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Ergebnisse: Ausschuss für Gesundheit und Soziales vom 08.09.2026

Politik Relevanz 5/10 09.09.2026 23:16

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat am 8. September 2026 im Rathaus‑Plenarsaal die Tagesordnung einstimmig angenommen, mehrere Anfragen beantwortet, drei Anträge abgelehnt, den Beschluss zur Trägerschaft des Tagesaufenthalts am Standort Eisenstraße aufgehoben und die Finanzierung des Moduls bis 31.12.2026 im Budget des Amtes 54 vorbehaltlich einer erneuten Beschlussfassung vorgesehen.

Das Wichtigste in Kürze

  • Tagesordnung einstimmig angenommen (TOP 1).
  • Beschluss AGS/051/2026 aufgehoben; Trägerschaft des Tagesaufenthalts an SKFM Düsseldorf e. V. übertragen (TOP 6).
  • Finanzierung des Tagesaufenthalts mit Tagesruhebetten zum 01.10.2026 aus dem Budget des Amtes 54 bis Jahresende 2026 vorgesehen (TOP 7, Vorberatung).
  • Alle Anfragen (FDP, SPD/Volt, Die Linke, AfD) wurden beantwortet bzw. schriftlich beantwortet; drei Anträge der AfD und ein Antrag der FDP wurden mehrheitlich abgelehnt (TOP 5).
  • Mehrere Vorträge (z. B. Workshop „Intervention auf der Straße“, Integrationszentrum, Hispi House of Friends, Adipositas‑Studie) wurden zur Kenntnis genommen.

Was ist passiert?

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales berät zentrale Fragen der kommunalen Gesundheits‑ und Sozialpolitik, insbesondere das "Stadtverträgliche Hilfenetz" sowie die Finanzierung von Niedrigschwelligen Versorgungsangeboten.

Hintergrund

Im Rahmen des Stadtverträglichen Hilfenetzes soll an der Eisenstraße 49 ein niedrigschwelliges Suchthilfe‑ und Versorgungszentrum (NAV) aufgebaut werden. Parallel dazu wird das Hitzeaktions‑ und Hitzeschutzkonzept für die Stadt weiterentwickelt.

Was bedeutet das?

Die Aufhebung des Beschlusses AGS/051/2026 und die erneute Beauftragung des SKFM Düsseldorf e. V. mit dem ersten Betriebsmodul „Tagesaufenthalt“ schaffen die rechtliche Basis für ein neues Hilfenetz‑Angebot. Die Finanzierung aus dem Budget des Amtes 54 bis Ende 2026 sichert den Start am 01.10.2026, während die langfristige Haushaltsplanung 2027/2028 noch aussteht. Die beantworteten Anfragen klären offene Rechts‑ und Planungsthemen, die für die Umsetzung relevant sind.

Wie geht es weiter?

Die Verwaltung wird die Trägerschafts‑ und Finanzierungsmodalitäten mit dem SKFM finalisieren, die Ergebnisse der Anfragen in die weitere Planung einfließen lassen und bis zur nächsten Ratssitzung einen Bericht über die Umsetzung des Tagesaufenthalts vorlegen.

Ort

Standort ist derzeit nur ungefähr bekannt.
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Hinweis: Dies ist eine KI‑generierte Zusammenfassung. Die Originaldokumente können im Ratsinformationssystem der Stadt Düsseldorf eingesehen werden.