Bauausschuss

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Beschlussdarstellung“

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt 1. die Ausführung und Finanzierung des Projektes „Erweiterung Cecilien- Gymnasiums am Schulstandort Schorlemerstraße um 6 Mehrzweckräume" mit einer Gesamtsumme von 3.230.000 EUR inkl. Ausstattung und Inventar sowie jährlichen Folgekosten in Höhe von 377.413 EUR und stimmt der Abwicklung durch die Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH (IPM) zu. 2. die Verwaltung zu ermächtigen, das erforderliche Personal zur Verfügung zu stellen und zusätzlich zu finanzieren.

Aus „Sachdarstellung“

Ausgangssituation Der Schulausschuss hat die Verwaltung beauftragt eine Machbarkeitsstudie zur potentiellen Erhöhung der Schulplatzkapazität am Standort Niederkasser Straße 36 unter Berücksichtung des Anspruches auf einen Ganztagsplatz sowie der Aufnahme des Raumbedarfs des Cecilien-Gymnasiums nach Aufgabe des Standortes Comeniusstraße 1 zu erstellen (vgl. SCHUA/093/2023). Zudem wurde die Verwaltung ermächtigt, die IPM mit der Durchführung der Machbarkeitsstudie zu beauftragen. Die Realisierung der Bedarfe ist grundsätzlich am Standort Niederkasseler Straße 36 möglich. Aufgrund des damit einhergehenden großen Baukörpers wurde darüber hinaus die Abbildung des Raumbedarfs für das Cecilien-Gymasium am Hauptstandort, Schorlemerstraße 99 untersucht. Im Endergebnis ist die Realisierung am Hauptstandort Schorlemerstraße 99 im Nord-Osten auf einem ungenutzten Teil der Grünanlage möglich. Bedarfskonkretisierung Der Bedarf wurde gemäß Raumprogramm und erwartetem Bedarf für 117 Schüler*innen auf 6 Mehrzweckräume à 55m² festgelegt. Darstellung der Maßnahmen Variante zur Umsetzung Als Variante zur Umsetzung wurde eine Totalunternehmervergabe (TU-Vergabe) gewählt. Eine TU-Vergabe impliziert eine kombinierte Ausschreibung von Bau- und Planungsleistungen zu einem Pauschalfestpreis in einem frühen Stadium der Projektabwicklung. Konkret bedeutet das, dass fünf Bieter ein Angebot über die zu beschaffende Leistung abgegeben haben. Diese Angebote beinhalten eine Entwurfsplanung mit Pauschalfestpreis. Die Angebote wurden fachlich über eine Bewertungsmatrix bewertet. Das wirtschaftlichste Angebot wurde zur Ermittlung der Gesamtkosten der Maßnahme herangezogen und ist Grundlage dieses Beschlusses. Konzept und Funktionszusammenhänge Die geplante Bauweise basiert auf einer modernen, nachhaltigen Holzbaukonstruktion mit einem hohen Vorfertigungsgrad. Die tragenden und raumabschließenden Bauteile werden überwiegend als vorgefertigte Holztafelelemente sowie Brettsperrholzelemente ausgeführt. Die industrielle Vorfertigung im Werk gewährleistet eine hohe Ausführungsqualität, kurze Bauzeiten und eine deutliche Reduzierung von Emissionen auf der Baustelle. Insbesondere werden hierdurch Lärm- und Staubbelastungen im sensiblen Umfeld minimiert.

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Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Sachdarstellung“

Der Betriebsausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf nimmt den nachfolgenden Bericht zur finanzwirtschaftlichen Lage des Stadtentwässerungsbetriebes zum I.-II. Quartal 2026 zur Kenntnis. Grundlage des Berichtswesens des Stadtentwässerungsbetriebes, der seit dem 01.01.2001 als eigenbetriebsähnliche Einrichtung (per Ratsbeschluss vom 14.12.2000 mit Vorlage 60/ 38/2000) geführt wird, ist die am 08.10.2020 (Vorlage SEBD/027/2020) vom Rat der Stadt beschlossene und zum 01.01.2021 in Kraft getretene Neufassung der Betriebssatzung (§ 12). Gemäß § 5 Abs. 4 der Betriebssatzung unterrichtet die Betriebsleitung „die zuständigen Gremien durch ein regelmäßiges Berichtswesen über den Vollzug des beschlossenen Wirtschaftsplanes". Der nachstehende Bericht der Betriebsleitung kommt dieser Berichtspflicht nach. Weitere Erläuterungen zum Vollzug des Wirtschaftsplanes 2026 können dem Bericht entnommen werden.

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Aus „Beschlussdarstellung“

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, für das Projekt „Klärwerk-Süd, Anbau Betriebsgebäude BA2" (I-8030617005) die Planung durchzuführen und eine Kostenberechnung zu erstellen.

Aus „Sachdarstellung“

Kosten Vorläufige Gesamtkosten (brutto) 7.235.194 EUR Vorläufige jährliche Nettofolgekosten35.883 EUR Bedarfslage Der Bereich Klärwerke des Stadtentwässerungsbetriebes benötigt eine räumliche Kapazitätserweiterung. Derzeit sind 35 Mitarbeitende aus drei verschiedenen Abteilungen auf die Arbeitsplätze des bestehenden Betriebsgebäudes verteilt. Um den akuten Raummangel kurzfristig aufzufangen, wurden zwölf Arbeitsplätze in temporären Bürocontainern neben dem Gebäude untergebracht. Dieses Provisorium ist weder energetisch noch ergonomisch dauerhaft tragbar und verhindert eine effiziente Zusammenarbeit. Mit dem geplanten Anbau wird die Containerlösung aufgelöst und eine zeitgemäße Unterbringung aller 35 Mitarbeitenden an einem zentralen Standort gewährleistet. Zusätzlich müssen acht Bedarfsarbeitsplätze für externe Bauleiter, Praktikanten sowie temporäre Bedarfe (z. B. für den betrieblichen Gesundheitsschutz/Mutterschutz) aus dem bereits abgerissenen Baubüro wieder zur Verfügung gestellt werden.

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Aus „Beschlussdarstellung“

Der Betriebsausschuss beschließt die neuen Gesamtkosten des Bauvorhabens „Heinrich- Holtschneider-Weg, Schmutzwasser-Pumpwerk, Sanierung" (I-2020317018) in Höhe von 1.478.201 EUR gemäß § 4 Abs. 4 Nr. 3 der Betriebssatzung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf.

Aus „Sachdarstellung“

Die Planung des Bauwerkes umfasst einen Ersatzneubau an gleicher Stelle mit einem Hochbauteil, als Betonfertigteil für die elektrotechnische Anlage. Aufgrund der Vielzahl an Versorgungsträgern musste im Vorfeld zur eigentlichen Baumaßnahme eine Umverlegung von Fernwärme- und Trinkwasserleitungen von der Netzgesellschaft Düsseldorf mbH (NGD) durchgeführt werden. Während der Bauzeit wird eine provisorische Pumpanlage mit Fernüberwachung und Rufbereitschaft den zuverlässigen Betrieb sicherstellen.

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Aus „Beschlussdarstellung“

Der Betriebsausschuss beschließt die neuen Gesamtkosten des Bauvorhabens für das Projekt "Blanckertzstraße, Regenklärbecken" (I-2030711013) in Höhe von 1.413.880 Euro gemäß § 4 Abs. 4 Nr. 3 der Betriebssatzung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf.

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Der am nordöstlichen Stadtrand gelegene Ortsteil Ludenberg besitzt zwei Einzugsgebiete, die beide ihren Niederschlagswasseranteil in den Pillebach entwässern. Das Projekt „Blanckertzstraße, Regenklärbecken" behandelt dabei die Einleitsituation des Einzugsgebietes Blanckertzstraße. Vor dem Hintergrund der zum Teil hohen Verkehrsbelastung der Straßen in diesem Einzugsgebiet muss das anfallende Niederschlagswasser vor der Einleitung in den Pillebach gemäß Trennerlass NRW (2004) zukünftig gereinigt werden.

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Aus „Beschlussdarstellung“

Der Betriebsausschuss beschließt die Ausführung und Finanzierung des Projektes „Herzogstraße (Kanalrenovierung)" (I-2020324016) mit Gesamtkosten in Höhe von 1.396.025 Euro (brutto) und einer Gesamtlänge von 714,30 Metern.

Aus „Sachdarstellung“

Kosten konsumtive Kosten EUR + investive Kosten 1.396.025 EUR = Gesamtkosten 1.396.025 EUR jährliche Nettofolgekosten5.887 EUR Ausgangssituation Der gemauerte Mischwasserkanal in der Herzogstraße wurde 1890 errichtet. Der insgesamt ca. 714,30 m lange Sanierungsabschnitt besteht aus den folgenden Profilen: Ei-Profil 1330/2000Länge 373,80 m Ei-Profil 1270/1900Länge 143,70 m Ei-Profil 1000/1500Länge 196,80 m Die Profile in diesem Abschnitt weisen starke Auswaschungen der Fugen, teilweise ohne Fugenmasse im Bereich der ersten Mauerwerkschale auf. Der Sohlbereich ist sehr stark, Kämpfer und Scheitel sind weniger stark geschädigt. Weiterhin wurden statische Risse im Scheitel sowie geschädigte Anschlussstutzen festgestellt. Bei dem Straßenabschnitt handelt es sich um eine stark belastete Verkehrsstraße.

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Aus „Beschlussdarstellung“

Der Betriebsausschuss beschließt die Ausführung und Finanzierung des Projektes „Erwin-von-Witzleben-Straße, Hochwasser-Pumpwerk, Sanierung" (I-2020325013) mit Gesamtkosten in Höhe von 1.287.302 Euro (brutto).

Aus „Sachdarstellung“

Kosten konsumtive Kosten 0 EUR + investive Kosten 1.287.302 EUR = Gesamtkosten 1.287.302 EUR jährliche Nettofolgekosten9.040 EUR Ausgangssituation Die Beckenanlage dient der Rückhaltung von Mischwasser (MW) und der Behandlung des abgeschlagenen MW vor der Einleitung in den Rhein. Die Beckenentleerung erfolgt mit Hilfe von drei trocken aufgestellten Pumpen und einer Ablauf-/Druckrohrleitung, Durchmesser DN 400, in den Hauptsammler Nord zur Weiterleitung zum Klärwerk Düsseldorf-Nord. Bei Rheinhochwasser ist die Entlastung zum Rhein unter Einschaltung des Hochwasserpumpwerks mit vier nass aufgestellten Pumpen gesichert. Da das Ausfallrisiko hoch ist, müssen Niederspannungsschaltanlage, Mittelspannungsschaltanlage sowie Trafos ausgetauscht werden. Die Schaltanlagen stammen aus dem Jahre 1993 und die Trafos aus dem Jahre 1968.

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Aus „Sachdarstellung“

Nach den Änderungen der Zuständigkeitsordnung (ZO) vom 27.01.2000, zuletzt durch Ratsbeschluss vom 11.12.2025, ergeben sich Änderungen für die Betriebssatzung des SEBD. Dadurch ist eine einheitliche Vorgehensweise in Bezug auf Wertgrenzen zwischen dem SEBD und den übrigen Einheiten der Landeshauptstadt Düsseldorf sichergestellt. Des Weiteren führen Änderungen der Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) und der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO) zu erforderlichen Anpassungen. Ferner werden in die Betriebssatzung redaktionelle Änderungen vorgenommen. Aufgrund der Anzahl der vorgenommenen Änderungen wird die Betriebssatzung in Gänze neu beschlossen.

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