse wie Hagel und 
Schneelast beschädigt werden können und damit einen überdurchschnittlichen 
Wartungsaufwand verursachen. Beschädigte Segel wiederum stellen ein Sicherheitsrisiko dar, 
etwa durch herabhängende Stoffbahnen oder instabile Befestigungen. 
 
Die Verwaltung hat sich aus den genannten Gründen dazu entschieden, auf die Installationen 
von Sonnensegeln zu verzichten. 
 
Die Möglichkeit, Pavillons als mobile Überdachung anzubieten und diese in abschließbaren 
Containern auf den Kinderspielplätzen aufzubewahren, hat sich nicht bewährt. Voraussetzung 
hierfür ist die Bereitschaft von Spielplatzpatinnen und -paten, die Verantwortung für den 
Aufbau und Abbau der Pavillons zu übernehmen. Diese haben sich gegen diesen Vorschlag 
ausgesprochen. 

Frage 3: 
Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, naturbasierte Beschattungslösungen - 
etwa begrünte Pergolen oder Rankstrukturen - ergänzend zu Baumpflanzungen auf 
besonders hitzebeanspruchten Spielplätzen einzusetzen? 
 
Antwort: 
Die Planung sieht auf den Kinderspielplätzen eine Kombination von (halb-) schattigen und 
sonnigen Bereichen vor. Pergolen sind ein traditionelles Gestaltungsmittel der 
Landschaftsarchitektur, deren Einsatz in Verbindung mit Rank- und Kletterpflanzen auf neuen 
und zu sanierenden Kinderspielplätzen geprüft wird. 

Beigeordneter Jochen Kral 
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Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF