Sitzung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 1

14. November 2025, 14:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 3 Std. 41 Min.

Ort -

Gremium -

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Schule & Bildung Haushalt & Finanzen Sicherheit & Ordnung

+8 weitere Themen

Soziales & Integration Kultur & Veranstaltungen Gesundheit & Pflege Sport & Freizeit Umwelt & Naturschutz Wirtschaft & Tourismus Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 53 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP 1: Bestellung einer Schriftführung einstimmig beschlossen
TOP 2: Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter
TOP 3: Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung 1
TOP 4: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 5: Genehmigung der Niederschrift
TOP 5.1: Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame öffentliche Sitzung zum Opernhaus der Zukunft vom 30.04.2024 einstimmig beschlossen
- 📄 Niederschrift Sondersitzung 30.04.2024
TOP 5.2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 05.09.2025 einstimmig beschlossen
- 📄 Niederschrift Ö
TOP 6: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
TOP 7: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
TOP 7.1: Zulassung einer Vertretung des Behindertenrats einstimmig beschlossen
TOP 7.2: Zulassung einer Vertretung des Jugendrats einstimmig beschlossen
TOP 7.3: Zulassung einer Vertretung des Seniorenrats einstimmig beschlossen
TOP 7.4: Mündlicher Bericht - Informationen über die Aufwertung und Umgestaltung des Alten Hafens; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.06.2025; BV1/172/2025 zur Kenntnis genommen
- 📄 Präsentation
TOP 7.5: Grundsatzbeschluss für das Hansahaus, Konrad-Adenauer-Platz 13 / Harkortstraße 2 - 4 als Standort für Gesundheitsamt und Fahrradgarage Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 7.6: Bauantrag, Münsterstraße 52, 54, 56, 58 – Errichtung eines Wohngebäudes mit drei Zugängen und Gewerbe im Erdgeschoss einstimmig beschlossen
- 📄 Präsentation
TOP 7.7: Bauantrag, Karlstraße 30 – Nutzungsänderung - Wohngebäude mit Gewerbe im Erdgeschoss und 1. Obergeschoss sowie Dachgeschossausbau mehrheitlich beschlossen
TOP 7.8: Bauantrag, Blücherstraße 22, 22a, 22b – Neubau eines Mehrfamilienhauses (10 Wohneinheiten), Neubau von 2 Stadthäusern sowie einer Tiefgarage mehrheitlich beschlossen
TOP 7.9: Bauantrag, Am Wehrhahn 71a – Errichtung eines Wohnhauses mit 9 möblierten Wohneinheiten zur gewerblichen Kurzzeitvermietung vertagt
- 📄 Präsentation
TOP 7.10: Plan Nr. 01/031 - Schwannstraße 12 - Aufstellung eines Bebauungsplanes, Durchführung eines Workshopverfahrens Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 7.11: Blaues Band am Rhein zur Kenntnis genommen
TOP 7.12: Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Moltkestraße auf dem Abschnitt zwischen Münsterstraße und Tußmannstraße Empfehlung mehrheitlich beschlossen
TOP 7.13: Ulmenstraße / Kalkumer Straße / An der Piwipp – Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „An der Piwipp“ und Ausbau der Radverkehrsanlagen Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- 📄 Präsentation
TOP 7.14: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2025 einstimmig beschlossen
TOP 7.15: Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2025 einstimmig beschlossen
TOP 7.16: Grundsatzbeschluss Theaterpädagogische Präventionsprogramme "Mein Körper gehört mir!" und "Die große Nein-Tonne" mehrheitlich beschlossen
TOP 7.17: Sitzungstermine der Bezirksvertretung 1 für 2026 zur Kenntnis genommen
TOP 7.18: Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 01/030 - Halle 29 - Rheinmetall-Allee 3 - Flächennutzungsplanänderung Nr. 219 (Vorentwurf) - Rheinmetall Allee - Öffentlichkeitsbeteiligung Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 7.19: Energetische Sanierung von 13 Standorten des Amtes für Gebäudemanagement - Bedarfsbeschluss - zur Kenntnis genommen
TOP 7.20: Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz 2025 abweichend beschlossen
TOP 7.21: Bauantrag, Königsallee 46 – Umbau und Erweiterung des Büro- und Geschäftshauses, Anpassung der Planung in 2025 - überarbeiteter Planungsstand vom 18.03.2025 vertagt
TOP 7.22: Bauvoranfrage Schwannstraße 3 – Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in Wohnen, Kita, Grundschule und Tagespflege Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 7.23: Freigabe Verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahr 2026 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
TOP 8: Anfragen
TOP 8.1: Spielgerät KGS Essener Straße - Anfrage der SPD-Fraktion schriftlich beantwortet
- 📄 BV1-238-2025 - KGS Essener Straße - Stellungnahme der Verwaltung
TOP 8.2: Gestaltung Bolker Stern und die weitere Neupflasterung der Altstadt - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schriftlich beantwortet
- 📄 BV1-239-2025 - Bolker Stern - Stellungnahme der Verwaltung
TOP 8.3: Verkehrssicherheit Ulmenstraße / Johannstraße / Heinrich-Erhardt Straße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
TOP 9: Anträge
TOP 9.1: Maßnahmen gegen Rotlicht- und Geschwindigkeitsverstöße von Autofahrenden an der Kreuzung Duisburger Straße/Sternstraße - überfraktioneller Antrag abweichend beschlossen
TOP 10: Informationsvorlagen
TOP 10.1: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
TOP 10.2: Sichere Querung zum Spielplatz Schwanenmarkt; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.06.2025; BV1/169/2025 zur Kenntnis genommen
TOP 10.3: Parkhaus Hohe Straße/Siegfried-Klein-Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.04.2024; BV1/079/2024 zur Kenntnis genommen
TOP 10.4: Entfernung der Werbetafel/“CityLight“ auf der Schwerinstraße/Ecke Nordstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 23.05.2025; BV1/104/2025 zur Kenntnis genommen
TOP 10.5: Schrankenzeiten am Mannesmannufer; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.06.2025; BV1/170/2025 zur Kenntnis genommen
TOP 11: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
TOP 11.1: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Altstadt Marketing GmbH für Weihnachtsbeleuchtung in der Altstadt mehrheitlich beschlossen
TOP 11.2: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Golzheim Fest e.V. für das Golzheim-Fest 2025 einstimmig abgelehnt
TOP 11.3: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Heimatverein Derendorfer Jonges 1956 e.V. für den St. Martin Umzug in Derendorf 2025 einstimmig beschlossen
TOP 11.4: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an WANDTARCHIVE für die Ausstellung "Geerdet" mehrheitlich beschlossen
TOP 11.5: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Mascha Corman für das Projekt Endlichkeit und Neubeginn mehrheitlich beschlossen
TOP 11.6: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an BDKJ Düsseldorf für eine Weihnachtsfeier für alleinstehende Frauen mehrheitlich beschlossen
TOP 11.7: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Cecilia Castagneto für das Konzert "Frauen im Licht" abweichend beschlossen
TOP 11.8: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Förderverein Paul-Klee-Grundschule für eine St. Martin Feier einstimmig beschlossen