Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 2

Abgeschlossen
Dauer 3 Std. 55 Min.
Ort Sitzungssaal BV 2
Gremium Bezirksvertretung 2

Bezirksvertretung kompakt

Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick

28.04.2026 · Bezirksvertretung 2

Mit offizieller Niederschrift aktualisiert

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 5.2 Beschlossen

Parken an E Ladeinfrastruktur zwischen 22:00 und 07:00 Uhr - Antrag von Herrn Meyer

mehrheitlich beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 4.10 Beschlossen

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 - Haushalt 2026 Liste A Schulen 2121101/52415200

einstimmig beschlossen

40.000,00 Euro 85.000,00 Euro 66.000,00 Euro

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 7.3 Vertagt

Baustelleneinrichtung Kettwiger Straße 16-22 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
TOP 8.4 Zur Kenntnis

Instandsetzung des Bolzplatzes an der Eduard-Schloemann-Straße 55 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/051/2026

zur Kenntnis genommen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 2 Beschlossen

Zulassung von Sachverständigen

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Ergebnisse: Bezirksvertretung 2 vom 28.04.2026

Die Bezirksvertretung 2 hat in ihrer Sitzung am 28. April 2026 mehrere Beschlüsse gefasst, darunter die Genehmigung von Bauanträgen für Mehrfamilienhäuser und die Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes. Zudem wurden Anträge zur Verbesserung der Fußgängersicherheit und zur Errichtung von Düsselbike-Stationen behandelt.

Auf einen Blick

  • Alle Tagesordnungspunkte wurden behandelt, darunter 50 Vorlagen.
  • Genehmigung von Bauanträgen für 27 Wohneinheiten in Mehrfamilienhäusern.
  • Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes rund um den Lindenplatz beschlossen.
  • Bereitstellung von 15.000 Euro für das Straßenfest auf der Birkenstraße genehmigt.
  • Modernisierung der Bezirkssportanlage Windscheidstraße beschlossen.

Einordnung

In der Sitzung der Bezirksvertretung 2 am 28. April 2026 wurden insgesamt 50 Tagesordnungspunkte behandelt. Die Tagesordnung umfasste die Anerkennung der Tagesordnung, die Zulassung von Sachverständigen sowie die Genehmigung der Niederschrift der vorherigen Sitzung. Es wurden mehrere Berichte und Verwaltungsvorlagen vorgestellt, die sich mit verschiedenen Themen des Stadtbezirks befassten.

Hintergrund

Die Bezirksvertretung 2 ist ein kommunales Gremium, das sich mit den Belangen des Stadtbezirks 2 in Düsseldorf beschäftigt. Die Sitzung diente der Beratung und Beschlussfassung über verschiedene Anträge und Vorlagen, die sowohl die Infrastruktur als auch soziale Projekte betreffen.

Bedeutung für Düsseldorf

Die Beschlüsse betreffen unter anderem die Genehmigung von Bauanträgen für insgesamt 27 Wohneinheiten in Mehrfamilienhäusern, die Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes rund um den Lindenplatz sowie die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für verschiedene Projekte, darunter ein Straßenfest und die Modernisierung der Bezirkssportanlage Windscheidstraße. Diese Maßnahmen haben direkte Auswirkungen auf die Lebensqualität und Infrastruktur im Stadtbezirk 2.

Nächste Schritte

Die Verwaltung wird beauftragt, die beschlossenen Maßnahmen umzusetzen. Die nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung werden weitere Anträge und Berichte behandeln.

Bezirksvertretung Düsseldorf Bauprojekte Haushalt Verkehr

Diese Zusammenfassung wurde von einer KI erstellt. Die Originaldokumente sind im Ratsinformationssystem einsehbar.

Erstellt: 30. April 2026 · gpt-4o-mini

Bezirksvertretung 2 · Sitzung vom 28.04.2026

Worum es geht – und was dokumentiert ist

Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.

54 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk 0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten 23 Themen mit lesbaren Originalpassagen

Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 13.07.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.

Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.

Weitere Themen dieser Sitzung

Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.

TOP 4.2 · Errichtung von Düsselbike-Stationen im Stadtbezirk 2 für das kommunale Düsseldorfer Mietradsystemzur Kenntnis genommen
TOP 4.2 · BV2/076/2026zur Kenntnis genommen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Sachdarstellung“

Hintergrund und Anlass: Der Rat hat in seiner Sitzung am 22.02.2024 die Verwaltung in Kooperation mit der Connected Mobility Düsseldorf GmbH (CMD) mit dem Aufbau und Betrieb eines kommunalen Mietradsystems in Düsseldorf beauftragt (SI-RAT/001/2024). Am 01.

TOP 4.7 · Bauantrag, Mercedesstraße o. Nr. – Befristete Errichtung von 4 Padel Spielplätzen.einstimmig beschlossen
TOP 4.7 · BV2/079/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung beschließt die Genehmigung der erforderlichen Befreiungen. Befreiungen sind erforderlich hinsichtlich des Überschreitens der GFZ und der Überschreitung der Baulinie .

Aus „Sachdarstellung“

Das Vorhabengrundstück befindet sich im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplans Nr. 5579/054. Dieser ist unterteilt in unterschiedliche Nutzungsbereiche. Hinsichtlich der Art der Nutzung sind hier mehrere Kerngebiete festgesetzt. Das geplante Vorhaben liegt innerhalb der Nutzungsbereiche MK 3 und MK 4.

TOP 4.10 · Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 - Haushalt 2026 Liste A Schulen 2121101/52415200einstimmig beschlossen
TOP 4.10 · BV2/088/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Sachdarstellung“

Im Haushalt 2026 ist für den Bauunterhalt an städtischen Schulen, zweckgebunden für Schulen, ein Betrag in Höhe von 2.463.728, - Euro für alle Bezirke veranschlagt. Unter Berücksichtigung des Verteilungsschlüssels (3,50 Euro Einwohneranteil) entfällt auf den Stadtbezirk 2 ein Anteil in Höhe von 231.329, - Euro für das Jahr 2026.

TOP 4.11 · Bezirkssportanlage Windscheidstraße – Modernisierung der Wettkampfanlageeinstimmig beschlossen
TOP 4.11 · SPOA/027/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Beschlussdarstellung“

Der Rat beauftragt die Verwaltung, für das Projekt Bezirkssportanlage Windscheidstraße Modernisierung der Wettkampfanlage die Planung durchzuführen und eine Kostenberechnung zu erstellen.

Aus „Sachdarstellung“

Vorläufige Gesamtkosten (brutto) 3.240.000 EUR Standort Die Sportanlage besteht aus einer Wettkampfanlage mit Naturrasenspielfeld und Tennenrundlaufbahn, einem Groß- und einem Jugendspielfeld mit Kunstrasenbelag sowie einem Naturrasenkleinspielfeld. Bei der Sportanlage handelt es sich um eine öffentlich zugängliche Bezirkssportanlage, die für den Stadtteil zeitlich unbefristet den Bedarf an Außensportflächen decken soll. Es besteht ein Miet- und Pflegevertrag mit dem Verein DSC 99 e.V.

TOP 4.12 · Radschlägermarkt an der Metro im 2. Halbjahr des Jahres 2026einstimmig beschlossen
TOP 4.12 · BV2/080/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung 2 beschließt die Festsetzung von sechs Trödelmärkten im 2.

Aus „Sachdarstellung“

Die Marktveranstalterin hat für das 2. Halbjahr 2026 die Festsetzung von sechs Trödelmärkten auf dem Metro-Parkplatz an der Schlüterstraße. Die Veranstaltungsreihe wird seit dem Jahresende 2024 regelmäßig und erfolgreich an dieser Örtlichkeit durchgeführt. Bei den zurückliegenden Märkten gab es keine Beanstandungen oder Beschwerden. Das Verwaltungsverfahren ist erfolgreich abgeschlossen. Es bestehen keine Ablehnungsgründe.

TOP 4.13 · Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag für das Straßenfest auf der Birkenstraßemehrheitlich beschlossen
TOP 4.14 · Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag des Integrationszentrum Leben und Lernenmehrheitlich beschlossen
TOP 4.15 · Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag der Montessori-Grundschule (NEIN-Tonne)einstimmig beschlossen
TOP 4.16 · Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag für Flingern Lichtspielemehrheitlich beschlossen
TOP 4.17 · Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag für das Projekt Young Film Labmehrheitlich beschlossen
TOP 4.18 · Masterplan Jugend- und Bolzplätze, Umgestaltung Hermannplatz - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses -einstimmig beschlossen
TOP 4.18 · BV2/108/2026einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung 2 beschließt – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung des Jahres 2026 - die Ausführung und Finanzierung des Projektes: Umgestaltung Bolzplatz Hermannplatz Beschlusslage: Im Dezember 2023 hat der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschlossen, für die Erstellung und folgenden Umsetzung des neuen Masterplans Jugend-und Bolzplätze 250.000 Euro in den Jahren 2024 ff. bereitzustellen (siehe RAT/475/2023). Im Dezember 2024 wurden die Mittel für die Jahre 2025 bis 2028 auf 400.000 Euro jährlich erhöht (siehe RAT/419/2024).

Aus „Sachdarstellung“

Kosten: Konsumtive Kosten (Festwert): keine Investive Kosten: 200.000,00 EUR --------------------------------------------------------------------- Gesamtkosten (brutto): 200.000,00 EUR Ausgangssituation: Die vorhandene Bolzspielfläche auf dem Hermannplatz kommt im stark verdichteten Umfeld des Stadtbezirks eine besondere Bedeutung zu. Die Nutzung der Fläche durch Kinder und Jugendliche ist stark nachgefragt. Die Bolzplatzoberfläche befindet sich aktuell in einem nur noch wenig bespielbaren Zustand und bedarf der Sanierung.

TOP 5.1 · Übersicht über Leerstände von Ladenlokalen im Stadtbezirk 2 und mögliche Maßnahmen zur Belebung der Geschäftsstraßen - Antrag der AFD-Fraktionmehrheitlich abgelehnt
TOP 5.1 · BV2/078/2026mehrheitlich abgelehnt

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung 2 bittet die Verwaltung, eine Übersicht über längerfristig leerstehende Ladenlokale im Stadtbezirk 2 zu erstellen und der Bezirksvertretung darzustellen, 1. in welchen Geschäftsstraßen des Stadtbezirks derzeit eine erhöhte Zahl leerstehender Ladenlokale festzustellen ist, 2. welche Ursachen für die Leerstände aus Sicht der Verwaltung erkennbar sind, 3. welche Möglichkeiten bestehen, um länger leerstehende Ladenlokale durch Zwischennutzungen oder andere Maßnahmen temporär zu beleben.

Aus „Begründung“

Lebendige Geschäftsstraßen sind ein wichtiger Bestandteil der Stadtteilentwicklung und tragen wesentlich zur Aufenthaltsqualität in den Quartieren bei. In verschiedenen Bereichen des Stadtbezirks 2 ist jedoch zu beobachten, dass Ladenlokale über längere Zeit leer stehen oder nur eingeschränkt genutzt werden.

TOP 8.1 · Baumpflanzung am Brehmplatz - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/179/2025zur Kenntnis genommen
TOP 8.1 · BV2/035/2026zur Kenntnis genommen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung bittet um Prüfung , ob am Brehmplatz im Eckbereich von Weseler Straße und Rethelstraße der bisherige Solitärbaum dort um weitere Bäume ergänzt werden kann . Weitere 1-2 Bäume sollen so gepflanzt werden, dass sie zusammen mit dem verhältnismäßig neu angepflanzten Baum in der Mitte der dreieckigen Teilplatzfläche innerhalb der wassergebundenen Decke eine schattenspendende Baumgruppe bilden. Die ausgewählte Baumart und deren zu erwartende Größe soll zu dem Solitärbaum passen und sinnvoll ergänzen.

TOP 8.2 · Radwege an Haltestellen - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/072/2026zur Kenntnis genommen
TOP 8.2 · BV2/083/2026zur Kenntnis genommen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus der Sachdarstellung

Beschluss: Die Bezirksvertretung 2 fordert die Verwaltung auf, an Haltestellen im Stadtbezirk dafür zu sorgen, dass Radfahrende bei einfahrendem ÖPNV anhalten, um zu vermeiden, dass es zu Problemen mit querenden ÖPNV-Nutzenden kommt. Stellungnahme der Verwaltung: Der §20 der Straßenverkehrsordnung StVO „Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse“ regelt in Absatz 2 das Verhalten von Fahrzeugführenden im Bereich ein- und aussteigender Fahrgäste: „Wenn Fahrgäste ein- oder aussteigen, darf rechts nur mit Schrittgeschwindigkeit und nur in einem solchen Abstand vorbeigefahren werden, dass eine Gefährdung von Fahrgästen ausgeschlossen ist. Sie dürfen auch nicht behindert werden. Wenn nötig, muss, wer ein Fahrzeug führt, warten.“ Die ÖPNV-Haltestellen liegen alternativ am Fahrbahnrand bzw. der Fahrgastwechsel erfolgt über die Fahrbahn. Im letzteren Fall ist der Ein- und Ausstieg signaltechnisch über eine Zeitinsel gesichert, sodass auch der Radfahrende mittels Rot aufgefordert ist, zu halten.

TOP 8.3 · Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretung 2 zum Haushalt 2026zur Kenntnis genommen
TOP 8.3 · BV2/084/2026zur Kenntnis genommen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung 2 bittet Rat und Verwaltung um die Bereitstellung von 100.000 Euro für das Haushaltsjahr 2026 für Hitzeschutz an öffentlichen Plätzen und Spielplätzen. Stellungnahme der Verwaltung: 1. Beschlusslage Politik Mit Beschluss RAT/106/2021 wurden für den Hitzeschutz auf Spielplätzen jährliche Etatmittel zur Verfügung gestellt. Für das Jahr 2026 stehen insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung.

TOP 8.4 · Instandsetzung des Bolzplatzes an der Eduard-Schloemann-Straße 55 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/051/2026zur Kenntnis genommen
TOP 8.4 · BV2/085/2026zur Kenntnis genommen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung, den an der Eduard-Schloemann-Straße gelegenen Bolzplatz regelmäßig instand zu setzen. Stellungnahme der Verwaltung Die Erfahrungen haben gezeigt, dass der genannte Bolzplatz nur noch wenig bespielt wird, so dass sich insbesondere auf der Grundfläche der beschriebene Bewuchs bildet. Sportliche Betätigungen haben sich zuletzt in den neuen Bewegungspark Sohnstraße verlagert, welcher sich in ca. 450 Meter Entfernung befindet.

TOP 8.5 · Arbeitsprogramm Barrierefreier Haltestellenausbau – Schienezur Kenntnis genommen
TOP 8.5 · OVA/043/2026zur Kenntnis genommen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Sachdarstellung“

Der barrierefreie Ausbau der Stadtbahn- und Straßenbahnhaltestellen schreitet kontinuierlich voran. Im Hochflur-Stadtbahnnetz verfügen ca. 66 Prozent der Steige über einen stufenlosen Einstieg. Im Niederflur-Stadtbahn-bzw. Straßenbahnnetz sind es ca. 50 Prozent.

TOP 8.6 · Aufstellung von Tischtennisplatten an der Kühlwetterstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2; Vorlage BV2/057/2026zur Kenntnis genommen
TOP 8.6 · BV2/116/2026zur Kenntnis genommen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung, auf dem Kinderspielplatz an der Kühlwetterstraße (Standort-Nr.: 9713) oder an einem anderen geeigneten Standort in der näheren Umgebung 1-2 Tischtennisplatten aufzustellen. Sollten diese nicht aus dem Bestand verfügbar sein, wäre eine (Teil-) Finanzierung aus Bauunterhaltungsmitteln denkbar.

4 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.

Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.

Themen dieser Sitzung

+5 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 59 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/002/2026 vom 10.03.2026 einstimmig beschlossen
  • TOP 4: Berichte und Verwaltungsvorlagen
  • TOP 4.1: Fußgänger-Beauftragte - mündlicher Bericht zum Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/126/2025 zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.2: Errichtung von Düsselbike-Stationen im Stadtbezirk 2 für das kommunale Düsseldorfer Mietradsystem zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.3: Wohngebiet rund um den Lindenplatz – Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes (LI) Empfehlung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 4.4: Bauantrag, Errichtung eines MFH mit 7 WE, davon 2 Pflegewohngemeinschaften á 12 Bewohner; Flinger Richtweg 59/Rübezahlweg 4 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 4.5: Bauantrag, Errichtung eines MFH mit 14 WE und Errichtung einer Tiefgarage; Flinger Richtweg 61 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 4.6: Bauantrag, Errichtung eines MFH mit 6 WE; Flinger Richtweg 65 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 4.7: Bauantrag, Mercedesstraße o. Nr. – Befristete Errichtung von 4 Padel Spielplätzen. einstimmig beschlossen
  • TOP 4.8: Abbruch der Garagen, Werkhalle und zweigeschossiges Gebäude auf der Bruchstraße 70 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 4.9: Abbruchantrag, Hoffeldstraße 43 – Abbruch des vorhandenen Wohn- und Geschäftshauses mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 4.10: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 - Haushalt 2026 Liste A Schulen 2121101/52415200 einstimmig beschlossen
  • TOP 4.11: Bezirkssportanlage Windscheidstraße – Modernisierung der Wettkampfanlage einstimmig beschlossen
  • TOP 4.12: Radschlägermarkt an der Metro im 2. Halbjahr des Jahres 2026 einstimmig beschlossen
  • TOP 4.13: Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag für das Straßenfest auf der Birkenstraße mehrheitlich beschlossen
  • TOP 4.14: Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag des Integrationszentrum Leben und Lernen mehrheitlich beschlossen
  • TOP 4.15: Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag der Montessori-Grundschule (NEIN-Tonne) einstimmig beschlossen
  • TOP 4.16: Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag für Flingern Lichtspiele mehrheitlich beschlossen
  • TOP 4.17: Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag für das Projekt Young Film Lab mehrheitlich beschlossen
  • TOP 4.18: Masterplan Jugend- und Bolzplätze, Umgestaltung Hermannplatz - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses - einstimmig beschlossen
  • TOP 5: Anträge
  • TOP 5.1: Übersicht über Leerstände von Ladenlokalen im Stadtbezirk 2 und mögliche Maßnahmen zur Belebung der Geschäftsstraßen - Antrag der AFD-Fraktion mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 5.2: Parken an E Ladeinfrastruktur zwischen 22:00 und 07:00 Uhr - Antrag von Herrn Meyer mehrheitlich beschlossen
  • TOP 5.3: Verbesserung für Fußgänger*innen an der LSA Schlüterstraße/Grafenberger Allee - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abweichend beschlossen
  • TOP 5.4: Erweiterung Kabawil - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehrheitlich beschlossen
  • TOP 5.5: Begrünung des Kioskgebäudes auf dem Hermannplatz - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN einstimmig beschlossen
  • TOP 5.6: Sicherheit für Fußgehende im Bereich der Kreuzung Grunerstraße / Mathildenstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90)DIE GRÜNEN einstimmig beschlossen
  • TOP 5.7: Konzept und Realisierung des Pocketpark-Vorhabens im Bereich des Stadtbezirks 2 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig beschlossen
  • TOP 5.8: Beseitigung der Farbreste im Bereich der Nachbarschaftszone am Paulusplatz - Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
  • TOP 5.9: Telefonzelle Rethelstraße - Antrag der SPD-Fraktion abweichend beschlossen
  • TOP 5.10: Hundekotbeutel Höherweg - Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich beschlossen
  • TOP 5.11: Parkmarkierungen für die Holbeinstraße - Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich beschlossen
  • TOP 5.12: Einrichtung eines Zebrastreifens am Übergang Bruchstraße vor REWE - Antrag der Fraktion Die Linke einstimmig beschlossen
  • TOP 6: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
  • TOP 6.1: Bauvorhaben Cube Central 378/ Insolvenz Cube Asset X - Anfrage von Frau Bobbert und Herrn Schwenk beantwortet
  • TOP 6.2: Entmietung Kettwiger Str. 16-22 - Anfrage von Herrn Schwenk beantwortet
  • TOP 6.3: Baumfällungen im Bereich der LEG-Wohnanlage Ivo-Beucker-Straße / Eduard-Schloemann-Straße / Sohnstraße - Anfrage von Herrn Herrmann beantwortet
  • TOP 6.4: Sperrmüll hinter dem Eisstadion an der Brehmstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN beantwortet
  • TOP 6.5: Sachstand zur Verlegung des Drogenhilfezentrums an der Flurstraße - Anfrage der CDU-Fraktion beantwortet
  • TOP 6.6: Haltestellen Engerstraße -Anfrage der Fraktion DIE LINKE beantwortet
  • TOP 7: Anfragen zur aktuellen Sitzung
  • TOP 7.1: LED-Beleuchtung Unterführung Wetterstraße und Flingern S / Dorotheenstraße - Anfrage von Frau Loerwald vertagt
  • TOP 7.2: Schrottreife Bewirtschaftung des Gebäude Bruchstraße 42- Anfrage von Herrn Schwenk beantwortet
  • TOP 7.3: Baustelleneinrichtung Kettwiger Straße 16-22 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vertagt
  • TOP 7.4: Sachstand und Zeitplanung zur Umsetzung der Radleitroute 2 -- Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vertagt
  • TOP 7.5: Feierabendparken auf dem Lidl-Parkplatz an der Bruchstraße - Anfrage der CDU-Fraktion vertagt
  • TOP 7.6: Leerstand Birkenstraße 124 - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar beantwortet
  • TOP 7.7: Leerstand Bruchstraße 9 und 11 - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar beantwortet
  • TOP 7.8: Leerstandsmelder - Anfrage der Fraktion Die Linke beantwortet
  • TOP 7.9: Kontrolle Hol- und Bringzone Brehmschule - Anfrage der Fraktion Die Linke beantwortet
  • TOP 8: Informationsvorlagen
  • TOP 8.1: Baumpflanzung am Brehmplatz - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/179/2025 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.2: Radwege an Haltestellen - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/072/2026 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.3: Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretung 2 zum Haushalt 2026 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.4: Instandsetzung des Bolzplatzes an der Eduard-Schloemann-Straße 55 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/051/2026 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.5: Arbeitsprogramm Barrierefreier Haltestellenausbau – Schiene zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.6: Aufstellung von Tischtennisplatten an der Kühlwetterstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2; Vorlage BV2/057/2026 zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 20 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 20 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Leerstandsmelder - Anfrage der Fraktion Die Linke

BV2/113/2026 zur Kenntnis Endgültig

Hundekotbeutel Höherweg - Antrag der CDU-Fraktion

BV2/106/2026 Entscheidung Endgültig

Telefonzelle Rethelstraße - Antrag der SPD-Fraktion

BV2/105/2026 Entscheidung Endgültig

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