Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 10
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
23.06.2026 · Bezirksvertretung 10
Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.
Bauantrag An der Kämpe 71, 73, 75– Neubau eines Gebäudes mit Kindertagesstätte im Erdgeschoss
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Erhöhung der Sicherheit des Radschnellweges Koblenzer Straße - Antrag von Herrn Oelbracht (CDU-Fraktion) -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Konzept für Ausleuchtung des Zentrums - Anfrage der AfD-Fraktion -
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Reinigung der Wände der Brückenunterführung Koblenzer Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/050/2026 vom 24.03.2026 -
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Fritz-Erler-Straße 21
Sitzungsort · Sitzungssaal Kulturhaus Süd, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 57 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern einstimmig beschlossen
- TOP 4: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
- TOP 4.1: Vorstellung der Kriminalitäts- und Verkehrsunfallstatistik für das Jahr 2025 - Berichterstattung durch Herrn Baumann, Leiter der Polizeiinspektion Düsseldorf-Süd zur Kenntnis genommen
- TOP 4.2: Vorstellung des Programmes "Demokratie lernen" - Berichterstattung durch Frau Leenders und Frau Ullein, Mitarbeiterinnen des Amtes für Statistik und Wahlen zur Kenntnis genommen
- TOP 4.3: Bauantrag An der Kämpe 71, 73, 75– Neubau eines Gebäudes mit Kindertagesstätte im Erdgeschoss einstimmig beschlossen
- TOP 4.4: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an das Kulturhaus Süd und das Kinderparlament Garath - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 4.5: Bezirklicher Bauunterhalt 2026 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2026 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 4.6: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die Pop-Up Artistik GbR - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 4.7: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Garath 2.0 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 5.1: Neue Pflanzbeete vor den Häusern Dresdener Str. 50 bis 58 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - schriftlich beantwortet
- TOP 5.2: Parkraumentwicklung im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Rothkegel (AfD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 5.3: Sperrung der Bahnstrecke zwischen Düsseldorf und Köln ab dem 21.08.2026 - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 5.4: Kinderärztlichen Versorgungslage im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 5.5: Zustand der Straßenbegrenzungswände auf der Frankfurter Straße unter der Brücke Fritz-Erler-Straße - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
- TOP 6: Aktuelle Anfragen
- TOP 6.1: Stand der Radwegeplanung im Stadtbezirk 10 und zeitliche Perspektive für die Umsetzung - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) - vertagt
- TOP 6.2: Planungsstand zum Gelände der ehemaligen JFE Lüderitzstraße - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) - zurückgezogen
- TOP 6.3: Einrichtung eines Fluchtraumes im Bürgerbüro - Anfrage der SPD-Fraktion - vertagt
- TOP 6.4: Ausbau der Ladeinfrastruktur anlässlich des Glasfaserausbaus im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.5: Pflasterschäden durch Baumwurzeln an Radwegen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - vertagt
- TOP 6.6: Verschönerung von Stromkästen und Kästen für die Telekommunikation - Anfrage von Frau Nübold (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - vertagt
- TOP 6.7: Ableitungen zum Wohnungsleerstand im Stadtbezirk 10 aus dem städtischen Wohnungsmarktbericht 2025 und dem Datenblatt Wohnungsmarkt 2020-2024 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - vertagt
- TOP 6.8: Dynamisches Fahrgastinformationssystem (DFI) am S-Bahnhof in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion - vertagt
- TOP 6.9: Neue Verkehrsregelung für die Brücke über den Hellerhofweg - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.10: Verfahrensstand Neue Mitte Hellerhof - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) - zurückgezogen
- TOP 6.11: Konzept für Ausleuchtung des Zentrums - Anfrage der AfD-Fraktion - vertagt
- TOP 6.12: Betrieb von Brunnen- und Wasserspielanlagen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der AfD-Fraktion - vertagt
- TOP 6.13: Nutzung und Zustand geöffneter Schulhofflächen außerhalb der Unterrichtszeiten im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Rothkegel (AfD-Fraktion) - vertagt
- TOP 6.14: Patenschaftsmodelle für Grünanlagen, Spielplätze und Wertstoffcontainer im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Gandor (CDU-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.15: Entwicklung und Zukunftsperspektiven der Wochenmärkte in Garath und Hellerhof - Anfrage von Frau Rothkegel (AfD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 7: Anträge
- TOP 7.1: Ausreichende Beleuchtung vor der Paketstation am Garather S-Bahnhof - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.2: Erhöhung der Sicherheit des Radschnellweges Koblenzer Straße - Antrag von Herrn Oelbracht (CDU-Fraktion) - einstimmig beschlossen
- TOP 7.3: Aufstellung von Hinweisschildern mit historischen Ausführungen - Antrag von Frau Nübold (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - mehrheitlich beschlossen
- TOP 7.4: Künstlerische Aufwertung des Bahnhofsumfeldes durch ein Schulprojekt - Antrag der AfD-Fraktion - mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7.5: Beseitigung von Graffiti und Schmierereien im Bereich des Bahnhofs Garath - Antrag von Herrn Busch (AfD-Fraktion) - mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7.6: Entfernung nicht mehr erforderlicher Fahrradbeschilderung an der Paul-Bonatz-Straße - Antrag von Herrn Dr. Bresztowszky (AfD-Fraktion) - mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7.7: Nachrüstung eines Wetterschutzes an der Bushaltestelle „Greifswalder Straße“ (Fahrtrichtung Zentrum) - Antrag von Herrn Fischer (AfD-Fraktion) - mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7.8: Einladung eines Vertreters der Düsseldorfer Wohnungsgenossenschaft (DWG) zur Berichterstattung über die Parkplatzsituation im Bereich Hermann-vom-Endt-Straße / Peter-Behrens-Straße - Antrag der AfD-Fraktion - mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7.9: Einladung eines Vertreters der Feuerwehr zur Information über Anforderungen aus dem „Pakt für den Bevölkerungsschutz“ sowie über Aufgaben und Handlungsabläufe im Störungs- und Katastrophenfall - Antrag von Herrn Smauder (AfD-Fraktion) - mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7.10: Prüfung von Taubenabwehrmaßnahmen und Instandsetzungsbedarf unter der Netto-Brücke - Antrag von Herrn Smauder (AfD-Fraktion) - mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7.11: Touristische Informations- und Orientierungstafel am Bahnhof Garath - Antrag von Frau Rothkegel (AfD-Fraktion) - mehrheitlich abgelehnt
- TOP 8: Informationsvorlagen
- TOP 8.1: Öffnungszeiten des Cafés im Kulturhaus-Süd - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/096/2026 vom 26.05.2026 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2: Prüfung zur Installation von Stromtankstellen auf dem Parkplatz der Bezirkssportanlage des Garather SV - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/097/2026 vom 26.05.2026 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.3: Reinigung der Wände der Brückenunterführung Koblenzer Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/050/2026 vom 24.03.2026 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.4: Ansiedlung eines Lebensmittelvollsortimenters im Garather Zentrum zur Kenntnis genommen
- TOP 8.5: Erweiterung der Annahmebedingungen am Recyclinghof Garath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/041/2026 vom 24.03.2026 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.6: Vollsperrung der A 59 in der zweiten Bauphase - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/092/2026 vom 26.05.2026 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.7: Neuer Standort für Glascontainer am Haus Dresdener Straße 57 a - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/083/2026 vom 26.05.2026 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.8: Sachstand zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans und zum Beteiligungsprozess - Informationsvorlage des Amtes für Verkehrsmanagement - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.9: Parken an E-Ladesäulen zwischen 22:00 und 07:00 Uhr - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/062/2026 vom 24.03.2026 - zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
- TOP 10: Verschiedenes
Anwesenheit Teilnehmende Personen 19 Personen
- Alexander Seri
- André Smauder
- Andreas Hartnigk
- Anke Nübold
- Anna Romboy
- Burkhard Schnieder
- Carsten Pütz
- Christiane Sieghart-Edel
- Corinna Mauersberger
- Dagmar Brinkmann
- Daniil Reinwald
- Dennis Busch
- Dr. med. Uwe Bresztowszky
- Karl-Heinz Fischer
- Maria Rothkegel
- Peter Ries
- Silke Gandor
- Thomas Butzke
- Uwe Warnecke
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