Sitzung · Sitzung beendet
Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
02.09.2026 · Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Planung, Genehmigung und Abstimmungsverfahren dringend erforderlicher Brückenbaumaßnahmen beschleunigen, verkürzen und koordinieren
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/025 - Hans-Böckler-Straße 39
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Kaiserswerther Straße – Herstellung einer baulichen Mitteltrennung
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Effiziente und sichere Gestaltung des Lieferverkehrs in Düsseldorf – Umsetzung des Logistikverkehrskonzepts und Nutzung neuer StVO-Regelungen
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Qualitätsbericht Rheinbahn 2025
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Ergebnisse: Ordnungs- und Verkehrsausschuss vom 02.09.2026
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss der Stadt Düsseldorf hat am 02.09.2026 im Rathaus‑Plenarsaal mehrere Anfragen zur Kenntnis genommen, drei Anträge abgelehnt und zwei Beschlussvorlagen mehrheitlich bzw. einstimmig beschlossen. Betroffen sind der Bebauungsplan Hans‑Böckler‑Straße 39, die bauliche Mitteltrennung in der Kaiserswerther Straße sowie die weitere Dokumentation von Rheinbahn‑Qualität und Verkehrs‑Controlling.
Auf einen Blick
- Bebauungsplan‑Entwurf Nr. 01/025 (Hans‑Böckler‑Straße 39) wurde mehrheitlich beschlossen.
- Bauliche Mitteltrennung in der Kaiserswerther Straße (Reeser – Golzheimer Platz) wurde einstimmig beschlossen.
- Drei Anträge (FDP‑Brückenbeschleunigung, SPD/Volt‑Nahverkehrsbeteiligung, LINKE‑Rasengleise) wurden mehrheitlich abgelehnt.
- Fünf Fraktionsanfragen wurden zur Kenntnis genommen, ohne Beschluss.
- Qualitätsbericht Rheinbahn 2025, Controlling‑Bericht 1. Halbjahr 2026 und Information zum Fahrgastbeirat wurden ebenfalls zur Kenntnis genommen.
Einordnung
In der Sitzung wurden zunächst fünf Anfragen der Fraktionen (Die Linke, SPD/Volt, AfD) zur Kenntnis genommen, ohne Beschluss. Anschließend wurden drei Anträge abgelehnt: der FDP‑Antrag zur Beschleunigung von Brückenbaumaßnahmen, der SPD/Volt‑Antrag zu mehr Bürgerbeteiligung beim Nahverkehrsplan und der LINKE‑Antrag zu Rasengleisen im Rahmen des Masterplans Lärm IV. Die Beschlussvorlage zum Bebauungsplan‑Entwurf Nr. 01/025 für die Hans‑Böckler‑Straße 39 wurde mit einer mehrheitlichen Empfehlung beschlossen. Die Vorlage zur Herstellung einer baulichen Mitteltrennung in der Kaiserswerther Straße wurde einstimmig beschlossen. Der Qualitätsbericht Rheinbahn 2025, der Controlling‑Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement (1. Halbjahr 2026) sowie die Information zum Fahrgastbeirat und zur Fahrgastwerkstatt wurden jeweils zur Kenntnis genommen.
Hintergrund
Der Ordnungs‑ und Verkehrsausschuss berät über städtische Verkehrs‑ und Planungsangelegenheiten, prüft Anfragen von Fraktionen und entscheidet über Bau‑ und Verkehrsprojekte. Die Sitzung vom 02.09.2026 diente der Weiterentwicklung des städtischen Verkehrsnetzes und der Vorbereitung künftiger Bauvorhaben.
Bedeutung für Düsseldorf
Die Beschlussfassung zum Bebauungsplan ermöglicht die weitere Entwicklung der Hans‑Böckler‑Straße 39 im Stadtteil Golzheim. Die einstimmige Entscheidung für die Mitteltrennung in der Kaiserswerther Straße soll Unfälle durch unerlaubtes Linksabbiegen und Wenden reduzieren. Die Ablehnung der Anträge bedeutet, dass die vorgeschlagenen Verfahren zur Beschleunigung von Brückenprojekten, zur erweiterten Bürgerbeteiligung und zu Rasengleisen nicht umgesetzt werden.
Nächste Schritte
Die Verwaltung wird den Bebauungsplan bis zum nächsten Quartal finalisieren und die Mitteltrennung in der Kaiserswerther Straße im kommenden Jahr umsetzen. Weitere Anfragen und Berichte werden im nächsten Ausschusstermin am 04.11.2026 erneut behandelt.
Verkehr
Bau
Nahverkehr
Radverkehr
Bebauungsplan
Diese Zusammenfassung wurde von einer KI erstellt. Die Originaldokumente können im Ratsinformationssystem der Stadt Düsseldorf eingesehen werden.
Erstellt: 3. September 2026 · openai/gpt-oss-120b
Themen dieser Sitzung
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Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Rathaus - Plenarsaal
Sitzungsort
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 21 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Öffentlicher Teil
- TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift
- TOP 4: Anfragen
- TOP 4.1: Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Effiziente und sichere Gestaltung des Lieferverkehrs in Düsseldorf – Umsetzung des Logistikverkehrskonzepts und Nutzung neuer StVO-Regelungen zur Kenntnis genommen
- TOP 4.2: Anfrage SPD/Volt-Ratsfraktion: Das Geld ist da. Die Umsetzung fehlt – VRR-Mittelabflüsse in den Jahren 2024 und 2025 zur Kenntnis genommen
- TOP 4.3: Anfrage SPD/Volt-Ratsfraktion: Wann kommen endlich die Radleitrouten? Weitere Verzögerungen für die Düsseldorfer Verkehrswende zur Kenntnis genommen
- TOP 4.4: Anfrage der AfD-Fraktion: Unfallgeschehen und Verkehrssicherheit für Fußgänger, Radfahrer und Nutzer von Rollfahrzeugen im Bereich Hofgarten – Dreischeibenhaus – Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
- TOP 4.5: Anfrage der AfD-Fraktion: Fußgängerbehelfsbrücke am Kennedydamm – Stand, Kosten und Nutzung zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Anträge
- TOP 5.1: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Planung, Genehmigung und Abstimmungsverfahren dringend erforderlicher Brückenbaumaßnahmen beschleunigen, verkürzen und koordinieren mehrheitlich abgelehnt
- TOP 5.2: Antrag SPD/Volt-Ratsfraktion: Wege für alle? Beteiligungen zum Nahverkehrsplan zugänglich gestalten mehrheitlich abgelehnt
- TOP 5.3: Antrag der Ratsfraktion Die LINKE: Rasengleise als Maßnahme für klimaangepassten und lärmreduzierten öffentlichen Nahverkehr in Düsseldorf – Umsetzung des Masterplans Lärm IV mehrheitlich abgelehnt
- TOP 6: Mitteilungen der Verwaltung
- TOP 7: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/025 - Hans-Böckler-Straße 39 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 8: Kaiserswerther Straße – Herstellung einer baulichen Mitteltrennung einstimmig beschlossen
- TOP 9: Qualitätsbericht Rheinbahn 2025 zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement, 1. Halbjahr 2026 zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Information zum Fahrgastbeirat und zur Fahrgastwerkstatt zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Information zum Fahrgastbeirat und zur Fahrgastwerkstatt
Anwesenheit Teilnehmende Personen 23 Personen
- André Müller
- Andreas Auler
- Anja Kleimann
- Annette Klinke
- Christian Rütz
- Dirk Peter Sültenfuß
- Dr. Andreas Schröder
- Dr. Sabrina Proschmann
- Elke Fobbe
- Elmar Salinger
- Felix Mölders
- Frederik Franz Hartmann
- Kira Heyden
- Lothar Jansen
- Lukas Mielczarek
- Mirja Cordes
- Renate Hoop
- Rolf Tups
- Sabine Schmidt
- Thomas Eberhardt-Köster
- Tobias Kühbacher
- Torsten Krüger
- Torsten Lemmer
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