Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 7
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
23.06.2026 · Bezirksvertretung 7
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
Alternative für Radfahrende auf der Ludenberger Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2021 zerstörter Damm im Rotthäuser Bachtal an der Teichanlage unweit der Hofschaft Rotthäuser Weg 106 - 110 - Anfrage der AfD-Fraktion -
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Betrieb einer Geschwindigkeitsanzeigetafel in der Märkischen Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 -
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Genehmigung der öffentlichen und nichtöffentlichen Niederschrift vom 26.05.2026
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bauvoranfrage Pabsthofweg 6 - Modernisierung und Erweiterung der bestehenden Reitsportanlage -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bezirksvertretung 7 · Sitzung vom 23.06.2026
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
27 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
20 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 07.10.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Bauvoranfrage Pabsthofweg 6 - Modernisierung und Erweiterung der bestehenden Reitsportanlage -
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung beschließt die Genehmigung der Bauvoranfrage.
Aus „Sachdarstellung“
Das Vorhabengrundstück befindet sich im Außenbereich und wird daher gemäß § 35 Absatz 2 BauGB beurteilt. Auf dem Grundstück befindet sich seit 1986 eine Reitsportanlage. Diese soll eine Erweiterung und Modernisierung erfahren. Hierzu bedarf es folgender Baumaßnahmen: Für die nunmehr 45 Pferde werden 24 Pferdeboxen errichtet. Gleichzeitig werden die Fassaden der bestehenden Stallgasse und der Reithalle modernisiert. Die Reitanlage soll künftig eine Führanlage, einen Reitplatz, sowie ein Dressurviereck sowie Auslaufflächen erhalten. Die Mistanlage ist der erweiterten Pferdehaltung anzupassen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Sicherstellung des Wasserstandes im Ostparkweiher - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Kosten: Planungsmittel: 118.228 Euro Baukosten: 1.394.485 Euro Gesamtkosten (brutto): 1.512.713 Euro Jährliche Nettofolgekosten (brutto) 21.558 Euro Ausgangssituation: Am 03.06.2024 wurde im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz der Beschluss (AÖE/025/2024) gefasst, die Verwaltung unter dem Vorbehalt einer Förderzusage zu beauftragen, für das Projekt „Sicherung des Wasserstands im Ostparkweiher“ die weitere Planung mit vorheriger Entschlammung durchzuführen und eine Kostenberechnung zu erstellen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Verwendung von Haushaltsmitteln
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 7 beschließt folgende Mittelverwendung aus 1111114/1000/54990700/7 - Betreuung der Bezirksvertretungen -: a) Orga-Team St. Martin Ostparksiedlung Martinszug in der Ostparksiedlung Ein Defizit wird übernommen bis zu einer Summe von maximal 500,00 Euro b) Förderkreis Industriepfad Düsseldorf e.V.
Aus „Beschlussdarstellung“
1. Die Bezirksvertretung 7 beschließt folgende Mittelverwendung aus 1111114/1000/54990700/7 - Betreuung der Bezirksvertretungen -: a) Orga-Team St. Martin Ostparksiedlung Martinszug in der Ostparksiedlung Ein Defizit wird übernommen bis zu einer Summe von maximal 500,00 Euro b) Förderkreis Industriepfad Düsseldorf e.V.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Maßnahmen gegen das Linksabbiegen auf der Grafenberger Allee - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Antrag“
Die BV 7 bittet die Verwaltung Maßnahmen zu ergreifen, die das Linksabbiegen oder Wenden des MIV auf der Grafenberger Allee zwischen den Haltestellen Schlüterstraße/Arbeitsagentur und dem Staufenplatz verhindern. Denkbar sind mechanische Hindernisse wie Markierungsbalken, Absperrketten o.ä. Die Maßnahmen und die Kosten sind der BV vorzustellen.
Aus „Begründung“
Das Linksabbiegen und Wenden ist untersagt und wird durch die Markierung angezeigt. Das Verbot wird jedoch von den Fahrerinnen und Fahrern des MIV häufig missachtet, sodass es zu Zusammenstößen mit den Stadtbahnen der Rheinbahn kommt. Dies hat Auswirkungen auf den Fahrplan und es kommt dadurch regelmäßig zu Verspätungen. Glücklicherweise hat es nach unserem Kenntnisstand noch keine Verletzten gegeben.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Abbau der Ladesäulen auf den Straßen Keldenichstraße an den Hausnummern 36, 36a, 46 und 48, sowie Unter den Eichen an der Hausnummer 95 (Schulgebäude) - Antrag der AfD-Fraktion -
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 7 bittet die Verwaltung im Informationsaustausch mit dem Amt für Verkehrsmanagement Sinn und Zweck der Ladesäulen auf den oben genannten Straßen zu prüfen, diese Ladesäulen gegebenenfalls ersatzlos abzubauen oder diese zielgerecht zu verlegen. Die Kosten hierfür sind zu ermitteln. Sollte der Kostenaufwand zu aufwändig sein, so ist zu prüfen, ob die Parkflächen an diesen Ladesäulen auch für Verbrenner-Autos ganztägig gebührenfrei genutzt werden können.
Aus „Begründung“
Anfragen in vorherigen Sitzungen vom 24.01.2026 (Anlage 1 zu Vorlage BV7 / 005 / 2026, sowie vom 26.05.2026 (Anlage 1 zu Vorlage BV7 / 100 / 2026) unter TOP 6.2 haben ergeben, dass die Betreiber der Ladeinfrastruktur die Herausgabe der Auslastungszahlen der betreffenden Ladesäulen verweigerten und die zusätzliche Frage nur vage beantwortet haben.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 4.3 · Markierung von Radwegen, Vorsicht Kinder - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD -einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 7 bittet die Verwaltung, alle Radwege vor Grundschulen und Kindergärten im Stadtbezirk 7 in beiden Fahrtrichtungen mit gut sichtbaren Warnhinweisen auf den Radwegen zu markieren. Die Piktogramme sollen sich an dem Verkehrszeichen 136 „Kinder“ orientieren. Ziel ist es, die Aufmerksamkeit des Radverkehrs im unmittelbaren Umfeld dieser Einrichtungen zu erhöhen und so die Sicherheit der Kinder insbesondere zu den Bring- und Abholzeiten zu verbessern.
Aus „Begründung“
Nach Gesprächen mit Eltern sowie Schulleitungen von Grundschulen im Stadtbezirk 7 wurde deutlich, dass die Verkehrssituation vor einzelnen Einrichtungen insbesondere vor Schulbeginn und zum Schulende besondere Aufmerksamkeit erfordert. Exemplarisch zeigt sich dies vor der Gutenbergschule an der Grafenberger Allee; vergleichbare Situationen bestehen auch vor Kindergärten im Stadtbezirk.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 6.2 · Nutzung, Förderung und Bestand der Spielplatzpatenschaft im Diepenpark - Anfrage der AfD-Fraktion -zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Öffnungszeiten und Erreichbarkeit : Warum sind die Spielzeugcontainer im Diepenpark trotz des Bedarfs der spielenden Kinder fast durchgehend verschlossen und welche verbindlichen Maßnahmen werden ergriffen, um eine verlässliche Öffnung durch die Spielplatzpaten zu gewährleisten?
2. Finanzielle Förderung: Welche finanziellen Zuschüsse oder Sachmittel hat die Initiative der Spielplatzpaten für den Diepenpark in den letzten 5 Jahren aus bezirklichen (z. B. Bezirksbudget), städtischen Mitteln oder aus Spenden erhalten?
Aus „Anfrage“
zur Sitzung der Bezirksvertretung 7 am 23.06.2026 Betrifft: Nutzung, Förderung und Bestand der Spielplatzpatenschaft im Diepenpark - Anfrage der AfD-Fraktion - Die AfD-Fraktion bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 1. Öffnungszeiten und Erreichbarkeit : Warum sind die Spielzeugcontainer im Diepenpark trotz des Bedarfs der spielenden Kinder fast durchgehend verschlossen und welche verbindlichen Maßnahmen werden ergriffen, um eine verlässliche Öffnung durch die Spielplatzpaten zu gewährleisten?
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.1 · Priorisierung und Umsetzung der Mängelliste nach dem Radwegetest des ADFC im Stadtbezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.03.2026 -zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 7 bittet die Verwaltung, die 18 Mängelpunkte im Stadtbezirk 7 aus der Aktion „Radwegetest des Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Düsseldorf e.V.“ (radwegetest.adfc-duesseldorf.de) aus 2025 zu prüfen, zu priorisieren in der Mängelabstellung und die Umsetzung nach kurzfristig, mittelfristig und langfristig darzustellen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.2 · Grillstationen im Stadtbezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 -zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus der Sachdarstellung
Die Bezirksvertretung 7 fasste in ihrer Sitzung am 26.05.2026 folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die Einrichtung von Grillstationen im Stadtbezirk 7 (z.B. Diepenpark ) zu prüfen und darzulegen, welche Rahmenbedingungen nötig sind. Die Kosten sind zu ermitteln und der Bezirksvertretung 7 mitzuteilen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.3 · Baumfällungen im Stadtbezirk 7zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus der Sachdarstellung
Baumfällungen im Stadtbezirk 7 Das Garten-, Friedhofs- und Forstamt muss Bäume im Stadtgebiet fällen. Die in Rede stehenden Bäume wurden durch die Baumkontrolle der Stadt Düsseldorf untersucht. Im Ergebnis sind die Bäume nicht mehr stand- und bruchsicher und müssen gefällt werden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.4 · Grünpfeil für Radfahrende - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 -zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 7 bittet die Verwaltung, einen Grünpfeil für Radfahrende an der Ampel Ecke Am Pesch/Kölner Tor anzubringen. Hierzu teilt die Verwaltung mit: Das Amt für Verkehrsmanagement hat alle signalisierten Kreuzungen im Stadtgebiet auf einen möglichen Einsatz von Verkehrszeichen 721 (Grünpfeil für Radfahrende) hin überprüft, so auch die Kreuzung Schönaustraße / Heyestraße / Kölner Tor / Am Pesch. Speziell die im Antrag gewünschte Abbiegebeziehung von Am Pesch nach rechts in die Straße Kölner Tor wurde aufgrund der besonderen Knotenpunktgeometrie im Rahmen einer Ortsbesichtigung nochmals genauer begutachtet.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.5 · Betrieb einer Geschwindigkeitsanzeigetafel in der Märkischen Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 -zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 7 bittet die Verwaltung zeitnah, um den Aufbau und Betrieb einer Geschwindigkeitsanzeigetafel in der Märkischen Straße an einer geeigneten Stelle, um den Schutz der Kinder auf dem Weg zur Schule zu verbessern und Erkenntnisse zu weiteren verkehrslenkenden Maßnahmen zur Schulwegsicherung zu erlangen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.6 · Realisierung der ersten fünf Düsselbike-Stationen im Stadtbezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 -zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 7 bittet die Verwaltung und CMD, um die Berücksichtigung und Realisierung der ersten fünf Düsselbike-Stationen im Stadtbezirk 7 an folgenden Orten: 1. Neusser Tor / Gerresheimer Rathaus 2. Staufenplatz 3. Dreherstraße 4. Anbindung östlicher Stadtteile mit einer Düsselbikestation/Sharingstation an der Endhaltestelle Gerresheim- Krankenhaus oder einer Düsselbikestation in Knittkuhl bzw. im oberen Bereich von Ludenberg an der Bergischen Landstraße (z.B. Nähe Rewe), dann ergänzt um eine Sharingstation an der Endhaltestelle Gerresheim-Krankenhaus 5. Bahnhof Gerresheim - Süd Die Bezirksvertretung 7 steht gerne zum weiteren Austausch vor der Umsetzung zur Verfügung.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.7 · Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 7zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus der Sachdarstellung
In ihrer Sitzung am 24.11.2015 hat die Bezirksvertretung 7 die Bezirksverwaltungsstelle beauftragt, ihr analog zur Praxis im Rat einen Sachstandsbericht über die Umsetzung ihrer Beschlüsse zu geben. Die der Vorlage anliegende tabellarische Auflistung ist aufgeteilt nach Beschlüssen, deren Bearbeitung abgeschlossen ist und solchen, deren Bearbeitung noch nicht abgeschlossen ist.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.8 · Ausweisung des Eschbachwegs (Ostparksiedlung) als verkehrsberuhigter Bereich - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 -zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 7 bittet die Verwaltung zu prüfen, ob die rechtlichen und baulichen Voraussetzungen für die Ausweisung des Eschbachwegs als verkehrsberuhigter Bereich vorliegen, und welche verkehrsrechtlichen Maßnahmen hierfür erforderlich sind.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.9 · Sachstand zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans und zum Beteiligungsprozess - Mitteilung der Verwaltung zur Sitzung der BV1 bis BV10 -zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus der Sachdarstellung
Sachstand zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans und zum Beteiligungsprozess Mitteilung der Verwaltung zur Sitzung der BV1 bis BV10 Die Verwaltung hat die Arbeiten an der Neuaufstellung des Nahverkehrsplans (NVP) der Landeshauptstadt Düsseldorf offiziell aufgenommen. Der Kick-Off hat am 27.03.2026 stattgefunden. Nachfolgend wird ein kurzer Überblick über den anstehenden Neuaufstellungs- und Beteiligungsprozess geben.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.10 · Verkleinerung der Baumscheibe vor Haus Nr. 64 auf der Benderstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.03.2026 -zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus der Sachdarstellung
Die Bezirksvertretung 7 fasste in ihrer Sitzung am 24.03.2026 folgenden Beschluss: Die BV 7 bittet die Stadtverwaltung, die weit in den Fußgängerbereich vor Haus Nr. 64 auf der Benderstraße hineinragende Baumscheibe zu verkleinern und in der Größe den vorhandenen Baumscheiben im weiteren Verlauf der Benderstraße anzupassen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.12 · Erneuerung der Beschriftung „Tempo 30“ auf der Straße „Am Wildpark“ - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 -zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus der Sachdarstellung
Die Bezirksvertretung 7 fasste in ihrer Sitzung am 26.05.2026 folgenden Beschluss: „Die Verwaltung wird gebeten, auf der Straße „Am Wildpark“ die Beschriftung „Tempo 30“ zu erneuern. Die Kosten sind zu ermitteln und der Bezirksvertretung 7 vorzustellen.“ Hierzu teilt die Verwaltung mit: Auch aus Sicht der Verwaltung ist die Erneuerung der Tempo 30 - Markierung erforderlich.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.13 · Einführung kostenloser Menstruationshygieneprodukte im Bezirksrathaus - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 -zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 7 bittet die Verwaltung zu prüfen und umzusetzen, dass im Bezirksrathaus 7 (Bezirksverwaltungsstelle, Bürgerbüro und Bezirkssozialdienst) kostenlose Menstruationshygieneprodukte (z. B. Tampons und Binden) auf den öffentlich zugänglichen Damentoiletten bzw. in geeigneter Form bereitgestellt werden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.14 · Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Ernst-Poensgen-Allee in Höhe der Graf-Recke-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 -zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Verwaltung wird gebeten, die Ausführung des Zebrastreifens aus dem Gesamtpaket der Planung des VRR herauszunehmen und zeitnah zu realisieren Die Kosten sind zu ermitteln und der BV 7 vorzustellen. Hierzu teilt die Verwaltung mit: Die Verwaltung hat die vorgezogene Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (FGÜ) erneut geprüft. Eine Umsetzung im Bestand ist jedoch aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht realisierbar.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
2 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
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Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 33 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der öffentlichen und nichtöffentlichen Niederschrift vom 26.05.2026 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Verwaltungsvorlagen
- TOP 3.1: Bauvoranfrage Pabsthofweg 6 - Modernisierung und Erweiterung der bestehenden Reitsportanlage - einstimmig beschlossen
- TOP 3.2: Sicherstellung des Wasserstandes im Ostparkweiher - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 3.3: Verwendung von Haushaltsmitteln
- TOP 3.3: Verwendung von Haushaltsmitteln abweichend beschlossen
- TOP 4: Anträge
- TOP 4.1: Alternative für Radfahrende auf der Ludenberger Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - einstimmig beschlossen
- TOP 4.2: Maßnahmen gegen das Linksabbiegen auf der Grafenberger Allee - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - mehrheitlich abgelehnt
- TOP 4.3: Markierung von Radwegen, Vorsicht Kinder - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD - einstimmig beschlossen
- TOP 4.4: Abbau der Ladesäulen auf den Straßen Keldenichstraße an den Hausnummern 36, 36a, 46 und 48, sowie Unter den Eichen an der Hausnummer 95 (Schulgebäude) - Antrag der AfD-Fraktion - mehrheitlich abgelehnt
- TOP 5: Anfrage aus vorheriger Sitzung
- TOP 5.1: 2021 zerstörter Damm im Rotthäuser Bachtal an der Teichanlage unweit der Hofschaft Rotthäuser Weg 106 - 110 - Anfrage der AfD-Fraktion - vertagt
- TOP 6: Anfragen
- TOP 6.1: Umnutzung von Vorgärten in Kfz-Abstellflächen im Stadtbezirk 7 - Anfrage der CDU-Fraktion - zur Kenntnis genommen
- TOP 6.2: Nutzung, Förderung und Bestand der Spielplatzpatenschaft im Diepenpark - Anfrage der AfD-Fraktion - zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Informationsvorlagen
- TOP 7.1: Priorisierung und Umsetzung der Mängelliste nach dem Radwegetest des ADFC im Stadtbezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.03.2026 - zur Kenntnis genommen
- TOP 7.2: Grillstationen im Stadtbezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 - zur Kenntnis genommen
- TOP 7.3: Baumfällungen im Stadtbezirk 7 zur Kenntnis genommen
- TOP 7.4: Grünpfeil für Radfahrende - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 - zur Kenntnis genommen
- TOP 7.5: Betrieb einer Geschwindigkeitsanzeigetafel in der Märkischen Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 - zur Kenntnis genommen
- TOP 7.6: Realisierung der ersten fünf Düsselbike-Stationen im Stadtbezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 - zur Kenntnis genommen
- TOP 7.7: Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 7 zur Kenntnis genommen
- TOP 7.8: Ausweisung des Eschbachwegs (Ostparksiedlung) als verkehrsberuhigter Bereich - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 - zur Kenntnis genommen
- TOP 7.9: Sachstand zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans und zum Beteiligungsprozess - Mitteilung der Verwaltung zur Sitzung der BV1 bis BV10 - zur Kenntnis genommen
- TOP 7.10: Verkleinerung der Baumscheibe vor Haus Nr. 64 auf der Benderstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.03.2026 - zur Kenntnis genommen
- TOP 7.11: Parken an E-Ladeinfrastruktur zwischen 21:00 und 07:00 Uhr - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.03.2026 - zur Kenntnis genommen
- TOP 7.12: Erneuerung der Beschriftung „Tempo 30“ auf der Straße „Am Wildpark“ - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 - zur Kenntnis genommen
- TOP 7.13: Einführung kostenloser Menstruationshygieneprodukte im Bezirksrathaus - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 - zur Kenntnis genommen
- TOP 7.14: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Ernst-Poensgen-Allee in Höhe der Graf-Recke-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 21 Personen
- André Kiel
- Andreas Steinhauer
- Ann-Marie Krems
- Carsten Kluth
- Dipl.Ing. Martin Klein
- Dr. med. Christine Rachner
- Edeltraud Nießen
- Elke Fobbe
- Eva Mörger
- Frank Heise
- Hanno Bremer
- Ingolf Rayermann
- Peter Paek
- René Falkenberg
- Rolf Wiesehöfer
- Swantje Hoffmann
- Sylvia Menke-Hollenberg
- Thors Haedecke
- Thorsten Nolten
- Tino Baier
- Ulrich Scheinhardt
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