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Rat
Historische Ratsnachlese
2,384 Millionen Euro für den Kamper Acker: Rat beschloss Umbau
Ratssitzung vom 2. Juni 2005
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Die Sitzung in einer Minute
- Der Umbau des Kamper Ackers wurde mit Kosten von 2,384 Millionen Euro beschlossen.
- Die Eintrittspreise mehrerer städtischer Museen stiegen zum 1. Juli 2005; Minderjährige behielten freien Eintritt.
- An der St.-Benedikt-Schule wurde zum Schuljahr 2005/2006 eine integrative Lerngruppe eingerichtet.
- Der Rat beschloss eine Satzung für die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden.
- Die Stadtsparkasse wies für 2004 eine Bilanzsumme von 11,3 Milliarden Euro und 40 Millionen Euro Bilanzgewinn aus.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung reichte von einer konkreten Stadtteilinvestition über Bildungs- und Kulturangebote bis zu Regeln der direkten kommunalen Beteiligung. Konflikte gab es vor allem bei der Ausgestaltung der Museumspreise und der Satzung zu Bürgerbegehren; die integrative Lerngruppe fand dagegen einhellige Zustimmung.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Kamper Acker wurde umgebaut
Umgestaltung Kamper Acker (Neufassung der Drucksache 66/057/05) - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss den Straßen- und Gleisumbau des Kamper Ackers zwischen Bonner Straße und Pfeillstraße mit Kosten von 2,384 Millionen Euro. Weitere Kosten von etwa 500.000 Euro für die Grünfläche nahm er zur Kenntnis; die Planung dafür lief noch. Weil Landesfördermittel in naher Zukunft nicht in Aussicht standen, sollte die Stadt die Finanzierung aus dem eigenen Haushalt sichern.
Politische Debatte
CDU und SPD begrüßten den Umbau und verwiesen auf die gewünschte Beteiligung der Bürgerinitiative sowie weiterer örtlicher Gruppen. Der Beschluss fiel gegen die Stimmen der Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung betraf den Mittelpunkt von Holthausen und verband Verkehrsumbau und Platzgestaltung. Zugleich übernahm die Stadt die Finanzierung ohne absehbare Landesförderung.
Vorlage 66/057/05 · Nachweis: TOP 15, PDF-Seite 61
Neue Preise für städtische Museen
Eintrittspreisfestsetzung für die städtischen Museen
Der Rat setzte zum 1. Juli 2005 neue Eintrittspreise fest: Beim Aquazoo stieg der Erwachsenenpreis beispielsweise von 5,50 auf 6 Euro, beim Heinrich-Heine-Institut von 2 auf 3 Euro. Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr sowie weitere festgelegte Gruppen erhielten freien Eintritt; die bisherigen Familienkarten entfielen, während Inhaber der Düsseldorfer Familienkarte 20 Prozent Nachlass bekamen.
Politische Debatte
Die Grünen beantragten unter anderem, Sonderpreise und Ausnahmen dem Kulturausschuss statt der Verwaltung zuzuweisen und Eröffnungen unabhängig von Drittmitteln kostenfrei zu halten. Die SPD kritisierte die Vorlage im Zusammenhang mit dem zuvor beschlossenen freien Eintritt für Minderjährige. Die Verwaltungsvorlage wurde gegen die Stimmen von Kahl, Laubenburg und Reichert bei zwei Enthaltungen der Grünen beschlossen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Regelung veränderte die unmittelbaren Kosten eines Museumsbesuchs und legte zugleich fest, welche Gruppen ohne Eintritt Zugang erhielten. Politisch umstritten war außerdem, wer über Sonderfälle entscheiden sollte.
Vorlage 41/049/05 · Nachweis: TOP 12, PDF-Seite 57
Integrative Lerngruppe an der St.-Benedikt-Schule
Gemeinsamer Unterricht von behinderten und nicht behinderten Schülerinnen und Schülern in der Sekundarstufe I - zieldifferent
Der Rat beschloss zum Schuljahr 2005/2006 die Einrichtung einer integrativen Lerngruppe an der katholischen Hauptschule St.-Benedikt-Schule an der Charlottenstraße. Dort sollten behinderte und nicht behinderte Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I gemeinsam unterrichtet werden.
Politische Debatte
Es gab keine Aussprache. Der Rat stimmte ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung zu.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Damit wurde an einer konkreten Düsseldorfer Schule ein zusätzliches gemeinsames Unterrichtsangebot eingerichtet. Die Entscheidung hatte direkte Folgen für die dort aufgenommenen Schülerinnen und Schüler.
Vorlage 40/048/05 · Nachweis: TOP 11, PDF-Seite 33
Streit über Regeln für Bürgerentscheide
Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
Der Rat beschloss mehrheitlich eine städtische Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. Grundlage war die Verordnung zur Durchführung eines Bürgerentscheides vom 1. Oktober 2004.
Politische Debatte
SPD und Grüne wollten unter anderem die Vorprüfung auf formale Fragen beschränken, den Vollzug angegriffener Ratsbeschlüsse grundsätzlich aussetzen, zentrale Abstimmungslokale sichern und Abstimmungsbriefe portofrei machen. CDU, FDP, Ratsherr Reichert und der Oberbürgermeister lehnten diesen Änderungsantrag ab; die Verwaltungsvorlage wurde anschließend beschlossen, Ratsherr Laubenburg enthielt sich.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Satzung bestimmte das Verfahren für direkte kommunale Entscheidungen. Die Debatte zeigte einen Konflikt darüber, wie zugänglich das Verfahren sein und wie stark ein laufendes Bürgerbegehren Ratsbeschlüsse bremsen sollte.
Vorlage 01/142/05 · Nachweis: TOP 16, PDF-Seite 62
Sparkasse legte Jahresabschluss vor
Jahresabschluss 2004 der Stadtsparkasse Düsseldorf - Entlastung der Sparkassenorgane -
Der Rat nahm den Jahresabschluss 2004 der Stadtsparkasse Düsseldorf zur Kenntnis und entlastete Verwaltungsrat, Kreditausschuss und Vorstand. Nach den vorgelegten Angaben stieg die Bilanzsumme um 1,1 Prozent auf 11,3 Milliarden Euro; der Bilanzgewinn betrug 40 Millionen Euro nach 20 Millionen Euro im Vorjahr.
Politische Debatte
Nach dem Bericht gab es keine weitere Aussprache. Bei den getrennten Entlastungsentscheidungen gab es keine Gegenstimmen; Kahl, Laubenburg und Krüger enthielten sich jeweils, wobei Mitglieder von Verwaltungsrat und Kreditausschuss an der Abstimmung über diese Gremien nicht teilnehmen durften.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Zahlen beschrieben die Größenordnung und wirtschaftliche Lage des kommunalen Kreditinstituts. Mit der Entlastung bewertete der Rat zugleich die Arbeit seiner Organe für das Geschäftsjahr 2004.
Vorlage 01/159/05 · Nachweis: TOP 10, PDF-Seite 32
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 17 51. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshaupt- stadt Düsseldorf beschlossen
- TOP 20 Gutachtergremium für Entschädigungen beim U-Bahn-Bau beschlossen
- TOP 14 JobPLUS - Landesprogramm zur Unterstützung der Vermittlung von Langzeitarbeitslosen beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
+2 weitere Themen
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 68 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO zur Kenntnis genommen
- TOP 2: Genehmigung NS zur Kenntnis genommen
- TOP 3: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Akt. Anfr. SPD: Gerresheimer Glashütte zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Anfrage aktuell: Landesfinanzen zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Akt. Anfr. Kahl: Glashütte zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Akt. Anfr. Laubenburg: Rechtsextremistische Treffe zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Akt. Anfr. Laubenb.: Kitas zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Anfr.CDU: Stadtentwicklung zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Anfr.CDU: Verkehrsentwicklung Düsseldorf zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Anfr.Bü90/Grü: Verbesserung städt. Integrat.Arbeit zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Anfr. Kahl: Oronto zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Anfr. Laubenburg: Stadthaus zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Anfr. Kahl: Handlungskonzept Wohnungsbau zur Kenntnis genommen
- TOP 16: Anfr,Bü90/Grü: Werbung f.sg. D`f-Arcaden zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Anfr. Rf Frey: Dome in Rath zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Ä. d. Satzung über Ehrenausz. zur Kenntnis genommen
- TOP 19: Ändantr. K/L: Ehrensatzung zur Kenntnis genommen
- TOP 20: Resolution Ausländerbeirat zur Kenntnis genommen
- TOP 21: Anträge zur Kenntnis genommen
- TOP 22: Antr. Bü90: Büroleerstand zur Kenntnis genommen
- TOP 23: Änd.-antr. Kahl/Laub: Büroleerstand zur Kenntnis genommen
- TOP 24: Antr.Bü90/Grü: Verbesserung d. Lebensqualität zur Kenntnis genommen
- TOP 25: Ändantr. CDU/FDP: Rath und Wersten zur Kenntnis genommen
- TOP 26: Antr. Bü90/Grü: Vorb. Planung bei Luft-u. Lärmbel. zur Kenntnis genommen
- TOP 27: Änd.-antr. CDU/FDP: Luftbelästigung zur Kenntnis genommen
- TOP 28: Antrag SPD: Mieten städt. Räumlichkeiten zur Kenntnis genommen
- TOP 29: ÄA Bü90/Grü: Mieten f. Städ.Räumlichkeiten zur Kenntnis genommen
- TOP 30: Dringlichkeitsantrag CDU/FDP: Umbenennung Südbrück zur Kenntnis genommen
- TOP 31: Kämmererliste 2004 zur Kenntnis genommen
- TOP 32: Kämmererliste 2005 zur Kenntnis genommen
- TOP 33: Jahresabschluss 2004 SSK zur Kenntnis genommen
- TOP 34: ??? zur Kenntnis genommen
- TOP 35: Eintrittspreisfestsetzung für die städtischen Muse zur Kenntnis genommen
- TOP 36: Ändantr. Bü90: Eintrittspreisfestsetzung für die s zur Kenntnis genommen
- TOP 37: Neufestsetzung der Preise für die Art:Card Düsseld zur Kenntnis genommen
- TOP 38: Job Plus AGS und Rat - ESF / Land zur Kenntnis genommen
- TOP 39: Kamper Acker III zur Kenntnis genommen
- TOP 40: Satzung ü.die Durchf. von Bürgerbegehren u. Entsch zur Kenntnis genommen
- TOP 41: Ändantr. SPD/Bü90: Satzung Bürgerbegehren zur Kenntnis genommen
- TOP 42: Verhaltensregeln zur Kenntnis genommen
- TOP 43: Änderungssatzung für einzelne EA in Ddorf zur Kenntnis genommen
- TOP 44: Umbesetzungen zur Kenntnis genommen
- TOP 45: Gutachtergremium b. U-Bahn-Bau zur Kenntnis genommen
- TOP 46: Verw. Ausschuss Agentur f. Arbeit zur Kenntnis genommen
- TOP 47: Ersatzwahl freie Träger im JHA zur Kenntnis genommen
- TOP 48: Bestellung eines Prüfers des RPA zur Kenntnis genommen
- TOP 49: Bestellung sachverständiger Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen
- TOP 50: Ändantr. Bü90: Bestellung sachverständiger Bürgeri zur Kenntnis genommen
- TOP 51: Gen. 60er: Betriebsträgerwechsel KiTa Kaisersw.Str zur Kenntnis genommen
- TOP 52: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 53: Plan Nr.- Veränderungssperre -Ehem. Kaufr zur Kenntnis genommen
- TOP 54: Beiderseits Wiesenstraße - 1. Verlängerung der zur Kenntnis genommen
- TOP 55: Pl. 6075/36-In den Kötten-1.Verl. Veränderungssp. zur Kenntnis genommen
- TOP 56: FNPÄ100-Höherweg/KettwigerStr-Anr. Plan zur Kenntnis genommen
- TOP 57: FNPÄ 45 Am Quellenbusch Anreg. Plan zur Kenntnis genommen
- TOP 58: B-Plan Nr. 5977/049 - Am Quellenbusch zur Kenntnis genommen
- TOP 59: FNP-Änderung Nr. 110 - Östlich Schinkelst zur Kenntnis genommen
- TOP 60: B-Plan Nr. 5577/073 - Östlich Schinkel-/Schirmerst zur Kenntnis genommen
- TOP 61: BPl.5375/46 Änd § 13, Stellungn, Satzung zur Kenntnis genommen
- TOP 62: BPl5672/22-Flemingweg-Änd.+Erg. in rot;Satzung zur Kenntnis genommen
- TOP 63: B-PlanNr. 5978/49 - Benderstr./Bergische Landstr. zur Kenntnis genommen
- TOP 64: B-Plan Nr. 5978/50 - Von-Gahlen-Straße zur Kenntnis genommen
- TOP 65: BPl 6267/11-AusschlVergn.Stätten SB10-Satzung zur Kenntnis genommen
- TOP 66: Pl 5476/114 Denkmalbereichss. Karlstadt - Beitritt zur Kenntnis genommen
- TOP 67: Gen. 60er: Abgeordnete HV Städtetag zur Kenntnis genommen
- TOP 68: 60er: Abgeordnete HV Städtetag zur Kenntnis genommen
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