Haupt- und Finanzausschuss

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

• TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
• TOP 2: Bestellung der Schriftführerin des Haupt-und Finanzausschusses einstimmig beschlossen
• TOP 3: Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen
• TOP 4: Hitzeaktionsplan der Landeshauptstadt Düsseldorf Empfehlung abweichend beschlossen
• TOP 5: Gebührenkalkulation Abfall für 2026 passieren lassen
• TOP 6: 36. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abfallgebührensatzung) passieren lassen
• TOP 7: Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2026 passieren lassen
• TOP 8: 40. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf passieren lassen
• TOP 9: Annahme einer Spende zur Umgestaltung des Kinderspielplatzes Gertrudisplatz Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 10: Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.11.2003 zum 01.01.2026 passieren lassen
• TOP 11: Flächennutzungsplanänderung Nr. 205 (Entwurf) - Dreiecksparkplatz Kaiserswerth - Stellungnahmen, Planbeschluss Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 12: Flächennutzungsplanänderung Nr. 209 (Entwurf) - Südöstlich Werdener Straße - Stellungnahmen, Planbeschluss Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 13: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/014 - zwischen Hellweg und Benzstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 14: Flächennutzungsplanänderung Nr.158 (Entwurf) - Weizenmühlenstraße/Kesselstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 15: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/018 - Werdener Staße/Erkrather Straße (ehemals B8-Center) Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 16: Beendigung der Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf im Zweckverband „Euregio Rhein-Waal“ passieren lassen
• TOP 17: Beendigung der Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf im Zweckverband „euregio rhein-maas-nord“ passieren lassen
• TOP 18: Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses 2022 der Landeshauptstadt Düsseldorf Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 19: Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 30.09.2025 zur Kenntnis genommen
• TOP 20: Städtetag Nordrhein-Westfalen; jährliche Konferenz der Ratsmitglieder einstimmig beschlossen
• TOP 21: Genehmigung von Dienstreisen einstimmig beschlossen
• TOP 22: Freigabe Verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahr 2026 passieren lassen
• TOP 23: Aachener Straße - barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Südring mit Einrichtung von Radverkehrsanlagen zwischen Im Dahlacker und Aachener Platz Empfehlung mehrheitlich beschlossen
• TOP 24: Ulmenstraße / Kalkumer Straße / An der Piwipp – Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „An der Piwipp“ und Ausbau der Radverkehrsanlagen Empfehlung mehrheitlich beschlossen
• TOP 25: Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung) Empfehlung mehrheitlich beschlossen
• TOP 26: Grundsatzbeschluss für das Hansahaus, Konrad-Adenauer-Platz 13 / Harkortstraße 2 - 4 als Standort für Gesundheitsamt und Fahrradgarage passieren lassen
• TOP 27: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO für 3 Schulbauprojekte an den Standorten Hansaallee 90, Heinsenstraße 21, Im Dahlacker 15. Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 28: - Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2026 - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 29: - Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2025-2029 - Beschluss Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 30: - Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2026 Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 31: Jahresabschluss zum 31.12.2024 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2024 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 32: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 2026-2037 / 8. Fortschreibung - Beschluss - Empfehlung mehrheitlich beschlossen
• TOP 33: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportanlagen" Empfehlung abweichend beschlossen

• Aletta Mansheim
• Andreas Auler
• Andreas Hartnigk
• Angelika Penack-Bielor
• Antonia Margarete Frey
• Benjamin Tscholl
• Chris Demmer
• Claus Henning Gahr
• Dr. Alexander Fils
• Dr. Frank Schulz
• Dr. Sabrina Proschmann
• Elmar Salinger
• Eva Dufhues
• Harald Schwenk
• Josef Hinkel
• Mirja Cordes
• Mirko Rohloff
• Patrick Biermann
• Rolf Tups
• Tobias Kühbacher

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.