Sitzung · Sitzung beendet
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
06.07.2026 · Haupt- und Finanzausschuss
Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.
Bebauungsplan - Entwurf Nr. 03/029 - Planstraße Oberbilk
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder, in Tagespflege und im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
passieren lassen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Technische Abwassersatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 19.04.2021 - Anpassung der Anlage 1 - Beschluss -
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Pariser Straße/Drususstraße, Sanierung Regenüberlauf 14 (I-2030709003) - Bedarfsbeschluss -
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Zuwendung des Verkehrs- und Verschönerungsvereins für den linksrheinischen Teil der Stadt Düsseldorf e.V.
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Ergebnisse: Haupt- und Finanzausschuss vom 06.07.2026
Der Haupt‑ und Finanzausschuss hat mehrere städtebauliche Entwicklungsprojekte, Satzungsänderungen und Infrastruktur‑Bedarfsbeschlüsse empfohlen. Die meisten Vorlagen wurden einstimmig angenommen; die Stadthalle‑Finanzierung wurde zurückgezogen.
Auf einen Blick
- Einstimmige Empfehlungen für die ISEK‑Projekte Garath 2.0 und Rath/Mörsenbroich sowie für den Bebauungsplan Planstraße Oberbilk.
- Mehrheitliche Beschlüsse zur Entschädigungsregelung für Umlegungsausschuss‑Mitglieder und zu Sicherungsmaßnahmen an der Theodor‑Heuss‑Brücke (Kosten 45,277 Mio €).
- Bedarfsbeschlüsse für die Neugestaltung des Konrad‑Adenauer‑Platzes (Kosten 7,09 Mio € bis Bedarfsbeschluss) und der östlichen Königsallee (Kosten 10,01 Mio €).
- Zurückziehen der Finanzierungsvorlage für Instandhaltungsmaßnahmen an der Stadthalle (Rotterdamer Straße 141).
- Anpassung der Technischen Abwassersatzung (Anlage 1) und Genehmigung der Elternbeitrag‑Satzungsänderung.
Einordnung
Alle vorgestellten Vorlagen wurden im Rahmen der Vorberatung des Ausschusses geprüft und mit Empfehlungen an den Rat weitergeleitet. Die meisten Beschlüsse wurden einstimmig oder mehrheitlich angenommen; zwei Vorlagen (Rotterdamer Straße 141) wurden zurückgezogen.
Hintergrund
Der Ausschuss dient als Bindeglied zwischen Fachbehörden, Planungsgremien und dem Rat. Er prüft die finanzielle Tragfähigkeit, die städtebauliche Zielsetzung und die rechtlichen Grundlagen, bevor die endgültige Entscheidung im Rat erfolgt.
Bedeutung für Düsseldorf
Die Beschlüsse betreffen zentrale Entwicklungsprojekte (Garath, Rath/Mörsenbroich, Konrad‑Adenauer‑Platz, östliche Königsallee) sowie die Anpassung von Satzungen und die Finanzierung von Großvorhaben (Stadthalle, Theodor‑Heuss‑Brücke). Sie haben unmittelbare Auswirkungen auf die Stadtentwicklung, den kommunalen Haushalt und die betroffenen Bürger‑ und Nutzergruppen.
Nächste Schritte
Die Ratssitzung am 16.07.2026 wird die vorgelegten Empfehlungen formell beschließen. Nach der Beschlussfassung erfolgt die Detailplanung, Kostenberechnung und Mittelbereitstellung durch die zuständigen Fachbereiche.
Stadtentwicklung
Finanzen
Bebauungsplan
Infrastruktur
Satzungsänderung
Diese Zusammenfassung wurde von einer KI erstellt. Die Originaldokumente können im Ratsinformationssystem eingesehen werden.
Erstellt: 7. Juli 2026 · openai/gpt-oss-120b
Haupt- und Finanzausschuss · Sitzung vom 06.07.2026
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
15 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
12 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 07.07.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Zuwendung des Verkehrs- und Verschönerungsvereins für den linksrheinischen Teil der Stadt Düsseldorf e.V.
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt die Annahme von Zuwendungen des Verkehrs- und Verschönerungsverein für den linksrheinischen Teil der Stadt Düsseldorf e.V.. Beschlusslage: Ratsbeschluss AÖE/048/2025 Annahme von Zuwendungen des Verkehrs- und Verschönerungsverein für den linksrheinischen Teil der Stadt Düsseldorf e.V.
Aus „Sachdarstellung“
Der Verkehrs- und Verschönerungsverein für den linksrheinischen Teil der Stadt Düsseldorf e.V. (VVV) hat sich unter anderem zum Ziel gesetzt, die Pflege und Ausgestaltung der öffentlichen Straßen, Anlagen, Spazierwege sowie Sport- und Kinderspielplätze im Linksrheinischen zu fördern.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Garath 2.0
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Beschlusslage APS/050/2023: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Garath 2.0 – Ein Stadtteil in Bewegung (Bedarfsbeschluss) 1. Ausgangslage Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 17.05.2023 das „Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) Garath 2.0 – Ein Stadtteil in Bewegung“ (APS/050/2023) einstimmig beschlossen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Rath/Mörsenbroich
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Beschlusslage APS/051/2023: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Rath/ Mörsenbroich – Mitten am Stadtrand (Bedarfsbeschluss) 1. Ausgangslage Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 17.05.2023 das „Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) Rath/Mörsenbroich – Mitten am Stadtrand“ (APS/050/2024) einstimmig beschlossen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Bebauungsplan - Entwurf Nr. 03/029 - Planstraße Oberbilk
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Der Rat der Stadt Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 28.06.2001 einen Grundsatz- beschluss zur Ortsumgehung Oberbilk gefasst. In der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses (OVA) am 24.06.2004 wurde die Verwaltung mit der Planung der 1. Ausbaustufe der Ortsumgehung Oberbilk, den 2-streifigen Ausbau von der Werdener Straße bis zur Karl-Geusen Straße (1.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Entschädigungsregelung für die Mitglieder des Umlegungsausschusses
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Stadt beschließt für die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder des Umlegungsausschusses ab dem nächstmöglichen Zeitpunkt folgende Entschädigungsregelung (erhöhte Beträge fett gedruckt): Monatl. Aufwandsent- schädigung Monatl. Arbeitsent- schädigung Sitzungsgeld Fahrtkosten Vorsitzende*r 55 € bisher 51,13 € 130 € bisher 127,82 € 50 € bisher 35,79 € 0,30 €/km bisher pauschal 127,80 € stellv. Vorsitzende*r 55 € bisher 51,13 € 105 € bisher 102,26 € 50 € bisher 35,79 € 0,30 €/km bisher pauschal 127,80 € Mitglied mit Befähigung zum höheren verm.- techn.
Aus „Sachdarstellung“
Die bisherigen Beträge der Aufwands- und Arbeitsentschädigung sind für den Vorsitzenden auf 100 DM bzw. 250 DM und die stellvertretende Vorsitzende auf 100 DM bzw. 200 DM durch den Ratsbeschluss vom 18.06.1998 festgelegt worden. Ebenso sind die Arbeitsentschädigung für das Mitglied mit der Befähigung für den höheren vermessungstechnischen Verwaltungsdienst und das sachverständige Mitglied für die Bewertung von Grundstücken sowie deren Vertreter*innen auf 200 DM festgelegt worden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 6 · Plan Nr. 03/051 - Buysstraße/ Fruchtstraße / Mecumstraße / Düsselpassieren lassen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus der Sachdarstellung
Sitzung des APS am 01.07.2026 Vorlage Nr. APS/050/2026 ____________________________________________________________ Plan Nr. 03/051 Satzung über ein besonderes - Buysstraße / Fruchtstraße / Mecumstraße/ Düssel - Vorkaufsrecht Vorlage Nr. APS/050/2026 Gebiet zwischen Buysstraße, Fruchtstraße, Mecumstraße und Düssel (Fruchtstraße 28-36) - Beschluss über städtebauliche Entwicklungsziele - Beschluss einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht Beschlussentwurf: BV 3 Die Bezirksvertretung 3 wird hiermit gem. § 3 Abs. 10 Nr. 3 und Nr. 7 der Bezirkssatzung über die städtebaulichen Entwicklungsziele sowie über die in diesem Zusammenhang aufzustellende Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht angehört und empfiehlt dem Rat der Stadt eine vorlagegemäße Beschlussfassung.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 9 · Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder, in Tagespflege und im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereichpassieren lassen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Die neue Elternbeitragssatzung tritt zum 01.08.2027 in Kraft und setzt ein deutliches Zeichen für Chancengerechtigkeit und frühe Bildung im Elementar- und Primarbereich. Sie stellt Familien mit Kindern von null bis zehn Jahren in allen Einkommensstufen in den Betreuungsmodellen bis zu 35 Wochenstunden (15 Uhr-Modell Offener Ganztag) komplett beitragsfrei.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 10 · Herbeiführen eines Bedarfsbeschlusses - Neugestaltung Konrad-Adenauer-Platzpassieren lassen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung, auf Basis der vorliegenden Vorplanung die weitere Planung zur Neugestaltung des Konrad- Adenauer-Platzes als Weiterführung des kooperativen Verfahrens zur Entwicklung des Bahnhofsumfeldes mit DB InfraGO AG bis zum Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss durchzuführen und eine Kostenberechnung zu erstellen.
Aus „Sachdarstellung“
Geschätzte Kosten ab Bedarfsbeschluss bis Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss (brutto) ca. 7,09 Mio. EUR Vorläufige Gesamtkosten* (brutto) ca. 86,42 Mio. EUR * Gesamtkosten ohne Berücksichtigung einer evtl. Baupreissteigerung Bedarfslage/Bedarfsdarstellung Im Jahr 2018 wurde das seitens der Deutschen Bahn DB InfraGO AG (nachfolgend DB) und der Landeshauptstadt Düsseldorf (nachfolgend LHD) gemeinsam eingeleitete Wettbewerbsverfahren „Neugestaltung Konrad-Adenauer-Platz und Revitalisierung Bahnhofsumfeld“ mit einstimmiger Entscheidung der Jury beendet (vgl. Vorlage APS 61/75/2018, Zustimmende Kenntnisnahme der Wettbewerbsergebnisse des APS und des OVA).
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 11 · Neugestaltung östliche Königsalleepassieren lassen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung für das Projekt „Neugestaltung östliche Königsallee“ die Planung durchzuführen und eine Kostenberechnung zu erstellen. Die Planung enthält neben der Aufwertung der Aufenthaltsqualität einen Radweg in zwei Richtungen.
Aus „Sachdarstellung“
Vorläufige Gesamtkosten* (brutto) 10.010.400,- EUR * Gesamtkosten ohne Berücksichtigung einer evtl. Baupreissteigerung Bedarfslage Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 09.06.2022 Leitsätze zur Zukunft der Königsallee beschlossen (Vorlage APS/036/2022). Die Verwaltung wurde beauftragt, die weitere Entwicklung der Königsallee auf der Grundlage der Leitsätze zu unterstützen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 13 · Evaluation über die Einführung der Beherbergungssteuerzur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschloss am 15.06.2023 die durch die Verwaltung vorgelegte Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Beherbergungssteuersatzung) mit der Vorgabe, dass eine Evaluation der Beherbergungssteuersatzung nach zwei Jahren vereinbart wird.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 14 · Technische Abwassersatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 19.04.2021 - Anpassung der Anlage 1 - Beschluss -Empfehlung einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Technischen Abwassersatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 19.04.2021.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 15 · Pariser Straße/Drususstraße, Sanierung Regenüberlauf 14 (I-2030709003) - Bedarfsbeschluss -Empfehlung einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, für das Projekt „Pariser Straße/Drususstraße, Sanierung Regenüberlauf 14“ (I-2030709003) die Planung durchzuführen und eine Kostenberechnung zu erstellen.
Aus „Sachdarstellung“
Kosten Vorläufige Gesamtkosten (brutto) 7.694.560 EUR Vorläufige jährliche Nettofolgekosten 29.189 EUR Bedarfslage Die Notwendigkeit der Maßnahme ergibt sich aus der Netzanzeige für das Einzugsgebiet des Klärwerk-Nord gemäß Generalentwässerungsplan (GEP) vom März 2014. Im Rahmen der Untersuchung wurde für unter anderem den Regenüberlauf Pariser Straße ein Sanierungsbedarf festgestellt, da die erforderlichen Nachweise allgemein nicht erbracht werden konnten.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 16 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Zuwendung des Verkehrs- und Verschönerungsvereins für den linksrheinischen Teil der Stadt Düsseldorf e.V. Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 3: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Garath 2.0 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Rath/Mörsenbroich Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 5: Bebauungsplan - Entwurf Nr. 03/029 - Planstraße Oberbilk Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 6: Plan Nr. 03/051 - Buysstraße/ Fruchtstraße / Mecumstraße / Düssel passieren lassen
- TOP 7: Entschädigungsregelung für die Mitglieder des Umlegungsausschusses Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 8: Rotterdamer Straße 141, Stadthalle – Instandhaltungsmaßnahmen und Ersatzbeschaffungen - Ausführungs und Finanzierungsbeschluss - zurückgezogen
- TOP 8: Rotterdamer Straße 141, Stadthalle – Instandhaltungsmaßnahmen und Ersatzbeschaffungen - Ausführungs und Finanzierungsbeschluss - zurückgezogen
- TOP 9: Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder, in Tagespflege und im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich passieren lassen
- TOP 10: Herbeiführen eines Bedarfsbeschlusses - Neugestaltung Konrad-Adenauer-Platz passieren lassen
- TOP 11: Neugestaltung östliche Königsallee passieren lassen
- TOP 12: Sicherungsmaßnahmen an der Theodor-Heuss-Brücke Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 13: Evaluation über die Einführung der Beherbergungssteuer zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Technische Abwassersatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 19.04.2021 - Anpassung der Anlage 1 - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 15: Pariser Straße/Drususstraße, Sanierung Regenüberlauf 14 (I-2030709003) - Bedarfsbeschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
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