Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 6
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
04.02.2026 · Bezirksvertretung 6
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Verfügungsmittel 2026 - Zuschussvergabe 2026 Antrag der Realschule Borbecker Straße - Trixitt Schulsportevent
einstimmig beschlossen
3.000 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bauantrag, Theodorstraße 281 – Neubau einer Lagerhalle für den PSD Bank Dome
Empfehlung abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2026 - Sanierung der Schultoiletten der GGS Max-Halbe-Straße
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2026 - Durchführung einer Verkehrsberuhigung Wangeroogestraße/Kleinschmitthauser Weg
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2026 - Verkehrskonzept Kreuzungsbereich Unterrather Straße/Kalkumer Straße
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bezirksvertretung 6 · Sitzung vom 04.02.2026
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
36 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
1 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
25 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 30.04.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Anfrage der SPD-Fraktion: Toilettenanlage Unterrather Friedhof
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Begründung“
Die Toilettenanlage ist aktuell nicht verfügbar. Ersatzweise wurden mobile Toiletten aufgestellt. Diese wurden aber entfernt. Damit ist keine unterbrechungsfreie Toilettenbenutzung verfügbar. Dies ist mit Blick auf viele ältere bzw. behinderte Friedhofsbesucher und -besucherinnen nicht zumutbar.
Schriftliche Antwort hier lesen · BV6-020-2026 Antwort Anfrage Toilettenanlage Unterrather Friedhof
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
Drucksache BV6/020/2026 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.01.2026 Toilettenanlage am Unterrather Friedhof Das Amt für Gebäudemanagement (Amt 23) beantwortet die Anfrage wie folgt: Frage: Die Bezirksvertretung 6 bittet die Verwaltung um Auskunft über den Sachstand zur Wiederbereitstellung der Toilettenanlage im Eingangsbereich an der Trauerkapelle des Unterrather Friedhofes einschließlich einer Fertigstellungsprognose. Es wird zusätzlich um Auskunft gebeten, warum die mobilen Toiletten entfernt wurden, ohne dass die festen Toiletten wieder hergestellt waren, und wann hilfsweise wieder mobile Toiletten aufgestellt werden, falls die Öffnung nicht kurzfristig erfolgen kann. Antwort: Die bauliche Abnahme der Toilettenanlage ist erfolgt und letzte Mängelbeseitigungen und Restarbeiten wurden im Anschluss durchgeführt. Die Toilettenanlage konnte daher nach finaler Reinigung der Öffentlichkeit bereits am 30.01.2026 wieder zur Verfügung gestellt werden. Die Abholung der mobilen Ersatztoiletten ist ohne entsprechende Beauftragung erfolgt. Es wurden umgehend neue Ersatztoiletten bestellt, die bis zur Eröffnung zur Verfügung standen.
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Verfügungsmittel 2026 - Zuschussvergabe 2026 Antrag des English Theatre Düsseldorf - Performance und Education - From Page to Stage
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 6 beschließt (vorbehaltlich der Beendigung der vorläufigen Haushaltsführung), dem English Theatre Düsseldorf - Performance und Education für das Projekt „ From Page to Stage " einen Zuschuss in Form einer Festbetragsfinanzierung in Höhe von bis zu __________ Euro aus den Verfügungsmitteln 2026 (Sachkonto 1111114 1000 54990600) zu gewähren.
Aus „Sachdarstellung“
Das English Theatre Düsseldorf - Performance und Education hat einen Antrag auf finanzielle Unterstützung für das Projekt „ From Page to Stage " in Höhe von 2.500 Euro gestellt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Bauunterhaltungsmittel 2026 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Sitzgelegenheiten Vorplatz Theodorstraße
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Mit dem Antrag des Selbstverwaltetes Wohnprojekt Theodorstraße e. V. wird die gestalterische Aufwertung des Platzbereichs an der Theodorstraße angestrebt. Ziel der Maßnahme ist es, die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum zu verbessern und einen attraktiven Treffpunkt für Anwohnerinnen und Anwohner zu schaffen. Durch die Neugestaltung soll der Bereich als Ort der Begegnung gestärkt und das nachbarschaftliche Miteinander gefördert werden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2026 - Instandsetzung der Kreitenstraße, Mörsenbroich
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 6 bittet den Rat der Stadt Düsseldorf und die zuständigen Ausschüsse im Haushalt 2026 die Mittel für die Erneuerung der Fahrbahndecke der Kreitenstraße im Stadtteil Mörsenbroich bereitzustellen.
Aus „Begründung“
Der Zustand der Straße ist sehr schlecht und gekennzeichnet durch notdürftig aufgefüllte Schlaglöcher mit verkehrsgefährdenden Fahrbahnunebenheiten. Die Beschaffenheit der Fahrbahndecke stellt für Anwohnende eine Zunahme von Lärmemissionen durch Schlaglochfahrten, sowie Brems- und Beschleunigungsvorgänge als Reaktion auf Straßenschäden dar. Für Rad- und Motorradfahrende ist das Sturzrisiko erhöht. Vorausschauendes Fahren ist durch die erforderliche Beobachtung der Fahrbahnbeschaffenheit gestört.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2026 - Sanierung der Schultoiletten der GGS Max-Halbe-Straße
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 6 bittet den Rat der Stadt Düsseldorf und die zuständigen Ausschüsse im Haushalt 2026 die Mittel für die bauliche Sanierung der Schultoiletten der GGS Max-Halbe-Straße bereitzustellen. Vor dem Hintergrund des gemeinsamen Schulbesuches von Kindern mit und ohne Behinderung muss im Rahmen der Inklusion ein barrierefreier Toilettenbesuch für beide Geschlechter bereitgestellt werden.
Aus „Begründung“
Die Schultoiletten der GGS Max-Halbe-Straße befinden sich in einen bedenklichen Zustand. Die Kabinentüren sind auch für Erwachsene schwergängig. 5 bis 7-jährige Kinder sind damit überfordert. Dies ist auch die Bewertung der Elternpflegschaft. Auf den Toiletten der Jungen dient eine undichte und beschädigte Rinne als Gemeinschaftsurinal, dass durch die Schäden nicht gereinigt werden kann (Anlage 1). Die Geruchsbelästigung ist in der Folge erheblich. Die Schülerinnen und Schüler ekeln sich und vermeiden den Toilettenbesuch. Die Kinder tragen im Schulgebäude Hausschuhe, mit denen sie an der Urinalrinne im Urin stehen. Ergänzend belastet, fehlender Sichtschutz aus dem Eingangsbereich das Nutzungsempfinden vieler Kinder (Anlage 2).
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 5 · Bauantrag, Theodorstraße 281 – Neubau einer Lagerhalle für den PSD Bank DomeEmpfehlung abweichend beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ausschuss für Planung- und Stadtentwicklung beschließt die erforderliche Befreiung hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze.
Aus „Sachdarstellung“
Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 06/018 aus dem Jahr 2021, welcher ein Sondergebiet mit der Funktionsbestimmung „ Multifunktionshallen " und Baugrenzen festsetzt. Des Weiteren wird das Maß der baulichen Nutzung durch die Grundflächenzahl und die maximalen Gebäudehöhen definiert.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 6 · Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses über das Projekt "Ersatzneubau der zweizügigen Katholischen Grundschule Rather Kreuzweg inkl. Zweifeld-Sporthalle"Empfehlung abweichend beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt 1. die Ausführung und Finanzierung des Projektes „ Ersatzneubau der zweizügigen Katholischen Grundschule Rather Kreuzweg inkl. Zweifeld-Sporthalle " mit einer Gesamtsumme von 35.430.000 EUR inkl. Ausstattung und Inventar sowie jährlichen Folgekosten in Höhe von 1.945.408,00 EUR und stimmt der Abwicklung durch die Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH (IPM) zu.
Aus „Sachdarstellung“
G esamtkosten der Maßnahme 35.430.000 EUR Kosten der Errichtung / IPM 34.470.444 EUR Kosten der Landeshauptstadt Düsseldorf (Ausstattung und Inventar): konsumtive Kosten 505.680 EUR + investive Kosten 453.876 EUR = Gesamtkosten 959.556 EUR Jährliche Nettofolgekosten 1.945.408 EUR Bedarfslage Das Grundschulgebäude ist sanierungsbedürftig und deckt nicht den aktuellen Flächenbedarf für eine zweizügige Grundschule.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7 · Bauvoranfrage, Hoferhofstraße 54 – Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 3 Garageneinstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung beschließt die Genehmigung der Bauvoranfrage.
Aus „Sachdarstellung“
Das Vorhabengrundstück liegt im Geltungsbereich des Fluchtlinienplans Nr. 5482/07. Dieser setzt lediglich eine Baufluchtlinie fest, die einer heutigen Baulinie entspricht. Die bauplanungsrechtliche Beurteilung erfolgt daher gemäß § 30 Absatz 3 BauGB in Verbindung mit § 34 Abs.2 BauGB. Hiernach muss das Vorhaben den Festsetzungen des Bebauungsplans entsprechen. Die Art der Nutzung muss zulässig sein. Darüber hinaus muss es sich nach Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 8 · Bauantrag, Vogelsanger Weg 35, 37, 39, 41, 43, 45, 47 – Errichtung Treppenhausaufbauten bzw. Einhausungen der Treppenräume auf den Dachflächen der obersten Geschosseeinstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung beschließt die Erteilung der erforderlichen Befreiung. Eine Befreiung ist erforderlich von der festgesetzten Traufhöhe.
Aus „Sachdarstellung“
Das Vorhabengrundstück Vogelsanger Weg 35, 37, 39, 41, 43, 45, 47 liegt im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplans Nr. 06/014. Das Bauvorhaben wird bauplanungsrechtlich daher nach § 30 Abs. 1 BauGB beurteilt. Der Bebauungsplan setzt hinsichtlich der Art der Nutzung ein urbanes Gebiet (MU) fest, welches in zwei Bereiche (MU1, MU2) unterteilt ist. Hinsichtlich des Maßes der Nutzung sind eine GRZ von 0,8, eine GFZ von 3,0, eine Geschossigkeit von I bzw. IV-VII, eine stellenweise geschlossene Bauweise sowie mehrere maximal zulässige Traufhöhen festgesetzt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 16 · Verfügungsmittel 2026 - Zuschussvergabe 2026 Antrag der GGS Krahnenburgstraße - "Mein Körper gehört mir"einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 6 beschließt (vorbehaltlich der Beendigung der vorläufigen Haushaltsführung), der GGS Krahnenburgstraße für das Projekt „ Mein Körper gehört mir " einen Zuschuss in Form einer Fehlbedarfsfinanzierung in Höhe von bis zu __________ Euro aus den Verfügungsmitteln 2026 (Sachkonto 1111114 1000 54990600) zu gewähren.
Aus „Sachdarstellung“
Die GGS Krahnenburgstraße hat einen Antrag auf finanzielle Unterstützung für das Projekt „ Mein Körper gehört mir " in Höhe von 1.858 Euro gestellt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 17 · Verfügungsmittel 2026 - Zuschussvergabe 2026 Antrag des Friedrich-Rückert-Gymnasiums - Gedenkstättenfahrt nach Ausschwitz und Krakaueinstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Das Friedrich-Rückert-Gymnasium hat einen Antrag auf finanzielle Unterstützung für die Gedenkstättenfahrt nach Auschwitz und Krakau Höhe von 2.000 Euro gestellt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 18 · Verfügungsmittel 2026 - Zuschussvergabe 2026 Antrag der Realschule Borbecker Straße - Trixitt Schulsporteventeinstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 6 beschließt (vorbehaltlich der Beendigung der vorläufigen Haushaltsführung), der Realschule Borbecker Straße für das Trixitt Sportevent einen Zuschuss in Form einer Festbetragsfinanzierung in Höhe von bis zu __________ Euro aus den Verfügungsmitteln 2026 (Sachkonto 1111114 1000 54990600) zu gewähren.
Aus „Sachdarstellung“
Die Realschule Borbecker Straße hat einen Antrag auf finanzielle Unterstützung für das Trixitt Sportevent in Höhe von 3.000 Euro gestellt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 19 · Verfügungsmittel 2026 - Zuschussvergabe 2026 Antrag des Amtes für Soziales und Jugend und JFE Ammerweg - Sommerfest Ammerweg- Wasserrutscheeinstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 6 beschließt (vorbehaltlich der Beendigung der vorläufigen Haushaltsführung), dem Amt für Soziales und Jugend und JFE Ammerweg für das Sommerfest Ammerweg beziehungsweise für die Anschaffung einer Wasserrutsche einen Zuschuss in Form einer Festbetragsfinanzierung in Höhe von bis zu __________ Euro aus den Verfügungsmitteln 2026 (Sachkonto 1111114 1000 54990600) zu gewähren.
Aus „Sachdarstellung“
Das Amt für Soziales und Jugend und JFE Ammerweg haben einen Antrag auf finanzielle Unterstützung für das Sommerfest Ammerweg beziehungsweise für die Anschaffung einer Wasserrutsche in Höhe von 904,40 Euro gestellt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 20 · Verfügungsmittel 2026 - Zuschussvergabe 2026 Antrag des Bürger-Schützenvereins 1925 e. V. Düsseldorf-Rath - Seniorenfrühstück am Schützenfestmontageinstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 6 beschließt (vorbehaltlich der Beendigung der vorläufigen Haushaltsführung), dem Bürger-Schützenverein 1925 e. V. Düsseldorf-Rath für das Seniorenfrühstück am Schützenfestmontag einen Zuschuss in Form einer Festbetragsfinanzierung in Höhe von bis zu __________ Euro aus den Verfügungsmitteln 2026 (Sachkonto 1111114 1000 54990600) zu gewähren.
Aus „Sachdarstellung“
Der Bürger-Schützenverein 1925 e. V. Düsseldorf-Rath hat einen Antrag auf finanzielle Unterstützung für das Seniorenfrühstück am Schützenfestmontag in Höhe von 1.600 Euro gestellt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 23 · Bewerbung der Landeshauptstadt Düsseldorf als Standort für ein Yad Vashem Education Centerzur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf begrüßt die Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen, das erste Yad Vashem Education Center außerhalb Israels in NRW anzusiedeln. Er bekräftigt das Bestreben der Verwaltung, Düsseldorf als Standortkommune dieses Bildungszentrums zu positionieren. Die städtische Immobilie des (ehemaligen) Jungen Schauspiels an der Münsterstraße wäre dafür ein geeigneter Standort. Der Rat bittet die Verwaltung, in Absprache mit der Staatskanzlei NRW die notwendigen Grundlagen für die Ansiedlung des Education Centers in Düsseldorf zu schaffen.
Aus „Sachdarstellung“
1. Kurzdarstellung Yad Vashem in Jerusalem ist die weltweit bedeutendste Institution der Holocaust- Erinnerung, -Dokumentation und -Forschung. Erstmals plant Yad Vashem die Errichtung eines Education Centers außerhalb Israels - und zwar in Deutschland. Dieser zentrale Bildungs- und Erinnerungsort soll dazu dienen, die Auseinandersetzung mit der Shoah für kommende Generationen lebendig zu halten und der Verharmlosung oder Verzerrung des Holocaust entgegenzuwirken. Mehrere Bundesländer haben ihr Interesse bekundet; Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen wurden nach einer Machbarkeitsstudie in enger Abstimmung mit Yad Vashem und der Bundesregierung in die engere Auswahl als Standort einbezogen. Die Landesregierung NRW strebt an, den Zuschlag zu erhalten, und Düsseldorf möchte in diesem Fall als Standortstadt für das Bildungszentrum fungieren. Mit dem vorliegenden Beschluss soll diese Bewerbung der Landeshauptstadt auf eine breite politische Basis gestellt und der Verwaltung der entsprechende Arbeitsauftrag erteilt werden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 25 · Baumfällungen im Stadtbezirk 6 in der 51. KWzur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Das Garten-, Friedhofs- und Forstamt muss Bäume im Stadtgebiet fällen. Die in Rede stehenden Bäume wurden durch die Baumkontrolle der Stadt Düsseldorf untersucht. Im Ergebnis sind die Bäume nicht mehr stand- und bruchsicher und müssen gefällt werden. Vorab werden die Bäume auf besetzte Bruthöhlen untersucht. Zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit müssen ab der 51. Kalenderwoche insgesamt 2 Bäume im Stadtbezirk 6 gefällt werden. Aus der Tabelle gehen Details zur Lage, Baumart und Grund der Fällung hervor. Die zu fällenden Bäume werden vor der Fällung mit einer gut sichtbaren Informations-Banderole am Baumstamm gekennzeichnet und auf maps Düsseldorf veröffentlicht. Die Möglichkeit von Nachpflanzungen wird sorgfältig geprüft. Bei den vorzunehmenden Nachpflanzungen von Straßenbäumen sind sogenannte Umlaufverfahren durchzuführen. Hierbei prüfen die Leitungsträger wie z.B. die Netzgesellschaft, der Stadtentwässerungsbetrieb und die Telekom die Leitungstrassen und ihre Nähe zu den Baumstandorten. Darüber hinaus sind auch notwendige Abstände zu Verkehrsanlagen sowie brandschutztechnische Belange zu beachten. Das Ergebnis bleibt abzuwarten. Ziel ist es, möglichst viele Standorte wieder zu bepflanzen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 26 · Kurvenlärm Unterrather Straße/Kalkumer Straße - Vorlage BV6/115/2022 und Vorlage BV6/228/2022zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Die Bezirksvertretung 6 hatte die Verwaltung in ihrer Sitzung am 15.06.2022 gebeten zu prüfen, wie der Kurvenlärm der Straßenbahnen im Kreuzungsbereich Kalkumer Straße/Unterrather Straße verringert werden kann. Mit Informationsvorlage BV6/228/2022 teilte das Amt für Verkehrsmanagement (Amt 66) Maßnahmen mit, die den Kurvenlärm verringern sollten.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 27 · Zugang zum Park über dem Flughafentunnel am Projektbüro U81 - Vorlage BV6/098/2023 und Vorlage BV6/019/2024zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Die Bezirksvertretung 6 hat in ihrer Sitzung am 14.06.2023 beschlossen: Der Zugang zum Park auf dem Tunneldeckel soll für Radfahrende und Fußgänger so verändert werden, dass er barrierefrei und für alle unter Einhaltung der Straßenverkehrsordnung nutzbar ist. Die Verwaltung möge bitte entsprechende Vorschläge erarbeiten und der Bezirksvertretung zur Beschlussfassung vorlegen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 28 · Verbot von Mopeds auf dem Rather Korso - Vorlage BV6/123/2025zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Die Bezirksvertretung 6 hatte die Verwaltung in ihrer Sitzung am 02.07.2025 gebeten zu prüfen, inwieweit ein Durchfahrtsverbot von Mopeds, Motorrollern und ähnlichen Zweirädern auf dem Rather Korso (beginnend an der Münsterstraße/Calisthenicsanlage bis zur Osterfelder Straße) durchzuführen ist. Sofern ein entsprechendes Verbot möglich ist, bitten wir, umgehend eine entsprechende Beschilderung durchzuführen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 29 · Prüfung der Verlängerung der Buslinie 730 zur Arena zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans - Vorlage BV6/196/2025zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Die Bezirksvertretung 6 hatte die Verwaltung in ihrer Sitzung am 03.12.2025 gebeten zu prüfen, inwiefern im Zuge der Neuaufstellung des Nahverkehrsplans eine dauerhafte Verlängerung der Buslinie 730 bis zur MERKUR SPIEL-ARENA aufgenommen werden kann. Hierbei soll die Nachfrage an einer vereinfachten Erreichbarkeit des Sportparks von Unterrath und Rath aus berücksichtigt ermittelt und zugrunde gelegt werden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 30 · Baumfällungen im Stadtbezirk 6 in der 50. KW 2025zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Das Garten-, Friedhofs- und Forstamt muss Bäume im Stadtgebiet fällen. Die in Rede stehenden Bäume wurden durch die Baumkontrolle der Stadt Düsseldorf untersucht. Im Ergebnis sind die Bäume nicht mehr stand- und bruchsicher und müssen gefällt werden. Vorab werden die Bäume auf besetzte Bruthöhlen untersucht. Zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit müssen ab der 50. Kalenderwoche insgesamt 15 Bäume im Stadtbezirk 6 gefällt werden. Aus der Tabelle gehen Details zur Lage, Baumart und Grund der Fällung hervor. Die zu fällenden Bäume werden vor der Fällung mit einer gut sichtbaren Informations-Banderole am Baumstamm gekennzeichnet und auf maps Düsseldorf veröffentlicht. Die Möglichkeit von Nachpflanzungen wird sorgfältig geprüft. Bei den vorzunehmenden Nachpflanzungen von Straßenbäumen sind sogenannte Umlaufverfahren durchzuführen. Hierbei prüfen die Leitungsträger wie z.B. die Netzgesellschaft, der Stadtentwässerungsbetrieb und die Telekom die Leitungstrassen und ihre Nähe zu den Baumstandorten. Darüber hinaus sind auch notwendige Abstände zu Verkehrsanlagen sowie brandschutztechnische Belange zu beachten. Das Ergebnis bleibt abzuwarten. Ziel ist es, möglichst viele Standorte wieder zu bepflanzen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 31 · Beratung des doppischen Entwurfeszur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 6 nimmt den Entwurf ï‚· des doppischen Produkthaushalts für das Haushaltsjahr 2026 ï‚· des Vorberichts und der Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 ï‚· der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2026 zur Kenntnis und verweist auf die während der Haushaltsberatung gefassten Beschlüsse.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 32 · Sicherstellung der Durchgangsbreite des Gehwegs auf der Westfalenstraße - Vorlage BV6/127/2025zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Die in der Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 02.07.2025 durch die Fraktion Bü90/Die Grünen gestellte Zusatzfrage wird durch das Ordnungsamt (Amt 32) wie folgt beantwortet: Frage: Bezüglich des vorderen Bereichs der Westfalenstraße: Hat die Verwaltung bereits neue Kontrollen durchgeführt oder ist bekannt, wann wieder welche stattfinden sollen?
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 35 · Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2026 - Durchführung einer Verkehrsberuhigung Wangeroogestraße/Kleinschmitthauser Wegmehrheitlich abgelehnt
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 6 beschließt den Rat der Stadt Düsseldorf und die zuständigen Ausschüsse zu bitten, im Haushalt 2026 die Mittel für die Durchführung von baulichen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Straßenverlauf der Wangeroogestraße und den westlichen Teil des Kleinschmitthauser Weges im Stadtteil bereitzustellen. Die Maßnahmen sollten geeignet sein, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Attraktivität zur Umgehung von benachbarten, zeitweise hochfrequentierten Verbindungen zu senken.
Aus „Begründung“
Anwohnende berichten, dass der angegebene Verkehrsraum insbesondere zu Berufsverkehrszeiten zur Umgehung des mit Lichtzeichenanlage geregelten Kreuzungsbereiches Unterrather Straße / Kalkumer Straße trotz Anwohnerregelung intensiv verwendet wird. Dabei kommt es besonders auf der Wangeroogestraße als Einbahnstraße zu Durchfahrten mit erhöhter Geschwindigkeit. Das verschlechtert die Verkehrssicherheit. Zusätzlich kommt es zu erhöhten Lärm- und Schadstoffemissionen. Eine wirksame Verkehrsberuhigung reduziert das Geschwindigkeitsniveau und die Attraktivität der Umgehung. Das Ergebnis wäre die gewünschte Herabsetzung des Verkehrsaufkommens und damit eine Verbesserung der Lebensqualität und der Sicherheit für die Anwohnenden. Eine Maßnahme könnte z.B. eine wechselseitige Parkregelung flankiert durch in den alten Fahrbahnverlauf hineinragende, umfasste Grünflächen mit Baumbepflanzung sein.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 36 · Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2026 - Verkehrskonzept Kreuzungsbereich Unterrather Straße/Kalkumer Straßemehrheitlich abgelehnt
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 6 bittet den Rat der Stadt Düsseldorf und die zuständigen Ausschüsse im Haushalt 2026 die Mittel für ein neues Verkehrskonzept zur Ertüchtigung des o.g. Kreuzungsbereiches bereitzustellen. Ziel ist hierbei die Beschleunigung des ÖPNV in Fahrtrichtung Kalkumer Straße durch die Vermeidung von Rückstaus an den Ampeln. Darüber hinaus ist zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Errichtung von geeigneten Radwegen im Kreuzungsbereich und beidseits der Unterrather Straße möglich ist.
Aus „Begründung“
Im Berufsverkehr, kommt es zu erhöhtem Verkehrsaufkommen in diesem Kreuzungsbereich. Besonders der Verkehr auf der Unterrather Straße aus östlicher Richtung bildet erhebliche Rückstaus. Davon ist auch der ÖPNV einschließlich des Schienenverkehrs betroffen. Die Verspätung erreicht dann mehrere Minuten. Dies ist für Fahrgäste eine erhebliche Einschränkung, da Anschlussverbindungen oft nicht mehr erreicht werden können. Dies kann verspätetes Eintreffen am Arbeitsplatz und andere Terminbrüche zur Folge haben. Wiederkehrende Erlebnisse dieser Art schädigen das Vertrauen in den öffentlichen Nahverkehr und provoziert zum Umstieg auf den Individualverkehr. Die Bereitstellung von Flächen für Radfahrende ist mit Blick auf den wachsenden Radverkehr und dessen Sicherheit an dieser Verkehrsschnittstelle und deren Zufahrten dringend erforderlich.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
6 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 43 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Anfrage (wurden bereits übersandt)
- TOP : Anfragen
- TOP : Anträge
- TOP : Bau- und Planungsangelegenheiten
- TOP : Informationsvorlagen
- TOP : Verwaltungsvorlagen
- TOP : Verwaltungsvorlagen (wurden bereits übersandt)
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift vom 12.11.2025 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom 03.12.2025 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Zulassung von Sachverständigen zurückgezogen
- TOP 5: Bauantrag, Theodorstraße 281 – Neubau einer Lagerhalle für den PSD Bank Dome Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 6: Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses über das Projekt "Ersatzneubau der zweizügigen Katholischen Grundschule Rather Kreuzweg inkl. Zweifeld-Sporthalle" Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 7: Bauvoranfrage, Hoferhofstraße 54 – Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 3 Garagen einstimmig beschlossen
- TOP 8: Bauantrag, Vogelsanger Weg 35, 37, 39, 41, 43, 45, 47 – Errichtung Treppenhausaufbauten bzw. Einhausungen der Treppenräume auf den Dachflächen der obersten Geschosse einstimmig beschlossen
- TOP 9: Bauvoranfrage, Zaunkönigweg 8 – Neubau eines Datacenter inkl. Bürogebäude und Umspannwerk vertagt
- TOP 10: Anfrage der CDU-Fraktion: Zukünftig geplante Baustellen und vorgesehene Zeitrahmen im Stadtbezirk 6 vertagt
- TOP 11: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Regelungen für den Einsatz von Bodenschwellen (auf der Krahnenburgstraße) vertagt
- TOP 12: Anfrage der SPD-Fraktion: Arztpraxen im Stadtbezirk 6 vertagt
- TOP 13: Anfrage der SPD-Fraktion: Toilettenanlage Unterrather Friedhof schriftlich beantwortet
- TOP 14: An der Golzheimer Heide - Schulwegsicherung vertagt
- TOP 15: Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Gamma e. V. - Beschaffung von Equipment mehrheitlich beschlossen
- TOP 16: Verfügungsmittel 2026 - Zuschussvergabe 2026 Antrag der GGS Krahnenburgstraße - "Mein Körper gehört mir" einstimmig beschlossen
- TOP 17: Verfügungsmittel 2026 - Zuschussvergabe 2026 Antrag des Friedrich-Rückert-Gymnasiums - Gedenkstättenfahrt nach Ausschwitz und Krakau einstimmig beschlossen
- TOP 18: Verfügungsmittel 2026 - Zuschussvergabe 2026 Antrag der Realschule Borbecker Straße - Trixitt Schulsportevent einstimmig beschlossen
- TOP 19: Verfügungsmittel 2026 - Zuschussvergabe 2026 Antrag des Amtes für Soziales und Jugend und JFE Ammerweg - Sommerfest Ammerweg- Wasserrutsche einstimmig beschlossen
- TOP 20: Verfügungsmittel 2026 - Zuschussvergabe 2026 Antrag des Bürger-Schützenvereins 1925 e. V. Düsseldorf-Rath - Seniorenfrühstück am Schützenfestmontag einstimmig beschlossen
- TOP 21: Verfügungsmittel 2026 - Zuschussvergabe 2026 Antrag des English Theatre Düsseldorf - Performance und Education - From Page to Stage vertagt
- TOP 22: Bauunterhaltungsmittel 2026 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Sitzgelegenheiten Vorplatz Theodorstraße vertagt
- TOP 23: Bewerbung der Landeshauptstadt Düsseldorf als Standort für ein Yad Vashem Education Center zur Kenntnis genommen
- TOP 24: Vorläufige Mittelbereitstellungen 2026 für den Stadtbezirk 6 zur Kenntnis genommen
- TOP 25: Baumfällungen im Stadtbezirk 6 in der 51. KW zur Kenntnis genommen
- TOP 26: Kurvenlärm Unterrather Straße/Kalkumer Straße - Vorlage BV6/115/2022 und Vorlage BV6/228/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 27: Zugang zum Park über dem Flughafentunnel am Projektbüro U81 - Vorlage BV6/098/2023 und Vorlage BV6/019/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 28: Verbot von Mopeds auf dem Rather Korso - Vorlage BV6/123/2025 zur Kenntnis genommen
- TOP 29: Prüfung der Verlängerung der Buslinie 730 zur Arena zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans - Vorlage BV6/196/2025 zur Kenntnis genommen
- TOP 30: Baumfällungen im Stadtbezirk 6 in der 50. KW 2025 zur Kenntnis genommen
- TOP 31: Beratung des doppischen Entwurfes zur Kenntnis genommen
- TOP 32: Sicherstellung der Durchgangsbreite des Gehwegs auf der Westfalenstraße - Vorlage BV6/127/2025 zur Kenntnis genommen
- TOP 33: Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2026 - Instandsetzung der Kreitenstraße, Mörsenbroich mehrheitlich abgelehnt
- TOP 34: Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2026 - Sanierung der Schultoiletten der GGS Max-Halbe-Straße mehrheitlich abgelehnt
- TOP 35: Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2026 - Durchführung einer Verkehrsberuhigung Wangeroogestraße/Kleinschmitthauser Weg mehrheitlich abgelehnt
- TOP 36: Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2026 - Verkehrskonzept Kreuzungsbereich Unterrather Straße/Kalkumer Straße mehrheitlich abgelehnt
Anwesenheit Teilnehmende Personen 20 Personen
- Angelika Matern
- Axel Lange
- Christian Dortschy
- Detlef Richter
- Dirk Peter Sültenfuß
- Dr. Notburga Bäcker
- Gerlinde Löbardt
- Jörg Graf
- Luca Meyer
- Lukas Mielczarek
- Marcus Münter
- Masoud Ghahremani
- Michael Baumeister
- Moritz Deling
- Norbert Zielonka
- Oliver Schnieders
- Ratsfrau Birgit Schentek
- Svenja Kruse-Glitza
- Thomas Krabbe
- Ulrike Hora
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