Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Verleihung des Ehrenringes des Rates
zur Kenntnis genommen
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TOP 2:
Anerkennung TO
mehrheitlich beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Aktuelle Anfragen
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TOP 4.1:
Anfrage aktuell Tierschutzpartei-Freie Wähler: Elektromobilität in Düsseldorf - Zwischen Hoffnung u
beantwortet
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TOP 4.2:
Anfrage aktuell: Unkorrekte Quotierung bei Flüchtlingsunterbringung durch das Land NRW
beantwortet
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TOP 5:
Anfragen
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TOP 5.1:
Anfrage Die Linke: Handlungskonzept Zukunft Wohnen
beantwortet
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TOP 5.2:
Anfrage Die Linke: Nachtabschiebungen
beantwortet
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TOP 5.3:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Übergriffe während der Silvesterfeierlichkeiten
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.4:
Anfrage TP-Freie Wähler: Abstimmungsgespräche über Planung, Bau und Betrieb des RRX und der RRX-Tras
beantwortet
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TOP 5.4.1:
Anfrage CDU: Le Grand Départ
schriftlich beantwortet
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TOP 5.5:
Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler: Angespannte finanzielle Situation der Landeshauptstadt Düssel
schriftlich beantwortet
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TOP 5.6:
Anfrage Rf Kraft-Dlangamandla: Städtekoalition gegen Rassismus
schriftlich beantwortet
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TOP 5.7:
Anfrage Bü90-Grü: Internet International
schriftlich beantwortet
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TOP 5.8:
Anfrage Rh Maniera: Unterbringungssituation in städtischen Einrichtungen
schriftlich beantwortet
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TOP 5.9:
Anfrage des Ratsherrn Pfundner: Zur Haushaltslage der Stad
schriftlich beantwortet
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TOP 5.10:
Anfrage Bü90-Grü: : Veranstaltung der AfD im Congress Center Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 6:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Bericht aus der Kleinen Kommission RRX
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Ausführung und Finanzierung des Projektes
mehrheitlich beschlossen
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TOP 9:
Kronprinzenstraße 107, Gemeinschaftsgrundschule Kronprinzenstraße
einstimmig beschlossen
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TOP 9.1:
Ergänzunsantrag der CDU-Ratsfraktion:Kronpinzenstraße 107, Gemeinschaftsgrundschule Kronpinzenstraße
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 10:
Cimbernstraße 24, Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule – Erhöhung der Zügigkeit von 2 auf 3 Züge - Aus
einstimmig beschlossen
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TOP 10.1:
Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion:
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11:
Kaiserswerther Straße 390, Verwaltungsgebäude des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes – Sanierung - A
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Cecilienallee, RÜB Rheinpark - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau/Sanierung Allwetterbad
mehrheitlich beschlossen
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TOP 14:
Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Düsseldorf
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TOP 15:
Annahme einer Schenkung
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Freier Eintritt in städtische Museen für Jugendliche bis 21 Jahre
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TOP 17:
Einsatz von GebärdendolmetscherInnen
zur Kenntnis genommen
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TOP 18:
Vorschlag zur Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Bestellung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Verlängerung Böhlerstraße - Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung
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TOP 22:
"Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans (LEP NRW) - 2. Beteiligungsverfahren
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TOP 23:
BPL Nr.04/006 - Südlich Greifweg II - Stellungnahmen; Änderungen; Satzung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 24:
Einkünfte aus Nebentätigkeiten im Jahr 2015 für Herrn Oberbürgermeister Thomas Geisel
zur Kenntnis genommen
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TOP 25:
Antrag des Beirats für Menschen mit Behinderung:
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Anträge
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TOP 26.1:
Antrag von, SPD, BÜ90-GRÜ und FDP:Neue Bleiberechtsregelung: sicherer Aufenthalt
mehrheitlich beschlossen
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TOP 26.2:
Antrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Schwimmbad im Rhein – Anker für neues urbanes L
zur Kenntnis genommen
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TOP 26.3:
Antrag CDU: Finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung und Unterbringung von Flüchtli
zurückgezogen
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TOP 26.4:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Städtebaulicher Wettbewerb für die Schadowstraße
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 26.4.1:
EA Die Linke: Offener und anonymer städtebaulicher Wettbewerb für die Schadowstraße
zur Kenntnis genommen
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TOP 26.5:
Antrag Die Linke: Keine städtischen Mittel für die Tour de France
zurückgezogen
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TOP 26.6:
Antrag von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Saubere Luft für Düsseldorf: Reduzierung von NOx- -Emissionen vora
einstimmig beschlossen
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TOP 26.7:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Vorausschauendes Personalkonzept auf den Weg bringen
zurückgezogen
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TOP 26.8:
Antrag Tierschutz-Freie Wähler: Erlangung der finanziellen Mindestausstattung
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TOP 26.9:
Antrag DIE LINKE: Einberufung Runder Tisch Waldschänke
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TOP 26.10:
Antrag CDU: Aufsichtsrat für die städtische Holding einrichten
zurückgezogen
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TOP 26.11:
Antrag Die Linke: Verbleib des Kinderbauernhofs/Gutshofs Niederheid in städtischer Hand
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TOP 26.12:
Antrag Die Linke: Einstellung aller Kontakte zum türkischen Konsulat
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TOP 26.13:
Antrag Die Linke: Keine Vermittlung von Jugendlichen an die Bundeswehr
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TOP 26.14:
Antrag Die Linke: Schuldenuhr abbauen
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TOP 26.15:
Antrag Die Linke: AfD keine Plattform geben
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TOP 26.16:
Antrag SPD,Bü90-Grü, FDP und DIE LINKE: Verabschiedung einer Resolution gegen sexualisierte Gewalt
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TOP 26.17:
Antrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Zukunft für Gut Niederheid
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TOP 26.18:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Düsseldorf-Airport DUS
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TOP 27:
Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf GmbH; Einrichtung eines Aufsichtsrates
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TOP 28:
Abbruch von zwei Werkshallen auf ehemaligem Glashüttengelände