Rat

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

• TOP 1: Verpfl. RM zur Kenntnis genommen
• TOP 2: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
• TOP 3: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
• TOP 4: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
• TOP 4.1: Anfrage aktuell der CDU: Keine Transparenz beim RRX beantwortet
• TOP 4.2: Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion:Aufruf zu linksextremer Gewalt auf öffentlichen Fl beantwortet
• TOP 5: Anfragen zur Kenntnis genommen
• TOP 5.1: Anfrage CDU: „No-go-Area“ an der Oberhausener Straße in Rath? beantwortet
• TOP 5.2: Anfrage FDP: Wie geht es weiter mit smart parking? beantwortet
• TOP 5.3: Anfrage Die Linke: Kosten externer Rechtsgutachten beantwortet
• TOP 5.4: Anfrage CDU: Sicherheit beim Japan-Tag beantwortet
• TOP 5.5: Anfrage FDP: Kostenbeteiligung der Nachbarstädte an dem Grand Départ der Tour de France beantwortet
• TOP 5.6: Anfrage Bü90-Grü: Saubere Luft für Düsseldorf: Welche Auswirkungen haben die Diesel-Tricksereien? beantwortet
• TOP 5.7: Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz/Freie Wähler: RRX in Angermund beantwortet
• TOP 5.8: Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz/FREIE WÄHLER: Weiteres seit dem Ratsbeschluss vom 10. März 2017 beantwortet
• TOP 5.9: Anfrage SPD: Rückkehr zu G9 als Regelfall - Auswirkungen auf die Schulentwicklungsplanung beantwortet
• TOP 5.10: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Aktivitäten von Scientology beantwortet
• TOP 5.11: Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Brandschutz in Hochhäusern beantwortet
• TOP 5.12: Anfrage des Ratsherrn Maniera: Personalisierungsinfrastrukturkomponenten (PIK) beantwortet
• TOP 5.13: Anfrage des Ratsherrn Maniera: Verwendete Dämm-Materialien an Hochhäusern beantwortet
• TOP 5.14: Anfrage Rh Pfundner: Brennbare Fassadendämmung an Wohngebäuden beantwortet
• TOP 6: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
• TOP 7: Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX) zur Kenntnis genommen
• TOP 8: Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017 zur Kenntnis genommen
• TOP 9: Übertragene Ermächtigungen von 2016 nach 2017 zur Kenntnis genommen
• TOP 10: Jahresabschluss 2016 der Stadtsparkasse Düsseldorf einstimmig beschlossen
• TOP 11: Franz Vaahsen-Grundschule, Grenzweg 12, Neubau einer Zweifach-Sporthalle einstimmig beschlossen
• TOP 12: Vereinssportanlage Kammerrathsfeldstraße 82 (TSV Urdenbach), Neubau Funktionsgebäude zurückgezogen
• TOP 13: Vereinssportanlage Kammerrathsfeldstraße 82 (TSV Urdenbach), Umbau Tenne in Kunstrasen einstimmig beschlossen
• TOP 14: EKISO Teilprojekt – Friedrich-Ebert-Straße Teil 1 (Maßnahmenpaket 1) und Teil 2 (Maßnahmenpaket 2) einstimmig beschlossen
• TOP 15: Umgestaltung Schadowstraße einstimmig beschlossen
• TOP 15.1: ÄA Rh Grenda: Umgestaltung Schadowstraße einstimmig beschlossen
• TOP 16: Umsetzung Bäderkonzept 2020: Bad Benrath einstimmig beschlossen
• TOP 17: Übernahme des bei der Landeshauptstadt Düsseldorf im Rahmen der Gründung der Eigenbetriebsähnlichen mehrheitlich beschlossen
• TOP 17.1: ÄA Rh Grenda: Übernahme des verbliebenen Anlagevermögens SEBD mehrheitlich abgelehnt
• TOP 17.2: Erg. Antrag von FDP, SPD und BÜ90/GRÜ : Übernahme des Anlagevermögens durch SEWB
• TOP 18: Sonderzuschuss an den Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e.V. für den Neubau eines Nac
• TOP 18.1: Erg.Antrag von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Sonderzuschuss an den Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortun
• TOP 19: Bauvoranfrage Am Trippelsberg 100
• TOP 20: Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
• TOP 21: Stufenweise Erhöhung der Gebühren für Handwerkerparkausweise
• TOP 21.1: ÄA CDU: Stufenweise Erhöhung der Gebühren für Handwerkerparkausweise
• TOP 22: Schulorganisatorische Maßnahmen für die Martin-Luther-Schule, Evangelische Grundschule Gotenstraße 2 einstimmig beschlossen
• TOP 23: Stadtvertrag zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der jüdischen Gemeinde Düsseldorf Körpersc einstimmig beschlossen
• TOP 24: Nutzung von Flächen des Nordparks für die Eröffnung des Aquazoos mehrheitlich beschlossen
• TOP 25: Kulturentwicklungsplanung für die Landeshauptstadt Düsseldorf (Abschlussbericht)
• TOP 25.1: ÄA SPD, Bü90-Grü und FDP: Kulturentwicklungsplanung
• TOP 26: Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften einstimmig beschlossen
• TOP 27: Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur der Landesha einstimmig beschlossen
• TOP 28: Handlungskonzept Elektromobilität der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss - vertagt
• TOP 28.1: ÄÄ Rh Grenda: Handlungskonzept Elektromobilität vertagt
• TOP 29: Überführung der Treuhandstiftung "Stiftung Begabtenförderung Düsseldorf" in eine rechtsfähige Stiftu zur Kenntnis genommen
• TOP 30: Annahme einer Spende einstimmig beschlossen
• TOP 31: Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters einstimmig beschlossen
• TOP 32: Abberufung von Prüfern für das Rechnungsprüfungsamt einstimmig beschlossen
• TOP 33: Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde einstimmig beschlossen
• TOP 34: Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland einstimmig beschlossen
• TOP 35: Wiederbestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses einstimmig beschlossen
• TOP 36: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
• TOP 37: Bebauungsplan Nr. 5676/049 - Moskauer Straße - Änderung gem. § 13 BauGB, Stellungnahmen, Satzung einstimmig beschlossen
• TOP 38: Denkmalbereichssatzung Plan Nr 09/010 Rathausviertel Benrath Satzungsbeschluss einstimmig beschlossen
• TOP 39: FNP-Änderung Nr. 171 - Südwestlich Witzelstraße - einstimmig beschlossen
• TOP 40: Bebauungs-Plan Nr. 03/003 - Südwestlich Witzelstraße mehrheitlich beschlossen
• TOP 41: B-Plan Nr. 01/008 Klosterstraße/Oststraße Satzung mehrheitlich beschlossen
• TOP 42: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP: Stadtarchiv Düsseldorf einstimmig beschlossen
• TOP 43: Anträge
• TOP 43.1: Antrag Die Linke: Der Datenschutzbeauftragte als Ansprechpartner für Einwohnerinnen und Einwohner
• TOP 43.2: Antrag Die Linke: Umsetzen von Beschlüssen des Stadtrates
• TOP 43.3: Antrag CDU: Eigentumssituation und Nutzung des Hofgärtnerhauses zurückgezogen
• TOP 43.4: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Auswirkungen von Verwaltung 2020
• TOP 43.4.1: ÄA SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Auswirkungen von Verwaltung 2020
• TOP 43.5: Antrag Bü90-Grü, SPD und FDP: Urbaner Stadtstrand – Moderne Beachgastronomie am Rhein: Flächenprüfu
• TOP 43.6: Antrag Die Linke: Kein Empfang und keine Unterstützung für Schießwettbewerb der Bundesweh
• TOP 43.7: Antrag der CDU: Familiennachzug der in Düsseldorf lebenden anerkannten Geflüchteten
• TOP 43.8: Antrag CDU: Erhalt der Düsseldorfer Förderschulen – Wahlmöglichkeiten für Familien sichern
• TOP 44: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr einstimmig beschlossen
• TOP 45: Aufsichtsrat der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl einstimmig beschlossen
• TOP 46: Aufsichtsrat der Jugendberufshilfe Düsseldorf gGmbH - Ersatzwahl einstimmig beschlossen
• TOP 47: Aufsichtsrat der Zukunftswerkstatt Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl einstimmig beschlossen
• TOP 48: AR DOR - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
• TOP 49: Kuratorium der Stiftung Schloss und Park Benrath - Ersatzwahl einstimmig beschlossen
• TOP 50: Aufsichtsrat der NRW-Forum Düsseldorf gGmbH - Ersatzwahl einstimmig beschlossen
• TOP 51: Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnlinie zur Kenntnis genommen
• TOP 52: EUROPE DIRECT einstimmig beschlossen
• TOP 53: Aufsichtsrat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH - Ersatzwahl einstimmig beschlossen
• TOP 54: Interimsgeschäftsführung der Metropolregion Rheinland zur Kenntnis genommen
• TOP 55: Interkommunaler Ausschuss der Regionalen Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf – Kreis Mettmann – Rhe einstimmig beschlossen

• Keine Teilnehmerdaten vorhanden.

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