Sitzung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 10

2. Dezember 2025, 17:09 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 2 Std. 13 Min.

Ort -

Gremium -

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Klima & Energie Schule & Bildung Haushalt & Finanzen

+8 weitere Themen

Sicherheit & Ordnung Soziales & Integration Sport & Freizeit Umwelt & Naturschutz Wirtschaft & Tourismus Verwaltung & Beteiligung Feuerwehr & Rettung Infrastruktur & Versorgung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 41 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 2: Ehrungen für langjährige Mitgliedschaften in der Bezirksvertretung 10
TOP 3: Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder der Bezirksvertretung 10
TOP 4: Genehmigung der Niederschrift einstimmig beschlossen
TOP 5: Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern einstimmig beschlossen
TOP 6: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
TOP 6.1: Starkregenprävention Walter-Kyllmann-Straße/Urdenbacher Acker - Berichterstattung durch Vertreter des Stadtentwässerungsbetriebs -
- 📄 Urdenbacher Acker Stand 02.12.25_v3
TOP 6.2: Trödelmärkte in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im Jahr 2026 einstimmig beschlossen
TOP 6.3: Beschluss des Kinderparlamentes Garath vom 05.11.2025, Ergänzung zum Beschluss BV10/135/2025 Projekt "Rauchfreie Zonen- keine Kippen auf dem Boden im Stadtbezirk 10; qualmfreie Zonen an Bushaltestellen im Stadtbezirk 10" einstimmig beschlossen
TOP 6.4: Beschluss des Kinderparlamentes Garath vom 05.11.2025, Ergänzung zum Beschluss BV10/135/2025 Projekt "Rauchfreie Zonen- keine Kippen auf dem Boden im Stadtbezirk 10; qualmfreie Zonen rund um alle Schulen im SB sowie das Gymnasium Koblenzer Straße" mehrheitlich beschlossen
TOP 6.5: Repräsentationsfonds des Bezirksbürgermeisters - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
TOP 6.6: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10 - Haushalt 2025 - Liste A) Schulen 21 211 01 52416000 mehrheitlich beschlossen
TOP 7: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
TOP 7.1: Nachnutzung des Grundstücks Betriebsgelände des Gartenamtes (Am Kapeller Feld 40/Ecke Matthias-Erzberger-Straße) - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
- 📄 2. Beantwortung zur Vorlage BV10_165_2025
TOP 7.2: Genehmigungsverfahren bei Schaffung oder Ausweitung von Einzelhandelsflächen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) schriftlich beantwortet
- 📄 Beantwortung zur Vorlage BV10_187_2025
TOP 7.3: Fußgängerüberweg Carlo-Schmid-Straße/Schulwegsicherung - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - schriftlich beantwortet
- 📄 Beantwortung zur Vorlage BV10_186_2025
TOP 8: Aktuelle Anfragen
TOP 8.1: Änderung der Stadtbezirke - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) - vertagt
TOP 8.2: Lärmschutz auf der A 59 - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
- 📄 Beantwortung zur Vorlage BV10_196_2025
TOP 8.3: Sporthalle in Düsseldorf-Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion - vertagt
TOP 8.4: Flexy-On-Demand-Service: Ausweitung des Angebots nach Garath / Hellerhof - Anfrage von Frau Mauersberger (CDU-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- 📄 Beantwortung zur Vorlage BV10_199_2025
TOP 8.5: Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/ DIE GRÜNEN) - vertagt
TOP 8.6: Reinigung der Fußgängerbrücke über die B 8 in Hellerhof - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - schriftlich beantwortet
- 📄 Beantwortung zur Vorlage BV10_206_2025
TOP 8.7: Mangelhafte Wohnzustände im Garather Hochhaus Güstrower Straße 3 im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - vertagt
TOP 8.8: Energieverbrauch, Photovoltaikanlagen, Batteriespeicher und Wärmepumpen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - vertagt
TOP 9: Anträge
TOP 9.1: Einladung eines Vertreters der LEG (Wohnungsunternehmen) - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
TOP 9.2: Prüfung der Ampelschaltung bei Ausfahrt eines Fahrzeugs aus dem Wachgelände der Feuerwehr der Wache 6 (Garath) - Antrag von Frau Mauersberger (CDU-Fraktion) - einstimmig beschlossen
TOP 9.3: Prüfung der Stationierung eines Löschfahrzeugs der Freiwilligen Feuerwehr der Wache 6 (Garath) außerhalb des Wachegeländes - Antrag von Frau Mauersberger (CDU-Fraktion) - einstimmig beschlossen
TOP 9.4: Entziehung der Lizenz der Postbank sowie Wegfall des Postbank-Geldautomaten – Sicherstellung der lokalen Nahversorgung im Stadtteil Garath/Hellerhof - Antrag von Herrn Oelbracht (CDU-Fraktion) - einstimmig beschlossen
TOP 9.5: Hinweisaufkleber zu der App „Düsseldorf bleibt sauber“ auf allen Altglas-, Altkleider- und Altpapiercontainern im Stadtbezirk 10 – mehrsprachige Ausführung - Antrag von Frau Gandor (CDU-Fraktion) - einstimmig beschlossen
TOP 9.6: Prüfung möglicher Standorte für eine Multifunktionshalle in Düsseldorf-Hellerhof - Antrag von Frau Mauersberger (CDU-Fraktion) - zurückgezogen
TOP 9.7: Abschluss Taubenvergrämung und -umsiedlung in Hellerhof - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - einstimmig beschlossen
TOP 9.8: Einladung Amt für Verkehrsmanagement - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - einstimmig beschlossen
TOP 9.9: Neue Saugreiniger und Mülleimer mit Öffnung in Pizzakartongröße auch in Hellerhof einsetzen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - mehrheitlich beschlossen
TOP 9.10: Kreuzungssituationen in Hellerhof-Ost - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - einstimmig beschlossen
TOP 9.11: Willkommenstasche auch für Hellerhofer Neubürger*innen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - einstimmig beschlossen
TOP 10: Informationsvorlagen
TOP 10.1: Hinweis auf den Park & Ride Parkplatz in Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/164/2025 vom 02.09.2025 - zur Kenntnis genommen
TOP 11: Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath zur Kenntnis genommen
TOP 12: Verschiedenes zur Kenntnis genommen