Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 4
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
11.12.2024 · Bezirksvertretung 4
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Verkehrssicherheit Pariser Straße, Antrag der SPD-Fraktion
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2024 Liste A) Schulen SAP-Konten 2121101/52415400 Bauunterhaltungsmittel 2024
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2024 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 Bauunterhaltungsmittel 2024
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2024 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001. 52415400 Bauunterhaltungsmittel 2024
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2024 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001. 52415400 Bauunterhaltungsmittel 2024
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Pariser Straße 41
Sitzungsort · Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 43 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/007/2024 vom 09.10.2024 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 4: Errichtung von Stadtradstationen im Stadtbezirk 4 für das kommunale Düsseldorfer Mietradsystem abweichend beschlossen
- TOP 5: Urbane Miniwälder zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Gefällte Rotbuche an der Leostraße 98 in Niederkassel, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Stand der Arbeiten auf dem Grundstück Leostraße 98, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Sachstand zur geplanten Weinbar an der Sonderburgstraße 2, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Nutria Monitoring am linksrheinischen Rheinufer, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Stellplatzschwund im Bezirk 4?, Anfrage der FDP-Fraktion
- TOP 11: Stadtbahnversorgung verbessern: Taktung optimieren, Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Freiräume nutzen: Einrichtung von Pocketparks im linksrheinischen Düsseldorf, Anfrage der CDU-Fraktion
- TOP 13: Termine im Bürgerbüro - keine Online-Buchung möglich, nur unbeantwortete Terminwünsche möglich, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Kinderbetreuung für unter Dreijährige, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Wohnbebauung Niederkasseler Lohweg und Hansaallee, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 16: Sachstandsbericht zum Lärmaktionsplan IV zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Information zum Erlass einer neuen Wasserschutzgebietsverordnung für die Wassergewinnungsanlage Lörick der Stadtwerke Düsseldorf AG; Ankündigung der öffentlichen Auslegung für die Ausweisung des Wasserschutzgebietes zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Namensänderung der Städtischen Gesamtschule Aldekerkstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 19: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2024 Liste A) Schulen SAP-Konten 2121101/52415400 Bauunterhaltungsmittel 2024 einstimmig beschlossen
- TOP 20: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2024 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 Bauunterhaltungsmittel 2024 einstimmig beschlossen
- TOP 21: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2024 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001. 52415400 Bauunterhaltungsmittel 2024 einstimmig beschlossen
- TOP 22: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2024 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001. 52415400 Bauunterhaltungsmittel 2024 einstimmig beschlossen
- TOP 23: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2024 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 und Liste C) Förderung Dritter 1.10.11.111.05.001 53175400 Bauunterhaltungsmittel 2024 einstimmig beschlossen
- TOP 24: Zweckbestimmung der Ausgabenreste 2024 auf dem Sachkonto 1111114 / 1000 / 1000 / 54990400 einstimmig beschlossen
- TOP 25: Neuer Haupteingang des Comenius-Gymnasiums - Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler umsetzen, Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 26: Unfallrisiko bei der Treppenbenutzung im Dunkeln minimieren - Lichtkonzept installieren, Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 27: Gestaltung Heerdterhof-Garten, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einstimmig beschlossen
- TOP 28: Tempo 30 für die Belsenstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29: Bedarfsampel Heerdter Landstraße, Antrag der SPD-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 30: Verkehrssicherheit Pariser Straße, Antrag der SPD-Fraktion mehrheitlich abgelehnt
- TOP 31: Poller Kreuzungsbereich Kribbenstraße, Antrag der SPD-Fraktion zurückgezogen
- TOP 32: Einrichtung der Sozialen Erhaltungssatzung im Stadtbezirk 4, Antrag des Bezirksvertreters Georg Blanchard mehrheitlich abgelehnt
- TOP 33: Fahrradwege Rheinkniebrücke zur Kenntnis genommen
- TOP 34: Barrierefreiheit schaffen - Verkehrssicherheit für Anwohner erhöhen zur Kenntnis genommen
- TOP 35: Bauvorhaben St. Anna - ein zentraler Dorfplatz für Niederkassel zur Kenntnis genommen
- TOP 36: Deichradweg renovieren - Schäden beseitigen zur Kenntnis genommen
- TOP 37: Gehwege Steffenstraße und Barmer Straße zur Kenntnis genommen
- TOP 38: Umstieg leicht machen - ÖPNV-Geschwindigkeit erhöhen zur Kenntnis genommen
- TOP 39: Fußgängerüberweg Aldekerkstraße zur Kenntnis genommen
- TOP 40: Fahrspuren Brücke Heerdter Lohweg zur Kenntnis genommen
- TOP 41: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- TOP 42: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Bauunterhaltungsmittel 2024 - laufende Maßnahmen - Schulen einstimmig beschlossen
- TOP 43: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Bauunterhaltungsmittel 2024 - laufende Maßnahmen - Sonstige Gebäude einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen
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