Schulausschuss

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

SCHUA/003/2026

Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz / Freie Wähler / PARTEI zum Thema „Straftaten 
und Gewalttaten unter Kindern an Düsseldorfer Schulen" zur Sitzung des 
Schulausschusses am 03. Februar 2026

Frage 1:
Welche Straftaten und schweren Gewaltvorfälle unter Schülerinnen und Schülern 
sind der Verwaltung an Düsseldorfer Schulen in den letzten drei Schuljahren 
bekannt? Wir bitten um eine Auflistung nach Schule und Jahrgangsstufe, getrennt 
nach Art der Tat (z.B. Körperverletzung, Bedrohung, Raub, Mitführen von Messern 
oder anderen Waffen), soweit dies datenschutzrechtlich zulässig ist.
 
Antwort:
Eine Gesamteinschätzung zur Anzahl von Straftaten und schweren Gewaltvorfällen an
Düsseldorfer Schulen ist der Verwaltung nicht möglich. Bei entsprechenden
Vorkommnissen handelt es sich um innere Schulangelegenheiten, die dem Schulträger
nicht standardmäßig zur Kenntnis gelangen. Es gibt keine generelle Meldepflicht von
Gewaltvorfällen an Schulen in NRW. Gemäß Runderlass „Zusammenarbeit bei der
Verhütung und Bekämpfung der Jugendkriminalität" vom 19. November 2019, liegt die
Entscheidung zum Einbezug der Strafverfolgungsbehörden bei der jeweiligen
Schulleitung: „Für den Fall des Verdachts eines Vergehens prüft die Schulleitung, ob
pädagogische/schulpsychologische Unterstützung, erzieherische Einwirkungen
beziehungsweise Ordnungsmaßnahmen ausreichen oder ob wegen der Schwere der Tat
oder anderer gewichtiger Umstände [...] eine Benachrichtigung der Polizei oder der
Staatsanwaltschaft erforderlich ist." Nur im Falle der Benachrichtigung der
Strafverfolgungsbehörden, fließt ein Gewaltvorfall an einer Schule in die Polizeiliche
Kriminalstatistik (PKS) ein. Diese umfasst insofern das „Hellfeld" der bei der Polizei
bearbeiteten Straftaten und keine vollumfassende Analyse der Thematik.

Frage 2:
In wie vielen Fällen wurde an Düsseldorfer Schulen das Mitführen von Messern oder
anderen gefährlichen Gegenständen durch Schülerinnen und Schüler festgestellt,
und an welchen Schulen sowie in welchen Jahrgangsstufen traten diese Vorfälle
auf?
 
Antwort:
Wie in Antwort 1 ausgeführt, liegen der Verwaltung keine Daten zur Beantwortung dieser
Frage vor.

1
Frage 3:
Welche Maßnahmen ergreift die Verwaltung aktuell, um Gewalt und Straftaten an
Schulen vorzubeugen, und wie bewertet sie deren Wirksamkeit angesichts der
geschilderten Berichte über häufige Gewalttaten im Schulalltag?
 
Antwort:
Der im November 2019 überabeitete gemeinsame Runderlass „Zusammenarbeit bei der
Verhütung und Bekämpfung der Jugendkriminalität" fördert die Zusammenarbeit von
Jugendämtern, Schule, Polizei, Justiz und Gesundheitsbehörden. Ziel ist eine enge
Vernetzung der verschiedenen Akteurinnen und Akteure vor Ort, damit der Schutz der
Kinder und Jugendlichen optimiert werden kann. Im Erlass ist u.a. beschrieben, wie vor
Ort Netzwerke der Prävention aufgebaut werden können, wie die unterschiedlichen
Netzwerkpartner auf Fälle von (Gewalt-) Kriminalität reagieren und welche Unterstützung
sie sich gegenseitig leisten. Entsprechende Strukturen sind auch in der Landeshauptstadt
Düsseldorf vorhanden und können von den Schulen bei (Gewalt-) Vorfällen unkompliziert
aktiviert werden.
 
Durch das 16. Schulrechtsänderungsgesetz wurde in 2022 verfügt, dass jede Schule in
NRW ein „Schutzkonzept gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch" erstellt. Neben einem
generellen Leitbild und der Ausgestaltung der Präventionsarbeit, sollen im Schutzkonzept
auch konkrete Handlungsanregungen für Gewaltvorfälle an Schulen hinterlegt werden.
Alle Düsseldorfer Schulen haben mittlerweile mit dem Prozess der
Schutzkonzepterstellung gestartet oder diesen bereits abgeschlossen. Als
Ansprechpartner steht dabei neben anderen Akteuren das Zentrum für Schulpsychologie
zur Verfügung und unterstützt die Schulen in ihrem Entwicklungsprozess. Unter anderem
richtet es am 12. März 2026 gemeinsam mit dem Schulamt einen zentralen Netzwerktag
zu diesem Thema für alle Schulen der unteren Schulaufsicht aus.
 
Das Zentrum für Schulpsychologie ist darüber hinaus für alle Fragen der Gewaltprävention
sowie Krisenintervention ansprechbar. Das Angebot umfasst u.a. die Beratung von Lehr-
und Fachkräften im Einzelfall, die Fortbildung und Professionalisierung von schulischen
Beschäftigten, die Vermittlung von präventiven Maßnahmen und Programmen, die
Vernetzung mit örtlichen Akteurinnen und Akteuren sowie die Unterstützung bei der
Bewältigung von individuellen oder das System Schule betreffenden Krisen. Die
notwendigen Schritte des Krisenmanagements orientieren sich dabei am Notfallordner
„Hinsehen und Handeln" des Ministeriums für Schule und Bildung sowie der Unfallkasse
NRW. Dieser enthält konkrete Handlungsempfehlungen für eine Vielzahl an schulischen
Krisenereignissen unterschiedlicher Schweregrade, u.a. Amokdrohungen oder -taten,
Gewaltandrohung, körperliche Gewalt, Raub und Erpressung. Darüber hinaus legt das
Ministerium jeder Schule die Etablierung eines schulinternen Teams für Beratung,
Gewaltprävention und Krisenintervention nahe. Bei der Organisation und Schulung dieser
Teams unterstützt das Zentrum für Schulpsychologie. In seiner Arbeit kooperiert es eng
mit Polizei, Notfallseelsorge, dem Jugendamt, Schulsozialarbeitenden vor Ort und
weiteren Netzwerkpartnern.
2
Zur Finanzierung von Maßnahmen der Gewaltprävention sowie auch Nachsorge nach 
krisenhaften Ereignissen, steht jeder Schule ein eigenes Budget zur Verfügung. Darüber 
hinaus können Düsseldorfer Schulen unterstützende Finanzierung aus weiteren Etats 
beantragen, etwa über den Kriminalpräventiven Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf, 
das Zentrum für Schulpsychologie, das Jugendamt, die Bezirksvertretungen oder die 
Unfallkasse NRW.
Die Themen Gewaltprävention und Krisenintervention haben an allen Schulen in den 
vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen. Durch die Neuauflage des Notfallordners 
in 2023 sowie die Aufforderung zur Erstellung eines schulinternen Schutzkonzepts haben
die Schulen an Handlungssicherheit hinzugewonnen und bauen sukzessive mehr 
Ressourcen in den genannten Bereichen auf. Hierzu trägt auch der flächendeckende 
Ausbau der Schulsozialarbeit an Düsseldorfer Schulen wesentlich bei.
 
Die Wirksamkeit einer hochwertigen Gewalt- und Kriminalprävention an Schulen ist 
statistisch erwiesen und in der Forschungsliteratur dokumentiert. 
 
3

Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

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Schua/004/2026
Beigeordnete Cornelia Zuschke

Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz / Freie Wähler / PARTEI zur Sitzung
des Schulausschusses am 03.02.2026:
Sicherheit auf den Schulwegen
Frage 1:
Wo sieht die Verwaltung im Düsseldorfer Stadtgebiet - über bereits bekannte
Schulweg- und Unfall-Schwerpunkte hinaus - weiteren Bedarf zur Verbesserung
der Schulwegsicherheit, und nach welchen Kriterien wird dieser Bedarf festgestellt?
Frage 2:
Wie bewertet die Verwaltung den jüngsten schweren Verkehrsunfall mit einem
10-jährigen Kind in Düsseldorf im Hinblick auf mögliche strukturelle Defizite der
Verkehrssicherheit für Kinder und Schulwege, und welche Schlussfolgerungen
werden gezogen?
Frage 3:
Welche zusätzlichen oder weitergehenden Maßnahmen plant oder prüft die
Verwaltung, um die Schulwegsicherheit in Düsseldorf insgesamt zu erhöhen und
ähnliche Unfälle künftig zu vermeiden?
 
Antwort:
Die Fragen werden aufgrund das Sachzusammenhangs auch zusammenhängend
beantwortet. 
 
Zu einzelnen Verkehrsunfällen, zu denen polizeiliche Ermittlungen durchgeführt
werden, äußert sich die Verwaltung grundsätzlich nicht. Alle Unfallhäufungsstellen
und alle tödlichen Verkehrsunfälle werden in der Verkehrsunfallkommission
behandelt und es werden Maßnahmen geprüft mit dem Ziel zukünftige Unfälle an
der Örtlichkeit zu vermeiden.
 
Die Schulwege in Düsseldorf werden grundsätzlich sicher gestaltet, sind aber
teilweise durch Fehlverhalten (u.a. Falschparken,
Geschwindigkeitsüberschreitungen, Unachtsamkeit) beeinträchtigt.
 
Die Grundlage für einen sicheren Schulweg sind ausreichend breite Gehwege, gut
einsehbare und übersichtliche Situationen an Einmündungen und Kreuzungen,
sichere Querungsstellen im Straßenraum sowie übersichtliche
Schuleingangssituationen.
 
Besonders für die schwächsten Verkehrsteilnehmenden - nämlich die Kinder -, die
noch lernen müssen, sich im Straßenverkehr zurecht zu finden, ist es wichtig, dass
alle Verkehrsteilnehmenden rücksichtsvoll und regelkonform miteinander im
öffentlichen Straßenverkehr umgehen. 
 
Seite 1 von 2
Verkehrsunfälle geschehen nicht einfach, sondern werden verursacht und das
häufig durch das Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmenden.
 
Die individuelle Optimierung der Schulwege am einzelnen Schulstandort in
Zusammenarbeit mit der Schulleitung und Polizei ist ein wichtiger Baustein der
Verkehrssicherheitsarbeit. Der Arbeitskreis Verkehrserziehung, der sich aus Stadt,
Polizei, Schulamt und Verkehrswacht zusammensetzt - hatte 2025 eine Abfrage
bei allen Düsseldorfer Grund- und Förderschulen bezüglich Schulwegsicherung
durchgeführt. Die rückgemeldeten Örtlichkeiten werden durch die Verwaltung
geprüft und ggf. erforderliche Maßnahmen umgesetzt. 
 
Hinweise von Kindern und deren Lehrkräften sowie begleitenden Eltern zur
Erhöhung der Verkehrssicherheit erreichen die Verwaltung darüber hinaus über
die durch das Amt für Verkehrsmanagement durchgeführte Kindersprechstunde
im Rahmen der Verkehrssicherheitstage. 
 
Der Servicestelle Partizipation werden für ihr Projekt "Jugend checkt Düsseldorf"
regelmäßig Kinderverkehrsstadtpläne zur Verfügung gestellt. Im Rahmen dieses
Projektes erfolgt eine umfangreiche Kinder- und Jugendbeteiligung, in die neben
anderen städtischen Dienststellen auch das Amt für Verkehrsmanagement und das
Ordnungsamt eingebunden sind. Beide Ämter nehmen an Veranstaltungen in den
Stadtbezirken teil und greifen dort die angesprochenen Themen und Anregungen
auf, um sie in ihre tägliche Arbeit zu übernehmen bzw. zu prüfen und ggf.
umzusetzen.
 
Der Erfolg eines sicheren Schulweges misst sich u. a. am Engagement der Schulen
bzw. der Eltern in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung. Hierzu gehört
maßgeblich eine entsprechende Verkehrserziehung, um Kinder auf den
eigenständigen Schulweg zu Fuß bzw. mit Fahrrad in einer Großstadt
vorzubereiten. Der Arbeitskreis Verkehrserziehung ist unterstützend tätig.
 
Mit einem „Instrumentenkasten" aus verschiedensten Maßnahmen arbeitet die
Verwaltung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Ressourcen intensiv an der
Verbesserung der Schulwegsicherheit. Hierzu gehören z.B. die Optimierung von
Sichtfeldern, Gehwegbreiten, Querungsmöglichkeiten, die Einrichtung von Hol-
und Bringzonen, Tempo 30, Fahrradzonen und Nachbarschaftszonen, sowie der
Einsatz von mobilen Geschwindigkeits-Anzeigetafeln.

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Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

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SCHUA/005/2026

Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz / Freie Wähler / PARTEI zum Thema „Werbung 
und Präsenz der Bundeswehr an Düsseldorfer Schulen" zur Sitzung des 
Schulausschusses am 03. Februar 2026

Frage 1:
Wie häufig war die Bundeswehr in den vergangenen drei Schuljahren an 
Düsseldorfer Schulen präsent und an welchen Schulen sowie in welchen 
Jahrgangsstufen fanden diese Veranstaltungen statt? (Bitte, soweit möglich, nach 
Schule, Jahrgang und Schuljahr auflisten.)
 
Frage 2:
In welchem zeitlichen Umfang (Unterrichtsstunden bzw. Veranstaltungsdauer) 
fanden diese Auftritte statt und in welcher Form wurden sie durchgeführt (z.B. 
Unterrichtsbesuch, Informationsveranstaltung, Berufsorientierung)?
 
Frage 3:
Ist der Verwaltung bekannt, ob und wie diese Veranstaltungen pädagogisch vor- 
oder nachbereitet werden, insbesondere im Hinblick auf eine kritische und 
multiperspektivische Auseinandersetzung mit militärischen Einsätzen, Risiken des
Soldatenberufs und friedenspolitischen Alternativen?
Antwort zu Frage 1 - 3:
Die Verwaltung hat keine Kenntnis über eine Präsenz der Bundeswehr an den
Düsseldorfer Schulen.
 
Weitere Informationen zur Friedenserziehung stellt das zuständige Ministerium für Schule
und Bildung NRW auf folgender Internetseite zur Verfügung:
https://www.schulministerium.nrw/friedenserziehung

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Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

04 28.01.2026 mvs ( 22405
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Schulausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf
 
An Ratsherrn Stefan Wiedon, Vorsitzender des Schulausschusses der 
Landeshautstadt Düsseldorf

Anfrage der Ratsfraktion SPD / Volt zur Sitzung des Schulausschusses am
03.02.2026 der Landeshauptstadt Düsseldorf: Sachstand Umstellung
Reinigung Schultoiletten

Ich beabsichtige, die o.a. Anfrage wie beiliegend zu beantworten.

Olaf Wagner
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 SCHUA/008/2026
Beigeordneter Olaf Wagner

Anfrage der Ratsfraktion SPD / Volt zur Sitzung des Schulausschusses am
03.02.2026 der Landeshauptstadt Düsseldorf: Sachstand Umstellung
Reinigung Schultoiletten
 
Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
 
1.Wie weit ist die Umstellung auf die Tagesreinigung an den Düsseldorfer Schulen
umgesetzt? (Bitte Auflistung, an welche Schulen die Umstellung bereits erfolgt ist
und an welchen diese für dieses Jahr geplant ist).
 
Antwort zu Frage 1.:
 
Es wurden bis Stand 31.01.2026:
96 Schulstandorte überführt
29 Schulstandorte sind für 2026 geplant
24 Schulstandorte wurden wieder zurückgeführt bzw. haben kein Interesse.
 
Standortbezogene Details zur Tagesreinigung an Düsseldorfer Schulen im Jahr 2026
kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden: 
 
 Tagesreinigung
umgesetzt in 2026
Objekt SchulformBezja neinin Planung
irk
Aachener Str. 39Berufskolleg3 x 
Adlerstr. 15Gymnasium1 x 
Am Hackenbruch 35Berufskolleg8 x 
Am Köhnen 73Grundschule9 x 
Am Litzgraben 28aGrundschule5 x 
Schule
Am Mergelsberg 1 Grundschule7 x 
Am Poth 60 GräulingerGymnasium7 x 
Str. 56
Arnstadter Weg 6-12Förderschule8 x 
Erfurter W
Beedstr. 31Grundschule6 x 
Unterrather St. 76
Benrodestr. 138Realschule9 x 
Benrodestr. 138Gymnasium9 x 
Bingener Weg 10Grundschule8 x 
Blücher-Grundschule1 x 
Gneisenaustr. 58
Blumenthalstr. 11Grundschule1 x 
Brinckmannstr. 16Gesamtschule3 x 
Brorsstr. 5 Grundschule8 x 
Brucknerstr. 19, Urd.Gymnasium9 x 
Allee 6
Buchenstr. 16Grundschule9 x 
C.-Friedrich-Förderschule10x 
Goerdeler-Str. 21
Seite 2/6
Charlottenstr. 110Hauptschule1 x 
Diepenstr. 24 Grundschule7 x 
Ehren- Bongardstr. 9Grundschule1 x 
Einsiedelstr. 25 Grundschule9 x 
Essener Str. 1Grundschule1 x 
Färberstr. 34Berufskolleg3 x 
Färberstr. 40Realschule3 x 
Fleher Str. 213Grundschule3 x 
Florastr. 69Realschule3 x 
Florens- Heinsenstr.Grundschule1 x 
21
Friedenstr. 29Berufskolleg3 x 
Gerresheimer Str. 34Grundschule1 x 
Graf-Recke Str. 153Grundschule2 x 
Gräulinger Str. 15Gymnasium7 x 
Schule
Gumbertstr. 191Grundschule8 x 
Heerdter Landstr. 186Grundschule4 x 
Heerstr. 18 -18aFörderschule3 x 
Heidelberger Str. 75Gesamtschule8 x 
Kikweg
Herchenbachstr. 2Grundschule6 x 
Eurgen-Richt
Höhenstr. 5Grundschule3 x 
Hubbelrather Str. 13Grundschule2 x 
Mettmanne
Im Dahlacker 15 Grundschule3 x 
Itterstr. 12-16Grundschule9 x 
Itterstr. 12-16Hauptschule9 x 
Josef-Kleesattel-Str.Grundschule10x 
13
Kamper Weg 291Grundschule7 x 
Karl-Müller-Str. 25Grundschule2 x 
Kempgensweg 65 Grundschule8 x 
Klapheckstrasse 31Realschule5 x 
Koetschaustr. 36Gymnasium5 x 
Königsallee 57Gymnasium1 x 
Krahnenburgstr. 15Grundschule6 x 
Lennéstr. 5 Grundschule1 x 
Lindemannstr. 57Gymnasium2 x 
Lohbachweg 18-20Förderschule7 x 
Luisenstr. 73Realschule3 x 
Lützenkircher Str. 2Grundschule9 x 
Max-Halbe-Str. 14Grundschule6 x 
Niederkasseler Str. 36Grundschule4 x 
Ottweiler Str. 20Realschule1 x 
Paulsmühlenstraße 1Berufskolleg9 x 
Paulusplatz 1 SchuleGrundschule2 x 
Pempelforter Str. 40Gymnasium1 x 
Pestalozzistr. 30Grundschule4 x 
Rather Kreuzweg 21Hauptschule6 x 
Rather Kreuzweg 21Tagesschule6 x 
Redinghovenstr. 16Berufskolleg3 x 
Redinghovenstr. 20Berufskolleg3 x 
Redinghovenstr. 41Gymnasium3 x 
Seite 3/6
Rethelstr. 13 Realschule2 x 
Rheindorfer Weg 20Grundschule9 x 
Richardstr. 14Grundschule8 x 
Rosmarinstr. 28Gesamtschule2 x 
Scharnhorststr. 8 Gymnasium1 x 
Schillstr. 7 Grundschule9 x 
Schlüterstr. 18-20Realschule2 x 
Schmiedestr. 25Gymnasium3 x 
Schorlemer Str. 99Gymnasium4 x 
Siegburger Str. 137Berufskolleg3 x 
Siegburger Str. 139Berufskolleg3 x 
Siegburger Str. 149Gesamtschule3 x 
Sonnenstr. 10Grundschule3 x 
Steinkaul 27 Grundschule9 x 
Stettiner Str. 98Gesamtschule10x 
Südallee 100Grundschule9 x 
Suitbertusstr. 163-Berufskolleg3 x 
165
Tersteegenstr. 62Realschule1 x 
Felix-Klein
Theodor-Litt-Str. 2Gymnasium9 x 
Theodor-Litt-Str. 5-11Realschule9 x 
Unter den Eichen 26Grundschule7 x 
Vennhauser Allee 160-Grundschule8 x 
162
Vennhauser Allee 167Förderschule8 x 
Walther-Rathenau-Grundschule9 x 
Str. 15
Weberstr. 3Hauptschule3 x 
Werstener Friedhofstr.Grundschule9 x 
10
Wickrather Str. 31Grundschule4 x 
Wrangelstr. 40 Grundschule6 x 
Ackerstr. 174Realschule2 x
Adam-Stegerwald-Str.Grundschule10 x
14
Aldekerkstr. 23 Gymanasium4 x
Am MassenbergerFörderschule9 x 
Kamp 45
An der GolzheimerGrundschule6 x
Heide 120
Bachstr. 8 Martinstr.Berufskolleg3 x
56
Bastionstr. 24 Gymnasium1 x
Beckbuschstr. 2 Grundschule5 x
Benderstr. 78 Grundschule7 x
Bernburger Str. 44Hauptschule8 x
Borbecker Str. 25Realschule6 x 
Citadellstr. 2b Grundschule1 x 
Deutzer Str. 102Grundschule8 x
Ellerstr. 84-94Gymnasium3 x
Emil-Barth-Str. 45Grundschule10 x
Erich-Müller-Str. 31Grundschule9 x 
Seite 4/6
Farnweg 10Grundschule5 x 
(Freiligrathplatz)
Fleher Str. 70Grundschule3 x 
Fliednerstr. 32 Grundschule5 x
Flurstr. 59 Grundschule2 x
Franklinstr. 5Förderschule1 x 
Fuldaer Str. 33Grundschule8 x 
Fürstenwall 100Berufskolleg3 x 
Garather Str. 16Grundschule9 x 
Gerresheimer Landstr.Grundschule8 x 
89
Gotenstr. 20Grundschule3 x 
Grafenberger AlleeGrundschule7 x 
384
Graf-Recke Str. 170Gesamtschule6 x
Graf-Recke-Str. 230Hauptschule7 x 
Graf-Recke-Str. 94-96Gesamtschule2 x
Grenzweg 12Grundschule5 x 
Hansaallee 90Gymnasium4 x 
Helmholtzstr. 16Grundschule3 x
Heyestr. 91 Grundschule7 x 
Im Grund 78Grundschule5 x
Ingeborg-Bachmann-Grundschule10 
Str. 31
Jahnstr. 97Grundschule3 x
Kirchfeldstr. 74-80Grundschule3 x
Kirchfeldstr. 94-96Berufskolleg3 x
Konkordiastr. 26Grundschule3 x 
Kronprinzenstr. 107Grundschule3 
Leuthenstr. 50 Grundschule8 
Lewitstr. 2 Realschule4 
Lindenstr. 102Grundschule2 x 
Lindenstr. 140Gesamtschule2 x 
Hermannplatz 126
Melanchtonstr. 2 Hauptschule9 
Neustrelitzer Str.10Grundschule10 
Oberbilker Allee 244Förderschule3 x
Rather Markt 2Grundschule6 
Räuscherweg 40 Berufskolleg3 x
Ricarda-Huch-Str. 1Grundschule10 
Rolandstr. 40Grundschule1 
Rückertstr. 6Gymnasium6 x
Salierstr.37Grundschule4 
Cimbernstr. 24
Schloßallee 14 Berufskolleg8 x 
Schloßallee 25 Berufskolleg8 x 
Schmiedestr. ErsatzBerufskolleg3 x
für Bachstr.
Schönaustr. 25 Förderschule7 
Seite 5/6
Siegburger Str. 38Realschule3 x
Stoffeler Str. 11Grundschule3 x
Suitbertusstr. 15Berufskolleg3 x
Unter den Eichen 95Grundschule7 x
Urdenbacher Allee 91Grundschule9 x 
Wimpfener Str. 18-Realschule9 x 
18a

2.Wie der Zustand auf den noch nicht auf Tagesreinigung umgestellten Schulen,
wurden hier bspw. andere Maßnahmen ergriffen, um die Situation
(Geruchsbelästigung etc.) zu verbessern?
 
Antwort zu Frage 2:
 
Schulen welche einen Bedarf beim Amt für Zentrale Dienste der Landeshauptstadt
Düsseldorf (LHD) anmelden, werden losgelöst von Eigen- oder Fremdreinigung mit
dem durch die Technische Arbeitssicherheit freigegebenen
Geruchsneutralisierungsprodukt ausgestattet.
Die Kosten werden bis zur Vertragsumstellung (Fremdreinigung) durch die LHD
getragen. Bei Neuvergaben wird das betreffende Reinigungsmaterial direkt durch den
beauftragten Dienstleister beschafft. Im Zuge einer Erweiterungsausschreibung wurde
durch das Amt für Zentrale Dienste der Rahmenvertrag zur Beschaffung von
Reinigungsmaterial entsprechend erweitert.

3.Wie wird sich die Kündigung der Dienstvereinbarung der Stadt für die
Gebäudereinigung auf die Reinigung der Schulgebäude bzw. Schultoiletten
auswirken?
Antwort zu Frage 3:
Eine Kündigung der Dienstvereinbarung Gebäudereinigung (DV GBR) wirkt sich
grundsätzlich nicht aus, da die Reinigung der Schulgebäude, bzw. der Schultoiletten
losgelöst von Eigen- oder Fremdreinigung in den Schulen implementiert wird. Die DV
GBR bezieht sich auf den Eigenreinigungsanteil durch städtische Reinigungskräfte
gemessen an der wöchentlichen Reinigungsfläche der LHD.
 
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Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

SCHUA/007/2026

Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Ausstattung der Düsseldorfer Schulen mit digitalen 
Endgeräten für Lehrende zur Sitzung des Schulausschusses am 03. Februar 2026
 
Frage 1:
Wie viele iPads für Lehrkräfte an Düsseldorfer Schulen werden aktuell benötigt, mit der 
Bitte um Angabe, wie viele Geräte der 8. Generation mit einem Speicher von 32 GB noch
im Schuleinsatz sind, die im Rahmen des DigitalPakt 1.0 von der LHD angeschafft und 
an Lehrkräfte ausgegeben wurden?
Frage 2:
Bezugnehmend auf den „Ausblick", den die Verwaltung auf Seite 39 unten/Seite 40 des 
Medienentwicklungsplans 2.0 in Bezug auf den weiteren Umgang mit Endgeräten für 
Lehrende und die ungeklärte Finanzierungslage gibt, bitten wir um Auskunft, wie viele 
Endgeräte die LHD auf freiwilliger Basis wegen Defekts für Lehrende angeschafft und 
ausgegeben hat und wie viele Geräte die LHD beabsichtigt, im Rahmen des 
Medienentwicklungsplans 2.0 für Lehrende noch zu beschaffen.
 
Antwort zu Frage 1 - 2:
Bereits 2020 hat das Land NRW seine Verantwortung erkannt und mit einer „Richtlinie 
über die Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte an Schulen in Nordrhein-
Westfalen" vom 28.07.2020 durch das zuständige Ministerium für Schule und Bildung 
Finanzmittel bereitgestellt. Landesseitig finanziert wurden maximal 500 Euro pro Gerät 
und Lehrkraft inklusive Support-Kosten. Die vollständige Förderrichtlinie ist einsehbar 
unter: https://bass.schule.nrw/19244.htm
 
Noch in 2020 hat der Schulträger für alle städtischen Schulen insgesamt 6.317 
dienstliche Endgeräte, konkret Apple Ipad der 8. Gerätegeneration mit 32 GB 
Speicherplatz, basierend auf dieser Richtlinie beschafft und an die Lehrkräfte 
ausgegeben.
Da es eine Diskrepanz der Landeszuweisung anhand der Anzahl an Stellen (ca. 6100) 
und der Anzahl an echten Personen im Lehrbetrieb zum damaligen Zeitpunkt in 
Düsseldorf (6.317) gab, wurden ca. 200 Geräte aus rein kommunalen Mitteln beschafft, 
um allen Lehrkräften ein Endgerät anbieten zu können.
 
Von diesen 6.317 in 2020 beschafften dienstlichen Endgeräten sind aktuell 6.286 
vollumfänglich nutzbar und im Einsatz. 30 dieser Geräte wurden seit Nutzungsbeginn 
einmal repariert, 45 weitere Geräte sind neuere Ersatzgeräte gleicher Leistungsklasse, 
da die Behebung von Defekten an den Erstgeräten in diesen Fällen unwirtschaftlich oder 
technisch unmöglich gewesen wäre. Mit gleicher Begründung sind zusätzlich 31 neuere 
Geräte mit 64 GB Speicherplatz im Einsatz. 
 
1
Der Schulträger hat neben der Erstbeschaffung fortlaufend den Service und Support aller
6.317 Geräte inklusive Zubehör sichergestellt. Beispielsweise wurden alleine über 500 
Tastaturen aufgrund von Schäden oder Verschleiß aus kommunalen Mitteln beschafft 
und ausgegeben. 
 
Den Lehrkräften der städtischen Schulen stehen zusammengefasst seit 2020 
ununterbrochen 6.317 funktionierende Endgeräte mit Zubehör und gesichertem Service 
und Support zur Verfügung, wobei der Schulträger Stadt Düsseldorf, bereits begonnen 
bei der Erstbeschaffung bis hin zu laufenden Kosten, permanent kofinanziert.
 
Ohne eine Kostenübernahmeerklärung des Landes Nordrhein-Westfalen plant der 
Schulträger, wie im Medienentwicklungsplan 2.0 beschrieben und vom Rat der 
Landeshauptstadt Düsseldorf beschlossen, weder eine Erhöhung der Anzahl von 6.317 
dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte noch einen regelhaften Austausch dieser, sollte 
der Hersteller in der Zukunft den Support einstellen.

Frage 3:
Welche Handlungsoptionen prüft die Verwaltung, um vor einer möglichen landesweiten 
Regelung bzw. Förderrichtlinie (DigitalPakt 2.0) interimistisch eine bedarfsgerechte 
Ausstattung der Lehrkräfte sicherzustellen (zB. Kommunale Vorfinanzierung mit 
Rückerstattungsmechanismus, Übergangslösungen über Schuldbudgets, Gerätepools), 
und welche rechtlichen bzw. finanziellen Voraussetzungen wären hierfür erforderlich.
Antwort zu Frage 3:
Eine Ausstattung mit dienstlichen Endgräten für Lehrkräfte geht über die rechtliche
Verpflichtung des Schulträgers zur Sachausstattung der Schulen nach § 79 SchulG
deutlich hinaus, weshalb der Schulträger einer notwendigen Regelung des Landes zur
Ausstattung von Lehrkräften mit dienstlichen Endgeräten nicht vorgreift.
 
2

Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF