Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Zulassung von Sachverständigen
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/006/2025 vom 04.11.2025
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Berichte und Verwaltungsvorlagen
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TOP 4.1:
Rundgang Spurensuche durch den Bezirk 2 - mündlicher Bericht zum Beschluss der Bezirksvertretung 2; Vorlage BV2/171/2025
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TOP 4.2:
Bauantrag, Goethestraße 12 – Abbruch mit Neuerrichtung des Dachgeschosses mit Ausbau des Spitzbodens zu Wohnzwecken.
einstimmig beschlossen
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TOP 4.3:
Abbruchantrag, Hoffeldstraße 43 – Abbruch des vorhandenen Garagenhofes und des 1-geschossigen ehemaligen Pferdestalles auf dem rückwärtigen Grundstück
einstimmig beschlossen
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TOP 4.4:
Bauantrag, Hoffeldstraße 43 – Neubau von zwei Stadthäusern und einer Garage im rückwärtigen Grundstücksbereich
mehrheitlich beschlossen
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TOP 4.5:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.02/008 - Wohnhaus Mercedesstraße - "Phoenix-Tower" (vormals "Upper-Nord-Tower")
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 4.6:
Bauvoranfrage Mercedesstraße 2 - Errichtung eines Wohnhochhauses - Phönix-Tower (ehemals Upper Nord Tower)
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 4.7:
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/029 (alt: 5674/048) - Planstraße Oberbilk (alt: Ortsumgehung Oberbilk)
einstimmig beschlossen
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TOP 4.8:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 - Haushalt 2025 Liste A Schulen 2121101/52415200
einstimmig beschlossen
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TOP 4.9:
Verwendung von Haushaltsmitteln; hier: Einbau (Ersatz) der Heizung in der Buscher Mühle
einstimmig beschlossen
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TOP 4.10:
Übertragung von Haushaltsmitteln
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TOP 5:
Anträge
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TOP 5.1:
Bindung der Restmittel aus den Bauunterhaltungsmitteln Liste B und C - Antrag der CDU-Fraktion
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.2:
Antrag zur zweckgebundene Übertragung der Restmittel aus dem Bauunterhalt sonstige städtische Einrichtungen - Liste B - und dem bezirksbezogenen Bauunterhalt - Liste C - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
einstimmig beschlossen
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TOP 5.3:
Baumpflanzung am Brehmplatz - Gemeinsamer Antrag von FDP und Volt
abweichend beschlossen
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TOP 5.4:
Beleuchtung für den Parcours-Trainingsplatz an der Luise-Rainer-Straße nahe der Unterführung der Brücke Cranachstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
abweichend beschlossen
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TOP 5.5:
Baustellenmanagement im Bezirk 02 - Antrag der Fraktion DIE LINKE
abweichend beschlossen
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TOP 5.6:
Einfahrt Kleingartenverein Flinger Broich - Antrag der CDU-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 6:
Anfrage aus vorherigen Sitzungen
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TOP 6.1:
Temporäre Ampelanlage auf der Bruchstraße im Kreuzungsbereich Schwelmer- /Flurstraße mit Absperrung Verkehrsfläche auf der Flurstraße - Anfrage der SPD-Fraktion
beantwortet
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TOP 7:
Anfragen zur aktuellen Sitzung
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TOP 7.1:
Ehemaliges Telekom-Gebäude an der Sohnstraße – aktueller Sachstand - Anfrage der AFD-Fraktion
beantwortet
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TOP 7.2:
Moscheebauvorhaben und geplante Erweiterung - Anfrage der AFD-Fraktion
beantwortet
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TOP 7.3:
Bewertung Stadtwerkepark hinsichtlich seines ökologischen und klimaregulierenden Nutzens für die Stadt - Anfrage von Frau Weishaupt
vertagt
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TOP 7.4:
Barrierefreiheit am Bahnübergang Bruchstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
vertagt
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TOP 7.5:
Situation im Umfeld des Suchthilfezentrums in Flingern und Umsetzung des Beschlusses zur Einrichtung eines Quartiersmanagements - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
beantwortet
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TOP 7.6:
Ahnfeldstr. 51 - Anfrage von Herrn Klar
vertagt
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TOP 7.7:
Hoffeldstraße 71 - Anfrage der Fraktion DIE LINKE
beantwortet
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TOP 7.8:
Judenhäuser - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
beantwortet
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TOP 7.9:
Tönnchen - Anfrage der Fraktion DIE LINKE
beantwortet
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TOP 7.10:
Übergang Hoffeldstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
vertagt
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TOP 7.11:
Leerstehendes Haus Im Rottfeld - Anfrage von Herrn Dr. Wagner
beantwortet
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TOP 7.12:
Übergangsparkplätze für das Bauvorhaben Birkenstraße 99 - Anfrage der CDU-Fraktion
beantwortet